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Schottisches Gericht: Zwangspause im britischen Parlament ist ungültig…

14/09/2019 Leserbriefe Politaia

Die Zwangspause des britischen Unterhauses ist nicht gültig, heißt es nach dem Befund eines schottischen Gerichtes. Grund für die Ablehnung dieser Maßnahme ist der Umstand, dass es die Pause nur dem Ziel diente, das „Parlament […]

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Adventskalender: 12. Dezember 2019

Der Digitale Chronist zeigt in diesen Tagen einen Adventskalender, wo jeden Tag ein kleines Video hochgeladen wird, das ein Ereignis Der Beitrag Adventskalender: 12. Dezember 2019 erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Lager in GriechenlandMehrere Bundesländer wollen Lesbos-Migranten aufnehmen

BERLIN. Mehrere deutsche Bundesländer haben Unterstützung für Einwanderer auf der griechischen Insel Lesbos in Aussicht gestellt. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius Der Beitrag Lager in GriechenlandMehrere Bundesländer wollen Lesbos-Migrant | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

DAX legt zu – Trump versetzt Anleger in Kauflaune

★ Weiterlesen ★ Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Am Donnerstag hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.221,64 Der Beitrag DAX legt zu – Trump versetzt Anleger in Kauflaune erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BPOL-KS: Schläfriger Schwarzfahrer geht auf Bundespolizis-ten los – Presseportal.de

BPOL-KS: Schläfriger Schwarzfahrer geht auf Bundespolizis-ten los  Presseportal.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag BPOL-KS: Schläfriger Schwarzfahrer geht auf Bundespolizis-ten los – Presseportal.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

US-Regulierer will mehr Frequenzen für WLAN freigeben

Um 5,9-Ghz möchte die FCC WLAN weitere 45 MHz zuteilen. Der Kfz-Funk V2X soll mindestens 20 MHz erhalten. DSRC blieben Der Beitrag US-Regulierer will mehr Frequenzen für WLAN freigeben erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Weihnachtszeit: Vermeiden Sie Zucker – Arthrosegefahr

Kaum ein Tag vergeht aktuell ohne massive Zuckerzufuhr. Die Weihnachtsplätzchen, der Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt oder die Christstollen gehören dazu Der Beitrag Weihnachtszeit: Vermeiden Sie Zucker – Arthrosegefahr erschien zuerst auf Leserbrief | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kurios: Wie man 225.000 Euro verdienen kann

“….Mit „Easy Money“-Tarifen wurde Kunden bei Telefónica Gutschriften für eingehende Anrufe versprochen. Ein Mann nahm das Angebot wörtlich und entwickelte Der Beitrag Kurios: Wie man 225.000 Euro verdienen kann erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Freispruch für Syrer und Co: Betrunkene Polizistentochter ausgezogen, abgeknutscht und gefilmt

Bielefeld – Mit überwiegenden Freisprüchen und Gesprächstherapie endete der Prozess vor dem Bielefelder Landgericht für eine neunköpfige Jugendgruppe, darunter drei Der Beitrag Freispruch für Syrer und Co: Betrunkene Polizistentochter ausgezogen, abg | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Nachwuchs für die Bundespolizei am Donnerstag um 16:00 – TV Today

Nachwuchs für die Bundespolizei am Donnerstag um 16:00  TV Today ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Nachwuchs für die Bundespolizei am Donnerstag um 16:00 – TV Today erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Auto überschlägt sich bei Selbstunfall

Oberhallau/SH Am Mittwochmittag, dem 11.12.2019 kam es auf der Neunkircherstrasse zu einem Selbstunfall. Dabei wurde der Fahrzeuglenker verletzt. ★ Weiterlesen Der Beitrag Auto überschlägt sich bei Selbstunfall erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Augsburger nach tödlicher Attacke auf Feuerwehrmann: „Merkels Gesockspolitik ist unerträglich!“

