Urteil: Verfassungsrichter hätten Presse-Fragen beantworten müssen

27/06/2022 Leserbriefe AchGut, Achse des Guten

(News-Redaktion) Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hatte über den Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit den Fragen einer Journalistin zu entscheiden.

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Leserbriefe

Nachrichten, Kommentare, Leserbriefe - News im Minutentakt.

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Fundstück: Maskenattest: Freispruch in drei Instanzen

(Fundstück von News-Redaktion) Mögen deutsche Staatsanwaltschaften in vielen Bereichen nachlässig sein, bei der Verfolgung von Menschen, die trotz Maskenpflicht Gesicht Der Beitrag Fundstück: Maskenattest: Freispruch in drei Instanzen erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Die Sprache des Regenbogens von K. Twiel

Als Antwort auf Johanna Spieth. Lernen Sie Koranverse! ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Kommentar zu Die Sprache des Regenbogens von K. Twiel erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Der Fall Kahrs oder das ist keine Korruption von MariaundJosef

Hervorragend, lieber Herr Tichy, bravo… Ich habe nur keine Hoffnung mehr, bei all diesen, mehr oder weniger, korrupten „ Pfeifen“ Der Beitrag Kommentar zu Der Fall Kahrs oder das ist keine Korruption von MariaundJosef erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Stuttgarter Energiewendetagung

von Fritz Vahrenholt Bevor wir darauf zu sprechen kommen, wie hilflos und und wie verantwortungslos die Berliner Politik auf die Der Beitrag Die Stuttgarter Energiewendetagung erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Was hat die russische Gasturbine eigentlich in Deutschland verloren?

Gehört eigentlich nach Russland, nicht nach Mülheim zwecks PR-Kanzlertermin: Die ominöse Nord-Stream-1-Turbine (Foto:Imago) Jahrelang war es gängige Praxis, dass die Der Beitrag Was hat die russische Gasturbine eigentlich in Deutschland verloren? erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Dortmund: Griff unter Rock: Frau fotografiert mutmaßlichem Täter – STERN.de

Dortmund: Griff unter Rock: Frau fotografiert mutmaßlichem Täter STERN.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Dortmund: Griff unter Rock: Frau fotografiert mutmaßlichem Täter – STERN.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Die Sprache des Regenbogens von K. Twiel

Was hat eine Regenpfütze noch mit einem Regenbogen zu tun? Wie kann „Nazibraun“ ohne exklusive Hinweise geduldet werden? Wo ist Der Beitrag Kommentar zu Die Sprache des Regenbogens von K. Twiel erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

JF-TVJF-TV-Thema: Angst vorm Volk

Es geht ein Albtraum um im Berliner Regierungsviertel- Das Horrorszenario, das dort manch einer fürchtet: Könnte die eigene Politik im Der Beitrag JF-TVJF-TV-Thema: Angst vorm Volk erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Der Fall Kahrs oder das ist keine Korruption von Alf

Viele Pfeifen sind ein Gruppenbild der Ampel. Aber es ist keine Ampel. Die Ampel ist nicht legitimiert. Also kein Gruppenbild Der Beitrag Kommentar zu Der Fall Kahrs oder das ist keine Korruption von Alf erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Größenwahnsinnig? FDP fordert Sanktionen gegen China im Kriegsfall

Berlin – Bekanntlich bringt ein Boykott so viel wie ein Stück Apfelkuchen bei Wespenbefall und von daher ist dieser Vorschlag Der Beitrag Größenwahnsinnig? FDP fordert Sanktionen gegen China im Kriegsfall erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Meloni nimmt Fahrt auf von K. Twiel

Egal wer in Europa jetzt wo regiert, alle müssen „barfuß durch die Hölle“. Ach weilte ich doch in Tasmanien! ★ Der Beitrag Kommentar zu Meloni nimmt Fahrt auf von K. Twiel erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Linke begrüßt Bereitschaft von Verkehrsminister Wissing für 9-Euro-Ticket-Nachfolge

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat verlauten lassen, dass es eine Anschlussregelung für das Ausfallen des 9-Euro-Tickets geben wird. Die Linke hat Der Beitrag Linke begrüßt Bereitschaft von Verkehrsminister Wissing für 9-Euro-Ticket-Nachfolge erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Richtig so: Floridas Gouverneur Ron DeSantis feuert linksradikalen Gesinnungs-Staatsanwalt

