Bundespolizei auf Nachwuchssuche – SACHSEN FERNSEHEN

29/05/2019 Leserbriefe Bundespolizei, Polizei

Bundespolizei auf Nachwuchssuche SACHSEN FERNSEHEN

Am 4. Juni findet im Berufsinformationszentrum der Agentur für Arbeit Chemnitz eine Informationsveranstaltung der Bundespolizei statt. Zielgruppe sind junge …

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Leserbriefe

Nachrichten, Kommentare, Leserbriefe - News im Minutentakt.

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Ein Recherchefachmann über den Coronaputsch: Der Staatsstreich von oben

Helmut Roewer ist Jurist und ehemaliger Verfassungsschutzpräsident. Er ist also Fachmann für Datensammlung und Recherche, wie er schon in seinem Der Beitrag Ein Recherchefachmann über den Coronaputsch: Der Staatsstreich von oben erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

: Gesuchter Mann zwingt Zug zur Schnellbremsung | shz.de – shz.de

: Gesuchter Mann zwingt Zug zur Schnellbremsung | shz.de shz.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag : Gesuchter Mann zwingt Zug zur Schnellbremsung | shz.de – shz.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Protest gegen Umbenennung der Mohrenstraße kann teuer werden von Christian Heinrich

Warum überlassen Berliner denn Schmierereien, immer nur den Schmierfinken. Und große Aufkleber bekommt man schon für wenige Euros. So protestiert Der Beitrag Kommentar zu Protest gegen Umbenennung der Mohrenstraße kann teuer werden von Christian Heinrich erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BundestagAfD fordert Gender-Verbot für Bundesregierung

Umfragen zeigen, daß eine zunehmende Mehrheit der Deutschen von gendergerechter Sprache genervt ist. Und dennoch: Ob Behörden, Politiker oder Medien Der Beitrag BundestagAfD fordert Gender-Verbot für Bundesregierung erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Cancel Cuisine extra: Afrika wird Perpetum von Johannes

Was kann man tun um diesen Blödsinn zu konterkarieren? Nun ich für meinen Teil habe beschlossen es zu beklatschen und Der Beitrag Kommentar zu Cancel Cuisine extra: Afrika wird Perpetum von Johannes erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Gut 20 Spahn-Verordnungen bleiben bestehen

★ Weiterlesen ★ Jens Spahn soll offenbar immer mehr Macht bekommen. Dieser Eindruck jedenfalls drängt sich auf, wenn die neue Der Beitrag Gut 20 Spahn-Verordnungen bleiben bestehen erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Tichys Ausblick: „Wie bankrott ist Deutschland?“ von M.E.S.

Hochkarätige Runde, vielen Dank. ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Kommentar zu Tichys Ausblick: „Wie bankrott ist Deutschland?“ von M.E.S. erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Thüringen: Unterlassungsklage gegen Höcke – zweiter Prozesstag – n-tv.de – n-tv NACHRICHTEN

Thüringen: Unterlassungsklage gegen Höcke – zweiter Prozesstag – n-tv.de n-tv NACHRICHTEN ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Thüringen: Unterlassungsklage gegen Höcke – zweiter Prozesstag – n-tv.de – n-tv NACHRICHTEN erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BPOLD-BBS: DB und Bundespolizei: Bahnanlagen sind kein Platz für Abenteuer!/ Jeder Unfall ist einer zu… – Presseportal.de

BPOLD-BBS: DB und Bundespolizei: Bahnanlagen sind kein Platz für Abenteuer!/ Jeder Unfall ist einer zu… Presseportal.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag BPOLD-BBS: DB und Bundespolizei: Bahnanlagen sind kein Platz für Abenteuer!/ Jeder Unfall ist einer zu… – Presseportal.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Protest gegen Umbenennung der Mohrenstraße kann teuer werden von Krüger

In Berlin dürften wohl nur die Anwohner der Rosa Luxemburg Straße bzw. der Karl Liebknecht Straße vor Umbenennungen sicher sein. Der Beitrag Kommentar zu Protest gegen Umbenennung der Mohrenstraße kann teuer werden von Krüger erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Cancel Cuisine extra: Afrika wird Perpetum von Johannes

Korr. NICHT!!!!! abzubetteln. (Man sieht die Indoktrinierung auf Kinder wirkt noch immer nach, weshalb es richtig ist wenn Orban….. aber Der Beitrag Kommentar zu Cancel Cuisine extra: Afrika wird Perpetum von Johannes erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Tichys Ausblick: „Wie bankrott ist Deutschland?“ von M.E.S.

