Knappes Ergebnis im UnterhausBritisches Parlament verschiebt Brexit-Abstimmung

LONDON. Das britische Parlament hat die Entscheidung über den Austritt des Landes aus der Europäischen Union ein weiteres Mal vertagt. 322 Mitglieder des Unterhauses stimmten am Samstag für den sogenannten Letwin-Zusatz, der eine Abstimmung über den von Premierminister Boris Johnson vergangene Woche mit der EU ausgehandelten Deal verschiebt. Ziel des früheren Kabinettsministers Oliver Letwin ist dabei nach eigener Aussage, zu verhindern, daß das Land am Ende ohne ein Abkommen den Staatenbund verläßt. 306 Parlamentarier stimmten gegen den Vorstoß Letwins.

Unklar ist nun Johnsons weiteres Vorgehen. Während Oppositionsführer Jeremy Corbyn (Labour) unter Verweis auf das Benn-Gesetz betont, daß Johnson nun Brüssel um einen weiteren Brexit-Aufschub bitten muß, gibt der sich unnachgiebig und verweist auf die Abstimmung über seinen Plan am kommenden Dienstag. Er werde keine abermalige Verlängerung mit Brüssel aushandeln, gab er sich kämpferisch.

Johnson braucht Labour-Abgeordnete

Zum ersten mal seit dem Falkland-Krieg vor 37 Jahren war das Unterhaus an einem Samstag zusammengekommen. Auch Johnson Amtsvorgängerin Theresa May stellte sich in ihrer Rede hinter Johnsons Brexit-Plan. Es gehe dabei um die Zukunft der britischen Politik, sagte sie vor dem Unterhaus.

Allerdings hatte Johnsons bisheriger Koalitionspartner, die nordirische DUP, die Übereinkunft mit Brüssel zuvor abgelehnt und angekündigt, im Unterhaus gegen die Vorlage zu stimmen. Sollte die Regionalpartei nicht einlenken, wäre Johnson am Dienstag auf zahlreiche Überläufer der Labour-Partei angewiesen. (tb)