Rede von Frank-Walter Steinmeier

Da Sie mich kaum eingeladen haben werden, um die diplomatischen Fäden weiterzuspinnen, die ich damals hier ausgelegt habe, will ich darüber sprechen, wie sich diese Welt von Deutschland aus heute darstellt. Ich bin kein Stammgast mehr in Ihrer jährlichen Runde, und Diplomatie ist nicht mehr mein Kerngeschäft. So werden Sie mir meine deutlichen Worte hoffentlich nicht nur nachsehen, sondern sie womöglich sogar erwarten.

Wir erinnern in diesem Jahr an das Ende des zerstörerischsten aller Kriege vor fünfundsiebzig Jahren. Ein Krieg, den Deutschland entfesselt und vor allem im Osten als Vernichtungskrieg geführt hat. Vor zwei Wochen haben wir in Yad Vashem und dann in Auschwitz der Befreiung des mörderischsten aller Konzentrationslager vor fünfundsiebzig Jahren gedacht. Das innere und äußere Gesicht des heutigen Deutschland ist ohne diesen Krieg und ohne Auschwitz nicht vorstellbar. Der deutsche Blick auf die Welt ist ohne diese Erfahrungen nicht zu erklären.

“Ich wünschte, sagen zu können: Wir Deutsche haben für immer aus der Geschichte gelernt. Aber das kann ich nicht sagen, wenn Hass und Hetze sich ausbreiten” – das habe ich in Yad Vashem bekennen müssen. Heute zeigen sich bei uns die bösen Geister der Vergangenheit in neuem Gewand: völkisches Denken, Rassismus, Antisemitismus. So sind wir – in Deutschland, aber bei weitem nicht nur in Deutschland – aufs Neue gefordert. Wir sind gefordert, unser elementares Verständnis von der Würde eines jeden Menschen zu verteidigen und für unsere offenen Gesellschaften zu kämpfen!

Im Herbst vor fünfundsiebzig Jahren fand in San Francisco die Gründungsversammlung der Vereinten Nationen statt. Die Katastrophe des übersteigerten Nationalismus hielt nicht nur für mein Land Lehren bereit: eine gemeinsame Organisation aller Staaten, die Verantwortung für Frieden und Sicherheit übernehmen sollte; ein System freien Handels und finanziellen Beistands in den damals geschaffenen Institutionen von Bretton Woods. Eine Allgemeine Erklärung der Menschenrechte folgte, die alle Staaten auch im Umgang mit ihren eigenen Bürgern auf hohe Standards verpflichtete. Standards, die über die Jahrzehnte ergänzt wurden um bürgerliche, wirtschaftliche und soziale Rechte. Sicher, vieles davon blieb ein hehres Ziel, weit entfernt von der Wirklichkeit. Und doch: Was wir darauf aufgebaut haben an internationaler Ordnung, in Helsinki 1975 noch im Kalten Krieg, mit der Charta von Paris nach seinem Ende vor 30 Jahren, das bot Halt, Orientierung und Hoffnung in einer lange anarchischen Staatenwelt.

Ich wünschte, sagen zu können: Wir haben auch als Staatengemeinschaft für immer aus der Geschichte gelernt, nach 1945 und dann nach 1989. Aber wir werden heute Zeugen einer zunehmend destruktiven Dynamik der Weltpolitik. Vom Ziel internationaler Zusammenarbeit zur Schaffung einer friedlicheren Welt entfernen wir uns von Jahr zu Jahr weiter. Die Idee der “Konkurrenz der großen Mächte” bestimmt nicht nur die Strategiepapiere unserer Tage. Sie prägt auch von Neuem die Wirklichkeit rund um die Welt, und Spuren lassen sich verfolgen bis in die endlosen, opferreichen Kriege im Mittleren Osten und in Libyen.

Russland, ob zu Recht oder zu Unrecht gekränkt und entfremdet, hat nicht nur ohne Rücksicht auf das Völkerrecht die Krim annektiert. Es hat militärische Gewalt und die gewaltsame Verschiebung von Grenzen auf dem europäischen Kontinent wieder zum Mittel der Politik gemacht. Unsicherheit und Unberechenbarkeit, Konfrontation und Verlust von Vertrauen sind die Folge.

