Kommentar zu Harbarths Dinner mit der Bundesregierung – weitere brisante Details von Norbert BERENTZ

… „ZENSUR“ und „Zwangsimpfung“ im Freiheitlich-Demokratischen Rechtsstaat … ??

… ich sage dazu nur : „Auf dem Weg in die Regel- und Werte-basierte DEMOKRATUR“ …

… denn der angestrebten „Regel-und Werte-basierten multilateralen Ordnung“ in der Geopolitik (d.h. Abkehr vom Völkerrecht) entspricht in der Binnenpolitik die „Regel-und Werte-basierte DEMOKRATUR“ – nämlich Abkehr von „Freiheitlich-Demokratischer Grundordnung“ (FDGO) und Menschenrechten …

Sollen also in der Geopolitik die Regeln und Werte des Stärkeren gelten (bzw. des „Freien Westens“), so werden in der Binnenpolitik die Werte und Regeln vom (neo-) liberalen Mainstream gesetzt, vorbei an Grundrechten und Rechts(mittel)Staat – und das Bundesverfassungsgericht spielt mit … ! Wie lange noch … ?

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