EPOCHTIMES

+++ Newsticker +++ Die Libyen-Konferenz hat in Berlin begonnen, es wurden Teile des Regierungsviertels abgeriegelt. An vielen Stellen stehen Polizisten

Die Libyen-Konferenz hat in Berlin begonnen, es wurden Teile des Regierungsviertels abgeriegelt. An vielen Stellen stehen Polizisten mit Maschinenpistolen. Erwartet

Die Bundesregierung zweifelt an der Rechtmäßigkeit der Negativzinsen. Der CSU-Finanzpolitiker Hans Michelbach warnte vor einer weiteren Zunahme von Negativzinsen. Bald

Familienministerin Franziska Giffey (SPD) unterstützt die neue SPD-Führung und will die Regierungskoalition fortführen. Sie finde es richtig, “jetzt nicht weiter

Horst Seehofer begrüßt einen besseren Schutz für Politiker. Nach Schüssen auf das Bürgerbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle an

Zwei Tage lang hat die CDU-Führung in Hamburg beraten, um ihren Kurs für das neue Jahr abzustecken. Wichtige Weichenstellungen stehen

Trotz sehr großer Sicherheitsrisiken ist Bundesinnenminister Horst Seehofer gegen einen Ausschluss des chinesischen Telekomausrüsters Huawei beim 5G-Ausbau in Deutschland. Der

Proteste während einer Podiumsdebatte zum Thema „Kopftuch“ mündeten am Donnerstagabend in Frankfurt/Main in eine Prügelei, die von der Polizei beendet

Der Beitrag Ärger um Nazi-Banner auf Nürnberger Bauern-Demo erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell – Epoch Times (Deutsch). ★ Weiterlesen

Abgeordnete der Linken fehlten im vergangenen Jahr am häufigsten, ergab eine Auswertung aller 77 namentlichen Abstimmungen. Doch auch die Abgeordneten

Gauck hat die Gespräche zwischen der thüringischen Linkspartei und der CDU eingefädelt. Doch: “Ich bin gegen jegliche Form der Koalition

Vermummte haben am Hambacher Forst im rheinischen Braunkohlerevier offenbar Mitarbeiter des Tagebaubetreibers RWE angegriffen. Dabei wurden zwei Beschäftigte des Energiekonzerns

Die unter dem Schlagwort “Dumpingverbot” gemachten Vorschläge der Grünen zur Preisregulierung bei Nahrungsmitteln werden vom Handelsverband HDE abgelehnt. Ein Verbot

Der Beitrag Scholz bei schwarzer Null auf Kollisionskurs zu SPD-Führung erschien zuerst auf Online Nachrichten aktuell – Epoch Times (Deutsch).

“Die alte Gentechnik hat Bauern und Böden mehr geschadet als genützt. Ich würde jedoch die Forschung an neuen gentechnischen Züchtungsverfahren

Der Bürgermeister von Kamp-Lintfort, Christoph Landscheidt (SPD) zieht seine Klage wegen Ausstellung eines Waffenscheins zurück. Er hofft dadurch, dass weniger

Die große Koalition will dieses Jahr noch im nordrhein-westfälischen Datteln ein neues Steinkohlekraftwerk ans Netz gehen lassen. Klimaaktivisten wollen das

Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen und FDP-MdB Konstantin Kuhle diskutierten am Dienstagabend über Pläne für ein mögliches bundesweites Musterpolizeigesetz. Eine

Angesichts wiederholter Angriffe auf Muslime und Moscheen fordert der niedersächsische Ditib-Chef Ali Ünlü mehr Sicherheit für Muslime in Deutschland Der

„Hören Sie auf mit Ihrer Politik der Einseitigkeit!”, fordert die Vorsitzende des Zentralrats der Ex-Muslime Mina Ahadi von der Partei

Gegen einen früheren deutschen EU-Diplomaten und zwei weiteren Verdächtigen laufen Ermittlungen von der Bundesanwaltschaft – wegen Spionage für China. Sie

“Auch in der Opposition muss man versuchen, Dinge zu bewegen”, sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) den Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks

“Wir werden einen praktikablen Vorschlag zur Bezahlbarkeit von Krankenkassenleistungen erarbeiten. Das schließt die Frage Homöopathie mit ein”, sagte der Grünen-Chef

Eine private Jury aus fünf Personen hat “Klimahysterie” zum Unwort des Jahres 2019 gekürt. Mit dem Ausdruck würden “Klimaschutzbemühungen und