China ist im Zuge seines eindrucksvollen Aufstiegs auch in den internationalen Institutionen ein wichtiger Akteur geworden, unverzichtbar für den Schutz globaler öffentlicher Güter. Zugleich akzeptiert es das Völkerrecht nur selektiv, wo es den eigenen Interessen nicht zuwiderläuft. Sein Vorgehen im Südchinesischen Meer verstört die Nachbarn in der Region. Sein Vorgehen gegen Minderheiten im eigenen Land verstört uns alle.

Und unser engster Verbündeter, die Vereinigten Staaten von Amerika erteilen unter der jetzigen Regierung selbst der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage. Ein jedes Land solle selbst sehen, wo es bleibt, und seine eigenen Interessen über die aller anderen stellen. Als ob an alle gedacht sei, wenn ein jeder an sich denkt. “Great again” – auch auf Kosten der Nachbarn und Partner.

Es ist ja wahr: Das Völkerrecht schützt vor allem die Kleineren. Die Großen tun, was sie können, die Kleinen erdulden, was sie müssen – so hat es Thukydides mit Blick auf die antike Staatenwelt schon vor über zweitausend Jahren formuliert. Sind das Recht und die Regeln also von überragender Bedeutung für die Kleinen, so sind sie für die Großen immer nur eine Option. Sie können auch anders bestehen.

Aber so wahr ist es dann doch nicht. Ein solches Denken und Handeln schadet uns allen. Zum einen wirft es uns zurück in eine Zeit, in der jeder seine eigene Sicherheit auf Kosten der anderen sucht. Die Sicherheit des einen ist so immer die Unsicherheit des anderen. Wir fallen zurück in das klassische Sicherheitsdilemma. Mehr Misstrauen, mehr Rüstung, weniger Sicherheit sind die zwangsläufigen Folgen. Bis hin zu einem neuen nuklearen Rüstungswettlauf, der nicht nur mehr Waffen, sondern vor allem mehr nuklear bewaffnete Mächte hervorbringen wird, mit allen Risiken für die ohnehin immer prekäre nukleare Stabilität. Die nukleare Bombe aber ist der große Gleichmacher – die Großen müssen sie genauso fürchten wie die Kleinen. Hinzu kommen zahllose Konflikte, die mittlere und kleinere Mächte nun selbst glauben, ausfechten zu können, wo die Großen es mit den Regeln nicht mehr so genau nehmen und auch nicht länger als Garanten und Wächter einer Ordnung auftreten.

Aber das ist bei Weitem nicht der ganze Schaden. Dieser Rückzug auf ein eng verstandenes nationales Interesse hindert uns eben auch daran, gemeinsam voranzugehen und überzeugende Antworten zu entwickeln auf jene Fragen und Probleme, die keiner, auch nicht der größte Nationalstaat auf diesem Erdball, allein geben kann. Dieses Denken ist schlimmer als eine Rückkehr in die Vergangenheit, es beraubt uns unserer Zukunft in einer eng verflochtenen Welt. Es beschädigt die Institutionen und Instrumente, die wir notwendig brauchen, um die großen Menschheitsfragen anzugehen, die in den Nachhaltigen Entwicklungszielen der Vereinten Nationen festgehalten sind. Der Klimaschutz ist nur eines davon. Aber hier wird täglich sichtbarer: Die Folgen treffen nicht nur die Kleinen. Nationale Scheuklappen und Kurzsichtigkeit werden auch den Größten unter uns hohe Kosten auferlegen. Überall auf der Welt wird die Generation unserer Kinder und Kindeskinder einen hohen Preis bezahlen für Nichthandeln und für nationale Alleingänge, die gemeinschaftliches Handeln gegen Klimawandel unterlaufen.