Thüringen: Rot-Rot-Grün und CDU einigen sich auf Auflösung des Landtags – DER SPIEGEL

Thüringen: Rot-Rot-Grün und CDU einigen sich auf Auflösung des Landtags DER SPIEGEL ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Thüringen: Rot-Rot-Grün und CDU einigen sich auf Auflösung des Landtags – DER SPIEGEL erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Gut 20 Spahn-Verordnungen bleiben bestehen

Jens Spahn soll offenbar immer mehr Macht bekommen. Dieser Eindruck jedenfalls drängt sich auf, wenn die neue Rechtslage zur Regierungspolitik Der Beitrag Gut 20 Spahn-Verordnungen bleiben bestehen erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Das größte Pyramidenspiel der Geschichte?

Living within your means does not appear to be a policy in the macroeconomic world of bankers and politics. None Der Beitrag Das größte Pyramidenspiel der Geschichte? erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fellner! LIVE: Die Insider – Josef Cap & Peter Westenthaler

★ VIDEO ansehen ★ Der Beitrag Fellner! LIVE: Die Insider – Josef Cap & Peter Westenthaler erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Klimasozialistischer Größenwahn: Bis 2030 sollen 14 Millionen E-Autos durch Deutschland rollen

Was in früheren Episoden der Wirtschaftslenkung durch einen mächtigen Zentralstaat, zu NS- und dann DDR-Zeiten, die Vier- bzw. Fünfjahrespläne waren, sind Der Beitrag Klimasozialistischer Größenwahn: Bis 2030 sollen 14 Millionen E-Autos durch Deutschland rollen erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BPOLI-OG: Bundespolizei stellte falsche Dokumente sicher – Presseportal.de

BPOLI-OG: Bundespolizei stellte falsche Dokumente sicher Presseportal.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag BPOLI-OG: Bundespolizei stellte falsche Dokumente sicher – Presseportal.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Corona-„Sorgenherbst“: Jens Spahn möchte uns den Sommerurlaub vermiesen

(Michael van Laack) Sommer, Sonne und Erholung? Ja, aber vergesst nicht, was die Bundesregierung Euch aufgetragen hat, liebe Bürger. Bleibt Der Beitrag Corona-„Sorgenherbst“: Jens Spahn möchte uns den Sommerurlaub vermiesen erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

“Wir brauchen keine Islam-Parallelgesellschaften”

Nationalratsabgeordneter Hannes Amesbauer (FPÖ) zur österreichischen Integrationspolitik, die grüne Regierungspartei dazu und den dänischen Asyl-Weg. Sie kritisieren den Integrationsbericht auch Der Beitrag “Wir brauchen keine Islam-Parallelgesellschaften” erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Störenfried Schweiz – weshalb in Deutschland das Votum der Schweizer gegen das CO2-Gesetz kein Thema ist

(Fundstück von Volker Seitz) Eigentlich haben die Schweizer nur zum Ausdruck gebracht, was die Mehrheiten bei den Nachbarn ebenfalls wollen. Trotzdem ist das in Deutschland kein Thema. Grund: Man will keine schlafenden Hunde wecken. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Dating mit Tom: Auf das Label kommt es an

(Jan Tomaschoff) Machen wir uns nichts vor: Die Dinge können schön und gut sein, aber selbst die größte Heldentat muss man heute anständig verkaufen. Und Geringeres erst recht. Im Gegenzug erhält jeder die Gelegenheit, aus Scheiße Gold zu machen. Also, nur Mut zu Alibi-Umweltschutz, Digitalisierung aus Kostengründen – und zur Ehe, um Steuern zu sparen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Hetzkönig*innende, Transdame, sexistisches Asloch, Spinner

(Thilo Schneider) Geben Sie es zu: Sie waren, ebenso wie Ihre und meine Vorfahren, bisher grauenhaft unsensibel. Seit mehreren Jahrhunderten starrten und starren alle bei allen möglichen Kartenspielen auf die Blätter, ohne sich zu fragen, ob denn Bub, Dame und König unsere heutige Gesellschaft noch zeitgemäß abbilden. Aber diese Zeiten sind vorbei, drei Studentinnen haben politisch korrekte Spielkarten-Sets entworfen. Leider keine Satire. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Greenpeace – die Guten, nicht die Bösen

(Roger Letsch) Über die Greenpeace-Aktion vom 15.6.2021, als kurz vor dem EM-Spiel Frankreich –Deutschland ein Aktivist per Gleitschirm im Münchner Stadion landete und dabei zwei Menschen verletzte, ist viel geredet worden. Am meisten von Greenpeace selbst, wo man merkte, wie wenig Sympathie mit derlei gefährlichen Stunts zu gewinnen ist. Eine Ausrede musste her, und die wurde von den Medien teils sehr bereitwillig aufgenommen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Facebook muss Ordnungsgeld zahlen

