Wie man den Drachen lähmt (und einen neuen Kalten Krieg gewinnt)

Von Fabio Bozzo
 

„In den kommenden Jahrzehnten werden wir Zeuge des anhaltenden Aufstiegs nicht-westlicher Macht und Kultur und des Zusammenstoßes nicht-westlicher Völker sowohl untereinander als auch mit dem Westen.“ So schrieb Samuel Huntington im Jahr 1996. Wenn wir noch weiter zurückgehen, erklärte 1816 auf einer kleinen Insel im Südatlantik ein genialer Mann, der zum Exil verurteilt wurde, weil er die Dreistigkeit besaß, Europa versklaven zu wollen: „Wenn China erwacht, wird die Welt erzittern“. Diese beiden Zitate sollten in den Zimmern aller Präsidenten und Premierminister der freien Welt eingemeißelt werden.

China ist seit fast fünfzig Jahren erwacht. Aber erst seit etwa zwanzig Jahren hat er begonnen, seinen Hunger nicht mehr zu kontrollieren. Hunger nach Reichtum, nach natürlichen Ressourcen und nach geopolitischer Macht. Und, da können wir sicher sein, auch Hunger nach Rache gegen den Westen. Machen Sie niemals den Fehler, das historische Gedächtnis der Chinesen zu unterschätzen. Die Demütigung durch die Opiumkriege, die den Zusammenbruch der damals sehr mächtigen Mandschu-Dynastie und 130 der schrecklichsten Jahre in der chinesischen Geschichte einleiteten, brennt noch immer in den Köpfen vieler gebildeter Chinesen. Denn heute wie vor tausend Jahren glaubt China, das Zentrum der Welt zu sein, umgeben von Barbaren, die dem Kaiser Tribut zahlen müssen oder von seiner Macht bestraft werden.

Natürlich hat sich die Rhetorik heute geändert, aber die kaiserliche Liturgie und ein nicht so verhülltes Überlegenheitsgefühl bleiben die Essenz der chinesischen Identität. Das geht so weit, dass man sagen kann, dass die Kommunistische Partei Chinas selbst in der Zeit der schlimmsten maoistischen Tobsuchtsanfälle nichts anderes ist als die x‑te Dynastie an der Spitze des Reichs der Mitte. Auch die von Xi Jinping durchgesetzte Aufhebung der Begrenzung auf zwei Präsidentschaftsmandate geht in die Richtung, eine Nomenklatura sowjetischer Prägung in das Bild einer imperialen Figur zu verwandeln. Aber Pekings derzeitige Führung ist nicht nur eine Kombination aus kommunistischer Ideologie (die immer noch stärker und tiefer empfunden wird, als man denkt) und einem zweitausend Jahre alten Imperialismus. An der Spitze der Verbotenen Stadt stehen Menschen, die auch Pragmatiker in der vollen konfuzianischen Tradition sind, also Realisten und Zyniker. Obwohl sie nichts von der tyrannischen Kontrolle aufgegeben haben, die für bolschewistische Diktaturen typisch war, waren sie in der Lage, die gescheiterte kommunistische Wirtschaft zu Grabe zu tragen und eine in der Welt einzigartige Mischung aus Staatskapitalismus und freiem Unternehmertum zu schaffen, die der Führung der einzigen kommunistischen Partei unterliegt. Das Ziel dieser Führung ist ein zweifaches: die erste Weltmacht zu werden und zu beweisen, dass das chinesische diktatorische System besser und stärker ist als die westliche Demokratie.

Viele Analysten haben bereits über Chinas geopolitische Expansionstechniken geschrieben, die von reiner und einfacher Gewalt (bewaffnete Auseinandersetzungen gegen Indien gibt es seit 1962, die gegen Vietnam dauerten von 1974 bis 1988; zuletzt der Putsch in Burma) bis zur wirtschaftlichen Eroberung afrikanischer Länder durch die Korruption ihrer Führungen reichen. Dazu gehört natürlich auch die militärische und monetäre Unterstützung all jener Staaten, die sich aus dem einen oder anderen Grund auf Kollisionskurs mit dem Westen befinden, wie Iran, Venezuela oder Kuba. Für Nordkorea ist die Situation sogar noch einfacher: Es ist jetzt ein einfacher Vasall Pekings, der wie ein tollwütiger Hundewelpe herumwedelt, um, wenn es nötig ist, die Weltmeinung abzulenken.

