Strache: “Schmutzkübel-Kampagne in Silberstein-Manier”

Heinz-Christian Strache gab am Samstag in einer Stellungnahme seinen Rücktritt bekannt. Darin sprach Strache von einer “Schmutzkübel-Kampagne in Silberstein-Manier”, gab jedoch auch Fehler zu.

Wien. – Es wurde bereits seit Freitagabend darüber spekuliert, nun ist es Gewissheit: Heinz-Christian Strache tritt als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurück (Die Tagesstimme berichtete). Norbert Hofer übernimmt unterdessen die Parteiführung.

Strache: “gezieltes politisches Attentat”

Kurz nach 12 Uhr trat Strache vor die Journalisten, um eine Stellungnahme zur sogenannten “Video-Affäre” abzugeben. Er bezeichnete die Enthüllungen als “gezieltes politisches Attentat” und sprach von einer “niederträchtigen Schmutzkübel-Kampagne in Silberstein-Manier”.

“Mit illegalen Mitteln wurde versucht, Gudenus und mich zu Straftaten zu bestimmen”, so Strache, der betonte, immer wieder auf die “Einhaltung der Regeln des Rechtsstaates” verwiesen zu haben. Er verlange die Herausgabe dies gesamten Videomaterials und wolle rechtliche Schritte prüfen. “Der einzige strafrechtliche Verstoß, der vorliegt, ist diese geheimdienstlich inszenierte Lockfalle.”

“Ja, es war dumm und ein Fehler”

Dennoch gab Strache zu: “Ja, es war dumm und ein Fehler.” Weiters bezeichnete er den Vorfall als eine “bsoffene Gschichte”. “Nüchtern gesehen war es peinlich.” Es habe sich um ein “typisch alkoholbedingtes Machogehabe” gehandelt, mit der er die “attraktive Gastgeberin” beeindrucken habe wollen.

Mit seinem Rücktritt will Strache nun die türkis-blaue Regierung retten. “Meine Person darf nicht der Grund sein, einen Vorwand zu liefern, diese Regierung zu sprengen”, erklärte der bisherige Vizekanzler. Ob es dennoch zu Neuwahlen kommt, wird sich erst am frühen Nachmittag zeigen – um 14 Uhr gibt Bundeskanzler Sebastian Kurz eine Stellungnahme ab.

Ibiza-Video bringt Strache zu Fall

Hintergrund des Rücktritts ist das Bekanntwerden eines heimlich aufgenommenen Videos aus dem Sommer 2017, das die Süddeutsche Zeitung und Der Spiegel am Freitagabend veröffentlicht hatten.

In dem Video sieht man die FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus im Gespräch mit einer vermeintlichen russischen Oligarchen-Nichte. Dabei ging es laut veröffentlichtem Videomaterial unter anderem um finanzielle Unterstützung für die FPÖ, öffentliche Aufträge, sollten die Freiheitlichen nach der Nationalratswahl in die Regierung kommen, und eine Übernahme der Kronen Zeitung.

Was die beiden FPÖ-Politiker jedoch nicht wussten: Das Treffen war offensichtlich eine Falle, bei der angeblichen reichen Russin handelte es sich bloß um einen Lockvogel. Wer hinter dem belastenden Video steckt und warum genau es erst zwei Jahre später an die Öffentlichkeit kam, ist bisher unbekannt. Wie Die Presse berichtete, sollen nicht näher genannte “Geheimdienstler” eine “Inszenierung eines westlichen Geheimdienstes” vermuten. Die Arbeit würde “auf absolute Profis hindeuten”, wie es im Bericht weiter heißt.

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