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Standort Deutschland in Gefahr! – Jörg Meuthen & Peter Felser I AfD im Gespräch

22/11/2019 Leserbriefe AfD, Bubdestag, Video

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Paska ist Thüringens AfD-Hochburg. Jetzt veranstaltet die Partei dort ein Dankesessen – aber nicht für alle – bento

Paska ist Thüringens AfD-Hochburg. Jetzt veranstaltet die Partei dort ein Dankesessen – aber nicht für alle  bento ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Paska ist Thüringens AfD-Hochburg. Jetzt veranstaltet die Partei dort ein Dankesessen – aber nicht für alle | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Auf YouTube gelöscht: Mein Gespräch mit dem schwarzen Flüchtling Hyperion

Die Hintergründe zur Löschung des Videos könnt Ihr HIER lesen Diese Artikel könnten Dich auch interessieren Er hatte über 100 Der Beitrag Auf YouTube gelöscht: Mein Gespräch mit dem schwarzen Flüchtling Hyperion erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Grüne wundern sich, dass Menschen ihren Strom nicht mehr bezahlen können

  Helmut Schelsky: Die Arbeit tun die anderen. Klassenkampf und Priesterherrschaft der Intellektuellen. ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Grüne wundern sich, dass Menschen ihren Strom nicht mehr bezahlen können erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kabarettist Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit bedroht

Nachdem der Kabarettist Dieter Nuhr mit seinen Witzen über Greta Thunberg und Fridays for Future bei den verschiedensten Parteien angeeckt Der Beitrag Kabarettist Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit bedroht erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Schäuble zu Direktwahl von SPD-Spitze: Brauchen repräsentative Demokratie – keinen Cäsarismus

Bundestagspräsident Schäuble hält die Direktwahl der neuen SPD-Vorsitzenden für unglücklich. Der Beitrag Schäuble zu Direktwahl von SPD-Spitze: Brauchen repräsentative Demokratie Der Beitrag Schäuble zu Direktwahl von SPD-Spitze: Brauchen repräsentat | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Umarmen gegen Messermorde?

Was können wir Deutschen besser machen nach Augsburg? Diese Dame hat eine kompetente Idee: Umarmen! ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Umarmen gegen Messermorde? erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BPOLI-OG: Bundespolizei nimmt gesuchten Straftäter fest – Presseportal.de

BPOLI-OG: Bundespolizei nimmt gesuchten Straftäter fest  Presseportal.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag BPOLI-OG: Bundespolizei nimmt gesuchten Straftäter fest – Presseportal.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Verfrühte Weihnachtsgeschenke von der SPD und der Union

★ Weiterlesen ★ Weihnachten steht vor der Tür. Da ist es doch schön, dass bei Union und SPD der Geist Der Beitrag Verfrühte Weihnachtsgeschenke von der SPD und der Union erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

FPÖ trotz Turbulenzen stabil bei 15 Prozent

★ Weiterlesen ★ Nach dem kriminellen Akt des “Ibiza-Videos” hatte sich die FPÖ von den Turbulenzen im Wahlkampf zur Nationalratswahl Der Beitrag FPÖ trotz Turbulenzen stabil bei 15 Prozent erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wenn alles abgerissen würde, wie würden wir neu bauen?

Nehmen wir rein hypothetisch an, Deutschland würde von den Eliten vollends zerdeppert. Es würde gelten, unsere wichtigsten Werte irgendwohin zu Der Beitrag Wenn alles abgerissen würde, wie würden wir neu bauen? erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Frans Timmermans: Wir schaffen das!

(Henryk M. Broder) Kein Mensch, der eine Banane von einem Bumerang unterscheiden kann, würde sich trauen, vorherzusagen, wie Europa in 31 Jahren Der Beitrag Frans Timmermans: Wir schaffen das! erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Boris Johnson gewinnt – und mit ihm Europa

Medien und Politiker insbesondere in Deutschland und Frankreich hatten bis zuletzt einen Sieg der Konservativen bestritten. Doch jetzt ist es Der Beitrag Boris Johnson gewinnt – und mit ihm Europa erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Charles Krüger: Erdrutschsieg für Boris Johnson und den Brexit! (Video)

★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Charles Krüger: Erdrutschsieg für Boris Johnson und den Brexit! (Video) erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BGA-Präsident: „Ungeregelter Brexit doch noch denkbar“

★ Weiterlesen ★ Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA), Holger Bringmann, ist von dem Der Beitrag BGA-Präsident: „Ungeregelter Brexit doch noch denkbar“ erschien zuerst auf L | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Asozialisten im Vollrausch: SPD-Chef fordert deutliche Steuererhöhung für Spitzenverdiener

