Abgeschobener Afghane wird zurückgeholt

Junge Freiheit

BERLIN. Ein unrechtmäßig abgeschobener Asylbewerber soll nach Deutschland zurückgeholt werden. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) werde zeitnah Schritte dazu einleiten, teilte das Bundesinnenministerium mit.

Das Ministerium hatte zuvor Fehler bei der jüngsten Abschiebung von 69 Afghanen nach Kabul eingeräumt. Bei der Rückführung eines 20jährigen seien „beim Bamf Verfahrensfehler zu konstatieren“, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums dem NDR.

Nasibullah S. hatte Klage gegen seinen negativen Asylbescheid eingelegt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hatte den Hinweis nicht an die zuständige Ausländerbehörde weitergegeben. „Wegen des laufenden Asylklageverfahrens hätte keine Abschiebung erfolgen dürfen“, erklärte ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Greifswald.

Anhörung nach Abschiebung

Der gerichtliche Anhörungstermin war eine Woche später als die Abschiebung. Das Verfahren war noch nicht abgeschlossen, als er aus seiner Unterkunft in Neubrandenburg abgeholt und am 3. Juli mit 68 anderen Afghanen abgeschoben wurde.

Seine Anwältin hatte laut NDR eine Rückführung nach Deutschland gefordert. Nasibullah S. hatte im Dezember 2015 Asyl beantragt. Im Februar 2017 war sein Antrag abgelehnt worden.

Die AfD kritisierte den Vorgang. Die rechtsstaatliche Ordnung in Deutschland sei faktisch außer Kraft gesetzt. „Dahinter verblaßt die möglicherweise voreilige Abschiebung des Afghanen, der vermutlich über einen sicheren Drittstaat kommend gar nicht hätte einreisen dürfen“, sagte der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in Mecklenburg Vorpommern, Horst Förster. (mp)

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