Heimaturlaub von Asylwerbern: Der ÖVP ist Bekämpfung von Asylmissbrauch kein Anliegen

Autor: B.T. Bild: Parlamentsdirektion/Thomas Jantzen Lizenz: –


FPÖ-Sicherheitssprecher Amesbauer spricht von „Pervertierung“ des Asylsystems

Welche Ausmaße der Asylmissbrauch angenommen hat, zeigt die Beantwortung einer Anfrage des freiheitlichen Sicherheitssprechers Hannes Amesbauer durch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Demnach wurden von den insgesamt knapp 15.000 Asylaberkennungsverfahren 2019 4.478 deswegen eingeleitet, weil die Antragsteller in ihre jeweiligen Heimatländer zurückgereist worden waren.

Dieser „Heimaturlaub“ ist ein untrügliches Zeichen dafür, dass die angebliche Verfolgung des Antragstellers in seiner Heimat tatsächlich nicht bestand und deren Behauptung nur den Zweck hat, sich in Österreich unter offenkundig falschen Angaben den Asylstatus zu erschleichen. Umso unverständlicher ist daher, dass diese 4.478 Aberkennungsverfahren für die Heimaturlauber nur 668 tatsächliche Aberkennungen zur Folge hatten.

Der FPÖ-Abgeordnete Amesbauer spricht deshalb von einer „Pervertierung“ des Asylsystems: „Wer einen Heimaturlaub im angeblichen Fluchtland macht, kann gleich in dem Land bleiben und hat in Österreich überhaupt nichts mehr verloren. Im August haben österreichische Soldaten in Afghanistan ihr Leben riskiert – unter anderem, um Asylberechtigte nach Österreich zurückzuholen. Der nunmehrige ÖVP-Bundeskanzler Schallenberg verantwortete diese Rückholaktion als damaliger Außenminister.“

Amesbauer weist zudem auf den bedenklichen Umstand ist, dass – entgegen anderslautender Behauptungen – der ÖVP die Bekämpfung von Asylmissbrauch offenkundig kein Anliegen ist. Demnach liegen ÖVP-Innenminister Nehammer keine Zahlen vor, wie viele Asylberechtigte oder Asylwerber unter den Personen waren, die unter der Direktive des ÖVP-Außenministers aus Afghanistan zurückgeholt wurden. .Wenn dem Innenministerium diese Informationen vom Außenministerium nicht gemeldet wurden, müsse man ja annehmen, dass auch keine Aberkennungsverfahren eingeleitet werden können, schlussfolgerte Amesbauer.

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