Merkel zu Daten: „Rechte wahren – Innovationen ermöglichen“

23/03/2019 Leserbriefe EPOCHTIMES

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Kommentar zu Balkanroute: Seehofer warnt vor steigendem Migrationsdruck von Eberhard Schmidt

Das ist doch immer wieder diese verquere Argumentation! Irgendetwas soll nicht sein, weil es „der AfD nützt“ oder den „Rechten“ Der Beitrag Kommentar zu Balkanroute: Seehofer warnt vor steigendem Migrationsdruck von Eberhard Schmidt erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kritik an WahlprogrammVersandhaus-Chef Otto bescheinigt Grünen „gewaltigen Linksrutsch“

Der Hamburger Unternehmer Michael Otto wirft den Grünen und ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock einen scharfen Linksruck vor. Auch Baerbocks Unerfahrenheit, Der Beitrag Kritik an WahlprogrammVersandhaus-Chef Otto bescheinigt Grünen „gewaltigen Linksrutsch“ erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Hans-Georg Maaßen: Kein deutsches Steuergeld für Terror-Waffen gegen Israel

Zur Situation in Israel findet CDU-Kandidat und Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ungewöhnlich deutliche Worte. Er bemängelt die Tatenlosigkeit der deutschen Politik Der Beitrag Hans-Georg Maaßen: Kein deutsches Steuergeld für Terror-Waffen gegen Israel erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Hans-Georg Maaßen: Kein deutsches Steuergeld für Terror-Waffen gegen Israel von Hanno Spiegel

16 verhaftete Randalierer vor der Israelischen Botschaft in NRW. Die Staatsangehörigkeit ist ein Geheimnis? Passt nicht zum Kampf gegen Rächts? Der Beitrag Kommentar zu Hans-Georg Maaßen: Kein deutsches Steuergeld für Terror-Waffen gegen Israel von Hanno Spiegel erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Hackerangriff in den USA: So könnte der dritte Weltkrieg beginnen

“… Ein Hackerangriff auf die vermutlich wichtigste Pipeline der USA weckt ungute Erinnerungen an Russlands hybride Kriegsführung. Im Cyberraum verwischt Der Beitrag Hackerangriff in den USA: So könnte der dritte Weltkrieg beginnen erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Bundespolizei Trier liefert Rumänen nach Luxemburg aus – lokalo.de

Bundespolizei Trier liefert Rumänen nach Luxemburg aus lokalo.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Bundespolizei Trier liefert Rumänen nach Luxemburg aus – lokalo.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Deutschlands linksgrüne Antisemiten schweigen zur Kernursache der Angriffe auf Israel

(Michael van Laack) Der immer gleiche Reflex, wenn von palästinensischem Gebiet aus Raketen- oder Granatenangriffe auf Jerusalem und andere Ziele Der Beitrag Deutschlands linksgrüne Antisemiten schweigen zur Kernursache der Angriffe auf Israel erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Haltlose Unterstellung: Maaßen weist Neubauers Antisemitismusvorwurf zurück von Corvus Corax

Als Antwort auf jodibel. Ich habe mich kundig gemacht. Man sagte mir, daß jeder Bürger Frau N. bei der Polizei Der Beitrag Kommentar zu Haltlose Unterstellung: Maaßen weist Neubauers Antisemitismusvorwurf zurück von Corvus Corax erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kritik an Anne Will -„Es geht nicht um Fakten, sondern um Gefühle“

★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Kritik an Anne Will -„Es geht nicht um Fakten, sondern um Gefühle“ erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fußnoten zum Mittwoch

Wenn Grundrechte zu Privilegien werden, wird Widerstand zur Pflicht. *** Dass die deutschen, bald die Bundeskanzlerin stellenden, Grünen hauptsächlich Der Beitrag Fußnoten zum Mittwoch erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die deutsche Kirche rebelliert mit der Segnung gleichgeschlechtlicher Paare

