Korruption in Österreich – Anlassfall: Vorarlberger Polit-Paten-tum

Von unserem Ungarn-Korrespondenten und Auslands-Vorarlberger Elmar Forster
„Unser Mitteleuropa“ startet eine Serie zu einer besonders perfiden Spielart von Korruption, der österreichischen Freunderl-Parteibuch-Wirtschaft… Und liefert dazu einen Beitrag zu einer Mentalitäts-Kritik der Alpen-Föderal-Republik.

Es folgt in Kürze: Die Darstellung eines Politfilzes um die Umwidmung von landwirtschaftlichen Grundstücken in der Vorarlberger Gemeinde Hohenweiler für Dorfoligarchen und der Verflechtung von Vorarlberger Landesbeamten (in lukrativen Jagdpacht-Verhälntnissen) und einer (fast vergessenen) Bauschuttdeponie: „Ein Polit-Alptraum zwischen´Asterix´, ´Der Bulle von Tölz´ und ‚Spiel mir das Lied vom Tod“

„Österreich: Das einzige Land, das aus Erfahrung dümmer wird.“ (Karl Kraus)

ÖVP-Landeshauptmann vor der Niederstimmung des Misstrauensantrages

Dieser spezielle österreichische Provinzial-Korruptismus gehört eigentlich in das immaterielle Weltkulturerbe aufgenommen: Ist er doch in Wirklichkeit eine geheime Übereinkunft zwischen den untergebenen und abhängigen Massen mit den Polit-Oligarchen-Eliten, sozusagen eine vulgär-demokratisch geduldete Korruption. Mag sein: Andere Länder wie die Ukraine oder Russland haben vielleicht exorbitant reichere Oligarchen… Doch:

„Die (österreichischen) Gewerkschaftsführer jonglieren in ihren Salzkammergutsvillen mit Milliarden. Und sehen ihre Hauptaufgabe in skrupellosen Bankgeschäften.“ (Thomas Bernhard: „Heldenplatz“, 1988)

Dieser Provinzial-Korruptismus hat seine historische Bedingtheit in einer jahrhundertelangen Habsburger-Untertanen-mentalität des vorauseilenden Befehlsgehorsams:

„Ich war nie ein Anhänger der Monarchie… Aber was diese Leute aus Österreich gemacht haben, ist unbeschreiblich: Eine geist- und kulturlose Kloake… Dieser größenwahnsinne Republikanismus, dieser größenwahnsinnige Sozialismus, der mit Sozialismus schon seit einem halben Jahrhundert nichts mehr zu tun hat…. Die Sozialisten sind im Grunde nichts anderes als katholische Nationalsozialisten. (Bernhard: „Heldenplatz“)

Denn sowohl sozialer Status und wirtschaftlicher Profit des österreichischen Untertans fallen umso höher aus, desto näher er sich zum Zentrum der Macht befindet. Noch heute definieren sich manche Wiener Firmen über Zusätze wie „ehemaliger kaiserlicher und königlicher Hoflieferant“.

„Die Österreicher haben keine Wahl: Was der Österreicher auch wählt… Es ist niederträchtig. – Die Politiker haben dieses Land ausgepresst, bis zum letzten zerstört, entseelt, vernichtet. –  Ein Großteil der Österreicher will, dass der Nationalsozialismus herrscht.“ (Bernhard)

Österreichischer Föderalismus: Kleinstaats-Partikular-Oligarchie

Aber der Kaiser ist doch schon lange tot ! – Das mag so scheinen… Aber nach dessen Ausscheiden aus der Geschichte 1918 wurde in der Alpen-Rumpfstaats-Republik ein perfides Unterwürfigkeits-System mithilfe eines föderalistischen Landes-Fürstentums, der sogenannten Landeshauptleute, weiter am Leben gehalten.

Demokratiepolitisch alarmierend aber auch: Diese Korruptionsverhältnisse brechen oft erst nach Jahrzehnten auf – wie etwa jüngst im westlichsten Bundesland Vorarlberg, welches bisher 77 Jahre von seinem Image als „Sauberländle“ gelebt hatte. Doch zeigt sich „am Beispiel Vorarlberg: Korruption ist Teil des Systems. (Denn) die Vorarlberger ‚Wirtschaftsbundaffäre´ zeigt wieder einmal überdeutlich: Die Macht der Parteien ist zu groß, um noch demokratiepolitisch erträglich zu sein.“ (Salzburger Nachrichten)

In Wirklichkeit nämlich tangiert der skandalöse „Ländle“-Korruptionsfilz nämlich kaum einen Untergebenen, solange dieser als Parteipolit-Günstling vom System mehr erhält, als er einzahlt.

