Warum Wahlumfragen verboten gehören

Es war jener Wahlabend des 14. März 2021, der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, an dem sich ARD und ZDF in das Projekt der Ampel verliebten. Die Union war in beiden Bundesländern auf Platz zwei gelandet, SPD und Grüne hatten als jeweilige Lokalmatadore die ersten Ränge belegt. In Rheinland-Pfalz regierte bereits eine Ampelkoalition, die bestätigt wurde, für Baden-Württemberg versuchte man allzu offenkundig, eine solche herbei zu kommentieren und die nur um Merkels willen geduldete Union medial endgültig aus der Regierung heraus zu drängen.

Mit politischer Richtungsentscheidung hatte das Wahlergebnis indes sehr wenig zu tun – vielmehr war eine biedere, ebenso entpolitisierte wie verantwortungsscheue Mittelschicht einfach dem jeweils regierenden Leitwolf – pardon dem jeweils regierenden Landesvater, der jeweils regierenden Landesmutter – gefolgt, ohne sich groß Rechenschaft über die politischen Langzeitfolgen für ihr Land abzulegen. Der Herr, die Dame kamen doch so nett rüber. Oder wenigstens sagte doch der nette Moderator im Fernsehen, dass sie nett rüberkämen. Welche Ideologen in ihrem Windschatten segelten, um das Leben der Menschen möglichst irreversibel umzukrempeln, das wollten die davon potenziell Betroffenen lieber nicht so genau wissen.

Es herrschte also Aufbruchstimmung im linken Lager. Oder herrschte sie nur bei den Medien? Letztlich kommt es nicht darauf an, weil beide ohnehin nicht mehr voneinander zu unterscheiden sind. Prompt jedenfalls lieferte das Meinungsforschungsinstitut Forsa im April das erste Umfrageergebnis, das den neuen Trend bestätigte. Die Grünen machten der letzten Umfrage desselben Instituts gegenüber einen mächtigen Sprung nach vorne und plötzlich lagen sie vor der Union, die zeitgleich nachgab.

Und da war sie, die demoskopische Mehrheit für die Ampel. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Zwar wurde das Institut für diese allzu überraschenden und plötzlichen Zahlen kritisiert, aber nun waren sie halt da, blieben in der Welt und konnten ihre Wirkung entfalten.

Zweifellos hatte die ebenfalls im März hochgeköchelte Maskenaffäre der Union ihren Anteil an der sich für die Partei nach den Höhen des Jahres 2020 massiv verschlechternde Stimmung. Es dauerte noch ein bisschen, bis auch andere Institute die Union vom ersten auf den zweiten Platz verdrängt sahen, doch mit Verzögerung folgten sie alle: Emnid schon im April (INSA glaubte die Grünen mit der Union immerhin gleich auf), Forschungsgruppe Wahlen und Infratest dimap im Mai. Nur Allensbach wollte sich der Einschätzung noch nicht anschließen.

Was folgte war der Sommer der Entzauberung der Annalena Baerbock. So ungeschickt wusste sich die Kanzlerkandidatin der Grünen medial zu präsentieren, dass alle Schützenhilfe eines grünrot tickenden Medienbetriebs nichts mehr helfen konnte. Der Grünenhype brach in sich zusammen, an der Korruptionsfront der Union schwiegen plötzlich die Geschütze und die Partei der Kanzlerin vermochte es, sich zu erholen und wieder den ersten Platz in den Meinungsumfragen zu belegen.

Nachdem aber die Urlaubssaison sich dem Ende näherte, änderte sich das Bild plötzlich wieder. Wir erlebten ein ganz neues Schauspiel: Die Auferstehung der SPD. Sah man sie seit Ende 2018 in den Umfragen um die 15 Prozent herumkrebsen – wohlgemerkt auch gerne mal unterhalb dieser Marke, so dass niemand auf die Zukunft dieser Partei noch einen Pfifferling gegeben hätte – so stiegen ihre Umfragewerte im August plötzlich sprunghaft an, um Ende des Monats jene der Union zu überflügeln und zwar bei allen Instituten.

Nicht wenigen Kommentatoren drängte sich da der Eindruck auf, dass man schlicht der Auswechslung des Spielmachers bei fortgeschrittenem Match beiwohnte. Frei nach dem Motto: „Die Baerbock kann es nicht, Scholz, Du musst es machen“.