Am 06.12.2019 traf der aktuelle Einzelfall Augsburg mit voller Wucht. Schwer erschüttert steht besonders der ältere Teil der ethnischen Deutschen Der Beitrag Augsburger nach tödlicher Attacke auf Feuerwehrmann: „Merkels Gesockspolitik ist unerträglic | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Verschandelung des Heldenplatzes

Gremium will „HGÖ“ mitten auf Heldenplatz bauen Das HGÖ, das Haus der Geschichte Österreichs, ist nicht nur ein relativ junges, Der Beitrag Die Verschandelung des Heldenplatzes erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fellner! Live: Die neue Baron-Partei

★ VIDEO ansehen ★ Der Beitrag Fellner! Live: Die neue Baron-Partei erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BPOLI KLT: Die Bundespolizei informiert zum Fußballspiel in der 3. Bundesliga zwischen dem FSV Zwickau und… – Presseportal.de

BPOLI KLT: Die Bundespolizei informiert zum Fußballspiel in der 3. Bundesliga zwischen dem FSV Zwickau und…  Presseportal.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag BPOLI KLT: Die Bundespolizei informiert zum Fußballspiel in der 3. Bundesliga zwischen dem FSV Zw | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

CDU wirft für ein Kenia-Bündnis in Sachsen letzte Werte über Bord

Mit Angela Merkel und Michael Kretschmer ist die CDU endgültig in der links-grünen Einheitsfront der neuen Blockparteien angekommen. AfD-Bundessprecher Tino Der Beitrag CDU wirft für ein Kenia-Bündnis in Sachsen letzte Werte über Bord erschien zuerst | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

RISC-V-Kerne im FPGA und mit Vektor-Befehlen

Microchips FPGA PolarFire SoC hat PCIe und fünf RISC-V-Kerne für Echtzeit-Linux; andere RISC-V-Kerne rechnen schneller dank Vektor-Erweiterungen. ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag RISC-V-Kerne im FPGA und mit Vektor-Befehlen erschien zuerst auf Leserbriefe | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Der Islam in DeutschlandDas verlorene Jahrzehnt

Nordrhein-Westfalen macht einen Rückzieher. 2018 hieß es noch, daß man ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren in öffentlichen Bildungseinrichtungen Der Beitrag Der Islam in DeutschlandDas verlorene Jahrzehnt erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Festnahme im Fall der toten Maria Baumer

Maria Baumer war 16 Monate vermisst worden, ehe Pilzsammler ihre Leiche in einem Wald entdeckten. Jetzt haben die Ermittler abermals Der Beitrag Festnahme im Fall der toten Maria Baumer erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fellner! Live: Die aktuelle Polit-Umfrage

★ VIDEO ansehen ★ Der Beitrag Fellner! Live: Die aktuelle Polit-Umfrage erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Freispruch für Syrer und Co: Betrunkene Polizistentochter ausgezogen, abgeknutscht und gefilmt

Bielefeld – Mit überwiegenden Freisprüchen und Gesprächstherapie endete der Prozess vor dem Bielefelder Landgericht für eine neunköpfige Jugendgruppe, darunter drei Der Beitrag Freispruch für Syrer und Co: Betrunkene Polizistentochter ausgezogen, abg | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BPOLI KLT: Brandstiftung im Bahnhof Jocketa – Bundespolizei sucht Zeugen – Presseportal.de

BPOLI KLT: Brandstiftung im Bahnhof Jocketa – Bundespolizei sucht Zeugen  Presseportal.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag BPOLI KLT: Brandstiftung im Bahnhof Jocketa – Bundespolizei sucht Zeugen – Presseportal.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Das Postskriptum der Ulrike Meinhof

„Die Kinder waren Samstag wieder da. Gute Kinder.“, schreibt Ulrike Meinhof 1973 an Ihren Anwalt Heinrich Hannover. Hier schreibt allerdings Der Beitrag Das Postskriptum der Ulrike Meinhof erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Bundesland Berlin geht voran: „Klimanotlage“