Darum muss es uns so tief beunruhigen, was in diesem fünfundsiebzigsten Jahr des Kriegsendes für alle sichtbar wird: dass die Institutionen und Autoritäten, die uns helfen, unsere verschiedenen Traditionen, Interessen und Prioritäten zu überbrücken und in tragfähige Kompromisse zu übersetzen, mutwillig geschwächt werden. Dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in zentralen Fragen blockiert ist. Dass vereinbarte und ratifizierte Abkommen einfach aufgekündigt werden. Dass Streitschlichtungsgremien gelähmt werden, indem keine neuen Richter ernannt werden. Kurz: dass Vertrauen aufs Spiel gesetzt und zerstört wird, das Jahre und Jahrzehnte braucht, um zu wachsen. Das ist kein neues Denken, sondern ein Rückfall in das Denken von vorgestern. Und es ist brandgefährlich.

Ich weiß wohl, dass die internationale Gemeinschaft nichts Selbstverständliches ist. Sie ist in den meisten Fragen mehr Ziel als Wirklichkeit. Aber auch die Gültigkeit universeller Werte hängt nicht davon ab, ob sie überall eingehalten oder angewandt werden. Die Idee einer internationalen Gemeinschaft ist nicht von gestern. Wir leben als erste Generation in einem Zeitalter, in dem der Mensch die Lebensbedingungen des Planeten irreversibel verändert. In diesem Zeitalter führt uns der Rückzug ins Nationale in eine Sackgasse, in eine finstere Zeit. Die Idee einer globalen Ordnung allein bietet die Chance, auf die Herausforderungen des Anthropozän überzeugende Antworten zu formulieren. Deshalb müssen wir uns weiter um die Schaffung einer übernationalen Rechtsordnung bemühen. Es wäre gefährlich für uns alle, Große wie Kleine, diese Ambition aufzugeben oder sie achselzuckend als idealistisches Hirngespinst beiseitezuschieben. Henry Kissinger hat recht, wenn er sagt, die Welt von heute braucht “ein Ordnungskonzept, das über die Perspektiven und Ideale der einzelnen Regionen und Nationen hinausweist.”

Viele Deutsche blicken heute irritiert, beunruhigt und besorgt auf die internationale Politik. Gerne denken wir dann, wenn nur alle vernünftig wären und so wie wir Deutsche, dann wäre alles gut. Das allerdings ist zu einfach. Auch Deutschland ist in dieser Zeit auf die Probe gestellt.

Wir feiern in diesem Jahr dreißig Jahre Wiedervereinigung. Ein unerhörtes und unerwartetes Glück damals, noch dazu verbunden mit der Wiedervereinigung des durch den Eisernen Vorhang geteilten Europas. “Felix Germania” – im Einklang mit der Welt, umgeben von Freunden, gesichert in der globalen Pax Americana. Es ist dieser Rahmen, der vor unseren Augen zu zerfallen droht. Noch ist offen, was an seine Stelle treten wird. Aber klar ist, dass die Hoffnung, dass es die anderen für uns richten mögen, sich nicht erfüllen wird.

Deutschland ist zum ersten Mal in seiner Geschichte nur noch von Freunden umgeben. Das stimmt. Und es ist unser Glück. Aber Glück kann auch blind machen. Dieser wahre Satz aus den frühen neunziger Jahren hat uns bisweilen blind gemacht dafür, dass unsere Nachbarn die Welt anders sehen als wir, dass sie näher an akuten Konfliktherden liegen, dass sie sich existenziell bedroht fühlen.

Wir Deutsche halten uns gern für die besten Europäer. Wir bescheinigen uns besondere Großzügigkeit gegenüber unseren Partnern und besondere Rücksichtnahme auf ihre Interessen. Wir glauben auch gern, dass wir die Lektionen der europäischen Geschichte selbst am gründlichsten gelernt haben. Aber wenn wir heute auf die Europäische Union schauen, dann beobachten wir wirtschaftliche Divergenz statt Konvergenz. Dann sehen wir politische, zunehmend auch ideologische Gräben. Europa ist nicht enger zusammengerückt. Und die Verantwortung dafür tragen nicht nur alle anderen.

