Schuldige gesucht!

ANALYSE. Die ÖVP macht ausschließlich Freiheitliche verantwortlich für die niedrige Impfquote. Das ist zu einfach.

Die Gegenoffensive ist offensichtlich gut geplant: Kaum hat die „Krone“ Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) mit den Worten zitiert, „FPÖ-Progaganda“ sei „schuld an der niedrigen Impfquote“, ließ sie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nachlegen: Die Position von Herbert Kickl und Co. schmerze ihn, sie würden Ängste schüren und „massiv gegen die Impfung Stimmung machen“. Damit sei er „alles andere als glücklich“, denn: „Im schlimmsten Fall geht es um Leben oder Tod.“

Nach einer Schreckwoche hat der türkise Teil der Regierung also wieder zu Worten gefunden: Berichte aus den Spitälern, neue Beschränkungen, ja sogar wieder Ausreisekontrollen (im oö. Bezirk Braunau) haben deutlich gemacht, dass all das Gerede von einem Ende der Pandemie und einer Rückkehr zur Normalität zu früh war. Eine Erklärung dafür ist die niedrige Impfquote. Und einer Erklärung dafür ist wiederum, dass mit den Freiheitlichen eine größere Bewegung nicht nur Stimmung macht gegen Impfungen, sondern auch Impfgegner in ihrer Haltung bestärkt.

Das aber eben ist nur eine Erklärung. Daneben kann man nicht übersehen, dass in Oberösterreich eine eigene Anti-Impf-Partei mit dem Kürzel MFG Chancen auf den Einzug in den Landtag hat; sie setzt selbst den Freiheitlichen zu.

Wie in der gesamten Pandemiebekämpfung sollte zudem auch die Verantwortung der Regierung ausgeleuchtet werden. Und zwar auch dann, wenn man der Überzeugung ist, dass Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger eine wichtige, um nicht zu sagen entscheidende Rolle spielt.

„Insight Austria“, ein Kompetenzzentrum des Instituts für Höhere Studien (IHS), hat im Dezember 2020 einen warnenden Aufruf veröffentlicht. Titel: „Stell Dir vor, es ist Impfung und keiner geht hin.“ Darin wurde deutlich gemacht, dass es nicht genügt, Impfstoff zu beschaffen und die Leute zu aufzurufen, sich impfen zu lassen. Im Wissen, dass sehr viele ängstlich oder skeptisch sind, sollte man sich vielmehr eingehend mit ihren Motivlagen auseinandersetzen, um sie dann auch wirkungsvoll ansprechen zu können.

Sofern es überhaupt derartige Bemühungen gab, wurden sie bisher durch ganz anderes überlagert: durch Impfstoffmangel bzw. demonstrative Showeinlagen der Politik, diesen zu beheben. Besonders Sebastian Kurz warf den zuständigen Behörden vor, Impfstoff nicht schnell genug zuzulassen; besonders er schaltete sich schließlich direkt in die Beschaffung ein (um Ostern führte er Verhandlungen mit „Sputnik“-Vertretern und kündige auch einen Abschluss an, der bis heute nicht erfolgt ist). Vertrauensbildend war das nicht.

Zweitens: Jüngere Menschen erfuhren zu Beginn der Pandemie, dass das Virus für sie weniger gefährlich sei. Bei der Impfkampagne wurden sie zunächst gar nicht adressiert und nur darauf hingewiesen, dass sie erst nach Älteren drankommen würden. Als es dann soweit war, starteten die Sommerferien.

Laut einer Untersuchung der Uni Wien sind nicht nur FPÖ-Wähler zögerlich oder nicht impfbereit, sondern auch etwa auch jüngere und mittlere Alterskohorten. Außerdem schwingen nicht nur politische Motive oder Verschwörungstheorien mit, sondern vor allem auch Sorgen über unerwünschte Nebenwirkungen. Anstatt mit Nebelgranaten um sich zu schmeißen, könnte man das ernst nehmen und so zumindest in den nächsten Wochen und Monaten noch sehr viele Menschen für eine Impfung gewinnen.

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