Justiz leidet

ZAHLEN ZUM TAG. Vertrauenswert hat sich im vergangenen Jahr deutlich verschlechtert.

Die Justiz genießt traditionell sehr großes Vertrauen in der Bevölkerung. Zuletzt ist es jedoch zu einer deutlichen Eintrübung gekommen. Das zeigen die Ergebnisse der Eurobarometer-Befragungen, die im Auftrag der Europäischen Kommission zwei Mal jährlich durchgeführt werden.

In der jüngeren Vergangenheit haben in Österreich meist 72, 73 Prozent angegeben, der Justiz eher zu vertrauen. 24, 25 Prozent erklärten, dies eher nicht zu tun. Im Frühjahr 2017 hab es einen Ausreißer nach oben, im Herbst 2019 einen nach unten (siehe Grafik). Über Gründe könnte lediglich spekuliert werden – sie werden nicht erhoben.

Bemerkenswert ist, dass sich die Werte zuletzt deutlich verschlechtert haben. Im Frühjahr 2021 teilten nur noch 70 Prozent mit, der Justiz eher zu vertrauen, bei der Befragung im Winter, die im Jänner und im Februar durchgeführt wurde, waren es gar nur mehr 65 Prozent. Umgekehrt meinten 31 Prozent, der Justiz eher nicht zu vertrauen.

Wie gesagt: Über die Gründe kann lediglich spekuliert werden. Naheliegend ist ein Einfluss politischer Affären, in deren Zentrum die ÖVP steht; sie haben die Nachrichtenlage geprägt. Zumindest Anhänger der ÖVP bzw. von Sebastian Kurz und Freunden könnten die Darstellung glauben, dass es z.B. in der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft „linke Zellen“ (Andreas Hanger) gebe, die politisch motiviert gegen die Volkspartei vorgehen würden.

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