★ Weiterlesen ★ Das Bundesland Berlin hat nun eine Klimanotlage erklärt. Damit ist Berlin das erste Bundesland, das sich diesen Der Beitrag Bundesland Berlin geht voran: „Klimanotlage“ erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

„Typisch deutsch“: Volksverhetzung à la Lamya Kaddor

„Wann ist ein Deutscher ein Deutscher?“ fragt die „liberal-islamische“ Kolumnistin Lamya Kaddor auf „t-online“ – und gibt selbst die Antwort: Der Beitrag „Typisch deutsch“: Volksverhetzung à la Lamya Kaddor erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BPOL NRW: Bundespolizei sucht Tatverdächtigen nach exhibitionistischer Handlung – Presseportal.de

BPOL NRW: Bundespolizei sucht Tatverdächtigen nach exhibitionistischer Handlung  Presseportal.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag BPOL NRW: Bundespolizei sucht Tatverdächtigen nach exhibitionistischer Handlung – Presseportal.de erschien zuerst auf Leserbr | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Multikulti-Romantik befördert Kultur der Gewalt gegen Frauen! – Mariana Harder-Kühnel – AfD-Fraktion

Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Jetzt abonnieren ► https://www.youtube.com/channel/UC_dZp8bZipnjntBGLVHm6rw/about?sub_confirmation=1 Andere Social Media Kanäle AfD-Fraktion in Facebook: https://www.facebook.com/afdimbundesta | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

heise+ | Kurztests: Qi-Ladestation, Lego-App mit AR und smarte Lautsprecher von Amazon

Im Kurztest: Qi-Ladestation von SanDisk mit automatischem Backup, Augmented Reality mit der Hidden-Side-App für Lego und Amazons Echo Dot mit Der Beitrag heise+ | Kurztests: Qi-Ladestation, Lego-App mit AR und smarte Lautsprecher von Amazon erschien | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Bellaria-Kino sperrt zu

Letztes Wiener Kult-Kino schließt Das Bellaria-Kino in der Wiener Museumsstraße ist Kult. Alte Holzklapp-Sessel, rote Samtbezüge, eine Kleinbar mit Wiener Der Beitrag Bellaria-Kino sperrt zu erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Rechtsradikale Landnahme: Analyse des AfD-Wahlerfolgs zur Landtagswahl 2019 in den Thüringer Gemeinden – Belltower News

Rechtsradikale Landnahme: Analyse des AfD-Wahlerfolgs zur Landtagswahl 2019 in den Thüringer Gemeinden  Belltower News ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Rechtsradikale Landnahme: Analyse des AfD-Wahlerfolgs zur Landtagswahl 2019 in den Thüringer Gemeinden | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

5G: Gesundheitsprobleme weiter ignoriert

„5G“ wird weiter ausgebaut. Jetzt möchte die Telekom in Hamburg schnell agieren. Dabei sind die wesentlichen Gefahren noch nicht einmal Der Beitrag 5G: Gesundheitsprobleme weiter ignoriert erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wozu braucht Olaf Scholz den ganzen Schotter?

(Erich Wiedemann) Entschuldigung: Diesem Artikel liegt ein Missverständnis der Rede Lothar Bindings vom SPD-Parteitag zugrunde. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

„Antimuslimischer Rassismus“? Kritiker richten Offenen Brief an die EU

(News-Redaktion) In einem von der EU geförderten Denunziationsbericht wurden bekannte Islamkritiker wie Seyran Ates und Ahmad Mansour diffamiert. Nun wenden sie sich in einem Offenen Brief an Ursula von der Leyen und ihre EU-Kommission. Sie üben dari | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Dating mit Tom: Ich werd verrückt!

