Auf Initiative des Bundesrats plant die Bundesregierung die Insolvenzantragspflicht für von der Coronakrise schwer getroffene überschuldete Firmen weiter auszusetzen. Die
WeiterlesenBerlin, 21. Januar 2021. Zur Drohung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, wieder Grenzkontrollen einzuführen, wenn die Nachbarländer bei der Pandemie-Bekämpfung einen
WeiterlesenWenn es nach den Journalisten in der Bundesrepublik geht, dann scheint es nur noch eine Formalie zu sein, dass die
WeiterlesenBerlin, 21. Januar 2021. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Götz Frömming kritisiert die fortgesetzte Schließung von Schulen und Kindertagesstätten und
WeiterlesenAuch während der Corona-Krise ergingen sich Deutschlands Mainstream-Journalisten in Eigenlob und Selbstbeweihräucherung. Doch nun zeigen Befragungen durch das Allensbach-Institut: Bei
WeiterlesenBerlin, 21. Januar 2021. Mitarbeiter der Hamburger Arche berichten von besorgniserregenden Entwicklungen durch fehlenden Präsenzunterricht an Schulen. Kinder verlieren den
WeiterlesenDie Digitalisierungspolitik der Bundesregierung bleibt eine unendliche Geschichte der Peinlichkeiten: Aus einem 500-Millionen-Euro-Förderpaket für die Anschaffung von Lehrer-Laptops konnte bislang
WeiterlesenZur erneuten Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns durch die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten äußern sich die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice
WeiterlesenBerlin, 20. Januar 2021. Zur erneuten Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns durch die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten äußern sich die
WeiterlesenDer Vorsitzende der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, hat die vorsätzliche Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die einzige Oppositionspartei in
WeiterlesenBerlin, 20. Januar 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser sieht sich durch das bayerische Urteil gegen willkürliche Corona-Verbote bestätigt: „Söder hat den
WeiterlesenWie das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz heute mitteilt, hat sich die Bundesregierung auf eine Verlängerung der Aussetzung der
WeiterlesenBerlin, 20. Januar 2021. Das Jugendamt in Pirmasens in Rheinlad-Pfalz hat einer Mutter vier Tage nach Heiligabend rechtswidrig und ohne
WeiterlesenDie Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft zeigt, dass es in Hamburg immer
WeiterlesenDie wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Carola Wolle, hat die Hilferufe aus dem Lebensmittelsektor als Alarmsignale für den
WeiterlesenBerlin, 19. Januar 2021. Der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für die Bahn, Wolfgang Wiehle, warnt vor einer
WeiterlesenGerne verweist die Bundesregierung darauf, dass angeblich eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung mit der aktuellen Corona-Politik einverstanden wäre. Doch selbst
WeiterlesenBerlin, 19. Januar 2021. Zur Diskussion über das Tragen von sogenannten FFP2-Masken, wie sie in Bayern beim Einkaufen und im
WeiterlesenDas Innenministerium in Mecklenburg-Vorpommern plant eine Gesetzesänderung, um Beamte der Landespolizei schneller entlassen zu können. Dazu erklärt der Polizist und
WeiterlesenPressekonferenz mit dem Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, sowie dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Sebastian Münzenmaier. Ebenfalls auf der Pressekonferenz anwesend sein
WeiterlesenDie AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die Überlegungen von Linken, SPD, Grünen und CDU, Änderungen der Thüringer Verfassung in Bezug
WeiterlesenImmer wieder wird seitens der Medien, des politischen Gegners und der von ihm instrumentalisierten Ämter für Verfassungsschutz unterstellt, die AfD
WeiterlesenBerlin, 18. Januar 2021. AfD-Fraktionsvize Peter Felser hat eine Überprüfung der Corona-Impfstrategie gefordert. Felser erklärt: „Angesichts der neuen Erkenntnisse aus
WeiterlesenDie deutsche Hauptstadt ist und bleibt das Experimentierfeld für blanken Irrsinn: Nun soll nach einem Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Senatsverwaltung auch
WeiterlesenBerlin, 18. Januar 2021. Zu den Spekulationen über eine weitere Verschärfung des Lockdowns vor dem Treffen der Kanzlerin mit den
WeiterlesenHeute vor 150 Jahren wurde der symbolische Grundstein für den deutschen Nationalstaat gelegt, in dessen Rechtsnachfolge die Bundesrepublik Deutschland bis
Weiterlesen+++ 150 Jahre Nationalstaat der Deutschen – ein Meilenstein unserer Geschichte! +++ Am 18. Januar vor 150 Jahren wurde der
WeiterlesenMaas erzählt gefährlichen Unsinn. Bundesaußenminister Maas erklärt, dass lediglich Geimpfte ihre Grundrechte zurückerhalten sollen. Er argumentiert damit, dass eine geimpfte
WeiterlesenBerlin, 17. Januar 2021. Wie die Deutsche Presseagentur (DPA) unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Fraktion berichtet, sind im vergangenen
WeiterlesenDie Einschläge kommen allmählich immer näher: Wegen des Ausbaus von Wind- und Solar-Energie und den damit mittelbar zusammenhängenden Stromschwankungen ist
WeiterlesenAm 18. Januar vor 150 Jahren wurde der erste deutsche Nationalstaat gegründet. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen
WeiterlesenSoll das etwa der Einklang zwischen Ökologie und Ökonomie sein, den uns die Altparteien seit Jahren versprechen? Während die Leistungen
WeiterlesenAuf einfache Fragen und Feststellungen unseres Abgeordneten Albrecht Glaser folgt seitens der anderen Fraktionen Häme – und die einfach Feststellung,
WeiterlesenMit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den öffentlichen
WeiterlesenBerlin, 16. Januar 2021. Wie die Presseagentur AFP unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, ist die Zahl der
WeiterlesenWährend deutsche Staatsbürger an einer „Corona-Leine“ angebunden werden und sich bei hoher Corona-Inzidenz nur in einem Umkreis von 15 Kilometern
WeiterlesenBerlin, 16. Januar 2021. Zur Wahl von Armin Lascht zum CDU-Bundesvorsitzenden erklären die Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander
WeiterlesenAnlässlich der Wahl von Armin Laschet zum neuen Bundesvorsitzenden der CDU erklärt Bundessprecher Jörg Meuthen: „Schlechte Nachrichten für Deutschland: Jetzt
WeiterlesenBerlin, 15. Januar 2021. Der Deutsche Bundestag hat sich mit zwei Anträgen der AfD-Fraktion befasst, die darauf abzielen, die deutsche
WeiterlesenDie AfD-Bundestagsfraktion zielt mit zwei Anträgen darauf ab, die deutsche Sprache stärker hervorzuheben. So will die Fraktion mit ihrer ersten
WeiterlesenDas Grundgesetz ist unmissverständlich: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung“, heißt es im Artikel sechs.
WeiterlesenEine Antwort des Hamburger Senats auf eine AfD-Anfrage deckt auf, dass der 55-prozentige Ausländeranteil in Hamburger Gefängnissen dem Steuerzahler fast
WeiterlesenIn dieser Woche kritisierten besonders viele Bürger eine unzureichende Medienpräsenz der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zu wichtigen gesellschaftlichen Fragen. Sie
WeiterlesenAm Donnerstag fand in Thüringen die erste Sitzung des von Landesbildungsminister Holter (Linke) ins Leben gerufenen Runden Tisches zum Thema
WeiterlesenBerlin, 15. Januar 2021. Nach den chaotischen Ereignissen in Washington am 6. Januar 2021 hat das Repräsentantenhaus mit seiner jüngsten
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