Handeln wir wirklich immer so, wie es unser Reden von der “Schicksalsgemeinschaft Europa” erfordern würde? In der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik etwa? Oder in der Wirtschafts- und Währungsunion? In vielen dieser Fragen gehen die Eigen- und Fremdwahrnehmung auseinander. Deutschland glaubt oft, hilfsbereit und solidarisch zu handeln, während andere uns vorwerfen, enge nationale Interessen zu verfolgen. Das gilt für den Umgang mit äußeren Bedrohungen ebenso wie für Fragen der Solidarität und der Konsensbildung innerhalb unserer Union.

Aber es sind nicht nur innere Differenzen, die Europa zu schaffen machen. Anders als früher können wir im Jahr 2020 nicht mehr davon ausgehen, dass die großen Mächte ein Interesse an einer gelingenden europäischen Integration haben. Im Gegenteil, jeder der großen Spieler sucht seine eigenen Vorteile – auch auf Kosten der Einheit Europas – zu sichern und zu vergrößern.

Dieses Europa aber darf nicht scheitern. Was ist Deutschlands nationales Interesse heute, dreißig Jahre nachdem das Staatsziel des Grundgesetzes Wirklichkeit geworden ist? Es ist unverändert im Grundgesetz zu finden: „als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen“.

Europa ist für Deutschland eben nicht nur “nice to have”, wenn andere Partnerschaften verblassen. Es ist unser stärkstes, unser elementarstes nationales Interesse. Für heute und für morgen gilt: Europa ist der unabdingbare Rahmen für unsere Selbstbehauptung in der Welt. Europa ist und bleibt fünfundsiebzig Jahre nach dem Ende des Krieges zugleich die einzige gelungene Antwort auf die Herausforderungen unserer Geschichte und Geographie. Scheitert das europäische Projekt, dann stehen die Lehren der deutschen Geschichte in Frage.

Beides zusammengenommen macht Europa für uns so existenziell wichtig. Erst in und durch Europa hat Deutschland das Schwanken zwischen enthemmter Machtpolitik und kultureller Hybris überwunden. Dieses geeinte Europa wird nur überleben, wenn wir es als konkretesten Ort deutscher Verantwortung begreifen. Und ich sage ganz offen auf dieser Sicherheitsfragen gewidmeten Konferenz: Unter allen Gefährdungen, die ich für Deutschland erkennen kann, sehe ich keine größere als die, dass unsere deutsche Erzählung von der Zukunft ohne das geeinte Europa auskommt. Ob aus mangelnder Einsicht, aus Gleichgültigkeit oder bei manchen gar aus Absicht.

Was aber folgt daraus? Wie sollen wir Europa und der Welt dann gegenübertreten? Wir brauchen vor allem eine mentale Anpassung an die neue Wirklichkeit. Sonst verlieren wir unsere Anschlussfähigkeit in Europa und damit auch unsere Gestaltungsfähigkeit. Der realistische Blick auf die Welt, für den ich werbe, redet nicht der Resignation das Wort, erst Recht nicht dem Zynismus. Er wirbt für Realismus und Neugier, gelegentlich auch etwas Demut.

Gerade in Deutschland haben wir mit vermeintlich guten Gründen geglaubt, dass sich nach dem Ende des Kalten Krieges die Welt um eine europäische Sonne dreht. Dass das Erbe der europäischen Aufklärung der Fluchtpunkt jeder gesellschaftlichen Entwicklung sein muss und einige nur verzögert ankommen. Aber manche dieser Annahmen haben sich als zu optimistisch erwiesen. Sie haben uns zu Selbstüberschätzung verleitet. Zu einer Haltung, die sich zu oft in moralischen Verurteilungen erschöpft. Einer Haltung, in der moralisch begründete Positionen uns den Blick auf die Notwendigkeit und die tatsächlichen Möglichkeiten unseres Handelns eher verstellen als öffnen. Eine wichtige Lektion liegt dabei in der Einsicht in die Begrenztheit dieser Möglichkeiten – und daran dennoch nicht zu verzweifeln. Als Deutschland und als Westen können wir die Welt nicht nach unserem Bilde gestalten. Folglich dürfen wir unsere Außenpolitik nicht mit zu viel Heilserwartung überfrachten. Aber mit Demut meine ich alles andere als Scheu vor der Verantwortung. Im Gegenteil: Aufgabe kluger Außenpolitik ist es und muss es sein, durch Mut und Tatkraft Kriege zu verhindern, Konflikte zu entschärfen, Leid zu lindern. Ihre Aufgabe ist es auch, die normative Verständigung zum Schutz unserer menschlichen Lebensgrundlagen zu suchen – ohne zu erwarten, jemals global vollständigen Gleichklang erreichen zu können.

