Fundstück: Bürger, meldet mehr rechtsextreme Verdachtsfälle!

(Fundstück von Peter Grimm)

„Extremismusbekämpfung geht uns alle an“, sagte der Bremer Verfassungsschutz-Chef Dierk Schittkowski am Donnerstag in einem Pressegespräch. Seine Behörde wolle ein Frühwarnsystem sein, benötige dafür aber Hinweise aus der Öffentlichkeit: „Bürgerinnen und Bürger sollten ihr Unbehagen im Kontakt mit einem mutmaßlichen Extremisten nicht für sich behalten oder gar dulden.“

Ein Aufruf zur Denunziation? Was geschieht, wenn man einen vagen Verdacht der Behörde meldet?

Der Behördenleiter wirbt dafür, den Verfassungsschutz als Teil der Gesellschaft zu sehen: „Wir sind kein abgeschotteter Verein, der nur im Geheimen operiert.“ Er wünsche sich, dass die Hemmschwelle sinke, damit es bei Bedarf einen regelrechten Austausch gebe. Die Hinweise würden selbstverständlich vertraulich behandelt, niemand müsse besorgt sein, in Gefahr zu geraten. Zum Bereich Islamismus klingele in der Behörde fast täglich das Telefon, Verdachtsfälle mit rechtsradikalem Hintergrund würden dagegen kaum gemeldet. „Manchmal klärt sich das schnell auf und mündet nicht in Strafverfolgung. Dann sind wenigstens Ängste abgebaut worden.“