(Fundstück von Peter Grimm) Facebook löscht einen harmlosen Kommentar als "Hassrede" und sperrt die Nutzerin. Ein Landgericht erlässt daraufhin eine einstweilige Verfügung, mit der Löschung und Sperrung untersagt werden. Doch als die Prozess-Siegerin von dem Urteil berichtet, folgt wieder Sperrung und Löschung. Anschließend stellte Facebook selbst den zuerst gelöschten Inhalt wieder ein, um ihn daraufhin auch selbst wieder zu löschen und eine siebentätige Sperre zu verhängen. Jetzt muss Facebook Ordnungsgeld zahlen. Der Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel über diesen Fall hier und hier. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Machtverfall – Merkels Politik am Ende

(Vera Lengsfeld) Eigentlich halte ich nichts von Kremlastrologie, aber Robin Alexanders Einschätzung der zu Ende gehenden Ära Merkel hat mich doch interessiert. Schließlich kenne ich sein Buch „Die Getriebenen“ und seine Sicht auf eine politische Kaste, die agiert, als wäre die reale Welt ein Videospiel, in dem es – koste es, was es wolle – nur darauf ankommt, am Ende von den Medien als Punktsieger betrachtet zu werden. Eine Rezension seines neuen Buches "Machtverfall". | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

EU-Kommission kritisiert “Versäumnisse” bei Migrationspakt

(News-Redaktion) Beim EU-Gipfel geht es auch um einen neuen EU-Türkei-Migrationspakt, trotz der Bilanz des alten Vertrages. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Indubio Folge 138: Basisdemokratie – Partei oder Traum?

(indubio) Oliver Schlutz, stellvertretender Bundesvorsitzender der Partei „dieBasis“, erklärt im Interview mit Burkhard Müller-Ullrich, wie er zur Politik gekommen ist, was die „Basisdemokratische Partei Deutschland“ will und von anderen Parteien unterscheidet und warum der Kampf gegen die staatlichen Coronamaßnahmen der Beginn eines neuen Denkens sein kann. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Morgenlage: Schüsse und Söldner

(News-Redaktion) Die unabhängige Hongkonger Zeitung „Apple Daily“ muss ihr Erscheinen einstellen, Russland vertreibt ein britisches Kriegsschiff mit Schüssen, südafrikanische Staaten schicken Truppen für den Kampf gegen Islamisten nach Mosambik, die Libyen-Konferenz beschloss wieder den Abzug fremder Söldner, Deutschlands Verteidigungsetat steigt auf 50 Milliarden Euro und Australien riegelt Sydney wegen 37 Corona-Fällen ab. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Stimme der Provinz: Sie kommen! Rette sich wer kann!

(Cora Stephan) Stadtmüde Menschen mit woken Ideen suchen ländliche Gegenden heim. Dabei braucht man dort keine arbeitslosen Akademiker, die glauben, den Alteingesessenen die Gefahren von Glyphosat und die Freuden von Bio und Öko näherbringen zu müssen. Oder gar Klima- und Gendersensibilität. Man ist hier froh, dass all die kuriosen städtischen Moden an uns vorbeigehen. Und so soll das auch bleiben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

PCR-Test-Blase platzt immer lauter

(Felix Perrefort) Seit spätestens fast einem Jahr kann auch der Laie wissen, was eine von den Universitäten Duisburg und Münster durchgeführte Studie kürzlich als Fazit präsentierte: Die PCR-Tests sind keine Grundlage für die politischen Maßnahmen. Die Zellbiologin Prof. Dr. Ulrike Kämmerer hat dazu schon im Juni 2020 im „Corona-Ausschuss“ gesprochen. Für die juristische Aufarbeitung der Corona-Krise wird entscheidend sein, wann die für sie Verantwortlichen was hätten wissen können. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kultur-Kompass: „Vom Ende des Gemeinwohls“

(Deborah Ryszka) „Vom Ende des Gemeinwohls – Wie die Leistungsgesellschaft unsere Demokratien zerreißt“. Das ist ein starker Titel. Er dockt sofort an die primitiven Urinstinkte an. Und triggert die Fantasie aller Untergangsapokalyptiker, die da heißt: Bye bye, Menschheit! Doch keine Sorge. Der Titel von Michael Sandels neuestem Buch soll nur provozieren. Vermutlich wissen er, sein deutscher Übersetzer und der Verlag um die deutsche Schwäche für die Lust an der Angst. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Hessens SPD fordert Türkisch-Unterricht in der Schule