Vor dem Autogipfel sprach Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von “beschäftigungspolitischen Maßnahmen” ohne sich festzulegen. Die IG-Metall forderte konkret eine Reform des

Der Beitrag Landtag wegen verdächtiger Postsendung an Höcke teils gesperrt – Sprengstoff ist es nicht erschien zuerst auf Online Nachrichten

“Wenn beispielsweise eine Heizungsanlage betriebswirtschaftlich abgeschrieben ist, dann darf sie auch nicht mehr auf die Miete aufgerechnet werden”, forderte der

Vor dem „Kohlegipfel“ im Kanzleramt fordern ostdeutsche Ministerpräsidenten Klarheit über den Kurs beim Kohleausstieg und Sicherheit für die betroffenen Regionen.

Im Vorfeld des Treffens in der Autoindustrie zum Strukturwandel fordern die Grünen ein festes Austrittsdatum für den Verbrennungsmotor. An dem

Die gesetzlich vorgeschriebene Nachhaltigkeitsrücklage stieg von 38,2 Milliarden Ende 2018 auf 40,5 Milliarden Euro im Dezember vergangenen Jahres. Der Beitrag

“Der Iran hat sich über Jahre nicht an Geist und Wortlaut des Atomabkommens gehalten,” sagt der außenpolitische Sprecher der Fraktion,

In einem Interview mit dem Portal „The Local“ plädiert FDP-Fraktionsvize Christian Dürr für eine jährliche Zuwanderung von 500 000 Menschen nach

“Bei der Altschulden-Initiative geht es um einen großzügigen Akt der Solidarität”, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe).

“Das halte ich wirklich für einen gefährlichen Vorschlag, jetzt Steuern zu senken”, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Dienstag im Bayerischen

“In einem gefährlichen Umfeld darf es keine Mission der Bundeswehr ohne Mandat geben”, sagte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels

Bereits im April 2019 hat die türkische Maarif-Stiftung einen deutschen Ableger gegründet. Zu ihren Zwecken gehört explizit der Betrieb von

Kritik aus seiner eigenen Fraktion und der FDP erhielt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) für seinen Vorschlag eine Klarnamenpflicht für Nutzer

Die Bauern gehen auf die Barrikaden, verlassen die CDU und fordern Anerkennung. Auch unter Landwirten gebe es “radikale Aufrufe, vor

Während Deutschlands Politiker seit Monaten diskutieren, ob der chinesische Huawei-Konzern am 5G-Ausbau beteiligt werden soll oder nicht, hilft die chinesische

“Ich habe von der Polizei gelernt, dass diese Typen die Sauereien auf dem Handy oder dem Tablet bei sich haben.

Der MDR meldete am Sonntag, dem 12. Januar, gegen 20 Uhr, dass er ein Kaufangebot für Juwelen aus dem Raub

In diesem Jahr planen die gesetzlichen Krankenkassen kaum Beitragserhöhungen. Im kommenden Jahr werde es anders aussehen, heißt es seitens der

Heute müssen in Dortmund bis zu 14.000 Menschen ihre Wohnungen verlassen – in ihrem Viertel werden vier Fliegerbomben aus dem

Am 16. Januar berät der Bundestag über zwei konkurrierende Gesetzentwürfe, die jeweils von Abgeordneten verschiedener Fraktionen unterstützt und fraktionsoffen im

“Ich finde, wir können in Deutschland mit Respekt beobachten, wie Bundeskanzler Sebastian Kurz das jetzt mit seiner neuen Regierung macht”,

Der geplante EU-Milliardenfonds für einen “gerechten Übergang” bei der Energiewende (“Just Transition Fund”) wird ausdrücklich für den Bau von Atomkraftwerken

Am Donnerstag wird der Bundestag über zwei Gesetzentwürfe zur Neuregelung der Organspende debattieren. Dabei will sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht gegen

Kanzlerin Angela Merkel hat das Eingeständnis des Irans begrüßt, für den Absturz eines ukrainischen Passagierflugzeugs mit 176 Todesopfern verantwortlich zu

Die Handelsstreitigkeiten und das Drama um den Brexit verunsicherten Kunden und bremsten Investitionen. Der Beitrag Aufschwung in Deutschland vorerst vorbei

Bundeskanzlerin Merkel ist zu einem Vier-Augen-Gespräch mit dem russischen Präsidenten Putin in Moskau zusammengetroffen. Parallel spricht Außenminister Maas mit seinem

“Wir sollten mit deutscher Hilfe einen Zaun auf der polnischen Seite errichten, damit keine infizierten Wildschweine zu uns kommen”, meinte