DeSantis am Donnerstag bei der Ankündigung der Entlassung des Staatsanwalts von Hillsborough County, Andrew Warren (Foto:Imago) Solche Politiker würde man Der Beitrag Richtig so: Floridas Gouverneur Ron DeSantis feuert linksradikalen Gesinnungs-Staatsanwalt erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Pink Floyd-Gründer Waters: „Biden ist ein Kriegsverbrecher“

Der Mitbegründer von Pink Floyd, Roger Waters, warnt seine Fans auf seiner Solotournee, sie wollten sich verziehen, wenn sie seine Der Beitrag Pink Floyd-Gründer Waters: „Biden ist ein Kriegsverbrecher“ erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Wie ARD und ZDF ihren AfD-Talkshow-Bann erklären von santacroce

Es gilt diese Abmachung zwischen ÖR und Altparteien: Wenn Ihr dafür sorgt, dass die Kasse klingelt (GEZ), berichten wir gut Der Beitrag Kommentar zu Wie ARD und ZDF ihren AfD-Talkshow-Bann erklären von santacroce erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Der Fall Kahrs oder das ist keine Korruption von Alf

Corona: So sieht es jetzt aus – Deutschland

Die 7-Tage-Inzidenz in Deutschland beträgt nunmehr 417.2. Dies geht aus den Zahlen zum 07.08. hervor. Insgesamt sind im Land bei Der Beitrag Corona: So sieht es jetzt aus – Deutschland erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Richtig so: Floridas Gouverneur Ron DeSantis feuert linksradikalen Gesinnungs-Staatsanwalt

BPOL NRW: Der 1.FC Köln empfängt Gäste aus Gelsenkirchen: Bundespolizei mit verstärkten Kräften im… – Presseportal.de

BPOL NRW: Der 1.FC Köln empfängt Gäste aus Gelsenkirchen: Bundespolizei mit verstärkten Kräften im… Presseportal.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag BPOL NRW: Der 1.FC Köln empfängt Gäste aus Gelsenkirchen: Bundespolizei mit verstärkten Kräften im… – Presseportal.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Meloni nimmt Fahrt auf von Joachim Reuter

Außerhalb Deutschlands gibt es – auch in der Politik – kluge und starke Frauen, die keiner Quotenregelung bedürfen, weil sie Der Beitrag Kommentar zu Meloni nimmt Fahrt auf von Joachim Reuter erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Patricia und die Neidhammel: das Ende

(Claudio Casula) Es ist vorbei: Patricia Schlesinger ist nicht nur vom ARD-Vorsitz zurückgetreten, sondern auch als rbb-Intendantin. Achgut wurde der neueste Tagebucheintrag von einem ihrer subalternen Mitarbeiter zugespielt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Gerechtigkeit für Russland?

(Christian Osthold) Seit 1945 unternimmt mit Russland erstmals ein Staat den Versuch, die politische Landkarte in Europa gewaltsam zu verändern. Trotzdem gibt es in der öffentlichen Debatte lautstarke Stimmen, die die Sanktionen gegen Moskau für falsch halten und die Unterstützung der Ukraine ablehnen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Karl Lauterbach schwer auf Achse

(Gastautor) Karl Lauterbach sagt, sobald die neuen Impfstoffe auf dem Markt seien, würden die bisherigen Vakzine „mehr oder weniger wertlos“. Jetzt muss er nur noch den Zusatz „mehr oder weniger" weglassen und die Beurteilung auf sämtliche „Corona-Impfstoffe" ausweiten. Wie lange dauert's noch? | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Mehr als 120 Tote und Verletzte in Kabul

(News-Redaktion) Opferreiche Anschlagsserie des Islamischen Staats (IS) in den letzten Tagen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Morgenlage am Montag

(News-Redaktion) Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wie sag ich’s Claudia Roth?

