Ein Bruchteil für die Justiz

ZAHLEN ZUM TAG. Von 79 Milliarden Euro Gesamtauszahlungen des Bundes entfielen im vergangenen Jahr keine zwei auf die Justiz.

Wieviel Geld die Justiz bräuchte, um effizient arbeiten zu können, steht auf einem Blatt. Auf dem andern ist folgendes zu entnehmen: Im vergangenen Jahr beliefen sich die Auszahlungen für diesen Bereich auf 1,66 Milliarden Euro. Im Bundesbudget handelte es sich damit um einen fast schon verschwindend kleinen Punkt: Insgesamt machten die Auszahlungen 78,78 Milliarden Euro aus, wie den Vollzugszahlen zu entnehmen ist, die das Finanzministerium auf seiner Website veröffentlicht hat.

Die größten Auszahlungen entfallen auf die Pensionen: Jeweils knapp zehn Milliarden Euro auf die Überweisungen an die Pensionsversicherung und auf die Ruhebezüge für ehemalige Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes.

Seit 2010 sind die Auszahlungen für die Justiz um gut ein Drittel gestiegen. Gemessen an der Wirtschaftsleistung schaut die Entwicklung etwas anders aus: Da handelte es sich zunächst um 0,40, zwischendurch auf bis zu 0,43 und zuletzt um 0,42 Prozent.

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