Misstrauensvotum in Österreich: Kurz abgesägt

Von Elisa David | Nachdem er mit seiner Partei, der ÖVP, am Sonntag noch ein Rekordergebnis holte, ist er heute nach nur eineinhalb Jahren seinen Job los. Bundeskanzler Kurz und sein ganzes Kabinett wurden vom Nationalrat in Wien abgewählt. Das Misstrauensvotum wurde von einer Mehrheit der Abgeordneten unterstützt, es ist damit das erste Mal in der Geschichte Österreichs, dass ein Kanzler auf diese Art und Weise gestürzt wurde. 

Dieses Ergebnis war vorauszusehen – sowohl die SPÖ als auch die FPÖ hatten schon vor der Abstimmung angekündigt, Kurz und der gesamten Regierung das Vertrauen zu entziehen. Da die beiden Lager zusammen auf 103 Stimmen kommen und es insgesamt 183 Sitze im Wiener Nationalrat gibt, war es eigentlich nur eine Frage der Zeit, um den Antrag anzunehmen, es waren mindestens 92 Stimmen notwendig. Gegen den Antrag haben nur die ÖVP und die linksliberale Partei Neos gestimmt. Die Regierung ist zerbrochen – nun muss Präsident Van der Bellen einen neuen Regierungschef ernennen. Als möglicher Nachfolger gehandelt, wird der ehemalige EU-Landwirtschaftskommissar Franz Fischler, eine offizielle Bestätigung gab es dafür bis jetzt jedoch nicht. Außerdem soll umgehend eine Expertenregierung benannt werden. Grundsätzlich ist es möglich, vorübergehend die abberufenden Amtsträger mit der Weiterführung der Regierungsgeschäfte zu beauftragen. 

Für Kurz gibt es allerdings noch eine Hoffnung – im September sind Neuwahlen in Österreich und angesichts der Ergebnisse der Europawahl, scheinen seine Chancen gut zu stehen.

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