Sebastian Kurz geht in Koalitionsgespräche mit Grünen

In Österreich will ÖVP-Chef Sebastian Kurz Koalitionsverhandlungen mit den Grünen aufnehmen. Darüber informierte der 33-jährige bei einer Pressekonferenz am Montagvormittag. Es sei ihm bewusst, dass es in vielen Fragen unterschiedliche Zugänge gebe, daher müssten beide Parteien aufeinander zugehen, so Kurz.

Der frühere Kanzler betonte, dass die Verhandlungen »ergebnisoffen« seien, ein positiver Ausgang der Gespräche sei nicht vorauszusetzen. Es könne auch länger dauern. Unterschiede gebe es vor allem im Umwelt- und Klimabereich, in dem die Grünen eine klare Position hätten. Auf der anderen Seite habe die ÖVP einen klaren Zugang in der Migrations- und Sicherheitspolitik, aber auch in Standortfragen.

Kurz erklärte: »Sollten wir eine Vereinbarung mit den Grünen zustande bringen, wird da auf jeden Fall ein Stück weit an Kreativität notwendig sein müssen.« Da und dort werde es daher eine neue Form des Regierens sein beziehungsweise sein müssen. Die Grünen stimmten am Sonntagabend im 27-köpfigen Erweiterten Bundesvorstand einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der ÖVP.

Einer zeitweise überlegten Dreierkonstellation mit Grünen und der liberalen NEOS-Partei (die eigentlich als Wunschpartner des ÖVP-Chefs galt, aber mit der es nicht reicht) erteilte Kurz indirekt eine Absage, da es schon zu zweit schwierig genug, eine Entscheidung zu treffen. Man wolle ab Dienstag gemeinsam einen Fahrplan festlegen.

Eine erneute Koalition mit der FPÖ schloss Kurz aber weiter nicht endgültig aus. Allerdings hatte der frühere Koalitionspartner direkt nach der mit größeren Verlusten verbundenen Wahl Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP eine Absage erteilt und sich dann auch nicht mehr an den weiteren Sondierungen mit allen Parteien im Nationalrat beteiligt. Das Bündnis der ÖVP mit der FPÖ zerbrach im Frühjahr nach dem sogenannten Ibzia-Skandal.