Villachs SPÖ-Bürgermeister hat zurückzutreten

30/07/2018 Leserbriefe ZurZeit

Verurteilt wegen Unregelmäßigkeiten bei BP-Wahl – kommt Regress wegen Kosten der Wahlwiederholung?

Leserbriefe

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Kommentar zu Jetzt sollen auch traditionelle Kartenspiele rassistisch und sexistisch sein von Exilierter Rheinländer

Nach einem Urlaub im Hohenlohischen habe ich die im Hause befindlichen „Besatzerblätter“ (französisches Bild) schon vor Jahren durch wunderschöne Gaigel/Binokel-Karten Der Beitrag Kommentar zu Jetzt sollen auch traditionelle Kartenspiele rassistisch und sexistisch sein von Exilierter Rheinländer erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

FirmengründungenSind Zuwanderer wirklich so relevant in der Start-up-Szene?

Laut dem Deutschen Start-up-Monitor hat jeder fünfte Firmengründer (20,3 Prozent) mittlerweile einen Migrationshintergrund. Eine weitere Erfolgsmeldung also, die erneut zeigt, Der Beitrag FirmengründungenSind Zuwanderer wirklich so relevant in der Start-up-Szene? erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Schon in zwei Wochen: Schleswig-Holstein öffnet Gastronomie und Hotels

Ministerpräsident Daniel Günther gab bekannt, dass das Bundesland Schleswig-Holstein ab dem 17. Mai Gastronomie und Hotels öffnen wird. Die Inzidenz Der Beitrag Schon in zwei Wochen: Schleswig-Holstein öffnet Gastronomie und Hotels erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Das Impfen und der Markt

(ANDREAS UNTERBERGER) Alles dreht sich seit Monaten ums Impfen. Es sorgt zu Recht für Ärger, dass die EU dabei viele Der Beitrag Das Impfen und der Markt erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Das Verfassungsgerichtsurteil zum Klimaschutz stützt sich auf fragwürdige Quellen von Volksschauspieler

Wenn schon wenige Jahre zuvor, die Führende des Bundes sich damit rechtfertigte, dass man Grenzen heute nicht mehr schützen könne, Der Beitrag Kommentar zu Das Verfassungsgerichtsurteil zum Klimaschutz stützt sich auf fragwürdige Quellen von Volksschauspieler erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Bundestagswahl: Thüringer AfD stellt Liste auf – Süddeutsche Zeitung

Bundestagswahl: Thüringer AfD stellt Liste auf Süddeutsche Zeitung ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Bundestagswahl: Thüringer AfD stellt Liste auf – Süddeutsche Zeitung erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BPOLI-KN: Bundespolizei nimmt gesuchten Mann fest – Presseportal.de

BPOLI-KN: Bundespolizei nimmt gesuchten Mann fest Presseportal.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag BPOLI-KN: Bundespolizei nimmt gesuchten Mann fest – Presseportal.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Volle Kraft voraus: „DieBasis“ startet mit prominenten Basisdemokraten in den Bundestagswahlkampf

(David Berger) Die Basisdemokratische Partei Deutschland (Kurzform: dieBasis) wurde im Juli 2020 als eine Protestpartei gegen die Schutzmaßnahmen wegen der Der Beitrag Volle Kraft voraus: „DieBasis“ startet mit prominenten Basisdemokraten in den Bundestagswahlkampf erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Corona-Vorgaben, die keiner versteht von Exilierter Rheinländer

1. Man muß schon sehr lange, ganz alleine in einem ungelüfteten Zimmer sitzen, um auf einen solchen Quatsch zu kommen. Der Beitrag Kommentar zu Corona-Vorgaben, die keiner versteht von Exilierter Rheinländer erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Grün-Schwarze Koalition in Baden-Württemberg steht – Wie sich die CDU selbst verzwergt

★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Grün-Schwarze Koalition in Baden-Württemberg steht – Wie sich die CDU selbst verzwergt erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fußnoten zum Donnerstag

Wenn Grundrechte zu Privilegien werden, wird Widerstand zur Pflicht. *** Die Behauptung von Nebenwirkungen beim Pfizer-Impfstoffist Covidioten-Hetze. Die Behauptung Der Beitrag Fußnoten zum Donnerstag erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Weist das mitteleuropäische Gedächtnis spezifische Merkmale auf?