Von Tímea Koren-Karczub Seit 2019 führen das Zentralkomitee der deutschen Katholiken, bestehend aus Laien, und die Bischofskonferenz der katholischen Kirche Der Beitrag Die deutsche Kirche rebelliert mit der Segnung gleichgeschlechtlicher Paare erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Versuchter Rufmord mit und bei Anne Will von Volker Meyringer

Es fällt auf, dass Luisa Neubauer vom politisch-medialen Mainstream mit Glacé-Handschuhen angefasst wird. Ihr kindliches Gehabe, ihre infantile Gestik, ihr Der Beitrag Kommentar zu Versuchter Rufmord mit und bei Anne Will von Volker Meyringer erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Thüringens Verfassungsschutzpräsident nimmt ab 1. Juli Wahlkampf-Urlaub – Thüringische Landeszeitung

Thüringens Verfassungsschutzpräsident nimmt ab 1. Juli Wahlkampf-Urlaub Thüringische Landeszeitung ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Thüringens Verfassungsschutzpräsident nimmt ab 1. Juli Wahlkampf-Urlaub – Thüringische Landeszeitung erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BPOL NRW: Junge Männer randalieren im Bahnhof Münster-Hiltrup- Bundespolizei leitet Ermittlungsverfahren ein – Presseportal.de

BPOL NRW: Junge Männer randalieren im Bahnhof Münster-Hiltrup- Bundespolizei leitet Ermittlungsverfahren ein Presseportal.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag BPOL NRW: Junge Männer randalieren im Bahnhof Münster-Hiltrup- Bundespolizei leitet Ermittlungsverfahren ein – Presseportal.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Balkanroute: Seehofer warnt vor steigendem Migrationsdruck von Joachim Reuter

Seehofer soll nicht warnen, sondern dafür sorgen, daß unsere Grenzen endlich geschützt werden. Dafür hat er die Bundespolizei und bezieht Der Beitrag Kommentar zu Balkanroute: Seehofer warnt vor steigendem Migrationsdruck von Joachim Reuter erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Hans-Georg Maaßen: Kein deutsches Steuergeld für Terror-Waffen gegen Israel von Menkfiedle

Da schimmert das Wissen eines ehemaligen Geheimdienstchefs auf. Blöd nur , dass dieser damals aus seinem Amt gechasst wurde. Auch Der Beitrag Kommentar zu Hans-Georg Maaßen: Kein deutsches Steuergeld für Terror-Waffen gegen Israel von Menkfiedle erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BPOL NRW: Junge Männer randalieren im Bahnhof Münster-Hiltrup- Bundespolizei leitet Ermittlungsverfahren ein – Presseportal.de

Kommentar zu Haltlose Unterstellung: Maaßen weist Neubauers Antisemitismusvorwurf zurück von Reservist

Solche jungen Leute ohne jede Lebens- und Berufserfahrung kann man nicht ernst nehmen und darf ihnen keine große Bühne bieten, Der Beitrag Kommentar zu Haltlose Unterstellung: Maaßen weist Neubauers Antisemitismusvorwurf zurück von Reservist erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Hans-Georg Maaßen: Kein deutsches Steuergeld für Terror-Waffen gegen Israel von Menkfiedle

AfD: Verfassungsschutz beobachtet Thüringer Landesverband von Björn Höcke – WELT

AfD: Verfassungsschutz beobachtet Thüringer Landesverband von Björn Höcke WELT Thüringer Landesverband – Verfassungsschutz stuft AfD als „erwiesen extremistisch“ ein inSüdthüringen Extremismus: Thüringer Der Beitrag AfD: Verfassungsschutz beobachtet Thüringer Landesverband von Björn Höcke – WELT erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Klima gerettet! Danke, Erster Senat!

