Künftig 1.000 Abgeordnete im Bundestag?

Autor: A.T. Bild: Wikipedia/Mfield, Matthew Field, http://www.photography.mattfield.com; edit by Waugsberg (rotation 0,4°) Lizenz: GFDL 1.2


1,2 Milliarden Euro mehr sollen Steuerzahler bezahlen – Und wofür? – Mehr Bürokratie, schlechtere Demokratie und mehr Berufspolitiker.

Ausschlaggebend für die Verteilung der Sitze im Bundestag ist die Anzahl an Zweitstimmen. Wenn eine Partei mehr Direktmandate erhält, als ihnen Abgeordnete prozentual (zu den der Zweitstimmen) zustehen, greift das sogenannte Überhangsmandat. Dadurch steigt die Zahl der Abgeordneten.

Ein weitere Punkt, wieso die Anzahl steigen kann, ist das 2013 eingeführte Ausgleichsmandat. Das soll das Verhältnis an Sitzen ausgleichen, bis die durch die Überhangmandate eingetretene Verzerrung wieder aufgehoben ist. Deutschland hat bereits jetzt in Relation zu seiner Größe das größte Parlament der Welt. Ohne die Bevölkerungszahl zu betrachten, das zweitgrößte. Nur China hat mit 3.000 Abgeordneten mehr Mandatare.

Weiters hat sich durch die Umverteilung der Machtverhältnisse die Größe des Bundestags verändert. Während in der Vergangenheit CDU/CSU und SPD den Großteil ausmachten, gibt es heutzutage mehrere mittelgroße Parteien. Das wiederum beeinflusst die Zahl an Überhang- und Ausgleichsmandaten.

Experten prognostizieren nach der Wahl am 26. September erneut eine Rekordhöhe an Mandataren. So sollen zwischen 650 und 1.000 Abgeordnete zukünftig einziehen. Dabei ist die Wahrscheinlichkeit, die Obergrenze zu erreichen höher. Denn bisher umfasst das Parlament 709 Abgeordnete. Ursprünglich waren nur für 598 vorgesehen.

Das bedeutet nicht nur, dass es zukünftig im Haus des deutschen Volkes knapp wird, es wird laut dem Bund der Steuerzahler auch erheblich teurer. Bis zu 1,2 Milliarden Euro könnte die neue Anzahl an Abgeordneten mehr kosten. Weiters gefährdet das in gewisser Weise die Demokratie. Aus Eigennutz könnten Mandatare wollen, dass noch mehr Abgeordnete einziehen und stimmen dementsprechend auch über das Wahlrecht ab. Abgesehen davon beeinflusst die Anzahl an Mitgliedern den Diskussions- und Entscheidungsprozess.

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