(Chaim Noll) Das „Haus der Kulturen der Welt" firmierte lange als lediglich „israelkritisch“, doch auf der diesjährigen documenta ist der zugrunde liegende linke Antisemitismus offen zutage getreten. Aufsichtsratsvorsitzende des HKW ist Kulturstaatsministerin Claudia Roth. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Energie und Inflation – die „Rechten” hatten recht

(Ulli Kulke) Haben die „Rechten“ das Recht, gegen Inflation und Energiekrise auf die Straße zu gehen? Und wie: Die Kritiker dürfen sich nicht nur auf ihre eigenen Worte von früher berufen, sie können getrost all den Schmäh zitieren, dem ihre Kritik einst ausgesetzt war. Rechtsvorwurf inklusive. Die „Rechten“ hatten recht – was nun? | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Geldsegen vom Staat

(Gastautor) Von Helmut Ortner. Immer weniger Mitglieder, aber immer mehr Geld vom Staat. Rund 594 Mio. Euro an „Staatsleistungen“ werden auch in diesem Jahr den Kirchen aufgrund von Regelungen aus dem 19. Jh.überwiesen. Dabei sollten diese Zahlungen schon vor 102 Jahren abgeschafft werden. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Maskenattest: Freispruch in drei Instanzen

(Fundstück von News-Redaktion) Mögen deutsche Staatsanwaltschaften in vielen Bereichen nachlässig sein, bei der Verfolgung von Menschen, die trotz Maskenpflicht Gesicht zeigen wollten, sind sie vieletrorts engagiert. Gerade dann, wenn Nicht-Maskierte ein Masken-Attest vorwiesen, war das den Behörden oft verdächtig und sie zweifelten die Echtheit der Atteste an. Strafverfahren folgten. In einem Fall war nun die Rechtsanwaltskanzlei Bögelein & Dr. Axmann vielleicht beispielhaft erfolgreich, wie sie auf ihrer Seite mitteilt: "Das Bayerische Oberstes Landesgericht hat mit Urteil vom 18. Juli 2022 (Az. 203 StRR 179/22) einen wesentlichen Beitrag zur Aufarbeitung der Coronakrise in strafrechtlicher Hinsicht geleistet. Die von Rechtsanwalt Bögelein vertretene Angeklagte wurde in allen drei Instanzen vom Verdacht des Gebrauch eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses vor dem Amtsgericht Neumarkt, dem Landgericht Nürnberg und dem Bayerischen Obersten Landesgericht freigesprochen. Die Kosten des gesamten Verfahrens trägt die Staatskasse. Das von der Angeklagten im Rahmen einer polizeilichen Kontrolle vorgelegte Attest enthält nach den Urteilsgründen keine unwahre Aussage über den Gesundheitszustand der Angeklagten. Dies gilt unabhängig davon, ob das Attest telefonisch oder per E-Mail angefordert wurde, also ohne vorherige körperliche Untersuchung durch den Arzt. Nach den Urteilsgründen kommt es aus Sicht der Angeklagten für die Richtigkeit eines Maskenbefreiungsattestes ausschließlich darauf an, ob die geschilderten Symptome tatsächlich vorliegen. Dies wurde vorliegend von einem weiteren Arzt attestiert. Entgegen den Ausführungen der Generalstaatsanwaltschaft ist aber ein Attest im Rahmen des § 279 StGB nicht bereits dann unrichtig, wenn vorher keine körperliche Untersuchung des Patienten stattgefunden hat." | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kultur-Kompass: „Einer, der nicht nach Utopia wollte“

(Deborah Ryszka) Ungarisch und US-amerikanisch – der Denker Thomas Molnar war nicht nur bezüglich seiner Herkunft außergewöhnlich und schwer zu verorten – jedenfalls nicht im sozialistischen Utopia. Der hier besprochene Sammelband bietet einen sehr guten Überblick über sein Werk und lockt den Leser aus seiner intellektuellen Komfortzone hervor. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Bedeutende Denkerinnen und Denker des 21. Jahrhunderts: G. G.

(Henryk M. Broder) Ginge es nach Gregor Gysi, dürfte Deutschland keine Waffen an die Ukraine liefern. Frankreich und Großbritannien aber schon. Das ist die Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg. Wir bleiben sauber! | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Cancel Cuisine: Plombir

(Georg Etscheit) Die Russen lieben Speiseeis zu jeder Jahreszeit und vertilgen es auch an bitterkalten, sibirisch angehauchten Wintertagen im Gehen auf der Straße, weil es so etwas wie Eisdielen nicht gab. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