(Robert von Loewenstern) Schluss mit Richter-Bashing und unqualifizierter Urteilsschelte! Die Prima-Klima-Entscheidung der Verfassungshüter ist konsequent, modern und lässt keine Fragen offen. Bis auf zwei. Und noch eine. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Tagebuch einer Hinrichtung (2)

(Oliver Zimski) Auf dem Höhepunkt der Tagesspiegel-Kampagne gegen die Schauspieler von "allesdichtmachen" mussten mehrere Artikel hintereinander mit diversen Korrekturen und Disclaimern versehen werden, seitdem kursieren unterschiedliche Versionen. Nach diesem journalistischen Desaster brach die Berichterstattung des Blattes über „allesdichtmachen“ schlagartig ab. Offenbar dämmerte den Verantwortlichen, dass sie sich vergaloppiert hatten, und sie beschlossen, sich vorerst wegzuducken. Inzwischen herrscht Heulen und Zähneklappern. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Alkohol, Fleisch und Grundrechte – weg damit!

(Christoph Lövenich) Von früh bis spät sind wir in unserem Alltag von obrigkeitlichen Einmischungen in unsere persönliche Lebensführung betroffen. Zunehmend wird bis ins kleinste Detail geregelt, was früher nie als Frage der Politik galt oder doch wenigstens der eigenen Entscheidung überlassen blieb. Wer als Konsument unmündig sein soll, der wird auch als Staatsbürger nicht für voll genommen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

SPD-Minister fordern EU-Exportverbot für Holz

(News-Redaktion) Bei verschiedenen Rohstoffen, wie beispielsweise bei Holz, gibt es derzeit Lieferengpässe und dadurch stark steigende Preise. Gerade angesichts rasant gestiegener Exportzahlen soll die Versorgung mit Holz für den Bau schwierig geworden sein. Mehrere SPD-Wirtschaftsminister würden deswegen temporäre EU-Exportbeschränkungen für Holz und andere Rohstoffe fordern, um die heimische Wirtschaft zu schützen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Niedersachsen den Niedersachsen

(Peter Grimm) Früher war der bei Neonazis beliebte Ausruf „Deutschland den Deutschen“ allgemein verpönt. Heutzutage ist es im Zeichen des Corona-Virus opportun, sogar noch kleinteiliger als nur national auszugrenzen, zumindest wenn es um zahlende Urlauber geht. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wann kommt die Locktose-Intoleranz?

(Julian Marius Plutz) Anscheinend ist der Schmerz noch nicht groß genug. Offensichtlich ist das Schweigegeld – Kurzarbeit und Soforthilfen – als Mittel noch ausreichend, die Leute ruhigzustellen. Doch bei jedem Medikament entwickelt man irgendwann eine Toleranz. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Landes-Umweltamt in Brandenburg von Tesla überfordert?

(News-Redaktion) Das Tesla-Projekt in Grünheide scheint eine Genehmigungsbehörde zu überfordern. Es darf schon gebaut werden, obwohl die sogenannte Giga-Factory insgesamt noch nicht genehmigt worden ist. Der regionale Wasserversorger schlägt aus Sorge um die regionalen Ressourcen Alarm. Und nun machte ein zuständiger Abteilungsleiter des Landesumweltamts eine Überlastungsanzeige. Das Ministerium will das Problem mit ein paar neuen Stellen lösen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Berliner Morgenpost zum Fall Paul Brandenburg

(Fundstück von Dirk Maxeiner) Achgut.com berichtete ausführlich über die Kampagne des Berliner Tagesspiegels gegen die Schauspieler-Aktion "Allesdichtmachen" und die damit in Verbindung stehende Denunziation des Unternehmers und Arztes Paul Brandenburg, dem sogar Geschäftsräume gekündigt wurden. Heute greift Ulli Kulke in der Berliner Morgenpost das Thema auf und liefert zusätzliche aktuelle Informatiionen – unter anderem zum feigen Wegtauchen der Verantwortlichen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Der verkappte grüne Nationalismus

(Michael W. Alberts) Der Nationalismus hat im grünen Denken theoretisch einen Platz im Vorhof der Hölle. Wer sich die unter grünem Label konkret veranstaltete Politik anschaut, bestes Beispiel ist die Klimapolitik, stößt allerdings auf einen Öko-Nationalismus der von engen nationalen Grenzen beschränkten Geister. Es ist ein Desaster, gerade auch weil das Bundesverfassungsgericht sich diese verquere Weltsicht zu eigen macht. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Nach Vorwürfen gegen Maaßen: Antisemitismus-Beauftragter fordert klare Belege