Von Prof. Csaba György Kiss „Unser historisches Gedächtnis unterscheidet sich in einem wichtigen Punkt von dem Westeuropas: Wir haben es Der Beitrag Weist das mitteleuropäische Gedächtnis spezifische Merkmale auf? erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Das Verfassungsgerichtsurteil zum Klimaschutz stützt sich auf fragwürdige Quellen von HPs

Klima bedeutet über 30 Jahre gemittelte Wetterdaten. Ein nasskalter April 2021 in Stuttgart, ist lokales Wetter – nicht Klima. ★ Der Beitrag Kommentar zu Das Verfassungsgerichtsurteil zum Klimaschutz stützt sich auf fragwürdige Quellen von HPs erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Klage gegen Notbremse: AfD bietet FDP und Linke Zusammenarbeit an von Der Sauerländer

Eine Oppositionspartei fordert die anderen auf, ein Verfahren gegen eine Maßnahme der Regierung zu beantragen, wozu jeder Partei einzeln die Der Beitrag Kommentar zu Klage gegen Notbremse: AfD bietet FDP und Linke Zusammenarbeit an von Der Sauerländer erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Franzosen wollen wie die Generäle Militär gegen Islamisten einsetzen von Franz O

Wahrscheinlich gab es ganz am Anfang, im Jahr 2011, sogar eine Mehrheit in Syrien, die Assad weghaben wollte. Demonstrationen gab Der Beitrag Kommentar zu Franzosen wollen wie die Generäle Militär gegen Islamisten einsetzen von Franz O erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu NDR setzt für neuen „Tatort“ auf vorgeschriebene Vielfalt von Veronika BatzJevec

Diese Art von Zwangsmaßnahmen (überall) lassen bewusst werden, dass nur in der privaten Kammer, dem Geiste, Kreativität möglich sei. Auch Der Beitrag Kommentar zu NDR setzt für neuen „Tatort“ auf vorgeschriebene Vielfalt von Veronika BatzJevec erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Alles, nur keine neuen Steuern! von CE___

Exzellenter Artikel. Vor allem sollen jetzt endlich die Politiker, Bürokraten, Apparatschicks und alle diverse anderen staatsanhängigen Drohnen ENDLICH IHREN EIGENEN Der Beitrag Kommentar zu Alles, nur keine neuen Steuern! von CE___ erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Horst Seehofer verharmlost den Anstieg linksextremistischer Gewalttaten von haasel

Das sogenannte Hakenkreuz ist sogar steinalt – die Kelten und Griechen hatten es schon als Triskeles, ein Symbol des Kalenders Der Beitrag Kommentar zu Horst Seehofer verharmlost den Anstieg linksextremistischer Gewalttaten von haasel erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fulda: Lokführer eines Güterzugs muss wegen Gleiswanderern zweimal vollbremsen – Fuldaer Zeitung

Fulda: Lokführer eines Güterzugs muss wegen Gleiswanderern zweimal vollbremsen Fuldaer Zeitung ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Fulda: Lokführer eines Güterzugs muss wegen Gleiswanderern zweimal vollbremsen – Fuldaer Zeitung erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Israelische Kunst in Dubai

(Stefan Frank) Zu den Widersprüchen der BDS-Kampagne gehört, dass die Welt mit jedem neuen Boykottaufruf erfährt, wie vergeblich all die Der Beitrag Israelische Kunst in Dubai erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Eine Reise nach Venezuela? Das Comeback der Inflation

(Alexander Eisenkopf) Auch wenn Inflation nicht gleich das Ende der Welt und nicht für alle katastrophal ist, sollte man doch wachsam sein. Darf man Crash-Propheten folgen, die ein finanzielles Armageddon vorhersagen, deren Prophezeiungen aber bisher (noch) nicht eingetreten sind? Oder haben die Beschwichtiger recht, die Notenbanken und die Politik, sekundiert vom Mainstream der Wirtschaftswissenschaften? | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kinder gegen COVID impfen? So wird das Vorsorgeprinzip mit Füssen getreten

