Corona-Bonds sind vom Tisch – vorerst

Sechzehn Stunden hat die Videokonferenz der Finanzminister der Eurogruppe vom frühen Dienstagabend bis zum heutigen Morgen gedauert, um dann auf Donnerstag vertagt zu werden. Weil im Vorfeld vor allem in Italien und Deutschland das Thema der Corona-Bonds, also der gemeinsamen Kreditaufnahme in Europa und damit die Vergemeinschaftung der Haftungsrisiken, die finanzpolitische Debatte beherrschte, drängte sich im ersten Moment der Eindruck auf, dass die vorläufige Nichteinigung mit diesem Streitpunkt zusammenhängt. Doch inzwischen hat sich wohl auch in Südeuropa herumgesprochen, dass die Aufnahme gemeinsamer europäischer Anleihen juristisch ohne EU-Vertragsänderungen nicht möglich ist und deshalb Zeit bräuchte, die weder Italien noch andere Pandemie-Notlagenstaaten zur Verfügung haben. Deshalb konzentriert sich die Debatte auf den Instrumentenkasten, über den die EU und die Eurogruppe verfügen: den ESM, die Europäische Investitionsbank (das europäische Gegenstück zur bundeseigenen KfW) sowie den EU-Haushalt.

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