Die zweite Tugend, die wir Deutschen wiederentdecken sollten, ist die Neugier. Wenn vermeintlich alle so werden – oder wenigstens werden wollen – wie wir, was kümmern uns dann ihre Eigenheiten, ihre Geschichte und Traditionen, ihre Ängste und Prioritäten? Heute, in einer Zeit, in der innen und außen sich in allen Gesellschaften zunehmend durchdringen, in der innenpolitische Debatten die außenpolitischen Spielräume bestimmen, müssen wir uns viel stärker wieder interessieren für das, was unsere Partner, unsere Wettbewerber, unsere Gegner antreibt, was ihren Ehrgeiz ausmacht, woraus sich auch ihre Ängste speisen.

Unzählige Deutsche engagieren sich für internationale Zusammenarbeit. Ich bin auf vielen Reisen Zeuge eines eindrucksvollen persönlichen Engagements gegen Armut und Ungleichheit und für eine bessere Welt. Das gilt auch und besonders für die junge Generation. Und doch, was mir in vielen unserer nationalen Debatten fehlt, ist der offene Blick nach außen, ist die Anstrengung des Verstehenwollens. Stattdessen wird die sehr menschliche, aber wirklichkeitsfremde Sehnsucht nach Eindeutigkeit mit schlichten Freund-Feind-Schemata bedient: Andere machen es anders als wir – also falsch. Ich rate gewiss nicht zu Naivität und Blauäugigkeit. Aber Konflikte lassen sich nicht lösen, ohne die Perspektive und die Interessen des Gegenübers zu kennen, gerade dort, wo sie den eigenen Vorstellungen entgegenstehen. Anders ist ein Nuklearabkommen mit dem Iran nicht zu verhandeln, auch keine Befriedung in der Ostukraine. Wer Frieden in Libyen schaffen will, muss viele Hände schütteln, nicht nur saubere. Wer den Terror im Sahel bekämpfen will – und wir haben einige Jahre Erfahrung in Mali –, der kann das nicht auf die Frage “Militär ja oder nein?” reduzieren, sondern muss sich für erfolgreiche Stabilisierung vor allem den komplizierten Konfliktursachen vor Ort zuwenden. Anders ist Konfliktlösung, geschweige denn Verständigung nicht zu erreichen.

In dieser Haltung von Realismus, Offenheit und Neugier auf das Denken der anderen sollte Deutschland sich der größten Verantwortung zuwenden, die unserem Land zukommt: das geeinte Europa zusammenzuhalten.

Sicherheitspolitisch sehe ich unser Land in einer doppelten Verantwortung. Für Deutschland ist die Entwicklung einer verteidigungspolitisch handlungsfähigen EU ebenso unabdingbar wie der Ausbau des europäischen Pfeilers der NATO. Vielfach wird die Zukunft so beschrieben, als müsse sich Deutschland für das eine oder das andere entscheiden. Ich hielte das für strategische Kurzsichtigkeit.