Die Gier der deutschen Asozialisten ist und bleibt unermesslich. Und Bürger, die fleißig oder clever sind und deshalb viel verdienen, Der Beitrag Asozialisten im Vollrausch: SPD-Chef fordert deutliche Steuererhöhung für Spitzenverdiener erschien zuer | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Politisch gewollte Deindustrialisierung stoppen! – Dr. Dirk Spaniel

Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundesta | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Innenminister: Melderegister sollen über die Steuer-ID vernetzt werden

Die Innenministerkonferenz will beim geplanten “registerübergreifenden Identitätsmanagement” Anfang 2020 Nägel mit Köpfen machen und die Steuer-ID ausweiten. ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Innenminister: Melderegister sollen über die Steuer-ID vernetzt | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Was die SPD aus der Großbritannienwahl lernen könnte

Die Zahlen sind bekannt, die Konservativen gewinnen die absolute Mehrheit und dürfen sich einer wachsenden Gunst bei den Wählern erfreuen, Der Beitrag Was die SPD aus der Großbritannienwahl lernen könnte erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Claudia Roth fordert deutsche Staatsbürgerschaft für sogenannte „Klimaflüchtlinge“

Ein entsprechender Antrag der Grünen dazu steht bereits am Freitagmittag auf der Tagesordnung des Bundestages. In dem Antrag wird die Der Beitrag Claudia Roth fordert deutsche Staatsbürgerschaft für sogenannte „Klimaflüchtlinge“ erschien zuerst auf L | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Diskussionskultur zum Klimawandel: Wenn Fairbourne nicht im Meer versinkt

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„Waldbaden“: Der neue Gesundheitstrend

Der Wald ist nicht nur der CO-2-Ausstöße wegen derzeit in aller Munde. Immer mehr Menschen scheinen sich dem Wald als Der Beitrag „Waldbaden“: Der neue Gesundheitstrend erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Afrikanerin randaliert auf Friedhof und schändet 50 Gräber

Klagenfurt, Österreich. Eine 34-jährige Kamerunerin randalierte auf dem Klagenfurter Friedhof. Insgesamt wurden 50 Grabstätten schwer beschädigt. „Die Frau ist völlig Der Beitrag Afrikanerin randaliert auf Friedhof und schändet 50 Gräber erschien zue | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Johnson-Triumph: Dank an die deutschen Wahlhelferinnen!

“… Boris Johnson hat einen Erdrutsch-Sieg errungen. Das hat er neben eigenem Engagement und der Schwäche seiner Gegner auch zwei Der Beitrag Johnson-Triumph: Dank an die deutschen Wahlhelferinnen! erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Merkels Stummheit

Am Wochenende reiste Angela Merkel nach Polen zu ihrem ersten Besuch in der Gedenkstätte Auschwitz. In ihrer Rede sagte sie, Der Beitrag Merkels Stummheit erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fachkräftemangel: Merkel will Menschen von außerhalb der EU nach Deutschland bringen

Bundeskanzlerin Merkel will angesichts des Fachkräftemangels, Menschen aus der ganzen Welt nach Deutschland holen. Der Beitrag Fachkräftemangel: Merkel will Menschen Der Beitrag Fachkräftemangel: Merkel will Menschen von außerhalb der EU nach Deutsch | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

ARD-„Experte“ gibt seltsame Tipps gegen Angst im öffentlichen Raum

Fühlen Sie sich unwohl, bedrängt oder gar richtig bedroht? ARD-„Experte“ Martin Rettenberger hat Tipps wie „Abstand halten, zurückweichen. Überlassen Sie Der Beitrag ARD-„Experte“ gibt seltsame Tipps gegen Angst im öffentlichen Raum erschien zuerst a | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Handgranatenimitate am Frankfurter Flughafen entdeckt – F.A.Z. – Frankfurter Allgemeine Zeitung

Handgranatenimitate am Frankfurter Flughafen entdeckt  F.A.Z. – Frankfurter Allgemeine Zeitung ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Handgranatenimitate am Frankfurter Flughafen entdeckt – F.A.Z. – Frankfurter Allgemeine Zeitung erschien zuerst auf Leserbriefe | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Frontalkollision zweier Autos

Waldstatt/AT Eine Knieverletzung hat sich ein Lenker bei einer Frontalkollision zwischen zwei Personenwagen am Donnerstagmittag, dem 12.12.2019 zugezogen. ★ Weiterlesen Der Beitrag Frontalkollision zweier Autos erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Warum Freiburg wächst – „Geflüchtete“ nicht der Grund?