(Jochen Ziegler) Eine Impfung von Kindern und Jugendlichen gegen SARS-Cov-2 zu ihrem Schutze ist sinnlos. Da diese Altersgruppe extrem schnell eine starke Herdenimmunität gegen den Erreger ausbildet und eine Impfung keinerlei Beitrag dazu leisten würde, die Verbreitung des Virus einzuschränken. Auf der anderen Seite stehen erhebliche und bislang nicht ausreichend untersuchte Risiken, etwa mögliche Spätfolgen in Form von Autoimmunerkrankungen. Wo bleibt hier das Vorsorgeprinzip? | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Links und rechts für Außerirdische vom Planeten Logik

(Tamara Wernli) Tamara Wernli hatte mal wieder Besuch von einer Außerirdischen vom Planeten Logik. Diese wollte unbedingt wissen, was es auf unserem Planeten mit „links“ und „rechts“ so auf sich hat. Tamara Wernli bemühte sich, die einleuchtenden Erden-Konzepte zu erklären, doch das dusselige Alien wollte es einfach nicht verstehen: Warum ist links immer gut und rechts immer schlecht? Weshalb sollte man sich vorsorglich von rechts distanzieren? Und wieso sind heutzutage selbst Linke manchmal rechts? | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Israelische Kunst in Dubai

(Stefan Frank) Zu den Widersprüchen der BDS-Kampagne gehört, dass die Welt mit jedem neuen Boykottaufruf erfährt, wie vergeblich all die vergangenen Aktionen waren. Einem auf Arabisch verbreiteten Aufruf zum Boykott einer Kunstausstellung mit Werken von israelischen Künstlern in den Vereinigten Arabischen Emiraten ist zu verdanken, dass mehr Menschen erfahren, dass es diese Ausstellung in Dubai überhaupt gibt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Durchgeimpfte Seychellen machen wieder dicht

(Fundstück von Gunter Frank) Bloomberg berichtet: Finanziert von den arabischen Emiraten und mithilfe chinesischer und indischer Impfstoffe sind die Seychellen das bisher am meisten durchgeimpfte Land. Nun werden wieder Schulen geschlossen und weitere Maßnahmen eingeführt, weil die Infektionszahlen wieder nach oben gehen, wie immer man das gemessen hat. Als Ursache wird spekuliert, dass die Einwohner nach den Impfungen leichtsinniger geworden wären. Vielleicht besteht der Leichtsinn aber auch darin, die Bevölkerung einem irrationalen Krisenmanagement auszusetzen und einen neuartigen Impfstoff ohne solide vorherige Überprüfung zuzulassen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Gesundheitsministerium bläst Corona-Panik ab – und keiner hat’s gemerkt

(Redaktion) Manchmal ist es äußerst erhellend die Pressemitteilungen auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums zu lesen. Beispielsweise die vom vom 30. April 2021. Darin heißt es bezüglich des Corona-Gutachtens des Beirats des Ministeriums: "Die Mitglieder des Beirats betonten, dass die Pandemie zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung [der Krankenhäuser] an ihre Grenzen gebracht hat." | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Nüchtern betrachtet: Die Urteilsfähigkeit des Verfassungsgerichtes

(Carl Christian Jancke) Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen. Luisa Neubauer aus dem Elbvorort ist in ihrer zukünftigen Freiheit eingeschränkt, weil das Klimaschutzgesetz nicht rigide genug ist. Deshalb, so das Gericht, ist die Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten gerechtfertigt. Eine Analyse. Staubtrocken. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Unter einem Dach mit der Genossin Denunziantin

(Redaktion) Seit einigen Tagen läuft eine Schmuddel- und Sudelkampagne des "Tagesspiegel" gegen die Aktion #allesdichtmachen deutschsprachiger Schauspieler. Unter anderem wird der Arzt und Unternehmer Paul Brandenburg als Drahtzieher einer finsteren Verschwörung herbeigeraunt. Eine Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsfraktion nötigt nun den Eigentümer des Hauses (in dem auch sie wohnt), Geschäftsräume Brandenburgs zu kündigen. Achgut.com dokumentiert hier einen offenen Brief Brandenburgs an die SPD-Fraktion im Bundestag. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Tschüß, Öko-Lifestyle!

