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Mehr lesenBerlin, 18. Januar 2019. Zur Medienberichterstattung über ein Gutachten des Bundeamtes für Verfassungsschutz teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen
Mehr lesenBerlin, 18. Januar 2019. Die Regierungskommission „Nationale Plattform Zukunft der Mobilität“ schlägt ein Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf
Mehr lesenBerlin, 18. Januar 2019. Am 9. Januar verabschiedeten die Landsmannschaften der Banater Schwaben und der Deutschen aus Russland sowie der
Mehr lesenAfD fordert, den willkürlich festgelegten EU-Grenzwert wissenschaftlich zu überprüfen. In ihrer Not, das sich abzeichnende Diesel-Fahrverbot-Chaos in den Städten abzuwenden,
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Mehr lesenBundesregierung sollte mehr gegen Linksextremismus vorgehen, um die Demokratie zu schützen! Martin Hess MdB, stellvertretender Innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und
Mehr lesenBerlin, 18. Januar 2019. Vertreter der gesetzlichen Krankenversicherer fordern Zuschüsse aus dem Steuertopf. Gesundheitsminister Jens Spahn denkt bereits darüber nach,
Mehr lesenAfD gegen Kommissionsvorschlag, die Steuersätze von Benzin und Diesel anzugleichen und massiv zu erhöhen. Die Regierungskommission „Nationale Plattform Zukunft der
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Mehr lesenAfD-Fraktion unterstützt die Forderung der Landsmannschaften, die Rentenkürzungen im Fremdrentenrecht zu beseitigen. Am 9. Januar hatten die Landsmannschaften der Banater
Mehr lesenUm dem Ärztemangel auf dem Land entgegenzuwirken, hat die Deutsche Bahn in Zusammenarbeit mit verschiedenen Projektpartnern, einen Bus zu einer
Mehr lesenBaFin, Bankenaufsicht und FIU schauen als zahnlose Tiger weiterhin zu, wie der Fiskus betrogen wird. Der AfD-Bundessprecher und finanzpolitische Sprecher
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Mehr lesenHöhere Qualifikation des Sicherheitspersonals und höhere Entlohnung sollten Hand in Hand gehen. Ver.di hatte am 15. Januar 2019 zehntausende Flugpassagiere
Mehr lesenBerlin, 18. Januar 2019. Zu dem von CDU/CSU und SPD eingebrachten Antrag zur Förderung des ländlichen Raumes erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete
Mehr lesenEin Riesenskandal, der das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen massiv erschüttert. Zur Verbreitung des internen Gutachtens des Bundesamts
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Mehr lesenDas zentralistische und in weiten Zügen entdemokratisierte EU-Konstrukt muss dringend reformiert werden. Nach der parteiübergreifend mit 432 zu 202 Stimmen
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Mehr lesenFluggesellschaften zur Versicherung oder Bankbürgschaft gegen insolvenzbedingte Flugausfälle verpflichten. Die Fraktion der AfD fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzesentwurf vorzulegen,
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Mehr lesenDer Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag, Transparenz bei den Kosten der Energiewende zu gewährleisten, wurde von der anderen abgelehnt. Der
Mehr lesenBerlin, 17. Januar 2019. Parteiübergreifend wurde Theresa May´s Austrittsabkommen im britischen Unterhaus mit 432 zu 202 Stimmen abgelehnt. Der Kommentar
Mehr lesenVor 100 Jahren wurde in Deutschland das allgemeine Wahlrecht eingeführt. Anlässlich des 100. Jahrestages des allgemeinen Wahlrechts für Männer und
Mehr lesenBerlin, 17. Januar 2019. Die Insolvenz der Fluggesellschaft Air Berlin im Jahr 2017 führte dazu, dass die Flüge von mehreren
Mehr lesenDie Bundesgeschäftsstelle der Alternative für Deutschland (AfD) sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt am Standort Berlin einen Mitarbeiter „Zentrale Dienste“ (m/w) Ihre