(News-Redaktion) Die schwarz-grüne Landesregierung will u.a. Arabisch-Unterricht anbieten und einige Türken fühlen sich übergangen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Linke Sprachhygiene – ein Fest für die extreme Rechte

(Gastautor) Von Gero Ambrosius. Begriffe werden aussortiert, alte werden durch neue ersetzt. Wer sich progressiv geben will, nutzt die neuen, wer zu lange die alten nutzt, wirkt bald ewiggestrig. Ein Prozess, der schon lange kritisiert wird und sich stetig verschärft. Aber die Inkonsistenz und die häufigen Änderungen machen die fehlerlose politisch korrekte Rede zu einer anspruchsvollen und elitären Angelegenheit. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Erneute Sicherheitslücke in Corona-Testzentren

(News-Redaktion) Eine neue Datenpanne in Testzentren zeigt, dass der Schutz der dort gesammelten Daten kaum geregelt ist. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Cancel Cuisine extra: Afrika wird Perpetum

(Georg Etscheit) Afrika hieß bis vor kurzem ein beliebtes Gebäck der Firma Bahlsen. Es handelt sich um dünne Waffelblättchen, die mit Schokolade überzogen sind. Es gibt sie mit dunklem (Edelbitter) und braunem Überzug (Vollmilch). Doch Afrika gibt es nicht mehr, egal ob dunkel oder braun. Afrika heißt jetzt Perpetum. Bahlsen hat sein Traditionsgebäck umbenannt, nachdem sich ein paar Verrückte irgendwo im Internet über den Namen beschwert hatten. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Corona-Aufarbeitung: Florida gewinnt gegen CDC

(Thomas Maul) In meinem Artikel „Es wird sie kalt erwischen“ hatte ich für die kommende Corona-Aufarbeitung drei Akte unterschieden – Beendigung der Maßnahmen (Akt 1), Vorkehrungen gegen einen Wiederholungsfall (Akt 2) und juristische Auseinandersetzung mit den Verantwortlichen (Akt 3) – und berichtet, dass sich Florida mit der von Gouverneur deSantis gegen die staatliche Behörde Centers for Disease Control and Prevention (CDC) eigereichten Klage bereits in Akt 3 befinde. Vor wenigen Tagen nun hat das Gericht deSantis recht gegeben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ein Steuer-Forschungsinstitut fürs Hochsteuer-Land

(News-Redaktion) Was fehlt noch im Hochsteuerland Deutschland? Ein staatliches Institut, das zu den Steuern forscht. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Keine Handy-Daten von Asylbewerbern

(News-Redaktion) Gericht hält das Auslesen der Handy-Daten einer Asylbewerberin für rechtswidrig und lässt Sprungrevision zu. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

112-Peterson: Ist Höflichkeit konservativ?

(Jordan B. Peterson) Ich habe mich in meiner Forschung stark mit dem Big-Five-Persönlichkeitsmodell beschäftigt. In einem meiner Projekte haben meine Mitarbeiter und ich untersucht, inwiefern die Klassifizierungs-Kriterien dieses Modells mit einer bestimmten politischen Einstellung verbunden sind. In jedem Fall begeistert mich an diesem Forschungsfeld der ziemlich revolutionäre Ansatz, dass politische Ansichten vom Temperament der jeweiligen Person abhängen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

U-Ausschuss: Kanzleramt liefert umfassend [premium]

Das Kanzleramt holte sich für die Umsetzung des Urteils des Verfassungsgerichtshofs zur Aktenlieferung externe Hilfe von Juristen, IT-Experten und Gutachtern. Insgesamt wurden 800.000 Seiten geliefert. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Richterin sucht angeblich fehlende Akten im Finanzressort [premium]

Finanzminister Blümel hat keine Mail-Adresse, dafür viele juristische Probleme. Bundespräsident Van der Bellen schlichtet den Streit um zweifelhafte Aktenlieferungen zwischen ihm und der Opposition per Richterin. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Schellhorn: In der ÖVP gilt mein Dank Gernot Blümel [premium]

Sepp Schellhorn verlässt die Politik und hinterlässt einen Abschiedsbrief. Interessant ist, wen er darin positiv hervorhebt. Ein Zerwürfnis bei den Neos habe es nicht gegeben. Sein Betrieb erfordere seine Präsenz, so Schellhorn. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kampfabstimmung um die Spitze bei den roten Frauen [premium]

Im Vorfeld des roten Parteitags am Samstag ringen am Freitag drei Kandidatinnen um die Wahl zur SPÖ-Frauen-Chefin eine Premiere seit 1945. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

