Ungarn: Jobbik in Turbulenzen

Das verdiente Schicksal einer Partei, die bei der Linken ihr Heil sucht

Die ursprünglich zu großer Hoffnung berechtigende patriotische Jobbik (offiziell Jobbik Magyarorzágért Mozgalom, dt. Bewegung für ein besseres Ungarn) hat sich bekanntlich im Vorfeld der Parlamentswahl vom April 2018 immer mehr der linken Opposition (MSzP-Postkommunisten sowie Anhänger des als „Lügen-Premier“ bekannten Ferenc Gyurcsány) angenähert. Die Jobbik unter Führung von Gábor Vona verließ damit ihren angestammten Platz in der rechten Hälfte des ungarischen Parteienspektrums, wollte als „Volkspartei“ in der politischen Mitte auf Kosten der Fidesz sowie der christdemokratischen KDNP wildern und gleichzeitig dem Trommelfeuer der sich selbst als „demokratische Opposition“ apostrophierenden Linksparteien entziehen. Sogar die inzwischen verschiedene Philosophin und Holocaust-Überlebende Ágnes Heller warb für ein Anti-Orbán-Bündnis der Linken – verstärkt durch die neue Momentum-Bewegung des Conchita-Wurst-Imitators András Fekete-Győr – mit der Jobbik. Mutmaßlicher Schirmherr der kuriosen Allianz: György Schwartz, den die Welt unter seinem Pseudonym George Soros kennt.

Die landesweite Wahl vom April 2018 holte die nach links gewendete Jobbik auf den Boden der Wirklichkeit zurück. Aus dem Machtwechsel wurde nichts, die Partei stagnierte, Gábor Vona nahm Abschied von der Politik. Sein Nachfolger als Parteichef wird Tamás Sneider, der knapp über seinen Mitbewerber László Toroczkai obsiegt. Letzterer wird aus der Partei gedrängt, gründet daraufhin im Spätsommer 2018 die patriotische Bewegung „Mi hazánk“ (Unsere Heimat), der sich vier Jobbik-Abgeordnete anschließen.

Sneider kann sich seines Erfolges nicht lange freuen. Denn die Revolution frisst bekanntlich ihre Kinder. Am Jobbik-Parteitag im Jänner dieses Jahres muss er sein Amt an Péter Jakab abgeben, darf aber seine Position als einer der Vizepräsidenten des ungarischen Parlaments behalten.

Nun hat Sneider gänzlich das Handtuch geworfen: Am Mittwoch (27. Mai) teilt er mit, er trete von seinem Amt als Parlaments-Vize zurück und aus der Jobbik-Fraktion aus. Grund dafür ist ein gegen ihn laufendes Ausschlussverfahren. Wie der deutschsprachige Online-Nachrichtendienst „BZ heute“ (BZ steht für „Budapester Zeitung“) meldet, ist damit – gleichsam wie im bekannten Kinderreim von den Zehn kleinen Negerlein – die Jobbik-Fraktion in der Volksvertretung von ursprünglich 26 auf 17 Landesväter geschmolzen.

Laut politischen Beobachtern werden sowohl das regierende Bündnis aus Fidesz und KDNP als auch die neue Gruppierung „Mi hazánk“ von den Querelen innerhalb der Jobbik profitieren.

[Autor: E.K.-L. Bild: Wikipedia/Beroesz Lizenz: CC BY-SA 2.5 HU]

Der Beitrag Ungarn: Jobbik in Turbulenzen erschien zuerst auf ZurZeit.

Leserbriefe

Nachrichten, Kommentare, Leserbriefe - News im Minutentakt.