Die Badische Zeitung (BZ) in Freiburg vermittelte in einer Titelbotschaft wieder einmal das Gegenteil von selbst zugegebenen Fakten, und nennt Der Beitrag Warum Freiburg wächst – „Geflüchtete“ nicht der Grund? erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Politisch gewollte Deindustrialisierung stoppen! – Dr. Dirk Spaniel

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Terror gegen Israel: Von Al-Qaradawi über Mazyek zu Seehofer

(Felix Perrefort) Es gibt keinen Terror im Namen des Islam, meint Aiman Mazyek, mit dem Horst Seehofer kooperiert. Dabei legitimiert Al Qaradawi ihn ausdrücklich. Der Rechtsgelehrte der Muslimbruderschaft ist indirekt über den „Zentralrat der Muslime | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Frans Timmermans: Wir schaffen das!

(Henryk M. Broder) Kein Mensch, der eine Banane von einem Bumerang unterscheiden kann, würde sich trauen, vorherzusagen, wie Europa in 31 Jahren aussehen könnte. Im günstigsten Falle wird Europa eine chinesische Kolonie, im ungünstigsten ein Kalifat. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wenn der Dudelsack zweimal pfeift

(Rainer Bonhorst) Will Schottland ein zweites Europa-Referendum? Vielleicht will die Mehrheit des kleinen keltischen Landes dem Caesar in London einfach nur zeigen, dass sie auch wer sind, schreckt aber vor dem letzten Schritt zurück. Und die Europäi | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Aus dem Heldenleben eines Schraubers (9): Die Grünen als Antischrauber

(Gastautor) Von Hubert Geißler. Der Schrauber will Verbesserungen, aber er weiß um die Trägheit der Materie und die Begrenztheit der Möglichkeiten. Die Grünen verkörpern politisches Moralisieren. Das manchmal schrille Führungspersonal (Claudia Roth e | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Tagesthemen gönnen Johnson den Sieg nicht

(Henryk M. Broder) Bis zum letzten Moment haben die Vertreter der meinungsführenden Medien, ARD und ZDF vorneweg, allen Umfragen zum Trotz gehofft, dass Johnson die Wahlen verlieren würde, kurz vor dem Abpfiff verbreiteten sie noch die frohe Kunde, L | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Morgenlage: Dank und Defizit

(News-Redaktion) Die USA und China erzielen eine erste Einigung im Handelsstreit, Boris Johnson ruft die Briten nun zur Versöhnung auf, zwei Menschen starben beim Brand eines russischen Flugzeugträgers, Pariser Polizisten erschießen einen Messer-Angr | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Advent: Der lauschige Kalender mit Laterne (14)

(Bernhard Lassahn) Wie? Gibt es etwa diesmal keinen Adventskalender auf der Achse? Doch. Diesmal ist es ein Kalender, den man sich in Ruhe anhören kann. Ein Kalender zum Zuhören also, zum Lauschen: ein lauschiger, leiser Kalender. Heute: Wie grün? | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Frankreich im Streik – ein Bericht aus Paris

(Manfred Haferburg) Wie stets ist wichtig, was nicht in den Deutschen Medien berichtet wird: nämlich das neue Zusammengehen der Gewerkschaften mit den Gelbwesten. Das macht die gelbe Volksbewegung noch mächtiger. Die Franzosen lassen sich nicht so wi | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Herr Altmaier, beerdigen Sie mit Vorsatz den Mittelstand?

(Gastautor) Von Thomas Heinlein. Der Bundes-Wirtschaftsminister hat den Mittelstand vergessen. Kann ja mal passieren. Wobei vergessen nicht ganz richtig ist. Die Wirklichkeit ist noch schlimmer. Er hat schon an ihn gedacht, aber mehr als einen Absatz | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die ewige Krisenkunde: Vom Vertrauen und vom Haften

(Lisa Marie Kaus) Unsere gesamte Marktwirtschaft basiert auf Vertrauen. Auch unsere staatliche Ordnung und unser Wohlstand hängen an diesem seidenen Faden. In der Geschichte waren die Zugkräfte immer mal wieder zu groß, und der Faden des Vertrauens r | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Steht ein Angriff des Irans auf Israel bevor?