(Fundstück von Dirk Maxeiner) Die unsägliche Rufmordkampagne der tadellosen Luisa Neubauer bei Anne Will wird wohl doch nicht so ganz ohne Folgen für ihren eigenen unbefleckten Ruf bleiben. Der Regierungsbeauftragte Felix Klein sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Der Antisemitismus-Vorwurf ist ein scharfes Schwert und erfordert klare und eindeutige Belege. Wer diesen Vorwurf anführt, sollte sich seiner Verantwortung für die deutsche Geschichte bewusst sein.“ Und: „Hier eindeutig und präzise zu benennen ist eine Verpflichtung, der wir als Bürger dieses Landes unmissverständlich nachkommen sollten.“ | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Radikale Araber wünschen sich „judenfreie“ Stadtviertel

(Fundstück von Volker Seitz) Alan Posener schreibt auf Welt.de: ...Aber alle Aufrufe zur Mäßigung wirken verlogen, sofern sie nicht den Kern des Problems benennen: den Wunsch radikaler Araber, die arabischen Viertel Jerusalems „judenrein“ zu erhalten. Gerade Deutschland kann und darf das nicht durch Beschweigen billigen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Woher kommt der Strom? 17. Woche

(Rüdiger Stobbe) Am 6.5.2021 erklärt Missis Energiewende Claudia Kemfert in der Talk-Runde bei Markus Lanz den Zuschauern, dass die komplette Stromversorgung Deutschlands mit Wind- und PV-Strom weder heute noch in Zukunft ein Problem sei. Regelmäßige Leser dieser Kolumne wissen, dass dies kompletter Unfug ist. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Morgenlage: Beschuss und Beschluss

(News-Redaktion) Auf Israel gab es massive Raketenangriffe aus dem Gaza-Streifen, ein US-Kriegsschiff wehrt iranische Boote mit Warnschüssen ab, Italien fordert eine EU-Verteilung der Lampedusa-Migranten, die AfD klagte erfolgreich gegen die Hamburger Ausgangssperre, während ein Eilantrag gegen das Mecklenburger Einreiseverbot abgelehnt wurde und Innenminister Horst Seehofer gilt jetzt wie 0,31 Prozent seiner Mitbürger als Corona-positiv. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Bleiben Sie positiv! Und machen Sie es nur zweimal täglich!

(Henryk M. Broder) Das Bundesministerium für Gesundheit verbreitet auf einigen Kanälen "nützliche Informationen" über die Corona-Virus-Pandemie. Unter anderem auch auf Telegram. Am 6. Mai klärte das BMfG die Telegram-User darüber auf, wie sie mit der täglichen Nachrichtenflut umgehen sollten, "die auch belastend sein und zu Verunsicherung führen" kann. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Anne Will nutzt linke Aktivisten als Faktenchecker

(Fundstück von Stefan Frank) Bild.de schreibt: Für ihre verkorkste Moderation im Sonntagabend-Talk hagelte es Kritik, aber den größten Fauxpas leistete sich Anne Will nach der Sendung. Bei Twitter empfahl sie den Tweet des Aktivisten-Netzwerks „Union Watch“ zu den Antisemitismus-Vorwürfen von Fridays-for-Future-Frontfrau Luisa Neubauer gegen CDU-Kandidat Hans-Georg Maaßen – und musste ihren Tweet anschließend wieder löschen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Rückkehr zum Menschenopfer

(Chaim Noll) Die Lust am blutigen Ritual der öffentlichen Opferung ist wieder da. Sie vibriert in der Stimme der grünen Kanzlerkandidatin, wenn sie den Partei-Ausschluss des Außenseiters Boris Palmer fordert. Blitzt in den kalten Augen der Klimaaktivistin Neubauer, wenn sie in einer Talkshow den früheren Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen des Antisemitismus bezichtigt (ohne dafür einen einzigen Beleg vorweisen zu können) und die Hundemeute auf ihn hetzt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Amerikas groteske Unterschätzung Chinas