Welche Gegenmaßnahmen kann der Westen angesichts all dessen ergreifen, um den Neuen Kalten Krieg zu gewinnen? Ein Krieg, der, erinnern wir uns noch einmal, im Falle einer Niederlage die Krise der Demokratie, des Rechtsstaates und der westlichen Zivilisation selbst mit sich bringen würde, genau so, wie es im Falle eines Sieges der Nazis oder der Sowjetunion im 20. Jahrhundert geschehen wäre. Im Moment sind die zu implementierenden Züge von vier verschiedenen Arten, die wir versuchen werden zu analysieren.

  1. Westliche Kohäsion in der Wirtschaftspolitik.
  2. Größere Schärfe sowohl bei der Unterstützung der Verbündeten als auch bei der Gegenüberstellung mit den Gegnern in den Teilen der Welt, die von den beiden Kontrahenten umstritten sind.
  3. Schaffung einer möglichst großen Allianz, die erklärtermaßen „Angst“ vor China hat.
  4. Geheimdienstaktionen, die Pekings Stärken außerhalb Chinas einschränken und seine Kritiker innerhalb Chinas forcieren.

Unter dem Begriff des wirtschaftlichen Zusammenhalts verstehen wir, dass der Westen an einem Strang ziehen muss. Das liegt daran, dass ein oder zwei Staaten einem Wirtschaftskrieg gegen China nicht standhalten können. Die Vereinigten Staaten selbst würden in dieser Hinsicht Schwierigkeiten haben, obwohl sie die einzigen sind, die gewinnen könnten, wenn sie allein gelassen werden. Mit Wirtschaftskrieg meinen wir Zölle oder die Blockierung von Importen derjenigen Waren, die in China durch unlauteren Wettbewerb hergestellt werden und gegen die die zivilisierte Welt nicht ankommen kann. Das chinesische Produktionssystem setzt Sklavenarbeiter ein, verbietet Gewerkschaften, ignoriert kostspielige Sicherheitsbestimmungen für Arbeiter und Anti-Verschmutzungsvorschriften; alles Dinge, die hier sakrosankt sind, die unser Leben würdig gemacht haben und die zwangsläufig die Produktionskosten in die Höhe treiben. Aber, wie wir gesagt haben, wenn ein oder zwei Länder Vergeltungsmaßnahmen gegen den unfairen chinesischen Wettbewerb ergreifen würden, hätten die Gegenmaßnahmen Pekings sehr ernste wirtschaftliche Konsequenzen. Vor allem, weil die Fähigkeit, monetäre Unannehmlichkeiten zu ertragen, in China viel stärker ist als in der wankelmütigen westlichen öffentlichen Meinung. Deshalb ist es notwendig, ein supranationales Gremium zu schaffen, das die Makroaktionen der konsolidierten Demokratien (der Westen plus Japan und sehr wenige andere) koordiniert, um einen zusammenhängenden Block zu schaffen, eine echte Kopie der ursprünglichen NATO, aber in einer wirtschaftlich-finanziellen Version, gegen die nicht einmal China etwas ausrichten könnte. Sicherlich werden die Puristen des Wirtschaftsliberalismus (derselbe allzu oft geschmähte Liberalismus, der die Völker, die ihn angenommen haben, zu den reichsten in der Geschichte der Menschheit gemacht hat) diesen Vorschlag des Dirigismus bezichtigen. An diesem Vorwurf ist etwas Wahres dran, aber wir müssen realistisch sein: Angesichts einer Diktatur, die voranschreitet, ohne irgendetwas und irgendwem ins Gesicht zu schauen, werden Demokratien entweder kompakt sein oder… sie werden nicht mehr sein.

