Cotar: Interfraktionelles Treffen – Die AfD-Fraktionen stehen für moderne Digitalpolitik

Berlin, 17. September 2019. Auf Einladung des Arbeitskreises „Digitale Agenda“ und unter der Leitung der AfD-Bundestagsabgeordneten Joana Cotar fand am Donnerstag in Berlin das zweite interfraktionelle Treffen der AfD-Digitalpolitiker statt. Neben Vertretern aus dem Bundestag und den Landesparlamenten waren diesmal auch die AfD-Fraktion im EU-Parlament, die Desiderius-Erasmus-Stiftung und der zuständige Bundesfachausschuss eingeladen.

Dazu die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Joana Cotar:

„Die AfD kann längst ein klares und durchdachtes digitalpolitisches Profil vorweisen und ist die Partei der modernen Digitalpolitik und der Bürgerrechte im Netz – diese Tatsache wurde bei dem interfraktionellen Treffen ganz deutlich. Bei der sehr konstruktiven und fruchtbaren Zusammenkunft in kollegialer Atmosphäre diskutierten wir aktuelle digitalpolitische Themen, mögliche Anträge, Kampagnen und unseren Beitrag zum AfD-Grundsatzprogramm. Kernthemen waren naheliegenderweise vor allem der Netzausbau, die digitale Souveränität Deutschlands und die immer stärkeren Überwachungsphantasien der Bundesregierung.

Die Aktualität digitalpolitischer Themen könnte kaum größer sein und erfordert Antworten jenseits von netzpolitischer Groko-Verstaubtheit und linksgrünem Populismus. Zwischen diesen beiden Polen etabliert sich die AfD als digitalpolitische Kraft der Vernunft. Vor allem junge Menschen schlagen angesichts der oftmals verschlafen wirkenden Digitalpolitik der Bundesregierung die Hände über den Kopf zusammen. Die AfD leistet gegen diese Politikverdrossenheit einen Beitrag, weil wir den digitalen Veränderungen offen gegenüberstehen und wissen, dass Grundrechte und Bürgerrechte online und offline nicht verhandelbar sind.“

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