(Gunnar Heinsohn) “Sixty Minutes”, Amerikas berühmte Plattform für hochkarätige politische Interviews, befragt Anfang Mai den US-Außenminister Antony Blinken zur Zukunft der Konkurrenz mit China. Er gibt sich zuversichtlich, weil das Reich der Mitte „eine alternde Bevölkerung“ hat, während die USA „besser als jedes andere Land der Erde“ ihre „menschlichen Potenziale maximieren können.“ Man wünscht dem Mann bessere Berater, denn die Dinge stehen bei weitem nicht so gut. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Tagebuch einer Hinrichtung (1)

(Oliver Zimski) Zwei Wochen lang führte der Tagesspiegel mit einer ganzen Armee an Redakteuren und zusätzlichen Hilfstruppen eine bisher in diesem Blatt noch nicht erlebte Kampagne gegen die Schauspieler, die sich an der Aktion „allesdichtmachen“ beteiligt hatten. Sie glich einem Schauprozess, in dem Journalisten gleichzeitig Ermittler, Staatsanwälte und Richter spielten, wobei das Urteil allerdings von vornherein feststand. Heute Abend reagiert der Tagesspiegel mit einer Diskussion auf den verheerenden Reputationsverlust durch diese Affäre. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Diese bleierne Geschlossenheit des Ersten Senats

(Wolfgang Meins) Die prägenden gesellschaftlichen Trends, das vorherrschende politische Klima und, davon nicht unabhängig, der Modus des öffentlichen Diskurses geht an BVerfG-Richtern mit Sicherheit nicht spurlos vorüber. Meist passt sich die Rechtsprechung solchen gesellschaftlichen und politischen Megatrends an: manchmal schneller, manchmal langsamer, manchmal abgeschwächt, manchmal auch vorauseilend, manchmal eins zu eins. So wie jetzt beim Klima. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Strom-Großhandelspreis steigt in neun Jahren um 50 Prozent

(News-Redaktion) Private Haushalte zahlen in Deutschland im europäischen Vergleich die höchsten Strompreise und auch das Strompreisniveau für Industriekunden gilt hierzulande als hoch. Dennoch werden die Preise im Stromgroßhandel einer Studie des Beratungsunternehmens Prognos zufolge bis 2030 um rund 50 Prozent steigen. Allerdings ist dieser Strompreis neben all den Steuern und Abgaben nur ein kleiner Teil des Endkunden-Strompreises. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Runder Tisch zu Gewaltschutz im Bundeskanzleramt

Opferschutzeinrichtungen wollen 228 Millionen Euro im Jahr für eine Ausweitung und längerfristige Absicherung ihrer Arbeit und zusätzlich rund 3000 neue Arbeitsstellen im Opferschutz. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

U-Ausschuss-Akten: Blümels halbe Entschuldigung [premium]

Der Finanzminister entschuldigt sich dafür, den Eindruck mangelnden Respekts gegenüber Institutionen erweckt zu haben verteidigt ansonsten aber seine Vorgangsweise. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Treffen in Parks doch weiter möglich [premium]

Darf man selbst Freunden und Eltern nicht mehr nahe kommen? Die neu erlassenen Regeln schreiben dies vor. Auf Nachfrage betont das Ministerium, diese noch zu ändern. Die neue Verordnung wurde jedoch vor dem Gesetz erlassen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Corona-Beschaffungen: "Kleiner U-Ausschuss" befragt Kanzler-Berater

Die Opposition kritisiert im Vorfeld die hohen Werbeausgaben der Regierung, die Impfstoffbeschaffung und dass die Hygiene Austria mit Samthandschuhen angefasst werde. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

6000 Zuschauer bei Veranstaltungen im Freien? Für Kogler ab Juli möglich

"Meine Prognose ist, dass mehr möglich sein wird, allerdings wird es bei Beschränkungen bleiben", so der Sportminister. Abhängig sei dies von den Entwicklungen nach der Öffnung am 19. Mai. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Koalitionsquerelen um Arbeitslose