SPÖ: Die Aussicht auf einen Kanzlersturz verbindet [premium]

Vor dem Bundesparteitag am Samstag schöpfen die Sozialdemokraten wieder Hoffnung und rechnen mit einem akzeptablen Ergebnis für Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Doch die (inhaltlichen) Gräben in der Partei sind nach wie vor tief. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

"Klar rechtswidrig": Sobotka tauscht Vorsitz mit Befragungssessel

Die Opposition übte Kritik am Rollentausch, er widerspreche der Verfahrensordnung, so etwa Neos-Fraktionsführerin Krisper. Zuvor hatte Blümel zum mittlerweile dritten Mal ausgesagt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Blümel: Persönliche E-Mail-Adresse? Habe ich nicht

Der Finanzminister rechtfertigt seine Fürsorgepflichten für die Mitarbeiter in seinem Ressort. Nach ihm wird Nationalratspräsident Sobotka befragt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Causa Blümel: Was Van der Bellen von der Richterin verlangt

Eine Haft- und Rechtsschutzrichterin wird das VfGH-Erkenntnis zur Aktenlieferung des Finanzministeriums exekutieren. Sie muss alle E-Mails sicherstellen und prüfen - unter Zeitdruck. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Neos-Mandatar Schellhorn zieht sich aus der Politik zurück

Der Wirt und Hotelier schreibt einen langen Brief, womit er sein Mandat und den Unos-Vorsitz zurücklegt. Und dankt - sowohl ÖVP-Minister Blümel als auch FPÖ-Salzburg-Chefin Swazek. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Lehrer über Schüler-Laptops: "Das kann nur der Anfang sein"

An vielen Standorten fehlt die Infrastruktur, um digitale Geräte sinnvoll im Unterricht einzusetzen, kritisiert Lehrervertreter Kimberger. Zudem sei unklar, wer die Geräte warten soll. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Pflegereform: Eine "Wundertüte" namens "Community Nurses" [premium]

In einem Pilotprojekt bekommen 500 Gemeinden ab Herbst Ansprechpartner für Pflegebedürftige und deren Angehörige. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Hitlergruß-Affäre: Erfolg für Öllinger

Der ehemalige Grün-Abgeordnete hatte über Twitter Fotos kommentiert, die Burschenschafter mit ausgestrecktem rechtem Arm zeigten. Seine Worte brachten ihm medienrechtliche Entschädigungsanträge ein, die das Wiener OLG abgewiesen hat. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

"Für alle gelten dieselben Regeln: Van der Bellen ordnet Exekution an

Der Bundespräsident hat das Straflandesgericht Wien mit der Exekution der Aktenlieferungen von Finanzminister Blümel beauftragt. Zuvor hatte ihm der Verfassungsgerichtshof die Zuständigkeit für die weiteren Schritte übertragen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Intervenierte das Finanzministerium für Novomatic in Italien? [premium]

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka war Kurzzeitbeschuldigter. Ex-Justizminister Josef Moser erklärte Weisungen, Ministerin Elisabeth Köstinger die ÖVP-Spenden. Und Finanzminister Gernot Blümel hat eine harte Befragung vor sich. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Exekution bei Blümel? Richter nehmen Hofburg in die Pflicht [premium]

Alexander Van der Bellen müsse allein klären, ob der Minister alle nötigen Unterlagen geliefert hat, sagt der VfGH. Und nun? | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Sobotka: Schuldig? Unschuldig? Beschuldigt? [premium]

Die Justiz liefert schon wieder falsche Infos. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wien plant QR-Codes auf "Gurgel"-Zertifikaten

Die Information über das Testergebnis ist derzeit noch kein EU-konformer Testnachweis. Das soll sich bald ändern. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ärztekammer protestiert mit Trauermarsch gegen Ärztegesetz-Novelle

Vergangene Woche beschlossen, verliert die Standesvertretung dadurch die Zuständigkeit für Ausbildung und Qualitätssicherung. Ein bewährtes System werde zu Grabe getragen, hieß es. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Neue Anzeige gegen Sobotka: Justiz prüft "Anfangsverdacht"

Gegen den Nationalratspräsidenten wurden bis dato bereits vier Anzeigen im Zusammenhang mit dem Ibiza-Untersuchungsausschuss zurückgelegt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

SPÖ: Die fehlende Lust an der Revolte [premium]

Pamela Rendi-Wagner wird am Samstag als Parteichefin wiedergewählt. Die Kritiker sind in letzter Zeit leiser geworden. Begeisterung über die Parteiführung stellt sich aber keine ein. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

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