Russlands Reaktion auf UN-Ablehnung des Referendums

Russland bezeichnet die Erklärung des UNO-Chefs Guterres über die Nichtanerkennung der Referenden in den Volksrepubliken Lugansk und Donezk, sowie in den Gebieten Saporoschje und Cherson, als ein Beispiel für Doppelmoral.
Der Kreml verweist auf Präzedenzfälle in der Vergangenheit.

Doppelmoral seitens UN

Die ständige diplomatische Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen wirft UNO-Generalsekretär António Guterres Doppelmoral vor. Guterres hatte verkündet, dass die Ergebnisse der Referenden und die darauf folgende Aufnahme der Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie der Gebiete Cherson und Saporoschje in die russische Föderation nicht anerkannt werden könnten.

Die Volksabstimmungen seien außerhalb des rechtlichen Rahmens der Ukraine und auf dem von Russland kontrollierten Gebiet abgehalten worden, betonte Guterres.

In diesem Zusammenhang erinnerten russische Diplomaten daran, dass der Generalsekretär keine ähnlichen Erklärungen zu den Handlungen der ukrainischen Streitkräfte im Donbass nach 2014, zur Lage um Kosovo oder zur „Besetzung eines Teils des syrischen Territoriums durch die USA und die NATO“ abgegeben hatte.

„Vor diesem Hintergrund ist der direkte Angriff des Generalsekretärs auf das grundlegende Selbstbestimmungsrecht der Bevölkerung der DVR, der LVR und der Gebiete Cherson und Saporoschje ein weiteres Beispiel für Doppelmoral.“

Überdies heißt es in der Erklärung der russischen Vertretung bei der UNO, dass Guterres kein Recht habe, im Namen der Weltorganisation Stellungnahmen zu den Referenden abzugeben. Bezüglich der Situation in der Ukraine sei der UNO-Generalsekretär parteiisch.

Wörtlich hieß es dazu, „in Bezug auf die Lage um die Ukraine demonstriert der UN-Generalsekretär ständig die gleiche selektive Vorgehensweise wie die Länder des kollektiven Westens und stellt sich buchstäblich auf eine Stufe mit ihnen.“

Die Referenden über den Beitritt zu Russland fanden in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie in den Gebieten Cherson und Saporoschje vom 23. bis einschließlich 27. September statt. Die Bewohner der Gebiete unterstützten diese Entscheidung dabei mit der überwiegenden Mehrheit der Stimmen.



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