Maximal nämlich nur „staunt eine österreichweite Öffentlichkeit, was in dem Land, das seit 77 Jahren von der ÖVP regiert wird, alles möglich ist: Der ÖVP-Wirtschaftsbund ist von der Wirtschaftskammer kaum zu unterscheiden. Eine Parteizeitung, die fast nur aus Anzeigen besteht, bezahlt vom Land, von landeseigenen Unternehmen, von Industriellen und Gewerbetreibenden, die von der Politik Widmungen und Genehmigungen brauchen. Ein Wirtschaftsbund-Direktor, der bei Inseraten mitschneidet und sich vom Wirtschaftsbund ein zinsenloses Darlehen auszahlen lässt… Geldflüsse Richtung ÖVP. Zahlungen ohne Belege. Eine angebliche Rot-Kreuz-Spende, die beim Empfänger nicht ankommt. Ein Wirtschafts-Landesrat, der sich Kaffee und Kuchen vom Wirtschaftsbund spendieren lässt. Beim Wirtschaftsbund gehortete, mutmaßlich nicht ordentlich versteuerte Rücklagen in der Höhe von fünf Millionen Euro. Eine Mediaagentur, an der sowohl der Wirtschaftsbund-Direktor als auch der Medienunternehmer Eugen Russ (von der Ländle-Monopol-Zeitung „Vorarlberger Nachrichten“: Anmerkung) beteiligt sind. Die Grenzen zwischen Politik und Wirtschaft verschwimmen bis zur Unkenntlichkeit.“ (Profil, siehe auch VOL)

„Gschamigster Untertan“

Österreich hat sich somit – seit dem Niedergang der Habsburgermonarchie, als einziger Nachfolgestaat der österreichischen Doppelmonarchie – nie aus seiner verfassungs-politischen und historischen Rückständigkeit befreit. Denn die Mentalität des Österreichers fußt noch immer im späten 19. Jahrhundert.

„Das Österreichische ist die Absurdität zur Potenz: Total verkommener Sozialismus, total verkommenes Christentum.“ (Bernhard: „Heldenplatz“)

Somit aber ist auch des Kaisers Staatskanzler Fürst Metternichs Einschätzung immer noch aktuell:

„Österreichs Witzekultur gehört neu kalibriert. Der Balkan beginnt am Rennweg? (Zitat von Fürst Metternich: Anmerkung) Nein, er liegt am Bodensee. Für dieses Urteil reicht schon jetzt aus, was an Missständen in der Korruptionsaffäre rund um den Vorarlberger Wirtschaftsbund und die Vorarlberger ÖVP bekannt wurde – als wäre die Zeit im Jahr 1965 stehengeblieben.“ (Falter)

„Wahl zwischen roten und schwarzen Schweinen“ (Th. Bernhard)

Typisch für die geheime Staatsverfassung Österreichs ist auch die sogenannte „Partei-Buch-Freunderlwirtschaft“, die sich in der Bundespolitik übergangslos aus der Doppelmonarchie in die beiden schein-demokratischen  Republiken seit 1919 hinübertradiert hat. – So wie man sich mit dem ungarisch-deutschen Ausgleich (1867) mit dem einstigen Todfeind, den Magyaren, arrangierte, tun das seit der Zweiten Republik (nach 1945) die Sozialisten mit den Konservativen, neuerdings mit den Grünen: Denn diese beiden Staatshälften zwischen verschiedenen Polit-koalitionen haben nur eine wesentliche Aufgabe: nämlich die eigenen Polit-Privilegien gegen lästige Oppositionelle abzublocken.