Um es ganz klar zu sagen: Wenn wir dieses Europa auch in Fragen der Sicherheit zusammenhalten wollen, dann reicht es nicht, allein die Europäische Union sicherheitspolitisch und militärisch stark zu machen, wir müssen auch in die transatlantische Bindung weiter investieren. Der französische Staatspräsident hat recht, wenn er sagt: “Es geht nicht darum, ob wir uns mit oder ohne Washington verteidigen wollen. Die Sicherheit Europas gründet auf einem starken Bündnis mit Amerika.” Viele unserer mittel- und osteuropäischen Partner sehen ihre existenzielle Sicherheit dort und vor allem dort aufgehoben und gewährleistet. Die Europäische Union allein kann die Sicherheit aller ihrer Mitglieder bei allen Fortschritten noch auf lange Sicht nicht garantieren. Und auf die EU allein zu setzen hieße Europa in die Spaltung zu treiben. Umgekehrt gilt: Nur ein Europa, das sich selbst glaubwürdig schützen will und kann, wird die USA in der Allianz halten können. Diese Einsicht fehlt mir in manchen der bei uns, aber auch anderswo in Europa geführten Debatten. Es ist Teil der deutschen Verantwortung, die Sorgen und Interessen der Völker Mitteleuropas ernst zu nehmen, ihnen Gewicht beizumessen und danach zu handeln. Zugleich gilt: Mit einer zunehmenden Entfremdung von Russland kann und darf sich Europa nicht abfinden. Wir brauchen ein anderes, ein besseres Verhältnis der EU zu Russland und Russlands zur EU. Aber das notwendige Nachdenken über unser künftiges Verhältnis zu Russland darf nicht ohne oder auf Kosten der Staaten und Völker Mitteleuropas stattfinden.

Für die USA ist Europa schon heute nicht mehr so zentral wie früher. Wir müssen uns vor der Illusion hüten, dass das schwindende Interesse der USA an Europa allein auf die gegenwärtige Administration zurückzuführen ist. Das rechtfertigt keinen Vorwurf der Europäer. Denn wir wissen: Diese Verschiebung hat früher begonnen, und sie wird auch nach dieser Administration weitergehen. Das neue Gravitationszentrum amerikanischer Interessen und Herausforderungen liegt in Asien. Aber wir hoffen auf ein Amerika, das die Europäische Integration wieder – wie so lange und zu Recht – als ein überaus wertvolles und uns verbindendes Projekt sieht. Dafür werbe ich bei meinen Reisen in die USA und bei vielen Begegnungen. Und ich freue mich über die starke amerikanische Delegation, die auch in diesem Jahr nach München gekommen ist zu diesem Forum, das immer ein besonderer Ort transatlantischer Verständigung gewesen ist. Herzlich willkommen!

Deutschland muss mehr beitragen für die Sicherheit Europas, auch finanziell. Das Bündnis hat sich dafür auf ein gemeinsames Ziel verständigt. Ich halte die Anstrengung, es zu erreichen, für richtig und notwendig. Aber seien wir ehrlich: Auch wenn alle in Europa, auch Deutschland deutlich mehr ausgeben würde als 2 Prozent seines Bruttosozialprodukts für Verteidigung, könnten wir die Erosion der internationalen Ordnung, deren Zeuge wir in diesen Jahren werden, damit nicht aufhalten oder gar umkehren. Ich kritisiere nicht den Maßstab. Im Gegenteil. Ich finde ihn richtig. Aber hüten wir uns davor, ihn allein zum bestimmenden Maßstab für die Friedlichkeit und Sicherheit unserer Zukunft zu stilisieren. Den Verlust von Diplomatie, von tragenden Säulen unserer Sicherheitsarchitektur, von Rüstungskontrollverträgen und internationalen Abkommen können wir nicht durch Panzer, Kampfjets und Mittelstreckenraketen kompensieren. Diese allzu simplen Debattenkategorien der jüngeren Vergangenheit sollten wir hinter uns lassen. Im Gegenteil: Wenn wir nicht Wege zurück finden in die allgemeine Respektierung des Völkerrechts, wenn wir nicht wieder lernen, die Sicherheit der anderen in die eigenen Sicherheitsstrategien zu integrieren, wenn wir Außenpolitik nicht genau darauf orientieren, dann werden wir uns in einigen Jahren – zum Schaden aller – weltweit totrüsten. Hier einen anderen, klügeren Weg zu finden und zu beschreiten, ist unsere gemeinsame Verantwortung.

