Folgt auf die Scholz’sche Ampel bald das Kriegskabinett Merz?



Scholz – war’s das schon? (Foto:Imago)

Eines ist sicher: Wenn es zum Bruch der Ampelregierung kommt, dann trägt daran ein Kanzler die Hauptschuld, der schon heute mit Fug und Recht als schwächste, uninspirierteste und apathischste Erscheinung bezeichnet werden muss, die je in dieses Amt gelangt ist. Das Talent und Charisma der Altvorderen von Adenauer über Brandt bis Schmidt, das taktische Geschick Kohls, der virile Machismo Schröders, die Verschlagenheit einer Merkel prägten jeweils zwar verschiedene, aber letztlich tragfähige Führungsstile, und wie immer man die Ergebnisse der jeweiligen Kanzlerschaften auch bewerten mag: Sie funktionierten auf ihre Weise. Scholz funktioniert nicht, seine Amtsführung ist nachgerade dysfunktional. Er besitzt keine hervorstechende Eigenschaft, außer indolenter Leidenschaftslosigkeit und träger Gleichgültigkeit, die der des allerdings zwei Jahrzehnte älteren, prädementen Joe Biden in nichts nachsteht. Olaf Scholz ist nicht nur die völlig falsche Besetzung zur völlig falschen Zeit; eine Zeit die von nie dagewesenen Problemen geprägt ist. Er akzeleriert diese Probleme vielmehr noch.

Scholz macht keinerlei Gebrauch von seiner Richtlinienkompetenz. Er reißt keinen vom Hocker in Reden und Auftritten. Er hat weder Visionen noch eine klare Linie und hat sich wiederholt als entscheidungsschwacher Zauderer, als wankelmütiger Feigling erwiesen. Weder feuerte er Anne Spiegel (sie trat selbst zurück, obwohl er ihr noch sein volles Vertrauen ausgesprochen hatte) noch Christine Lambrecht nach ihrer bodenlosen Heli-Affäre (stattdessen sprach er auch ihr sein volles Vertrauen aus). Vom ukrainischen Botschafter ließ er sich als „beleidigte Leberwurst“ beschimpfen – ohne jede Konsequenz. So einer lässt sich alles gefallen – so wie sich auch das ihm anvertraute Deutschland alles gefallen lässt. Und nachdem Scholz sich wochenlang schweren Waffenlieferungen verweigert hatte, zur zunächst positiven Überraschung der Neutralisten und distanzierten Beobachter des ukrainischen Kriegsgeschehens, fiel er über Nacht sang- und klanglos um – und tat, was die Meute der Ampel-Hintersassen von ihm verlangte.

Mit Merz noch schneller in den Abgrund

Selten kommt allerdings Besseres nach: Wenn, worauf vieles hindeutet, die heutige Inszenierung der FDP-Abgeordneten im Verteidigungsausschuss – die wohl auf Betreiben der kriegstreiberischen Chefmatrone Marie-Agnes Strack-Zimmermann (neues Trend-Akronym: „MASZ”) erfolgt war – tatsächlich der Anfang vom Ende der Koalition sein sollte und die Zeichen auf Jamaika stehen sollten, dann kann dies nichts Gutes für die sicherheitspolitische Zukunft Deutschlands heißen: Denn dann wird das, wofür ein dröger Scholz über Wochen weichgekocht werden muss, direkt entschieden und aus der Hüfte geschossen. Dann dürfte die Lieferung von Kampfjets als nächste Eskalationsstufe, und wenig später auch die Befürwortung von aktiv NATO-überwachten Flugverbotszonen, nur eine Frage von Tagen sein.

Wie realistisch ist ein solches Misstrauensvotum gegen Scholz? Fakt ist: Dessen Kanzleramt wird erneut als „Bremser“ ausgemacht  – in fast wortgleichen Tadelungen wie schon vor einem Monat, bevor die Panzerlieferungen dann doch durchgewunken wurden; und die Konfrontationsgeilheit ausgerechnet von Grünen und FDP ist so maßlos, dass sie sich im Zweifel eben einen anderen Kanzler sucht, der diesen Hasardkurs mitgeht. Friedrich Merz hat spätestens seit seinem „Antrittsbesuch“ in Kiew, wo er mit Selenskyj und den Klitschkos im Casual-Army-Trendlook herzte und scherzte, seine diesbezügliche Hemmungslosigkeit unter Beweis gestellt.

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