„In diesem fürchterlichsten aller Staaten haben Sie ja nur die Wahl zwischen schwarzen und roten Schweinen. Ein unerträglicher Gestank breitet sich aus vom Ballhausplatz und von der Hofburg und vom Parlament – über dieses ganze verluderte und verkommene Land. Österreich ist ein großer Misthaufen: (Thomas Bernhard: „Heldenplatz“ , 1988)

Die einzige Polit-Innovation bestand seit 1945 darin, dass die Polit-Koalitionen farbiger wurden: Wie es jüngst der kleine Grüne Politpartner in der Landtagssitzung unter Beweis gestellt hat. Indem er gegen einen oppositionellen Misstrauensantrag gegen ÖVP-Landeshauptmann Wallner stimmte, und dafür sorgte, dass das „Vorarlberger´Kartenhaus´ stand hält.“ (Wiener Zeitung)

Wallner darf sich freuen: Nur für kurze Zeit trug der Landesfürsten-Hauptmann ein von Sorgen durchfurchtes Gesicht zur Schau – aus Angst vor Machtverlust… Nach Niederstimmung des Misstrauensantrages konnte er sich des hämischen Lachers eines Poli-Paten nicht erwehren.

Eine unendliche Geschichte: Korruption seit Jahrzehnten

Auch der Impf-Vordrängler-Skandal spielte in Voralberg, und zwar nach dem Orwell´schen Motto: „Alle Menschen sind gleich. Nur manche sind gleicher.“ Denn: Nicht die zu Tage getretenen Impfskandale verdienen Beachtung („Schwarze Schafe – Nach Drängeln bei Impfen muss Rücktritt erfolgen“ – krone) – sondern die geheuchelte Entrüstung gegenüber einem provinzial-föderalistischen, korruptions-prädestinierten Politsystem. Welches gleichzeitig identisch ist mit einer verinnerlichten Mentalität Österreichs: Wo Freund-erl-Wirtschaft nur dann als moralisch verwerflich empfunden wird, wenn man daraus selbst keinen Nutzen zu ziehen in der Lage ist…

Es hat das politische System nachhaltig zersetzt…:

So „gerierte sich der Grüne Peter Pilz gerne als ´Saubermann´ und großer Aufdecker.“ (oe24) – Privat juckte ihn das wenig: Wohnt doch der Ex-Nationalratsabgeordnete (8.160.-Euro Monatsgehalt) in einer Wiener Sozialwohnung (61-m2 für nur 66,18.-Euro Hauptmietzins pro Monat).

Wiener Heimleiterin ließ Sohn (20 Jahre) gegen Corona impfen.“ (oe24)

„Impf-Privilegien: Auch Caritas-Chef (60) ließ sich schon impfen.“(oe24)

„Perverse Caritasdirektorenausgefressene Schriftsteller – der Bundespräsident: ein verschlagener, verlogener Banause“ (Bernhard)

Der größte österreichische Gegenwarts-Anti-Nationaldichter Thomas Bernhard wusste Bescheid:

„Die ganze Welt ist ein einziger Zynismus: Perverse Caritasdirektoren reisen mit dem Flugzeug erster Klasse nach Eritrea und lassen sich für die Weltpresse mit den Verhungerten fotografieren“ (Th. Bernhard: „Heldenplatz“ )

Und einer der wenige österreichischen Intellektuellen von Weltformat, Robert Musil (1880 – 1942), wusste (in seinem „Mann ohne Eigenschaften“): „Diese Ordnung ist nicht so fest, wie sie sich gibt. Kein Ich, kein Grundsatz sind sicher. Alles ist in einer unsichtbaren, aber niemals ruhenden Wandlung begriffen.“

„In ein paar Jahrzehnten ist alles verspielt worden. Den Sozialismus haben die österreichischen Sozialisten schon in den frühen 50er-Jahren umgebracht.“ (Th. Bernhard: „Heldenplatz“ )

„Österreich: Das einzige Land dass durch Erfahrung dümmer wird.“ (Karl Kraus) Korruption in der Zweiten Republik (ein Abriss)

Augenzwinkernd-entmutigt haben wir uns in freiwilliger Entmündigung an unzählige Skandale gewöhnt:

* Etwa an die Verurteilung von Sozi-Ex-Finanzminister Androsch „wegen Steuerhinterziehung“. – Sowie an die damit einhergehende Lapidarisierung durch Androsch selbst als „politische Justiz“. (orf) — Aus dem Dunstkreis der österreichischen SPÖ-Provinz wurde mir Stammtisch-Anekdote zugetragen: „Dann stehlen jetzt endlich die unsrigen Leute!“

* An den Lucona-Skandal (1977 – 1992) (wikipedia): Damals ließ ein gewisser Udo Proksch (verurteilt wegen sechsfachen Mordes zu lebenslanger Haft) zwecks Versicherungsbetruges einfach einen ganzen Frachter im Indischen Ozean in die Luft fliegen (die Sprengladung stammte aus Beständen des Bundesheeres).

