SPD: Schiedskommission gibt grünes Licht für Parteiausschluss Sarrazins

Wegen seiner Bücher und TV-Auftritte, bei denen er schonungslos unbequeme Wahrheiten erklärte, ist Thilo Sarrazin von Partei-Kollegen immer wieder angefeindet worden. Mehrfach gab es Versuche in der SPD, Thilo Sarrazin aus der Partei herauszubekommen. Jetzt hat die Schiedskommission Charlottenburg-Wilmersdorf (Berlin) entschieden, dass die Partei Sarrazin ausschließen kann und darf [siehe Berichte »ARD«, »B.Z.«]. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erklärte via Twitter, »rassistische Gedanken haben in der SPD keinen Platz«.
Thilo Sarrazin hatte sich mehrfach geweigert, freiwillig aus der Partei auszutreten. Auch einen Parteiausschluss will er nicht hinnehmen. Er hat bereits angedroht, notfalls zu klagen und die Sache bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht zu tragen. Er sieht auch nicht ein, dass seinen begründeten Thesen und schriftlichen Niederlegungen als »rassistisch« diffamiert werden. Sarrazin wies immer wieder darauf hin, dass alle seine Thesen auf Zahlen, Statistiken und Nachweisen basieren. Doch das scheint viele seiner Parteigenossen wenig zu kümmern. Ihnen scheint es mehr aufs Image der Partei anzukommen. Und aus der Sicht des linken politischen Lagers scheint Sarrazin ein Image-Problem für die Partei zu sein.

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