Karners Grenzkontrollen sind PR und Farce

Autor: A.R. Bild: Wikipedia/Gémes Sándor/SzomSzed Lizenz: CC BY-SA 3.0


Der schwarze Innenminister kündigte Grenzkontrollen zur Slowakei an. Diese werden, laut Karner selbst nach dem gleichem Schema wie die bisherigen Grenzeinsätze inRichtung Ungarn und Slowenien ablaufen. – „Alle sind willkommen“

Jeder Illegale, der es irgendwie über die Grenze schafft und das Zauberwort Asyl über die Lippen bringen, wird aufgenommen. Das führt Österreich zu Rekordmigrationszahlen und an die unrühmliche Spitze bei der Pro-Kopf-Belastung im EU-Vergleich.

„Die schwarz-grüne Bundesregierung kann und will Österreich offenbar nicht vor dem Ansturm zigtausender illegaler Einwanderer schützen. Andernfalls hätte die ÖVP längst auf ihre zurückgetretene Generalsekretärin gehört oder den im Koalitionsvertrag ausgehandelten Freiraum genutzt, um gemeinsam mit unseren freiheitlichen Stimmen endlich ein Sofortmaßnahmenpaket zur Verhinderung der illegalen Masseneinwanderung zu beschließen“, sagte dazu der freiheitliche Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer und merkte weiters an, dass ein wirklich restriktiver Migrationskurs – abseits der ÖVP-Asyl-PR – in Österreich nur mit der FPÖ umzusetzen sei.

Ausschließlich die Umsetzung einer konsequenten “No-Way”-Politik in Sachen Asyl-Politik sei der Weg. Wir brauchenGrenzen für illegale Einwanderer inklusive baulicher Vorkehrungen, sowie die Aussetzung des Asylrechts und einen legalen Weg für Zurückweisungen. „Alle, die es dennoch irgendwie herein schaffen, müssen in Ausreisezentren solange versorgt werden, bis sie das Land wieder verlassen.“, so Amesbauer. Immerhin sei die im Jahr 2016 festgelegte, ohnehin schon sehr hohe Asylobergrenze von 37.500 pro Jahr bereits letztes Jahr überschritten und heuer vermutlich schon verdoppelt worden – „Das Maß ist voll!“.

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