Israel: Kommt Netanjahu bald zurück?

Autor: A.R. Bild: Wikipedia/The White House from Washington, DC Lizenz: Gemeinfrei


Das israelisches Parlament wurde (noch) nicht aufgelöst. Nach langwierigen Debatten zwischen Regierung und Opposition wurde die Entscheidung nun auf Mittwoch verschoben. Unter anderem konnte man sich nicht auf einen konkreten Termin für eine Neuwahl einigen.

Teile der rechtsorientierten Opposition wollten Berichten zufolge Zeit schinden. Ziel sei es, unter der Führung von Benjamin Netanyahu eine alternative Koalition zu bilden. Doch laut Medienberichten ist das eher unwahrscheinlich. Für den Langzeit-Premier wird es schwierig, genügend Kräfte hinter sich zu vereinen. Grund dafür sind die Korruptionsvorwürfe, die einige Parteien veranlassen, die Zusammenarbeit kategorisch mit dem angeklagten Oppositionsführer abzulehnen.

Dementsprechend versuchte die bestehende Regierung noch schnell ein Gesetz auf den Weg zu bringen, dass es angeklagten Politikern unmöglich macht, eine Regierung zu bilden. Laut Medienangaben wird dieser Gesetzesentwurf vorerst nicht erlassen.

Die Neuwahl findet voraussichtlich am 25. Oktober oder am 1. November statt. Damit ist das die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren. Die Acht-Parteien-Regierung von Ministerpräsident Naftali Bennett ist nach nur einem Jahr am Ende, nachdem sie im Parlament die Mehrheit verloren hat. Bis eine neue Regierung im Amt ist, soll Außenminister Yair Lapid den Posten des Regierungschefs von Bennett übernehmen. Diese Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden.

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