(Jan Tomaschoff) Gerade in der Vorweihnachtszeit liegen die Nerven blank und viele von uns hetzen noch gestresster durch den Tag, als sie es ohnehin schon tun. Da ist der Schritt zur ausgewachsenen Neurose nicht weit. Achgut.com-Karikaturist Jan Toma | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Steinmeiers sachliche Streitkultur

(Henryk M. Broder) Wann immer ich unseren Bundespräsidenten reden höre, frage ich mich: Wer schreibt eigentlich seine Reden? Doch nicht etwa er selbst? | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Die dümmsten Sprüche der Politiker

(Fundstück von Volker Seitz) "Floskeln, Phrasen, Schönfärberei! Zuletzt behauptete unser Außenminister, Waffen hätten noch nie Frieden geschaffen – klingt für manche schön, ist aber historischer Unsinn. BILD entlarvt weitere allzu schlichte Wahr | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Warum die Justiz versagt (2): Sag die Wahrheit

(Gastautor) Von Thorsten Schleif. Die Beurteilung des Wahrheitsgehalts einer Zeugenaussage ist die ureigene Aufgabe des Richters. Der schwerste Fehler der deutschen Richterausbildung ist die mangelnde Vermittlung von psychologischen Kenntnissen auf d | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Morgenlage: Spuren und Sanktionen

(News-Redaktion) Etliche Tote gab es bei islamistischen Anschlägen in Niger und Afghanistan, Russland will weiter militärisch mit der Türkei kooperieren, das US-Repräsentanten-Haus stimmt für Sanktionen gegen Nord Stream 2, in Dänemark wurde mögliche | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Advent: Der lauschige Kalender mit Laterne (12)

(Bernhard Lassahn) Wie? Gibt es etwa diesmal keinen Adventskalender auf der Achse? Doch. Diesmal ist es ein Kalender, den man sich in Ruhe anhören kann. Ein Kalender zum Zuhören also, zum Lauschen: ein lauschiger, leiser Kalender. Heute: Das Leiden d | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

„Green New Deal”: Der Euro-Ökopranger

(Carl Christian Jancke) In einer White- and Blacklist werden nach dem Willen der EU-Komission klimafreundliche und -schädliche Unternehmen unterteilt. Wer nicht spurt, dem soll der Zugang zum Kapitalmarkt verwehrt werden. Dafür sorgt auch die Europäi | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Großbritannien: “Rechte Gummiente” auf Höhenflug

(Wolfram Weimer) Die Brexit-Frage überlagert beim heutigen Wahlgang alles andere. Johnsons Aufstieg in den Umfragen hat auch damit zu tun, dass die veröffentliche Meinung – wie beim Gummienten-Fall – so einseitig und übertrieben gegen ihn ist. Ähnlic | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Konvertitin und Abtrünnige – Erfahrungsbericht einer Ex-Muslimin

(Gastautor) Von Miriam Thérèse Sofin. Die Autorin dieses Beitrages trat mit 26 Jahren zum Islam über. Sie lebte jahrelang fast ausschließlich unter Muslimen. Inzwischen ist sie eine Abtrünnige und hat sich von der Religion und Ideologie wieder verabs | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

SPD: Keine Antwort unter dieser Nummer

(Henryk M. Broder) Finden Sie es nicht auch seltsam, dass wir inzwischen alles über die neue Doppelspitze der SPD wissen, nur nicht, ob die beiden Lokführer für ihre Arbeit bezahlt werden, und falls ja, wie hoch das Schmerzensgeld ist? Eine Anfrage a | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Hongkong: Ausländische Polizei-Berater treten zurück

(News-Redaktion) Fünf ausländische Fachleute sollten der Hongkonger Polizei als Berater der Polizei-Beschwerdestelle für Polizeigewalt und Willkür neue Glaubwürdigkeit verleihen. Doch als Feigenblatt wollten sich die Experten aus Großbritannien, Kana | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Der Verleger und die Stasi: Die Aktenlage

(Fundstück von Peter Grimm) Die ehemalige Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, und der Historiker Dr. Ilko-Sascha Kowalczuk hatten bekanntlich die Aufgabe übernommen, in Sachen Stasi-Mitarbeit des neuen Verlegers der Berline | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Skandal im Königshaus - Wie steht es um die britische Monarchie?