Der zweite Weg ist eine neue interventionistische Saison in der so genannten Dritten Welt (ein altmodischer Begriff, aber einer, der deutlich macht, worüber wir sprechen). Wie jeder weiß, hat China durch Korruption, skrupellose Investitionen und Unterstützung diktatorischer, oft krisengeschüttelter Regime seinen Einflussbereich in Afrika, Südamerika und Südostasien stark erweitert. Damit soll versucht werden, den von den USA geschaffenen „Eindämmungsring“ zu durchbrechen (worauf wir im nächsten Punkt eingehen werden) und an die Rohstoffe zu gelangen, die es so dringend braucht (und von denen der chinesische Untergrund im Verhältnis zu seiner Unermesslichkeit unglaublich knapp ist). Unter Interventionismus verstehen wir die Unterstützung derjenigen Regierungen, die lieber mit dem Westen als mit Peking zusammenarbeiten, und umgekehrt die Unterstützung der „Ablösung“ derjenigen, die dem Gelben Drachen zu wohlgesonnen sind. Vermeiden wir Moralismen: Der erste Kalte Krieg wurde auch mit von beiden Seiten eingesetzten Aktionen wie Terrorismus, Putschen, mehr oder weniger spontanen Revolutionen und gezielten Tötungen geführt und gewonnen. Der Neue Kalte Krieg ist nicht anders, wer das nicht glaubt, sollte über die von Peking organisierten Putsche in Simbabwe und Burma lesen, eher über chinesische politische Einflüsse in Laos und Kambodscha, Einflüsse, die im Westen weit jenseits des sogenannten Neokolonialismus gelten würden. Heute haben sich die Tentakel von Chinas kommunistischer Führung weit ausgebreitet und Peking hat die Oberhand aus dem einfachen Grund, dass Diktaturen immer zuerst handeln. Der Westen muss also einiges an verlorenem Boden wieder gutmachen. Wie? Sicherlich nicht durch den Sturz nützlicher Diktatoren (im Namen eines utopischen demokratischen Universalismus), sondern durch die Schwächung pro-chinesischer Regime und die Unterstützung derjenigen, die aus Glauben oder Interesse Präferenzen für den Westen haben. Natürlich dürfen die Vereinigten Staaten auch auf diesem Gebiet nicht allein gelassen werden, und zwar aus genau denselben Gründen, die bereits im Abschnitt über die Weltwirtschaft analysiert wurden.

Kommen wir nun zur Schaffung, oder besser gesagt zur Ausweitung der Koalition der Eindämmung. Zu diesem Punkt können wir sagen, dass bereits viel getan wurde. Der berühmte „Eindämmungsring“ ist nichts anderes als eine Liste von Nationen, die mit den USA verbündet sind, weil sie Angst vor China haben und zwischen ihm und dem offenen Meer stehen (vergessen Sie nicht, dass die USA eine Art kontinentale Insel sind und die direkten Erben des Britischen Empire, daher prädisponiert für eine thalassokratische Strategie). Bei den befreundeten Nationen handelt es sich um Japan, Südkorea, Taiwan, die Philippinen und Vietnam. Außer natürlich das angelsächsische Australien und Neuseeland. Diese Allianz berührt offensichtlich viele offene Nerven innerhalb der Verbotenen Stadt, so dass Pekings Führung in den letzten Jahren nicht untätig war. Das zeigt nicht nur der politische und wirtschaftliche „Kolonialismus“ in der Dritten Welt (und nicht nur dort), mit dem wir uns bereits beschäftigt haben, sondern auch die Unterstützung aller Feinde der westlichen Zivilisation, die immer wieder aus den Peripherien der Welt auftauchen. Die Rede ist von Kuba (das hofft, den verstorbenen sowjetischen Protektor-Finanzier durch den chinesischen zu ersetzen), Iran, Venezuela, Pakistan, zum Teil Sudan und Bangladesch. Alle Länder in Situationen irgendwo zwischen schwierig und verzweifelt, wo die Führungen bequem die Wut der Massen gegen die „weißen Kapitalisten“ kanalisieren können, vorausgesetzt, sie haben eine externe monetäre Unterstützung, um mit Rohstoffen oder Vasallentum zu bezahlen.

