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Die Grünen sind ein Risiko für die Innere Sicherheit, mit ihnen ist kein Staat zu machen. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland

Die Klimaretter-CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat keine Zeit für die Diskussion über schädliche Abwassereinleitungen. In der Sitzung des Umweltausschusses des Landtags

SPD-CDU-GRÜN-LINKE-FDP-Machtkartell hat gegen die Stimmen der AfD die Berliner Abgeordneten-Diäten von 3.900 € auf satte 6.250 € erhöht. Es ist

Zu Äußerungen des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier zur AfD erklärt AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland: „Steinmeier verlässt mit seinen Äußerungen zur AfD

Kaum Geld für Digitalisierung, handwerkliche Ausbildung, Härte-Fall-Fonds in DDR geschiedene Frauen: Aber Deutschsprachförderung mit 365 Mio €. Am 13. September

Jörg Urban wieder zum Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt. Auf der konstituierenden Sitzung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Wie unser Grundgesetz Art. 16a, Abs. 2: Wer aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland einreist, kann sich nicht auf das

Abgekartetes Spiel beschert den etablierten Parteien unverhältnismäßig viele Posten im EU-Parlament, der Wählerwille spielt keine Rolle. In Klüngelrunden teilen die

„Wir treten für das Deutschland ein, das wir von unseren Vorvätern übernommen haben“. Einen Tag nach der Generaldebatte im Deutschen

Bundesregierung und Bundesbank sind gut beraten, wenn sie dem Beispiel europäischer Freunde folgen und die Goldreserve daheim lagern. Der haushaltspolitische

Die AfD in Regierungsverantwortung wird die Vorschrift zur teuren Wärmedämmung abschaffen, damit der Wohnungsbau günstiger wird. Sebastian Wippel, kommunalpolitischer Sprecher

AfD fordert den Energiemix in Schleswig-Holstein für sichere Versorgung, bezahlbare Energie und im Interesse des Natur- und Artenschutzes. Der Vorsitzende

Weidel rechnet mit der Politik der Bundesregierung ab: „Es ist das Geld der Bürger, direkt und indirekt einkassiert, das Sie

„Die Erklärung des Gerichts, das Geständnis ,hoch zu würdigen‘, spottet jeder Beschreibung.“ Im Prozess um die Vergewaltigung eines neunjährigen Mädchens

AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz fordert vollumfängliche Transparenz über die Lobbytätigkeiten rund um die Landesministerien. Am 10. September 2019 geht es bei

Bei den meisten Flüchtlingen, gerade aus Nordafrika oder Syrien, kann ich nicht erkennen, wo deren Notlage liegt. Immer wieder kommt

AfD-Fraktion begrüßt die angekündigten Neueinstellungen, sieht jedoch einen tatsächlichen Bedarf von 300 zusätzlichen Beamten. Der rechtspolitische Sprecher der AfD im

Deutsche Banken haben ihre mangelnde Profitabilität mitverschuldet, auch wenn der Kern des Versagens auf Seiten der Regierung und EZB liegt.

Den wohlklingenden Konzepten von Kultusministerin Eisenmann müssen endlich Taten folgen! Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Dr. Rainer Balzer,

Die Instrumentalisierung der Unfallopfer durch die GRÜNEN ist unanständig und pietätlos! Die von den GRÜNEN nach dem tödlichen Unfall in

Mehrwertsteuer-Senkung auf 15 Prozent und Verbot von Minus-Zinsen in Deutschland werden die Kaufkraft der Bürger erhöhen. Am 6. September 2019n

Mugabes Karriere ist auch ein unrühmliches Beispiel für die Außenpolitik westlicher Staaten, korrupte Despoten zu stützen. Zum Tod von Robert

AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, die unsoziale Gehaltskluft zwischen regulär Beschäftigen und Leiharbeitern zu beseitigen. Wie die Neue Osnabrücker Zeitung

Stoppt grüne Umweltzerstörer: Greenpeace, Deutsche Umwelthilfe & „Erleuchtete“ wollen Naturschutz für die Ausbreitung von Windkraftmaschinen plattmachen. Jörg Urban, Vorsitzender des

Der von 2004 bis 2006 durch die Landesregierung vollzogene Verkauf von Immobilien diente nur dem Stopfen selbst verschuldeter Haushaltslöcher. Der

DIE LINKE will dem Stadtmarketing Gelder streichen und erweist sich damit als wenig weltoffen und Gefährder eines der Job-Motoren der