(Georg Etscheit) Bis vor Kurzem rühmte ich mich für meinen umweltfreundlichen Lebensstil. Kühlschrank ohne Gefrierfach, Fleisch nur ausnahmsweise – und auf der Autobahn nicht schneller als 110 fahren. Doch damit ist jetzt Schluss! Im täglichen Angesicht einer neuen, ausgesprochen intoleranten Kaste von Öko-Wohlstandsbürgern mit Baby vorm Bauch, Alibi-Tesla und Cargo-Fahrrad beschloss ich, meinen Lebensstil grundlegend zu verändern – und ehemals Verbotenes nun voll zu genießen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Durchsicht: Horst und die Rechte

(Achgut.tv) Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Jahresbericht zur politisch motivierten Kriminalität vorgestellt – mit bemerkenswerten Erkenntnissen zu Grundrechten, Corona-Demonstrationen und einem seltenen politischen Bekenntnis zur demokratischen Rechten. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Mob auf Fahrrad

(Fundstück von Henryk M. Broder) Ein grüner Mob radelt durch den Grunewald und droht den Bewohnern des Viertels mit Enteignung. Für die Polizei sind es "ganz normale, friedliche Leute", die auch auf der Autobahn fahren dürfen. Hat es so etwas nicht schon mal gegeben, wenn auch nicht ganz so klimaneutral? Gunnar Schupelius meint: Das war keine Demonstration, das war Nötigung. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Der Abschied von der undeutschen Freiheit

(Rainer Bonhorst) Kurz und schlecht: Mit den aktuellen Beschneidungen unserer Freiheitsrechte findet Deutschland eigentlich wieder zu sich selbst und zu seiner Geschichte. Wir werden trotz bunter Einwanderung und multikultureller Vielfalt wieder deutscher. Also ordentlicher. Strammer. Durchregierbarer. Funktionierender. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

112-Peterson: Religion ist unvermeidbar

(Jordan B. Peterson) Jonathan Pageau äußerte im Gespräch mit Jordan B. Peterson: „Wenn man versucht, religiöse Bedürfnisse beiseite zu schieben, kommen sie eben auf eigenartige Weise zurück. Und eh man sich's versieht, knien Leute vor dem Schrein eines Mannes, der von Polizisten getötet wurde, setzen ihm einen Heiligenschein auf den Kopf und kasteien sich selbst. Es erscheint verrückt, dabei handelt es sich lediglich um einen religiösen Impuls, der aus der Reihe tanzt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: “Leckerlis für die Bevölkerung”

(Fundstück von Dirk Maxeiner) Der FPÖ-Politiker und ehemalige Innenminister Herbert Kickl im österreichischen Parlament über die dortige Corona-Politik und den grünen Impfpass. Sie ist der deutschen Politik durchaus vergleichbar, insofern hätte diese Rede auch bei uns gehalten werden können. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Morgenlage: Regierungsbildung und Respektlosigkeit

(News-Redaktion) In Kolumbien fahren Panzer gegen Demonstranten auf, Benjamin Netanjahu ist in Israel wieder einmal mit der Regierungsbildung gescheitert, die EU stoppt die Ratifizierung eines Investitionsabkommens mit China, gegen den Istanbuler Oberbürgermeister und Erdogan-Rivalen wird wegen "Respektlosigkeit" ermittelt und Kanzlerin Merkel will das Klimaschutzgesetz schnell verschärfen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Ulrike Folkerts jetzt bei #alleswiderrufen

(Fundstück von Wolfgang Röhl) Der ARD-Star Ulrike Folkerts („Tatort“) bittet in der ARD um Vergebung (hier) für ihr Video bei #allesdichtmachen. Denn: „Die Falschen haben ja unsere Videos beklatscht. (…) Ich bin wirklich zutiefst erschüttert, dass ich Menschen verletzt oder vor den Kopf gestoßen habe, das hat mir schwer zu denken gegeben. Und ich habe gelernt: Prüfe genau, wo du mitmachst!" Ähnlich äußerte sich 1951 der als „Roter“ verdächtigte US-Schauspieler Sterling Hayden, welcher vor dem „Komitee für unamerikanische Umtriebe“ abschwor und dafür viel Medienlob erntete. Hayden 1963: „Nicht oft wird ein Mann dafür gepriesen, dass er sich auf eine Weise verhalten hat, die er selbst verachtet.“ | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Digitaler Impfpass: Die vergiftete Freiheit