(Fundstück von Benny Peiser) Es diskutieren morgen um 17:05 im SWR 2 Forum:  Thomas Kielinger, Buchautor, London Benny Peiser, Direktor der Global Warming Policy Foundation, London (Achgut.com Autor) Katharina von Ruckteschell-Katte, Direktorin des G | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Der nicht mit dem AStA tanzt

(Peter Grimm) Der AStA der TU Dortmund kämpft gegen die „menschenverachtenden Aushänge von Professor Krämer“, deren „sofortige Beendigung“ der akademische Nachwuchs fordert, denn es darf „keinen Platz für rechten Populismus“ geben. Normalerweise wäre | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Briten haben morgen die Wahl

(Pieter Cleppe) Während Ursula von der Leyen für die EU immer größenwahnsinnigere Pläne verkündet, haben die Briten morgen eine Wahl. Die Parlamentswahlen könnten sich de facto als zweites Referendum über den Brexit erweisen. Hier ein Überblick über | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Schöner Töten für die Demokratie

(Peter Grimm) Das „Zentrum für Politische Schönheit“, die „Sturmtruppe zur Errichtung moralischer Schönheit, politischer Poesie und menschlicher Großgesinntheit“ musste einen taktischen Rückzug antreten, ging aber nun wieder in die Offensive. Hier ei | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

112-Peterson: Was passiert, wenn das Unerwartete eintrifft?

(Jordan B. Peterson) Ständig stoßen wir im Alltag auf etwas Unerwartetes und erschrecken uns. Unsere instinktive Antwort auf das Unbekannte ist Angst, aber auch Neugierde. Also das Ende unserer momentanen motorischen Aktivität, plus ein Antrieb, vorw | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Morgenlage:  Rentenreform und Rezession

(News-Redaktion) Tote gab es bei einem islamistischen Angriff auf ein Hotel in Somalia und bei einem Amoklauf in einem Krankenhaus in Tschechien. Hongkongs Regierungschefin lehnt eine Amnestie für Demonstranten ab, Frankreich überholt Deutschland bei | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Eurofighter: Gegengeschäfte anerkannt [premium]

Das Wirtschaftsressort hat überraschend die Prüfung der Gegengeschäfte abgeschlossen. Eurofighter hat damit den Vertrag erfüllt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wie ein sinnloser Antrag den Weg zu Türkis-Grün ebnet [premium]

Auch wenn die Koalition noch nicht fix ist, laufen bereits die Vorbereitungen für die Verteilung der Ministerien. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Petzner: Stronach wollte 2013 "Allianz für Österreich" aus BZÖ machen

Ex-BZÖ-Politiker Stefan Petzner stellt nach der Gründung von DAÖ eine Geschichte in den Raum: Das Konzept der neuen Partei sei alt, Unternehmer Stronach sei damals wie heute involviert gewesen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Krankenkassen: VfGH verkündet am Freitag Entscheidung

Ein weiteres türkis-blaues Großprojekt steht auf dem Prüfstand: die Kassenreform. Insgesamt liegen 14 Beschwerden gegen sie vor. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Höchstgericht erlaubt Anti-SPÖ-Inserat [premium]

Die ÖVP behauptete in Inseraten, dass die Sozialdemokraten nicht gegen Atomstrom seien. Laut dem Höchstgericht war diese Aussage im politischen Wettbewerb zulässig. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Steirischer Ex-SPÖ-Chef Schickhofer wird "regionaler Innovationscoach"

Nach der - für die SPÖ unerfreulich ausgegangenen - Landtagswahl hat der Ex-Chef der steirischen Sozialdemokraten einen neuen Job in der Wirtschaftsförderungsgesellschaft SFG. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Statistik Austria: Holzer übernimmt vorübergehend Pesendorfers Posten