Geradezu kriminelle Korruptionsverbindungen aus dem Umkreis des SPÖ-„Clubs 45“ (zur Zeit der absoluten SPÖ-Mehrheit und Treffpunkt der Polit-Wirtschafts-Elite Österreichs“) kamen ans Licht. Es war eine Mischung aus afrikanischer Bananenrepublik und süditalienischem Paten-tums. Auf die Enthüllungen eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses (1988–89) folgte ein Politbeben: Nationalratspräsident L. Gratz und Innenminister K. Blecha (beide SPÖ) traten zurück; weitere 16 Politiker, Juristen und Spitzenbeamte wurden suspendiert, angeklagt oder verurteilt; Verteidigungsminister Lütgendorf hatte bereits 1981 Selbstmord (?) begangen.

Die Liste von politischer Alltagskorruption ist kaum enden wollend:

* Testamentfälschungen durch eine Bezirksrichterin in Vorarlberg (vol)

* Urkundenfälschung bei der WK-Wahl Burgenland (profil)

* „Ein Vorarlberger ÖVP-Stadtvertreter soll den ehemaligen Verkehrsübungsplatz um einen ´Freundschaftspreis´ erworben haben.“ (vol)

* In der Vorarlberger Gemeinde Hard soll ein „ÖVP-Politiker ein 1.600 Quadratmeter-Grundstück, einem nicht-geschäftsfähigen 96-Jährigen um nur 50.000 Euro abgekauft haben.“ (orf)

* Scheinmeldungen ausländischer Schüler auf burgendländische Hauptwohnsitze (orf)

* „Amtsmissbrauch durch einen Bürgermeister bei einer burgenländischen Gemeinderatswahl (msn)

* „Frage nach SPÖ-Rolle im burgenländischen Commerzialbank-Skandal“ (inklusive „Schwarzgeldzahlungen an Firmen und Gönner“) (kronekrone)

* Vorarlberger Grüner Ex-Klubobmann Gross „schönte Wikipedia-Eintrag“ (vn)

* Der Sechs-Wochen-Sommer-Zeitausgleich des Vorarlberger Grünen Bundesrats Gross sorgt im Landhaus erneut für Aufsehen“ (Gross: „Ich habe ein Recht, mich zu erholen!“) (neue)

* „17.000.-EUR-Gage der Grünen-EXVizebürgermeisterin Vassilakou für Auslands= studium empört die Opposition“ (oe24)

* Verdacht auf Korruption im Umfeld des Grünen Wiener EX-Politikers Chorherr (kurier)

* Best-dotierter „Versorgungsposten“ für die gescheitere Wiener Ex-Finanzstadträtin und Ex-Häupl-Intimus‑a Brauner (kurier)

* „Geldvernichtung“ durch Wiener Ex-Gesundheitsstadträtin Frauenberger (österreichkurier)

* Gescheiterte „Wiener Ex-Sozialstadträtin Wehsely übernimmt Führungsstelle bei Siemens“ (standard)

* „Rückzieher: Doskozils Verlobte tritt Job nicht an!“ (krone) (des Burgenländischen Landeshauptmanns: Anmerkung)

* „Kärntner Landeshauptmann-Sohn Luca Kaiser will EU-Kandidat werden“ (kleine zeitung)

* „Die Struktur des ORF verlangt politischen Gehorsam“ (Zeit)

* SPÖ-Günstling Niko Pelinka zum „Leiter des ORF-Generaldirektoriumsbüros gemacht“ (youtube)

* Schuldirektoren müssen das jeweilige Bundesland-Parteibuch annehmen: Wo „die Landesfürsten noch derart omnipotent wie im Schulwesen agieren.“ (Ex-LandesSchulRats-Präsident Schilcher, Profil 2010) Denn „wer im Schulsystem Karriere machen will, der braucht immer noch den Rückhalt einer Partei.“

Ganz vergessen…:

* Dann gab´s da noch den Noricum-Skandal einer österreichischen Staats-Rüstungsfirma, die einfach gleich zwei kriegsführende Staaten (Iran und Irak) mit Waffen versorgte.