Leitlinien des ÖVP-Wirtschaftsbundes für eine Reform des Arbeitslosengeldes sorgen weiterhin für Unstimmigkeiten zwischen ÖVP und Grünen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Causa HG Pharma Thema im Tiroler Landtag

Laut ÖVP sei bei der Auftragsvergabe alles rechtens abgelaufen, die Opposition übt scharfe Kritik. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Neue Tiroler ÖVP-Landesräte gewählt

Wirtschaftslandesrat Anton Mattle und Gesundheitslandesrätin Annette Leja wurden direkt nach der Abstimmung angelobt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

ÖVP-Mandatar Engelberg siegt vor Gericht gegen Identitären-Chef Sellner

Sellner muss es unterlassen, Engelberg als "miesen Heuchler und "unpatriotischen Verräter zu bezeichnen. Kanzleramtsministerin Edtstadler spricht von einem wichtigen Signal und warnt vor Antisemitismus auch auf Corona-Demos. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Niederösterreich präsentiert "Landesverfassung to go"

Niederösterreich feiert den 100. Jahrestag der ersten Landtagssitzung mit einem Booklet. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Niederösterreich setzt auf "Schleckertests" in Kindergärten

Ab Montag wird in allen Kindergärten der Schleckertest angeboten, um die Kinder auf eine mögliche Infektion mit dem Coronavirus zu testen. Die Teilnahme ist freiwillig. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Stunde der Präsidenten [premium]

Bleiben die Akten aus dem Finanzministerium geheim? Das entscheidet Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Die SPÖ überlegt, den Bundespräsidenten anzurufen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Weniger Infizierte, mehr Freiheit

Der 19. Mai als Termin für das Aufsperren des Landes kann eingehalten werden. Während man dann Veranstaltungen und Lokale besuchen darf, ist für Hochzeiten kein Platz. Auch Abstandsregeln bleiben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Regierung präsentiert Öffnungspläne: Welche Regeln ab 19. Mai gelten

Sperrstunde um 22:00, Registrierpflicht und der grüne Pass. Die türkis-grüne Bundesregierung hat am Montag die Details jener Verordnung präsentiert, die ab dem 19. Mai die Grundlage für die geplanten Öffnungsschritte bilden soll. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Schulöffnung am 17. Mai: Rückkehr nur für getestete Schüler

Derzeit verweigern rund 10.000 der 1,1 Millionen Schüler die regelmäßige Teilnahme an Schnelltests. Sie müssen sich den Schulstoff weiterhin von zu Hause aus beibringen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Neos fordern Individual-Anspruch bei Kinderbetreuungsgeld

Die Neos wollen, dass konservative Rollenvorstellungen" aufgebrochen und Kinderbetreuungsangebote flächendeckend ausgebaut werden. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Gewaltschutz für Frauen: Forderung nach Paket

Einig scheint man sich vor dem Runden Tisch zum Gewaltschutz für Frauen darin, dass es nicht "die" wirksame Einzelmaßnahme gibt, sondern mit mehr Geldmitteln an den verschiedensten Stellen angesetzt werden muss. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Opposition bringt Ministeranklage gegen Blümel auf den Weg

SPÖ, FPÖ und Neos wollen Amtsenthebung des Finanzministers erwirken. Er missachte seit einem Jahr die Verfassung und seit Anfang März eine Anordnung des VfGH, heißt es. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

"Lage weiter genau beobachten": Regierung präsentiert Öffnungsverordnung

Kanzler Kurz und Gesundheitsminister Mückstein werden morgen die Verordnung für die geplanten Öffnungen nach dem Lockdown ab 19. Mai präsentieren. Zuvor sollen am Montag noch Details mit den Landeshauptleuten besprochen werden. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Köstinger: EU-Einigung zu grünem Pass bis Sommer "Herausforderung"

Österreich will bilaterale Reiseabkommen mit Nachbarstaaten treffen, wenn eine EU-Lösung scheitern sollte, sagt Tourismusministerin Elisabeth Köstinger. "Ideen", wie die Wahrheitspflicht in U-Ausschüssen abzuschaffen, will sie "nicht von vornherein verteufeln". | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

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