Könnte sich die ÖVP Neuwahlen leisten?

ANALYSE. Die Volkspartei hat 2013 bis 2017 um 20 Millionen Euro mehr Kredite aufgenommen als zurückbezahlt.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz ist mit der Aussage in die Regierungsbildung gegangen, dass auch eine Minderheitsregierung eine Option sei. Tatsächlich? Was dafür spricht: Zumindest SPÖ und FPÖ wären insofern eine ziemlich gute Absicherung dafür, als die beiden baldige Neuwahlen wohl ganz und gar nicht brauchen könnten. Andererseits: Könnte ein solcher Urnengang Sebastian Kurz recht sein?

Eine von vielen Voraussetzungen wäre wohl, dass die türkise Kasse gut gefüllt ist. Wie es um sie bestellt ist, ist geheim. Den Schuldenstand gibt die Partei nicht an. Bemerkenswerte Rückschlüsse lassen jedoch die Rechenschaftsberichte zu, die sie für 2013 bis 2017 dem Rechnungshof übermittelt hat.

Die ÖVP hat in diesem Zeitraum um rund 20 Millionen Euro mehr Kredite aufgenommen (26,12 Millionen Euro) als zurückbezahlt (6,87 Millionen Euro). 2013 lieh sie sich 6,18 Millionen Euro aus und 2017 – unter Sebastian Kurz – ganze 15 Millionen Euro. Wenn es sich um herkömmliche Bankkredite handelte, dann ist also sehr viel offen geblieben. 2019 standen jedoch schon wieder kostspielige Wahlen an.

Wie auch immer: dieSubstanz.at hat zuletzt die SPÖ-Finanzen unter die Lupe genommen. Hier fiel auf, dass die Partei hart zu arbeiten hatte an den Krediten, die sie unter dem Ex-Ex-Vorsitzenden Werner Faymann 2013 aufgenommen hatte. Wobei es sich nicht um 15 Millionen, wie bei der ÖVP unter Kurz vier Jahre später handelte, sondern „nur“ um 8,62 Millionen Euro, also gut halb so viel – was in ihrem Fall jedoch reichte, dass sie in der Folge über mehrere Jahre hinweg ein Viertel der Parteienförderung allein für Kreditrückzahlungen (inkl. Zinsen) benötigte.

Wie das nun bei der ÖVP ist, ist nicht zu sagen – zum einen, weil Rechenschaftsberichte über 2017 hinaus noch nicht vorliegen und zum anderen, weil es mit der Transparenz in Österreich überhaupt so eine jämmerliche Sache ist.

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