* Oder den AKHBau- und Schnmiergeldskandal

* Oder den Bawag-Skandal, in den der Gewerkschaftsbund verstrickt war… (standard)

* Oder die Konsum-Pleite, ein System aus Missmanagement, mangelnder Kontrolle und politischer Einmischung roter Gewerkschafter.(presse)

„Ein zweites Recht hat sich etabliert“

In ihrer Meisternovelle „Die Judenbuche“ hat Anette von Droste Hülshoff diese Alltagskorruption treffen beschrieben:  So waren denn „unter unzulänglichen Gesetzen die Begriffe von Recht und Unrecht einigermaßen in Verwirrung geraten. Es hatte sich neben dem gesetzlichen ein zweites Recht gebildet, ein Recht der öffentlichen Meinung, der Gewohnheit und der durch Vernachlässigung entstandenen Verjährung.“

„Kakanien“-Österreich: „Alles ist moralisch. Aber die Moral selbst ist nicht moralisch.“ (Robert Musil)

In seinem Roman „Radetzkymarsch“ beschreibt J. Roth, wie die altösterreichische Beamten-Familie Trotta, allein durch einen fiktiv-absurden Vorfall (Leutnant Trotta rettet dem unfähigen Kaiser-Feldherrn Franz Joseph in selbstmörderischer Untergebenheit das Leben), in die staatliche Adels-Freund-erl-Hierarchie aufsteigt: „So war der Name Trotta nicht aus den geheimen Akten der hohen politischen Behörden verschwunden, und die fünftausend Gulden, von der Huld des Kaisers gespendet, sicherten dem Beamten Trotta eine ständige wohlwollende Förderung unbekannter höherer Stellen.“

Ein zivil-couragiertes Aufbegehren gegen dieses System voller Lügen ist zwecklos (Trotta protestiert gegen die falsche Darstellung der Version des Schlacht von Solferino):

„Zufolge dieser Erwägungen ersucht der Unterzeichnete Euer Hochwohlgeboren (Kaiser Franz Joseph) respektvollst, von der Beschwerde Abstand nehmen zu wollen.“ (fiktiver Brief des k.u.k‑Unterrichtsministeriums) – Selbst auf allerhöchster Ebene misslingt die Intervention: „´Lassen S‘ die Geschicht‘!, sagte der Kaiser — ‚Majestät´, erwiderte der Hauptmann, ‚es ist eine Lüge! — ‚Es wird viel gelogen‚, bestätigte der Kaiser. — ‚Ich kann nicht, Majestät´, würgte der Hauptmann hervor.“

Wir brauchen nicht so fortzuleben, wie wir gestern gelebt haben. Machen wir uns von dieser Anschauung los, und tausend Möglichkeiten laden uns zu neuem Leben ein.“(Chr. Morgenstern)

Hier noch ein linker Anarchist, der gar nicht weiß, dass sein Anarcho-Song nun in erster Linie die eigene grün-linke Polit-Szene trifft… Und der in seinen Drogenjahren (wo er schon mal aufs Vorsorgen vergessen hat) eine ganze Wohnung in einem Luxus-Vorort Münchens vermöbelte

„Ausgefressene Schriftsteller lesen ihren verlogenen Dreck als Kunstwerke vor.“ (Th. Bernhard: „Heldenplatz)

Also dann: „Empört euch!“ (K. Wecker)

„Sie sind wie wir, doch sind sie es nicht gerne. Sie machen sich nicht gern mit uns gemein. Sie schikanier´n uns lieber aus der Ferne. Und wollen gleich nur unter ihresgleichen sein.Wir zahlen Steuern und sie setzen ab. Wir legen Hand an und sie spekulier´n. Und halten unsre Ängste klug auf Trab, damit wir nichts kapieren beim Verlier´n. Sie sind die Reichen, manchmal auch die Schönen. Sie reden Unsinn und der wird gern publiziert. Sie faseln gern von viel zu hohen Löhnen und dass das uns´re Wirtschaft ruiniert. Die Börse jubelt, wenn sie die entlassen, die ihnen ihren Reichtum eingebracht. Gerichtlich sind sie eher nicht zu fassen, denn die Gesetze sind für sie gemacht. Empört euch, beschwert euch, und wehrt euch! Es ist nie zu spät!“

Unser Ungarn-Korrespondent Elmar Forster, seit 1992 Auslandsösterreicher in Ungarn, hat ein Buch geschrieben, welches Ungarn gegen die westliche Verleumdungskampagne verteidigt. Der amazon-Bestseller  ist für UM-Leser zum Preis von 17,80.- (inklusive Postzustellung und persönlicher Widmung) beim Autor bestellbar unter <ungarn_buch@yahoo.com>





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