Dass auf Kleinkinder gezielt politische Einflussnahme genommen wird, ist eines demokratischen Rechtsstaates unwürdig. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann, Mitglied im Ausschuss

Die EU sollte endlich handeln und ihre Außengrenzen effektiv sichern, damit niemand mehr unberechtigt nach Europa gelangen kann. Zur wachsenden

In der Merkel-Ära haben sich die Bundessteuer­einnahmen um 70 Prozent erhöht: Energiewende, Zuwande­rung und Euro-Rettung haben ihren Preis. AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix

Durch die Umschichtung von EU-Fördermitteln von rund 75 Millionen Euro für 2020 verlieren Landwirtschaftsbetriebe an Planungssicherheit. Der agrarpolitische Sprecher der

SPD, CDU & LINKE lehnten den AfD-Antrag auf Verteilung des ganzen Kuchens an Bundesergänzungszuweisungen an die Gemeinden ab. Solidarität ist

Die AfD strebt eine enge Kooperation mit Israel an und verteidigt jüdisches Leben in Deutschland. AfD-Bundesvorstandsmitglied Beatrix von Storch, empfindet

Die beharrliche Sach- und Überzeugungsarbeit der AfD-Fraktion trug Früchte. In der 38. Sitzung des Landwirtschaftsausschusses des Landtags Sachsen-Anhalt wurde u.

Solange die EU beim Schutz der Außengrenzen weiter versagt, muss die deutsche Politik die deutschen Grenzen sichern. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander

AfD setzt auf einen ausgewogenen Energiemix, der Versorgungssicherheit garantiert und die Verbraucher nicht noch stärker belastet. Der umweltpolitische Sprecher der

Die SPD-Forderungen nach einem verschärften Mietendeckel werden den Wohnungsmarkt in Hessen nicht beleben. Der baupolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Hessen,

Nicht das erste Mal, dass Michael Müller (SPD) im Umgang mit Antisemiten politische und historische Sensibilität vermissen lässt. Der AfD-Terrorismusexperte

Andreas Kalbitz zum Fraktionsvorsitzenden gewählt, Marianne Spring-Räumschüssel wird konstituierende Sitzung des Landtages leiten. Nach den Landtagswahlen am Sonntag hat sich

Wie das politisch-mediale Establishment eine Hetzjagd entfacht, erinnert eher an Erdogans Türkei als an eine zivilisierte Debattenkultur. Zu Kritik des

Franz-Josef Strauß würde heute AfD wählen. Nach dem Wahldebakel der CDU in Sachsen und Brandenburg mantelte sich Markus Söder (CSU)

Die ehrenamtliche Nachbarschaftshilfe ist ein zahnloser Tiger, reine Symbolpolitik der SPD in Mecklenburg-Vorpommern Auf der Landespressekonferenz am 3. September 2019

Auf AfD-Anfrage wird bekannt: Täter war im Juli 2019 wegen schwerer Körperverletzung verurteilt worden, blieb aber auf freiem Fuß. Die

Wir bestimmen die Themen im Lande. Nach den fulminanten Wahlerfolgen in Brandenburg (+11,3 %) und Sachsen (+17,8 %) war das

Die AfD-Fraktion sieht erheblichen Änderungsbedarf im vorgestellten Doppelhaushalt für 2020/21: Kostensenkungen angemahnt. Der AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Gunter Jess bewertet den von

Die AfD-Sachsen zieht aktuell mit 38 Abgeordneten in das am 1. Sepember 2019 neu gewählte Landesparlament. Nach fünf Jahren sachorientierter,

Herzlichen Dank an alle Wahlkämpfer, Unterstützer und die WÄHLER der AfD! So sehen Gewinner aus: Jörg Urban (Sachsen) und Andreas

Herzlichen Dank an alle Wahlkämpfer, Unterstützer und die WÄHLER der AfD! So sehen Gewinner aus: Jörg Urban (Sachsen) und Andreas

Nach den Dieselfahrverboten versucht die Deutsche Umwelthilfe, Kernbetriebe der Energieversorgung in Deutschland stillzulegen! Im Streit um eine Umweltverträglichkeitsprüfung droht dem

Verzweiflung hat einen neuen Namen: SPD – Liebe Sachsen und Brandenburger, zeigt den Sozen, wer die Wahl hat! Es muss

Je mehr Stimmen die AfD bei den Landtagswahlen erhält, desto besser für unser Land! Wenn am 1. September 2019 in

Im Ausschuss für Kunst und Wissenschaft herrschte bei kritischen Fragen der AfD das Schweigen der Lämmer! In Hessen werden Millionen