Landtagswahlen im Fokus: Sebastian Kurz spielt auf Zeit

Ex-Kanzler Sebastian Kurz äußerte sich beim Landesparteitag der burgenländischen ÖVP am Samstag auch in Sachen Regierungsbildung:

Wir werden sicherlich die nächsten Wochen noch brauchen, um in einer Sondierungsphase auszuwählen, mit wem es Sinn macht, in Koalitionsverhandlungen zu starten. Und das ist dann auch noch keine Garantie.

Diese Aussage zeigt nur sein Spiel um die Macht. Letztlich will sich Kurz vor den Landtagswahlen in der Steiermark am 24. November nicht festlegen, mit wem er eine Koalition bilden will. Oder besser gesagt, ob er nicht doch mit den Grünen koalieren will. Das würde ihm, zu früh verlautet, aber möglicherweise die ÖVP-Wähler bei der steirischen Landtagswahl vergraulen, hat er ihnen doch eine Mitte-rechts-Regierung versprochen.

Ausreden statt Begründungen

Dabei spielt der ÖVP-Bundesparteiobmann auf Zeit und wirkt unehrlich:

Ich würde euch heute gerne sagen, wo die Reise hingeht. Wüsste ich es, ich würde es Euch sagen.

Der FPÖ wirft er vor, sich „aus dem Spiel genommen“ zu haben, obwohl FPÖ-Chef Norbert Hofer erst vor wenigen Tagen die freiheitlichen Bedingungen für eine Fortsetzung der Mitte-rechts-Regierung präsentiert hat. Die SPÖ, die sich öffentlich als Regierungspartner anbot, will Kurz zu Koalitionsgesprächen einladen, wenn er weiß, was er will.

Großes Ziel einer originellen Konstruktion?

Das „große Ziel“ sei klar, nämlich umzusetzen, was man als Volkspartei für richtig erachte. Ob das mit den Grünen oder der SPÖ gelingen wird, ist mehr als fraglich.

Irgendwann wird auch Kurz begreifen müssen: Verantwortungsvolle Politik sucht primär die richtigen Inhalte. Und nicht den Spaß an irgendwelchen originellen Konstruktionen, nur weil diese den Medien eine Zeitlang gefallen.

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