„Eine Sekunde“: Großes chinesisches Kino

(Vera Lengsfeld) Der chinesische Film „Eine Sekunde” hätte aus mehreren Gründen eine große Bühne verdient. Nicht zuletzt trägt er sehr viel zur Aufklärung über die Geschichte der Mao-Diktatur bei, obwohl er offensichtlich entschärft werden musste. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Quark bei Twitter: Grüner wird’s nicht

(Thilo Schneider) Nicht mal zwei Wochen ist „QuarkDDR“ online und schon folgen über 20.000 Twitterer. Erfolgsgeheimnis: Der Satire-Account gibt sich noch grüner, regierungstreuer und belehrender als der vom öffentlich-rechtlichen QuarksWDR. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wer hat’s gesagt? „Sich gegen Corona zu impfen, ist ein Akt der Nächstenliebe.“

(Gastautor) Unter dem Titel „Wer hat’s gesagt?“ konfrontieren wir Sie mit einem prägnanten Zitat – und Sie dürfen raten, von wem es stammt. Heute: Sich gegen Corona zu impfen, ist ein Akt der Nächstenliebe.“ | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Morgenlage am Sonntag

(News-Redaktion) Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Der Sonntagsfahrer: Du bist nicht allein

(Dirk Maxeiner) Sie sind nicht allein, ganz und gar nicht. Und jetzt die schlechte Nachricht: Die vielen, die gar nicht allein sind und es nur glauben, wissen nix voneinander, sonst würden sie es ja nicht glauben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Indubio Folge 236 – Preppen für den Blackout

(indubio) Was, wenn der Strom für längere Zeit ausbleibt? Wie kann man sich für den Blackout vorbereiten? Gerd Buurmann spricht mit Sven Parthum, einem Kenner der Materie, und Achse-Autor Manfred Haferburg beantwortet weitere Hörerfragen rund um den Atomausstieg. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

„Gray Man“ oder doch eher graue Maus?

(Vera Lengsfeld) Beim Durchzappen blieb ich an „Gray Man“ hängen. Angeblich die teuerste Netflix-Produktion aller Zeiten, Nummer eins in dutzenden Ländern. Warum nicht einmal ansehen, was die Zeitgenossen bevorzugen? | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ein Querkopf des deutschen Spielejournalismus

(Marcus Ermler) Michael „Mick“ Schnelle ist tot. Er war der Querkopf, der unverblümt sagte, was er denkt, und sich von niemandem hineinreden und sich nicht vereinnahmen oder gar verbiegen ließ. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

ÖGK-Obmann Huss kritisiert Doskozils Vorschlag

ÖGK-Obmann Huss kritisiert die Aussagen von Burgenlands Landeshauptmann Doskozil, als Grotesk. Der Vorschlag, die bundesweite Gesundheitskasse abzuschaffen, klingt nicht nach ernsthaftem Plan. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Staatsanwälte gegen Spezial-Behörde für Hass im Netz

Die Staatsanwälte-Vereinigung spricht sich gegen eine Sonder-Staatsanwaltschaft für Hass im Netz aus. Sie plädiert für eine gezieltere Ausbildung, auch die SPÖ spricht sich für mehr Kompetenz innerhalb der bestehenden Staatsanwaltschaften aus. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Österreichischer Staatspreis für Innovative Schulen wird vergeben

Für die Siegerschulen winken insgesamt rund 100.000 Euro. Die Einreichung startet im September. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Caritas-Präsident Landau fordert Valorisierung bei Arbeitslosengeld

"Es ist genug für alle da, aber nicht für jedermanns Gier, sagte Caritas-Präsident Michael Landau in der ORF-Sendung ZiB2 am Sonntagabend. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Große Klappe, große Probleme [premium]

Die FPÖ bekommt schon wieder Probleme wegen Gesprächsmitschnitten: Es geht um einen Zufallsfund auf dem Handy von Johann Gudenus. Die Justiz geht den Vorwürfen rund um Aufträge und Vereinen nach. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

ÖVP fordert eigene Sonderstaatsanwaltschaft für Hass im Netz

Generalsekretärin Sachslehner fordert eine eigene Sonderstaatsanwaltschaft zur Verfolgung von Hass in Netz aus. Justizministerin Zadic hatte sich dagegen ausgesprochen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Hofburg-Wahlkampf: Sammeln der Unterstützungserklärungen startet am Dienstag