Mehr lesenBerlin, 16. Januar 2019. Heute wurde der Weltverfolgungsindex 2019 durch die Organisation Open Doors veröffentlicht. Der jährlich erscheinende Index bildet
Mehr lesenPflegebedürftige sollten möglichst lange in den eigen vier Wänden leben können. Die Kosten in sächsischen Pflegeheimen explodieren. Ein Betreuungsplatz kostet
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Mehr lesenTsipras verteilt Wahlgeschenke und bricht Absprachen, doch Berlin und Brüssel schauen zu. Noch Mitte des vergangenen Jahres hatte Finanzminister Olaf
Mehr lesenBerlin, 16. Januar 2019. Noch Mitte des vergangenen Jahres verkündete Minister Scholz vollmundig, man habe mit der Nachprogrammüberwachung sichergestellt, „dass
Mehr lesenDeutschland hätte wirtschaftliche Nachteile durch einen harten Brexit zu erwarten. Zur überwältigenden Ablehnung des zwischen der EU und Großbritannien ausgehandelten
Mehr lesenBerlin, 16. Januar 2019. Zur gescheiterten Abstimmung im britischen Unterhaus über den zwischen der EU und Großbritannien ausgehandelten Brexit-Deal erklärt
Mehr lesenVerfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall. AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen MdEP: „Nachdem man unsere Partei monatelang geprüft hat, erklärt der
Mehr lesenBerlin, 15. Januar 2019. Die EU-Kommission will laut Medienberichten das Prinzip der Einstimmigkeit in Steuerangelegenheiten abschaffen. Dazu erklärt die Vorsitzende
Mehr lesenEU-Kommission rüttelt an Grundprinzipien der Demokratie. Laut Medienberichten, will die EU-Kommission, das Prinzip der Einstimmigkeit in Steuerangelegenheiten abschaffen. Dazu erklärt
Mehr lesenBerlin, 15. Januar 2019. Steffen Kotré, Energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag weist die Einmischung des US-Botschafters in Deutschland
Mehr lesenVerfassungsschutz in Berlin und Brandenburg schreitet bei bekannten Islamisten-Treffs nicht ein. In der als Salafistentreff eingestuften Al-Nur-Moschee in Berlin-Neukölln können
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Mehr lesenKramp-Karrenbauers Kritik an Deutschen Umwelthilfe ist durchschaubares Manöver. Die Kritik von Annegret Kramp-Karrenbauer an der Deutschen Umwelthilfe kommentiert der Bundessprecher
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Mehr lesenBerlin, 14. Januar 2019. Bundesweit formieren sich mittlerweile auch außerhalb der AfD Proteste gegen absurde Dieselfahrverbote, die aufgrund politischer Kurzsichtigkeit
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Mehr lesenIm Rahmen der Europawahlversammlung vom 11. bis 14. Januar 2019 in Riesa komplettierten die Delegierten der Alternative für Deutschland (AfD)
Mehr lesenBerlin, 14. Januar 2018. Der US-Botschafter in Berlin Richard Grenell hat nach dem Relotius-Skandal dem „Spiegel“ Anti-Amerikanismus vorgeworfen und eine
Mehr lesenGrundlegende Reform der EU hin zu einem Wirtschafts-Staatenbund gefordert. Am dritten Tag der AfD-Europawahlversammlung diskutierten die Delegierten den Leitantrag für
Mehr lesenBerlin, 14. Januar 2019. Zu den Äußerungen des Spitzenkandidaten der Union für die Europawahl, Manfred Weber, zum Europaprogramm der AfD
Mehr lesen„Wir wollen gute Europäer sein, keine Nationalisten, sondern weltoffene Patrioten, keine Utopisten, sondern Realisten.“ In seiner Eröffnungsrede (YouTube: https://youtu.be/6-fselGUpys) zum
Mehr lesenBerlin, 11. Januar 2019. Zur Verhängung von Fahrverboten zur Reduzierung des Stickoxid-Ausstoßes teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Umweltausschuss, Marc
Mehr lesenWas es bei DIE LINKE im Fenster zu sehen, zu kaufen oder vielleicht zu leasen gibt. Im Bürogebäude des Landesvorstandes
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