(Stefan Frank) Ein Großangriff des iranischen Regimes auf Israel ist näher, als die meisten glauben. In einem Beitrag, der am 6. Dezember in der Jerusalem Post erschien, beschreibt Yaakov Katz, der langjährige Militärkorrespondent und jetzige Chefred | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die prä-revolutionäre Herrschaft Angela Merkels

(Johannes Eisleben) Immer mehr Bürger haben das Gefühl, nicht mehr in dem demokratischen Gemeinwesen zu leben, das die Bundesrepublik einmal war. Schnell sind Diktaturvergleiche à la "DDR 2.0" zur Hand, um dieses Unbehagen zu beschreiben. D | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Trump geht mit Exekutivanordnung gegen BDS-Bewegung vor

(News-Redaktion) Mit einer Exekutivanordnung geht US-Präsident Donald Trump gegen die antiisraelische Boykott-Bewegung BDS vor. Die Reaktionen auf die Verordnung – die implizit das Judentum als „Rasse“ oder „Nationalität“ definiert – sind äußerst gem | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

„Mit Bildern Partei ergreifen“: Zum Todestag von Sabine Hoffmann

(Rainer Grell) Heute jährt sich der Todestag der Stuttgarter Bildenden Künstlerin Sabine Hoffmann zum dritten Mal. Ich hatte das Glück, sie seit 1972 zu kennen und ihren künstlerischen Werdegang mitverfolgen zu können. Ich wurde ihr Anwalt und Testam | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wir Merkelianer. Der Fisch stinkt vom Kopfe her

(Henryk M. Broder) Am Mittwochabend gab es in den Tagesthemen einen Bericht über Kommunalpolitiker, die beleidgt, bedroht und angegriffen werden. Es sei nicht zu begreifen, dass in den vergangenen Monaten in mehr als in 900 Kommunen in Deutschland | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Johnson-Triumph: Dank an die deutschen Wahlhelferinnen!

(Peter Grimm) Boris Johnson hat einen Erdrutsch-Sieg errungen. Das hat er neben eigenem Engagement und der Schwäche seiner Gegner auch zwei Wahlhelferinnen vom Kontinent zu verdanken, die sich große Mühe gegeben haben, britische Wähler zu einer Stimm | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Morgenlage: Wahlsieg und Wirtschaftssanktionen

(News-Redaktion) Boris Johnson fährt einen fulminanten Wahlsieg ein, im Irak gab es wieder Tote bei einem Selbstmordanschlag, in Afghanistan konnten die Koalitionstruppen einen Taliban-Angriff abwehren, der EU-Gipfel streitet über Atomenergie beim „G | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Warum die Justiz versagt (3): Von wegen Gewaltenteilung!

(Gastautor) (Thorsten Schleif) In Deutschland wird einer der wichtigsten Grundpfeiler aller modernen Staaten derart ausgehöhlt, dass allein deshalb ein Zusammenbruch der dritten Staatsgewalt jederzeit droht. Gemeint ist der Grundsatz der Gewaltenteil | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Batterien aus Deutschland? Potzblitz, und es geht doch!

(Wolfram Weimer) Weder Kalifornien noch China. Es klingt wie ein Märchen, aber die einst abgehalfterte schwäbische Traditionsfirma Varta mischt plötzlich den Weltmarkt für Kleinstbatterien sensationell auf. Nicht nur dank der Apple-AirPods feiert der | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Advent: Der lauschige Kalender mit Laterne (13)

(Bernhard Lassahn) Wie? Gibt es etwa diesmal keinen Adventskalender auf der Achse? Doch. Diesmal ist es ein Kalender, den man sich in Ruhe anhören kann. Ein Kalender zum Zuhören also, zum Lauschen: ein lauschiger, leiser Kalender. Heute: Fest heißt „ | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Generalsekretär Vilimsky sieht FPÖ in "schwieriger Situation"

Langfristig könnten sich die Freiheitlichen von dem Parteiausschluss von Ex-Obmann Heinz-Christian Strache erholen, beteuert Harald Vilimsky. Sorgen um Konkurrenz durch die DAÖ macht er sich nicht. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

FPÖ rutscht in Umfrage erstmals hinter Grüne ab

Die Freiheitlichen landen mit 15 Prozent auf Platz vier hinter den Grünen, ergibt eine Meinungsumfrage von profil. In der Kanzlerfrage rutscht SPÖ-Chefin Rendi-Wagner auf ein Tief. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Niederösterreich: SPÖ wird nicht in allen Gemeinden kandidieren

Die Sozialdemokraten werden in zehn bis zwanzig Gemeinden nicht vertreten sein. Insgesamt ist das Ziel, die 35 Prozent von 2015 zu übertreffen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Gegendarstellungen

Begehrt von Mag. Roland Horngacher und Peter Zanoni. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Koalition: ÖVP und Grüne verhandeln auch nach Weihnachten