Jeder Bewerber muss bis 2. September mindestens 6000 Unterstützungserklärungen vorlegen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Hass im Netz - Eigene Staatsanwaltschaft für Edtstadler vorstellbar

Für Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) ist eine eigene Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Hass im Netz ähnlich der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft vorstellbar. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

EU-Kommissar Johannes Hahn und Ex-Vizekanzlerin Susanne Riess haben geheiratet

Die Hochzeit fand am Freitag mit Familie und Freunden auf dem Tiergnadenhof Gut Aiderbichl statt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Gesundheitskasse abschaffen: Warum Doskozil recht hat [premium]

Österreichs duales System ist veraltet und ineffizient. Die auch von der Weltgesundheitsorganisation WHO mit Nachdruck empfohlene Finanzierung aus einer Hand ist längst überfällig. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Gazprom-Deal: Grüne werfen ÖVP Kontrollversagen vor [premium]

Vier Jahre nach der Annexion der Krim unterzeichnete die OMV 2018 langfristige, milliardenschwere Gaslieferverträge mit Gazprom. Mit dabei: Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Der Finanzminister als Aufsichtsorgan der OMV will von Vertragsdetails laut Anfragebeantwortung nichts gewusst haben. Das erzürnt den Koalitionspartner. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Richter: Lesben sollen leichter Eltern werden

Die aktuelle Regelung verstoße gegen das Grundrecht auf Familienleben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

"Hungern für die Miete": Rufe nach rascher Erhöhung der Sozialhilfe

Die Caritas befürchtet eine weitere Armutswelle. Die Armutskonferenz fordert eine Entlastung bei den Wohnkosten. Das Ministerium will die Teuerung bei der kommenden Anpassung der Sozialhilfe berücksichtigen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Tiroler ÖVP-Chef Mattle: "Sommerskilauf nicht mehr zeitgemäß"

Man dürfe sich nicht an Konzepte klammern, die aufgrund der sich ändernden klimatischen Bedingungen nicht mehr funktionieren, meinte Mattle. Auch die Grünen fordern ein Ende des Sommerskibetriebs. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Nach Jenewein-Rückzug: Tiefes Misstrauen in der FPÖ gegen Kickl [premium]

Hans-Jörg Jenewein war Kickls Mann für harte Fälle. Auf seinem Handy wurde eine Anzeige gegen viele Persönlichkeiten der Wiener FPÖ gefunden, die als Kickl-kritisch gelten. Der Parteiobmann will damit nichts zu tun haben, das wollen viele in der FPÖ aber nicht glauben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Lisa-Maria Kellermayr: Innenminister Karner verteidigt Polizei

In einem Brief wendet sich der Innenminister an die Exekutivbeamtenschaft. Er macht dabei auch auf die immer "aggressiver und aufgeheizter" werdende Stimmung in Teilen der Gesellschaft und Empörungen in den sozialen Medien aufmerksam. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Asyl: Bitte weiterziehen [premium]

Das Flüchtlingsmanagement wird neu geregelt. Die Grenzpolizei wird entlastet. Asylwerbern, die nicht bleiben wollen, wird signalisiert weiterzuziehen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wiener Terror-Opfer bekommen keinen Schadenersatz [premium]

Angehörige hatten wegen mutmaßlichen Behördenversagens Wiedergutmachung gefordert, sie wurden abgewiesen, wollen aber in die nächste Instanz. Sechs Männer wurden angeklagt, sie dürften intensiv an der Vorbereitung des Anschlags im November 2020 beteiligt gewesen sein. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Umbruch in der Steiermark? Im Süden nichts Neues [premium]

Die Hauptstadt ist kommunistisch geworden, jetzt wechselte auch noch der Landeshauptmann und doch ist der steirische Umbruch ausgeblieben. Warum eigentlich? Eine Spurensuche zwischen Feuerwehrfest und Kamelgehege. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Karmasin: "Noch nicht verrechnen, darf nix verdienen" [premium]

Ex-Familienministerin Sophie Karmasin bezog neben ihrem Gehalt Provisionen für Umfragen. Nach Ausscheiden aus der Politik erledigte sie trotz Ministerfortzahlung von 74.000 Euro lukrative Aufträge, wie ein der Presse vorliegender Bericht zeigt. Dabei sind Nebenverdienste per Gesetz verboten. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

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