Niemand darf sich bei der Suche nach diesem Weg verweigern. Aber die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen teilen als Ergebnis der Nachkriegsordnung ein besonderes Privileg. Zugleich tragen sie damit auch heute noch eine besondere Verantwortung für Frieden, Sicherheit und Abrüstung. Präsident Macron hat recht, wenn er mit seiner Initiative ihren Willen, ihr Handeln einfordert, um genau dieser Verantwortung wieder gerecht zu werden in dieser sich verändernden Welt. Die Vorrechte der P5 haben eine Berechtigung, solange diese als Bewahrer oder Förderer einer Weltordnung eintreten, die über die eigenen Interessen hinausgeht. Nicht aber, wenn sie dieser Ordnung gleichgültig oder ablehnend gegenüberstehen oder sie in ihrer außenpolitischen Praxis unterlaufen.

Deutschlands Verantwortung hat eine andere Grundlage. Aber auch wir müssen uns an ihr messen lassen. Was wir brauchen, ist neben besseren Fähigkeiten eine ehrliche Analyse der deutschen Sicherheitslage und ein glaubhafter Wille, zur Selbstbehauptung Europas beizutragen. Erst aus einer handlungsfähigen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik erwächst unser glaubwürdiger Beitrag zum Erhalt der internationalen Ordnung. Das militärische Instrument ist für unsere Sicherheit unverzichtbar, aber weder das erste noch das erfolgversprechendste, wenn es um diplomatische und politische Handlungsbereitschaft geht. Europa muss seine eigene Antwort formulieren auf die gewaltige Verschiebung der Macht- und Einflusssphären, auf neue politische und militärische Schwergewichte auf der internationalen Bühne. Es muss eine wirklich europäische Politik gegenüber Russland entwickeln, die sich nicht auf verurteilende Statements und Sanktionen allein beschränkt. Es muss eine eigene Balance finden mit China zwischen sich verschärfender Systemkonkurrenz und notwendiger Zusammenarbeit und muss dabei die vielen anderen starken Partner in Asien ernst nehmen. Es muss eigene Initiativen entwickeln, um die Konflikte an den Rändern unserer Union einzudämmen und zu befrieden, im Osten wie im Süden. Die diplomatische Initiative der Bundesregierung, Europas Interesse an einer Stabilisierung in Libyen in einer umfassenden Anstrengung zur Geltung zu bringen – gemeinsam und in Unterstützung der Vereinten Nationen –, ist dafür ein gutes Beispiel. Die Sahelregion im nördlichen Afrika braucht genauso viel Aufmerksamkeit. Die explosive Lage um den Iran im Mittleren Osten ohnehin, die Europa unmittelbar betrifft. Die Kündigung des Iranabkommens war ein Fehler. Der Mittlere Osten ist keineswegs sicherer, sondern ein noch gefährlicherer Ort geworden. Aber wir müssen mit den neuen Realitäten umgehen. Es bleibt Aufgabe der Europäer, mit neuen Wegen und Initiativen dazu beizutragen, eine iranische Nuklearwaffe und einen nuklearen Rüstungswettlauf in der ganzen Region zu verhindern. An enormen Herausforderungen für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik fehlt es wahrlich nicht.

Aber wir Deutsche müssen auch Antwort geben auf die Frage, wie wir mit unserem engsten Partner, mit Frankreich, ernsthaft und vertrauensvoll über die Fragen der europäischen Sicherheit sprechen, die Staatspräsident Macron in seiner wichtigen Rede an der Pariser École de Guerre vor einer Woche aufgeworfen hat. Wir sollten seine Einladung zum Dialog aufgreifen! Das bedeutet aber auch, uns in Frankreichs Perspektive hineinzuversetzen und unseren eigenen Beitrag zu leisten zur Entwicklung jener gemeinsamen strategischen Kultur, ohne die Europa nicht wirklich als sicherheitspolitischer Akteur zusammenfinden wird.

Wir Deutsche müssen uns daran messen lassen, ob es uns gelingt, das Spannungsfeld zwischen der wachsenden Verantwortung Deutschlands und der Einsicht in die Begrenztheit unserer eigenen Möglichkeiten nicht nur auszuhalten, sondern es europäisch fruchtbar zu machen. Es geht nicht um ein Entweder-oder, um einmischen oder heraushalten. Und schon gar nicht geht es um Gefälligkeiten, die wir anderen erweisen sollen.