(Alexander Horn) Markus Söder wertet die Einführung von Privilegien für Geimpfte als Zeichen dafür, „wie wichtig uns die Grundrechte sind“. Das ist eine perfide Verdrehung der Tatsachen. Die Bestrebungen laufen darauf hinaus, die Rechte der Bürger nur noch unter Vorbehalt zu gewähren. Heute ist es Corona, morgen eine andere Krankheit oder eine andere Begründung. Wir sollten unsere Freiheit nicht zum schäbigen Preis kurzfristiger Erleichterungen hergeben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Integrations-Politik: Die freundliche Übergabe

(Gastautor) Von Adrian Müller. Der Nationale Aktionsplan Integration wurde unter der Leitung von Annette Widmann-Mauz, Staatsministerin und Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, entwickelt. Statt Migranten in bestehende Strukturen der deutschen Gesellschaft einzugliedern, werden parallele Strukturen von Migrantenorganisationen für Migranten gefördert und der deutschen Gesellschaft weitreichende Anpassungen auferlegt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Brexit-Krise? Britische Industrie wächst sprunghaft

(News-Redaktion) Seit knapp fünf Jahren, seit sich die Briten am 23. Juni 2016 für den Austritt aus der EU entschieden haben, prophezeiten die meisten deutschen Politiker und Publizisten den Briten eine Brexit-Krise. Sie würden es noch bereuen, die EU verlassen zu haben, hieß es noch bis vor Kurzem allenthalben. Wie es mit Prophezeiungen manchmal ist: Trotz Brexit hat die britische Industrie im April das kräftigste Wachstum seit mehr als einem Vierteljahrhundert hingelegt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Sport im Lockdown: Die Rache der Sesselfurzer

(Gerd Held) Die Regierenden machen nicht die geringsten Anstalten, um den Sport schnell aus dem Stillstand zu befreien – obwohl es keinen Nachweis gibt, dass er ein Infektionstreiber ist. Viele Formen des Sports können jetzt sogar die Abwehrkräfte der Menschen stärken. Alles spricht also in diesem Bereich gegen eine pauschale Lockdown-Politik und für eine sofortige Wiederaufnahme des Sportbetriebs. Wo immer jetzt Sport getrieben wird, wird er sofort als positive Alternative zur Negativ-Politik des Stilllegens sichtbar. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fast 5000 Nachfahren von NS-Opfern wurden Österreicher

Es handle sich nicht nur um eine "symbolische Geste", heißt es aus der zuständigen Wiener Magistratsabteilung. Es solle damit auch aufgezeigt werden, "dass dieses Kapitel in Österreichs Geschichte nicht vergessen werden darf". | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Van der Bellen: Machtfülle der Regierungen in EU "Fehlkonstruktion"

Der Bundespräsident erklärt im Gespräch mit Studenten, er sei nicht generell um das Überleben der EU besorgt, aber "manche Dinge seien schwer lösbar. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wie Günther Platter (beinahe) überrumpelt wurde [premium]

Eine schon länger geplante Regierungsumbildung in Eigenregie gelang Landeshauptmann Günther Platter nicht, er hat seine Partei aber immer noch ganz gut im Griff. Anders als seine grüne Stellvertreterin, Ingrid Felipe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Tirol beauftragt Arzt ohne Zulassung mit PCR-Tests [premium]

Das Land Tirol bezahlte einer höchst dubiosen Firma Millionen für PCR-Tests. Es gab keine Ausschreibung. Der Eigentümer ist wegen schweren Betrugs und Körperverletzung angeklagt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

"Klumpert": Warum Lobbyist Aczel das Ibiza-Video ablehnte

Der frühere LIF-Politiker berichtete im U-Ausschuss über das Angebot, das Ibiza-Video um fünf Millionen Euro zu kaufen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Unmut in Oberösterreich über Impfungen in Betrieben

Die Regierung hat 500.000 Dosen einbehalten, um bundesweit tätige Betriebe zu impfen, deren Zentralen sich in Wien oder Niederösterreich befinden. Das sorgt im Industriebundesland" Oberösterreich für Kritik. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Corona-Hilfen ab 100.000 Euro werden öffentlich gemacht

