EU-Rüstungsfonds droht zu scheitern

Junge Freiheit

BERLIN. Der geplante EU-Rüstungsfonds droht an der mangelnden Kooperation der Mitglieder zu scheitern. „Wenn wir in der EU nicht in der Lage sind, bis Anfang des kommenden Jahres gemeinsam sinnvolle Vorhaben auf die Beine zu stellen, ist die gesamte Zukunft des Fonds und die Finanzierung in Höhe von 13 Milliarden Euro in Gefahr“, sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska dem Handelsblatt.

Es gebe zwar eine Liste mit mehreren Dutzend potentiellen Kooperationsprojekten. Gesichert sei aber bisher nur die gemeinsame Entwicklung einer europäischen Drohne durch Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien.

Parallele Anschaffung sollte vermieden werden

Andere Projekte wie etwa die gemeinsame Entwicklung eines Kampfpanzers von Deutschland und Frankreich seien deutlich weniger fortgeschritten.

Der 2017 geschaffene Verteidigungsfonds soll Planungsprozesse verbessern und Ausgaben sparen. Der Fonds soll Bestandteil des neuen siebenjährigen EU-Haushalts 2021-2027 werden. Dieser umfaßt 1,3 Billionen Euro.

Die EU-Staaten geben zusammen etwa 227 Milliarden Euro für ihr Militär aus. Deutschlands Anteil beträgt daran 37 Milliarden Euro. Der EU-Militärhaushalt ist etwa halb so groß wie der der USA. Gleichzeitig gibt es in der EU 178 verschiedene Waffensysteme – in den Vereinigten Staaten dagegen 30. (mp)

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