Bilanz VdB: (Un)parteiischer Duckmäuser

Autor: A.R. Bild: Wikipedia/Peter LechnerPress Photographer Lizenz: CC BY-SA 4.0


Während der von Skandalen gespickten Regierungsperiode von Schwarz-Grün, ist Alexander Van der Bellen nicht wirklich aufgefallen. Obwohl er bei Schwarz-Blau noch sehr bestimmend war, schien er jetzt sich absichtlich zurückzuhalten

Ein seltsames Bild bot sich den Zuschauern der „ZIB2“ am gestrigen Montag Abend. “Nach diesem Interview ist klar, dass Van der Bellen nicht mehr als eine Schutzmacht für die Interessen seiner früheren Partei, der Grünen, ist. Das ist beschämend für ein Staatsoberhaupt und nicht das, was die Österreicher verdient haben“, brachte es heute, Dienstag, FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zusammenfassend auf den Punkt.

So verteidigte Van der Bellen seine damalige Entlassung, von Innenminister Herbert Kickl auf Vorschlag des Kanzlers. Er stehe nach wie vor dazu, dass Kickl eine Belastung war. Aber die Dutzenden ÖVP-Skandale wie Chat-Affären, Postenschacher, Missbrauch von Steuergeld zum Wohle der ÖVP, Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt, 14 Regierungsumbildungen, etc. empfindet der grüne Bundespräsident offensichtlich als “federleicht“.

Dass Van der Bellen dann auch noch behauptet, absolut unabhängig zu sein, ist eine Unverschämtheit sondergleichen. Eine Wiederwahl sollte aus offensichtlichen Gründen eigentlich verhindert werden. Doch neben den Grünnen erklärte auch die SPÖ ihre Unterstützung für VdB.

Wichtig ist in so schwierigen Zeiten einen Bundespräsidenten zu finden, der bei Fehlentwicklungen klare und offene Worte findet, die Verfassung tatsächlich schützt, und der es nicht zulässt, wenn die Regierung die Grund- und Freiheitsrechte der Menschen einschränkt. Alles Dinge, vor denen Grün-Schwarz offenbar nicht zurückschrecken

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