Ab Donnerstag werden sämtliche Corona-Unterstützungen ab 100.000 Euro veröffentlicht. Ausschlaggebend war eine Vorgabe der EU-Kommission. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Gedenktag: "Existenzielle Betroffenheit darf nicht verloren gehen"

National- und Bundesrat haben mit einer gemeinsamen Sondersitzung den Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen begangen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Österreich kauft 40 Millionen Impfdosen für die nächsten zwei Jahre

Dafür nimmt die Regierung 800 Millionen Euro in die Hand. Am meisten wird von Pfizer-Biontech gekauft, drei Millionen kommen von Moderna und vier Millionen von Johnson Johnson. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Angst vorm "Impf-Privileg"

Der Grüne Pass wird uns länger begleiten. Insofern gibt es zum Funktionieren schlicht keine Alternative. Das gilt auch für das österreichische Modell, das lieber nicht zu deutlich zwischen Geimpften und Getesteten unterscheiden will. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Tirols Gesundheitslandesrat Tilg tritt zurück

Bernhard Tilg will nicht weiter in der Politik bleiben. Zuvor hatte am Dienstagabend Patrizia Zoller-Frischauf, Tirols Wirtschaftslandesrätin, ihren Rücktritt mitgeteilt. Nachfolgen sollen den beiden Annette Leja und Anton Mattle. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

VfGH-Präsident: Kommunikation von Kanzler "keine reine Privatsache"

Die Arbeit eines Bundeskanzlers sei eine öffentliche Angelegenheit, so Christoph Grabenwarter. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

U-Ausschuss: Anzeige gegen Kurz-Kabinettschef Bonelli erschwerte Befragung

Der Kabinettschef von Kanzler Sebastian Kurz, Bernhard Bonelli, ist angezeigt worden - weshalb, sei noch nicht bekannt. Die Befragung im U-Ausschuss wurde dadurch erheblich erschwert. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wer nicht erneut impfen geht, soll Rechte wieder verlieren

In drei Phasen wird aus einer Zettelwirtschaft ein internationaler, digitaler Ausweis, mit dem man reisen und essen gehen kann. Jeder Staat darf aber eigene Stichtage und Regeln verfügen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Alma Zadi: Es ist eine Stärke, Hilfe zu suchen [premium]

Justizministerin Alma Zadi will den Opferschutz stärken, um Femiziden entgegenzuwirken. Das Eherecht soll reformiert werden. Gewalt- und Morddrohungen kennt sie selbst nur zu gut. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Muslimbruderschaft: Gericht will neue Gutachter [premium]

Die groß angelegten Hausdurchsuchungen bei 70 Beschuldigten beruhen zum Gutteil auf einem Gutachten. Nach zahlreichen Beschwerden zu inhaltlichen und formalen Mängeln bestellt das Gericht neue Sachverständige. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Volksschüler erhalten verlässlichere Schnelltests

Während Infektiologen vor der Rückkehr in die Klassenzimmer warnen, forciert das Bildungsministerium neue Tests auch für die Jüngeren. PCR-Gurgeltests sind ebenfalls angedacht allerdings nicht mehr in diesem Schuljahr. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

"Sinn nicht erkenntlich": OGH lehnt neue Razzia-Regelung ab

Der Gesetzesentwurf, der Razzien im Behördenbereich beinahe verunmöglichen und durch Amtshilfe ersetzen würde, stößt weiterhin auf Kritik. Protest kommt nun auch von Gerichten und Korruptionsstaatsanwälten. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Öbag-Aufsichtsratschef verteidigt Bestellung von Schmid

Neben "fachlichen und persönlichen Kriterien" habe mitunter auch die Präsentation eines Konzepts überzeugt, sagt Helmut Kern über Thomas Schmid. Am Nachmittag wird Ex-Ministerin Kneissl befragt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kurz zu Gewaltschutz: "Am Geld wird es nicht scheitern"

Opferschutzeinrichtungen kritisierten nach dem Sicherheitsgipfel der Regierung die fehlende Erhöhung der Mittel für Gewaltschutz. Frauenministerin Raab entschuldigt sich für einen Versprecher. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

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