Es geht um unser aufgeklärtes Eigeninteresse. Aus ihm erwächst die Verantwortung, nicht nur zu sagen, was wir unter Verweis auf die historischen Wurzeln von restriktiver Exportpolitik und Parlamentsarmee alles nicht tun können. Wir müssen stattdessen klarer sagen, wo und was wir zur Stärkung des europäischen Pfeilers in der Sicherheitspolitik beitragen können. Dann und nur dann wird auch verstanden, wo unsere Grenzen sind.

Ist es uns wirklich ernst mit Europa? Dann darf in der Mitte Europas kein ängstliches Herz schlagen. Dann brauchen wir den Mut, den Inhalt unserer Verantwortung immer wieder neu, vor allem auf der Höhe der Zeit neu zu vermessen.

Ich weiß aus vielen Gesprächen im Lande um das grundlegende und weit verbreitete Bedürfnis nach Überschaubarkeit und Gewissheit. Das kann mit Blick auf die Welt niemand versprechen, der ehrlich und offen analysiert, was sich vor unseren Augen tut. Die Welt wird eher noch uneindeutiger werden, komplexer, widersprüchlicher.

Ich weiß, dass viele Menschen in Deutschland Sorge haben, dass sich hinter dem Begriff der Verantwortung vor allem militärische Auslandseinsätze verbergen. Aber eine solche Gleichsetzung führt in die Irre. Verantwortung in der Welt von heute heißt vor allem anderen, sich der Wirklichkeit zu stellen, nicht fatalistisch zu werden und nach praktischen Wegen zu suchen, die Welt zu verändern und zu verbessern. Das wird nicht aus einer Position der Schwäche gelingen. Deutschland aber kann seine Stärke nur aus der Gemeinsamkeit mit anderen ziehen.

Lassen wir uns nicht von Angst und Sorge treiben. Franklin D. Roosevelt, der amerikanische Präsident, unter dem Amerika Europa befreite, der selbst seit Kindheitstagen an den Rollstuhl gefesselt war, hat damals gesagt: “The only thing we have to fear is fear itself.” Das gilt mit Blick auf die Zukunft unserer Demokratie im Innern. Das gilt auch für unsere Rolle in Europa und der Welt. Der offene Blick auf die Welt fördert auch Erstaunliches und Ermutigendes zutage: Fortschritte im Kampf gegen Armut, Hunger und Kindersterblichkeit; Länder im Aufbruch wie Äthiopien; Gesellschaften, die sich nach langer Abschottung öffnen, wie Sudan oder Usbekistan; Millionen von Menschen in vielen Ländern dieser Welt, die nach Anerkennung und Würde verlangen, nach Teilhabe und nach Chancen für die Entfaltung der eigenen Persönlichkeit.

Diesem tiefen menschlichen Verlangen gerecht werden zu wollen, ist das normative Projekt, das den Westen einmal ausgemacht hat. Es steht Europa – und insbesondere Deutschland – gut an, der Welt weniger missionarisch entgegenzutreten. Die Verwestlichung der Welt ist nicht unser politisches Programm. Aber das normative Projekt einer Welt, das die Würde des Menschen zum Maßstab staatlichen Handelns macht, wie es in der Präambel der Charta der Vereinten Nationen vor fünfundsiebzig Jahren neben Frieden und Sicherheit als überragendes Ziel formuliert wurde, das die Stärke des Rechts über das Recht des Stärkeren stellt, das müssen und dürfen wir nicht aufgeben. Es ist ein offenes Projekt. Ohne geographische Grenzen. Ohne Hautfarbe. Wenn wir selbst es am Leben halten, unsere Ideen und Institutionen wieder mit Leben füllen können, dann wird es weit über unsere Grenzen hinweg ausstrahlen und Beispiel geben. Es wird Vertrauen aufbauen und neue Kraft entwickeln. Selbstbewusst, nicht sendungsbewusst. Es ist an Deutschland, dazu beizutragen. Mit Realismus und Neugier, mit Tatkraft und Zuversicht.

Vielen Dank.

Quelle: Bundespräsident