Das Winterpalais, wo bisher verhandelt wurde, ist ab 27. Dezember für weitere Runden reserviert. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Eurofighter: Gegengeschäfte anerkannt [premium]

Das Wirtschaftsressort hat überraschend die Prüfung der Gegengeschäfte abgeschlossen. Eurofighter hat damit den Vertrag erfüllt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wie ein sinnloser Antrag den Weg zu Türkis-Grün ebnet [premium]

Auch wenn die Koalition noch nicht fix ist, laufen bereits die Vorbereitungen für die Verteilung der Ministerien. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Petzner: Stronach wollte 2013 "Allianz für Österreich" aus BZÖ machen

Ex-BZÖ-Politiker Stefan Petzner stellt nach der Gründung von DAÖ eine Geschichte in den Raum: Das Konzept der neuen Partei sei alt, Unternehmer Stronach sei damals wie heute involviert gewesen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Höchstgericht erlaubt Anti-SPÖ-Inserat [premium]

Die ÖVP behauptete in Inseraten, dass die Sozialdemokraten nicht gegen Atomstrom seien. Laut dem Höchstgericht war diese Aussage im politischen Wettbewerb zulässig. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Steirischer Ex-SPÖ-Chef Schickhofer wird "regionaler Innovationscoach"

Nach der - für die SPÖ unerfreulich ausgegangenen - Landtagswahl hat der Ex-Chef der steirischen Sozialdemokraten einen neuen Job in der Wirtschaftsförderungsgesellschaft SFG. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Statistik Austria: Holzer übernimmt vorübergehend Pesendorfers Posten

Holzer war zuvor von Noch-Generaldirektor Pesendorfer abberufen worden - wegen Meinungsverschiedenheiten bei der vom ÖVP-Kanzleramt betriebenen Änderungen bei der Statistik Austria. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Neue Sozialhilfe kommt vorerst nur in zwei Bundesländern

Ausführungsgesetze wurden bisher nur in Niederösterreich und Oberösterreich beschlossen. Eine Entscheidung des VfGH ist noch ausständig. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ibiza-U-Ausschuss eingebracht

SPÖ und Neos lassen die Postenbesetzungen in der Ära von Türkis-Blau untersuchen, im Zentrum steht die Casinos Austria. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Höchstrichtern geht die Überwachung zu weit [premium]

Der VfGH bringt den Bundestrojaner und die Weitergabe von Straßenverkehrsdaten zu Fall. Das türkis-blaue Gesetz habe das Recht auf Privatsphäre missachtet. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Diversion statt zehn Monate bedingt für Ex-SPÖ-Bundesrätin

Der Schuldspruch gegen die ehemalige Politikerin wurde vom OberstenGerichtshof aufgehoben. Sie hatte wegen schweren Betrugs zehnMonate bedingt ausgefasst. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Keine Abschiebung: Asylwerber können Lehre abschließen

Nach der Lehrabschlussprüfung müssen die Asylwerber das Land verlassen, sofern ein negativer Bescheid vorliegt. Die FPÖ ist weiter vehement gegen die Neuregelung. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

FPÖ: Wien darf nicht mehr Moskau werden [premium]

Herbert Kickl will seine Partei nicht mehr in Russland sehen. Und Strache nicht mehr in Wien. Doch Strache hält sich diese Option offen. Und könnte Verbündete finden. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kopftuchverbot an Volksschulen: Acht Fälle - aber keine Anzeigen

Seit Herbst gilt das Verbot. Bisher zeigten sich alle Eltern nach einem Gespräch einsichtig. Das Bildungsministerium hält die Zahlen für "noch nicht belastbar. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Unbefristetes Waffenverbot über Tirols SPÖ-Chef Dornauer verhängt

Mein Jagdgewehr im Wert von 6000 Euro wurde eingezogen, kritisiert Dornauer. Ob er rechtliche Schritte setzen wird, ist offen. Fest steht: Sein Porsche wird eingetauscht. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Der Draht der Polizei zu den Ibiza-Verdächtigen [premium]

Ermittlungen in der Ibiza-Affäre rücken auch das problematische Spitzelwesen der Polizei in den Vordergrund. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Haimbuchner: »… es hat offensichtlich vom Himmel gestunken« [premium]

Der Fisch fange immer am Kopf zu stinken an, sagt Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner. Nun will die Partei neue Wähler Der Beitrag Haimbuchner: »… es hat offensichtlich vom Himmel gestunken« [premium] erschien zuerst auf Oesterreich.press. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

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