Haben sich Türkise und Grüne die ORF-Führung bereits ausgepokert?

Die FPÖ appelliert vor allem an die Grünen und verlangt die versprochene Transparenz. Die Geheimniskrämerei zwischen ÖVP und Grünen stinkt bis dato zum Himmel.

Herbert Kickl stellte aus diesem Grund eine gezielte Anfrage an Vizekanzler Werner Kogler und den Leiter des „grünen Freundeskreises“ im Stiftungsrat, Lothar Lockl:

„Ist es zutreffend, dass einem ausgepackelten Deal innerhalb der türkis-grünen Koalition zwischen Kurz und Kogler folgend, sämtliche grüne Stiftungsräte ihre Stimme dem türkisen Wunschkandidaten des Bundeskanzlers, Roland Weißmann, geben müssen, obwohl etwa auch eine bürgerliche, qualifizierte, weibliche Kandidatin für den Posten des Generaldirektors zur Verfügung stünde? Und was sind im Gegenzug die türkisen ORF-Versprechen und Posten für die Grünen?“

Kickl möchte dabei die Grünen an eines ihrer zentralen Wahlversprechen erinnern. Die oft im Wahlkampf erwähnte Transparenz, müsse nun eingehalten werden. Denn bisher erwies sich das Schlagwort nur als leere Hülse. Da die Grünen nun selbst in der Regierung sitzen scheint der Kampf gegen Korruption und die Freunderlwirtschaft doch nicht mehr so wichtig zu sein.

Nur das ausgestoßene CO2 der grünen Spitzen, das sie bei Verkündung dieser Versprechen aus ihren Mündern in die Luft pusteten, sei laut dem freiheitlichen Bundesparteiobmann geblieben. Die grüne Justizministerin Alma Zadic machte Kurz bereits das Geschenk, nicht vor den Staatsanwälten der WKStA aussagen zu müssen. Der Kanzler wird sich nu vor einem Richter verantworten. „Nun droht gleich ein ganzer grüner Geschenke-Bazar, an dem Türkis sich freihändig bedienen kann – nämlich im ORF“, warnt und mutmaßt Kickl.

Das offensichtliche Wegducken, Herum- und Vorbeischummeln bei diesbezüglichen Fragen sei alarmierend und das genaue Gegenteil der versprochenen Transparenz, Offenheit und Nachvollziehbarkeit in Bestellungsverfahren in staatlichen und staatsnahen Unternehmen, so Kickl. Man müsse damit rechnen, dass der Grund für das einstudierte Stillhalteabkommen die längst „abgedealte und koalitionär ausgepackelte, parteipolitische Postenvergabe“ sei.

Welche Rollen die Grünen beziehungsweise die Schwarzen im ORF übernehmen werden, wird sich noch weisen. Allerdings brauchen Kurz, Kogler und Co. nicht zu glauben, dass die Öffentlichkeit beim „Postenpoker“ wegsehen wird.

[Autor: A.T. Bilder: Wikipedia/European People’s Party Lizenz: CC BY 2.0]

Der Beitrag Haben sich Türkise und Grüne die ORF-Führung bereits ausgepokert? erschien zuerst auf ZurZeit.

Leserbriefe

Nachrichten, Kommentare, Leserbriefe - News im Minutentakt.