Amerika in Flammen

Von Sebastian Thormann | In der letzten Woche konnten man sehen, wie Behörden in vielen US-Städten versagt haben. Versagt, ihrer grundlegendsten Funktion nachzukommen, nämlich ihre Bürger zu schützen. Angefangen hat das mit dem Tod des Afroamerikaners George Floyd durch brutale Polizeigewalt.

Aufgabe der Polizei ist es Bürger vor Verbrechen und Gewalt zu schützen, in diesem Fall passierte das genaue Gegenteil: Es war ein Polizist von dem in völlig ungerechtfertigter Weise Gewalt ausging. Minutenlang kniete er auf dem Nacken des Festgenommenen, der wohl noch am Tatort starb. Zurecht ist die Empörung über dieses niederträchtige Verbrechen groß. Quer durch das politische Spektrum ist man sich einig, dass die verantwortlichen Beamten bestraft werden müssen. Inzwischen sind auch alle daran Beteiligten in Haft.

Das ist die eine Seite des Behördenversagens. Die andere ist, dass sich die Innenstädte großer US-Metropolen über Tage nachts in einem Zustand der Gesetzlosigkeit befunden haben.

Was hat es mit Antirassismus zu tun, wenn man Geschäfte plündert, ganze Häuser niederbrennt, Polizisten und Unbeteiligte tötet? Man plündert keine Läden und holt sich das neuste iPhone aus dem zerstörten Apple Store, man klaut keinen neuen Fernseher aus dem Target-Supermarkt um die Ecke oder tötet schwarze Polizisten aus Protest gegen Rassismus. Das ist ganz eindeutig nicht das, was George Floyd gewollt hätte, das machte auch seine Familie klar. Die Gewalt lenkt nur vom friedlichen Protest in vielen anderen Städten ab.

Man muss sich nur den Kontrast zu diesen friedlichen Demonstrationen anschauen, dann sieht man es handelt sich bei den Randalen um Leute, denen es in keinster Weise um Floyds Tod, sondern nur um blinde Zerstörungswut geht. Hunderte solcher Krimineller zogen durch Manhattan, Washington D.C., Los Angeles und andere Städte. Sie zerstörten dabei oft Geschäfte, die selbst von Angehörigen ethnischer Minderheiten betrieben worden waren. Ein schwarzer Feuerwehrmann z.B. hatte gerade erst mit all seinem Ersparten eine Bar in Minneapolis eröffnet, als Randalierer sie zerstörten und in Brand setzten. Und dabei sind die Randalierer selbst in vielen Fällen Weiße.

Dass es Leute gibt, die dieses Verhalten damit rechtfertigen, dass angeblich Kapitalismus rassistisch und unterdrückerisch sei und man mit dieser Zerstörung Rassismus bekämpfe, ist nur noch abstoßend. Solchen Gewalt-Rechtfertigern geht es offensichtlich nicht um eine ernsthafte Debatte, wie man Polizeigewalt verhindern kann, etwa indem man die in den USA besonders schwer mögliche Ermittlung gegen Polizeibeamte leichter macht. Nein, hier gilt: Manche Leute wollen die Welt nur brennen sehen.

Und die lokalen Behörden versagten vielerorts auf ganzer Linie. Die Polizei musste sich aus ganzen Stadtteilen zurückziehen, die damit der offenen Anarchie überlassen wurden. Und das über Tage. Etwa jeder fünfte Amerikaner lebt in einem der Gebiete, die sich gezwungen sahen nächtliche Ausgangssperren zu verhängen.

Die Amerikanische Unabhängigkeitserklärung macht klar, was die Aufgabe des Staates ist, nämlich das Recht auf “Leben, Freiheit und das Streben nach Glück” zu schützen. James Madison, einer der amerikanischen Gründerväter, schrieb damals treffend: “Wenn Menschen Engel wären, wäre keine Regierung notwendig. Wenn Engel Menschen regieren würden, wären weder externe noch interne Kontrollen der Regierung notwendig.“

Dass jetzt in vielen Städten Soldaten auf der Straße sind, ist kein Wunder, da die lokale Polizei mit dem Gewaltausbruch schlicht überfordert ist. Man muss immer wachsam sein, wenn das Militär im Inneren eingesetzt wird, so etwas ist nicht normal. So etwas sollte auch normalerweise nicht passieren. Wer sich aber die Bilder der letzten Woche anschaut, wo die Polizei nicht nur an einem, sondern an mehreren Tagen hintereinander nicht fähig war, die Zerstörung ganzer Straßenzüge zu verhindern, dem wird klar: viele US-Städte befinden sich tatsächlich in einem Ausnahmezustand.

Wer jetzt aber die Randale völlig ausklammert, und ein Bild vermittelt wonach Polizei und Militär in solcher Weise im Einsatz sind um ein Phantom zu bekämpfen und eine “Militärdiktatur” zu errichten, verzehrt die Wahrheit auf dreiste, völlig verantwortungslose Weise. Für den bisher nur angedrohten Einsatz von Bundestruppen in den einzelnen Staaten gibt es eine enge gesetzliche Grenze.

Ja, es gibt Rassismus in den USA, der bekämpft werden muss. Trotzdem ist es völlig ungerechtfertigt, wie einige Akteure auf beiden Seiten des Atlantiks Rassismus pauschalisieren und versuchen Amerika als bösartig und zutiefst rassistisch darzustellen.

Amerika wurde nicht wegen sondern trotz der Sklaverei gegründet. Die Vereinigten Staaten haben in dem Konflikt um die Sklaverei den bis heute blutigsten Krieg ihrer Geschichte geführt und ihre schwarzen Landsleute im Süden befreit. In den 1960er hat die US-Regierung Truppen im Süden eingesetzt, um die fast hundert Jahre zuvor erkämpften Rechte der Afroamerikaner wieder durchzusetzen und die Segregation zu beenden. Seitdem hat sich viel geändert. Die überwältigende Mehrheit der Amerikaner ist nicht rassistisch. Tatsächlich zeigen Studien, dass sie weniger rassistisch sind als viele europäische Länder.

Das Versprechen Amerikas ist ein eigenverantwortliches Leben voller Möglichkeiten, in dem die Regierung vom Volk, durch das Volk, für das Volk dieses Recht schützt und schon gar nicht selbst verletzt. Das ist es, was die Amerikaner einfordern können, darauf kommt es an.

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