Holzer war zuvor von Noch-Generaldirektor Pesendorfer abberufen worden - wegen Meinungsverschiedenheiten bei der vom ÖVP-Kanzleramt betriebenen Änderungen bei der Statistik Austria. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Neue Sozialhilfe kommt vorerst nur in zwei Bundesländern

Ausführungsgesetze wurden bisher nur in Niederösterreich und Oberösterreich beschlossen. Eine Entscheidung des VfGH ist noch ausständig. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ibiza-U-Ausschuss eingebracht

SPÖ und Neos lassen die Postenbesetzungen in der Ära von Türkis-Blau untersuchen, im Zentrum steht die Casinos Austria. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Höchstrichtern geht die Überwachung zu weit [premium]

Der VfGH bringt den Bundestrojaner und die Weitergabe von Straßenverkehrsdaten zu Fall. Das türkis-blaue Gesetz habe das Recht auf Privatsphäre missachtet. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Diversion statt zehn Monate bedingt für Ex-SPÖ-Bundesrätin

Der Schuldspruch gegen die ehemalige Politikerin wurde vom OberstenGerichtshof aufgehoben. Sie hatte wegen schweren Betrugs zehnMonate bedingt ausgefasst. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Keine Abschiebung: Asylwerber können Lehre abschließen

Nach der Lehrabschlussprüfung müssen die Asylwerber das Land verlassen, sofern ein negativer Bescheid vorliegt. Die FPÖ ist weiter vehement gegen die Neuregelung. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

FPÖ: Wien darf nicht mehr Moskau werden [premium]

Herbert Kickl will seine Partei nicht mehr in Russland sehen. Und Strache nicht mehr in Wien. Doch Strache hält sich diese Option offen. Und könnte Verbündete finden. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kopftuchverbot an Volksschulen: Acht Fälle - aber keine Anzeigen

Seit Herbst gilt das Verbot. Bisher zeigten sich alle Eltern nach einem Gespräch einsichtig. Das Bildungsministerium hält die Zahlen für "noch nicht belastbar. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Unbefristetes Waffenverbot über Tirols SPÖ-Chef Dornauer verhängt

Mein Jagdgewehr im Wert von 6000 Euro wurde eingezogen, kritisiert Dornauer. Ob er rechtliche Schritte setzen wird, ist offen. Fest steht: Sein Porsche wird eingetauscht. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Der Draht der Polizei zu den Ibiza-Verdächtigen [premium]

Ermittlungen in der Ibiza-Affäre rücken auch das problematische Spitzelwesen der Polizei in den Vordergrund. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

SPÖ: Keine Ruhe nach dem Sturm [premium]

Die Partei hat eine turbulente Vorstandssitzung hinter sich. Und auch in der Gewerkschaft rumort es. Die traditionelle Allianz mit der SPÖ wird infrage gestellt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Grüne sehen noch "größere Brocken" bei Koalitionsverhandlungen

Beim Klimaschutz etwa müsse noch viel bewegt werden, meint Verhandlerin Sigrid Maurer. Keine Details gibt es von der ÖVP. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Krankenkassen: Arbeitnehmer warnen vor Verschlechterungen

ÖGB, AK und ÖGK-Arbeitnehmervertreter befürchten Selbstbehalten und Privatisierungen bei der neuen Krankenkasse. Man hofft auf das Höchstgericht. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

SPÖ: "Frauenleben gefährdet" durch Koalitionsverhandlungen

Die SPÖ attackiert die Grünen vehement. Die Sozialdemokraten orten eine wahre Vertagungsorgie wie zu Zeiten von Schwarz-Blau im Nationalrat. Die Grünen fordern eine Entschuldigung für die Entgleisung. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Airbnb: Welche Folgen hat das neue Urteil? [premium]