Am Ende, und da stehen wir nun, keine zwei Wochen vor der Bundestagswahl, ist die Union in den Umfragen von neuem auf den zweiten Platz verwiesen, eine Regierung unter ihrem Ausschluss scheint zum Greifen nah, nur eben nicht unter grüner, sondern unter roter Führung. Und dass diese Regierung eine Ampel sein soll, darin dürften sich die Meinungsmacher der Republik einig sein. Sie scheinen diese Kombination der reinen Farbenlehre von Rot-grün-rot noch vorzuziehen, sähe man die FDP doch gerne als bürgerliches Feigenblatt in (und die unnötig zu Widerspruch herausfordernde Linke außerhalb) der Regierung.

Doch ist es eben jene spielerische Herangehensweise an Politik, die dazu führen könnte, dass man sich am Ende doch verrechnet. Denn am Ende wird sich die FDP das Abnicken der von rot-grün gewünschten Steuererhöhungen, inklusive Vermögenssteuer, um ihres Überlebens willen nicht leisten können. Dann würde eine Bundesregierung unter Ausschluss der Union doch rot-grün-rot bedeuten müssen. Was das für unser Land hieße, mag man sich ausmalen.

Doch welche Rolle spielen die Umfrageinstitute in dieser Schmierenkomödie? Eine zentrale und auch unselige. Denn die Institute, die die Stimmung nur messen sollten, machen sie zugleich auch. Sie fungieren, wie der taz mit Blick auf Forsa bereits vor Jahren aufgefallen ist, als Verstärker jener Trends, die in den Redaktionsstuben das Licht der Welt erblicken, um dann über die medialen Kanäle in den Köpfen des Publikums verankert zu werden. Ohne sie würde den Trendsettern die Rückmeldung fehlen, die – auch sie Menschen – zur Selbstvergewisserung brauchen. Und ohne sie würde die von Noelle-Neumann beschriebene Schweigespirale bei weitem nicht so gut funktionieren. Denn das sog. Meinungsbild, dass die Institute liefern, ist notwendigerweise ein verzerrtes. Welcher unvorbereitet Angerufene traut sich schon ad hoc, seine Zustimmung zu einer medial verfemten Partei zu Protokoll zu geben? Er weiß ja nicht einmal, ob der vorgebliche Anrufer auch der tatsächliche ist.

Also wird die gemessene Zustimmung zu den Außenseitern, zu jenen also, denen der mediale Wind gerade ins Gesicht bläst, sei es eine Union in der Maskenaffäre oder eine AfD aus Prinzip, immer schlechter ausfallen, als die tatsächliche. Schlechte Umfragewerte, auch wenn sie das Meinungsbild nicht akkurat wiedergeben, können gleichwohl zu selbsterfüllenden Prophezeiungen werden, eben weil der Mensch in der Massengesellschaft dem Herdentrieb unterliegt und viele nicht den Mut haben, ihren eigentlichen Intuitionen und Einsichten zu folgen. Oder sie fordern eine Trotzreaktion heraus und beeinflussen das Wahlergebnis auf diese Weise.

Hier stellt sich die grundsätzliche Frage, welche Art von Demokratie wir wollen. Ob wir die Manipulation der Massen im Meinungskampf für unvermeidlich und die durch sie erzeugten Stimmungen als politisch maßgeblich ansehen, oder, ob wir einen nüchterneren Politikstil bevorzugen und darauf hinwirken wollen, dass die Bürger ihre Wahlentscheidung ihren ureigenen Intuitionen und langfristigen Einstellungen gemäß abgeben.

Das letztere Modell von Meinungsbildung dürfte unter den Bürgern auf Dauer einen höheren Grad an Zufriedenheit produzieren und dazu führen, dass man sich am Ende weniger hinters Licht geführt und betrogen fühlt. Geben wir ihm den Vorzug, dann sollten wir darüber nachdenken, Wahlumfragen in Deutschland grundsätzlich zu verbieten.

Ein Verbot würde übrigens auch bewirken, dass es Politikern nicht mehr so einfach gemacht würde, ihre Politik in opportunistischer und populistischer Art und Weise nach der Schimäre der Umfrageergebnisse auszurichten. Auch unter diesem Gesichtspunkt würde es zu einer Versachlichung beitragen. Der Politik und den Wahlen in Deutschland würde ein Stück ihrer verloren gegangenen Würde zurückgegeben.

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