Ein rechtskräftiges Urteil eines Bezirksgerichts macht die touristische Vermietung einer Eigentumswohnung so gut wie unmöglich. Was bedeutet das nun für Der Beitrag Airbnb: Welche Folgen hat das neue Urteil? [premium] erschien zuerst auf Oesterreich. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

EU-Staaten einigten sich auf Klimazielkompromiss

Die EU-Staaten haben sich in der Nacht auf Freitag auf einen Kompromiss beim Klimaschutzziel für 2050 geeinigt. „Einigung auf Klimaneutralität Der Beitrag EU-Staaten einigten sich auf Klimazielkompromiss erschien zuerst auf Oesterreich.press. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Strategie der EZB soll bis Ende 2020 überprüft werden – nachrichten.at

Strategie der EZB soll bis Ende 2020 überprüft werden  nachrichten.at Wirtschaft wächst langsamer, EZB hält an lockerer Geldpolitik fest  derStandard.at Christine Lagarde Der Beitrag Strategie der EZB soll bis Ende 2020 überprüft werden – nachrichten | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ex-NFL-Stars in Millionenbetrug verwickelt – ORF.at

Ex-NFL-Stars in Millionenbetrug verwickelt  ORF.at • Weiterlesen • Der Beitrag Ex-NFL-Stars in Millionenbetrug verwickelt – ORF.at erschien zuerst auf Oesterreich.press. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

EU: Einigung auf Klimaneutralität – aber ohne Polen

Der EU-Gipfel brachte eine Einigung, die eigentlich ein verdeckter Dissens ist: die polnische Regierung darf sich bis Juni 2020 überlegen, Der Beitrag EU: Einigung auf Klimaneutralität – aber ohne Polen erschien zuerst auf Oesterreich.press. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

EU-Staaten einigen sich auf Klimaziel für 2050 – Salzburger Nachrichten

EU-Staaten einigen sich auf Klimaziel für 2050  Salzburger Nachrichten EU-Staaten einigen sich bei Klimaschutz auf Kompromiss  FAZ – Frankfurter Allgemeine Zeitung Konferenz Der Beitrag EU-Staaten einigen sich auf Klimaziel für 2050 – Salzburger Nach | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Mann fällt auf Parkplatz über junge Frau (21) her

Ein Mann hat am Donnerstagvormittag eine 21-Jährige auf einem Parkplatz in Göfis in Vorarlberg offenbar in Missbrauchsabsicht überfallen. Durch die Der Beitrag Mann fällt auf Parkplatz über junge Frau (21) her erschien zuerst auf Oesterreich.press. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

UK-Wahl: England wählt neues Unterhaus

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EU einigt sich auf Klimaneutralität bis 2050

Ratspräsident Michel verkündet auf Twitter eine Einigung. Polen und Tschechien wehrten sich lange dagegen, bekamen nun aber Sonderregelungen zugestanden. • Der Beitrag EU einigt sich auf Klimaneutralität bis 2050 erschien zuerst auf Oesterreich.press | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Dafür lohnt sich der Kampf, liebe junge Freunde!

WEITERLESEN hier bei ORTNERonline Der Beitrag Dafür lohnt sich der Kampf, liebe junge Freunde! erschien zuerst auf Oesterreich.press. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Anstieg der Pflegekosten wird für Gemeinden zum Problem

Die Abschaffung des Pflegeregresses steigerte die Nachfrage, so der Gemeindebund. Das vom Bund bereitgestellte Geld reiche nicht aus. • Weiterlesen Der Beitrag Anstieg der Pflegekosten wird für Gemeinden zum Problem erschien zuerst auf Oesterreich.pr | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Johnsons Brexit „wird wohl Schock für die Leute“

„Get Brexit Done“, den Brexit erledigen: Das war das Mantra des britischen Premierministers Boris Johnson im Wahlkampf – und es Der Beitrag Johnsons Brexit „wird wohl Schock für die Leute“ erschien zuerst auf Oesterreich.press. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

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