Was also fehlt der antichinesischen Allianz, um sie objektiv unangreifbar zu machen? Im Wesentlichen zwei Zustände (wie wir bereits geschrieben haben): Indien und Russland. Die Gemeinsamkeit der Interessen mit Indien ist relativ einfach und hat sich de facto in eine Allianz verwandelt. Die ehemalige Perle des britischen Kolonialismus führt nicht nur seit 1962 einen schleichenden Grenzkrieg gegen China, sondern ist auch alles, was Pekings Führung fürchtet. Indien schafft es dank der britischen Koloniallektionen, eine wenn auch unvollkommene Demokratie mit über einer Milliarde Menschen zu sein. Dies demontiert viel von Chinas Rhetorik über die Unmöglichkeit von Demokratie unter den asiatischen Massen. Außerdem wird die indische Bevölkerung in einigen Jahrzehnten die chinesische übertreffen, so dass der Subkontinent arme/elende Massen haben wird, die in der Lage sind, China in seiner Lieblingswaffe, d.h. dem unlauteren Produktionswettbewerb, zu übertrumpfen (obwohl wir nicht vergessen sollten, dass die Chinesen ein Volk mit einem viel stärker entwickelten Unternehmergeist sind als die Inder). Schließlich ist Indien nicht nur unbesiegbar, auch für den Gelben Drachen, sondern es ist auch enorm stärker als Pekings regionale Verbündete, angefangen bei Pakistan.

Die Annäherung des Westens an Russland ist dagegen problematischer, aber nach Ansicht des Autors einladend, wie der Genfer Gipfel dieser Tage (18. Juni 2021) zeigt. Die Gründe dafür sind vielfältig. Inzwischen haben die USA verstanden, dass man nicht zwei Kriege gleichzeitig führen kann; nicht zufällig haben sie unter Trump nach der selbstzerstörerischen Obamianischen Saison bereits mit den Manövern der Annäherung begonnen. Biden tut nichts anderes, als dem Trump’schen Weg zu folgen, d.h. ein Abkommen mit Russland zu suchen, das Differenzen beilegt (Ukraine, Georgien, Weißrussland, Export russischer Waffen in Länder, die Feinde des Westens sind, und die selbstgerechte Doppelmoral des Westens) und die Assoziierung Moskaus mit der NATO vorbereitet (wir erinnern uns immer mit einer Träne an den Gipfel in Pratica di Mare). Die Russen wiederum sind rücksichtslose Pragmatiker, die wissen, wie sie die Bedrohungen ihrer nationalen Interessen einschätzen und abwägen müssen. Sie mögen alle Kontraste der Welt mit dem Westen haben, aber sie sind und fühlen sich europäisch, so wie das Rückgrat der nordamerikanischen Gesellschaft europäisch ist. Daher werden Russlands Affinitäten und Kompatibilitäten mit dem Westen immer größer sein als die mit China, das in ihren Augen nichts anderes ist als eine Wiederholung der tödlichen Dschingis-Khan-Bedrohung (die ernsthaft drohte, Russland aus der Geschichte auszulöschen). Was sind Russland und China? Zwei uralte Reiche, die sich, abgesehen von lukrativen Handelsabkommen, fürchten und hassen, vor allem wegen Chinas kaum verhohlenen Ambitionen auf Sibirien: ein Territorium mit immensen Bodenschätzen, viel größer als die Vereinigten Staaten, aber weniger bevölkert als Kanada. Ein unwiderstehlicher Happen für den Gelben Drachen, der territorial angrenzend ist und ihn in zehn Jahren mit hundert Millionen ethnischen Chinesen besiedeln und für immer zu seinem Eigentum machen könnte. All diese Dinge werden von der Kreml-Führung gut verstanden, die schon immer rücksichtslos, aber nie ahnungslos war. Erst mit Trump und jetzt mit Biden scheint das Bild endlich auch für die Führung der führenden Nation im Westen klarer geworden zu sein.

Wir schließen mit nachrichtendienstlicher Aufklärung. Historisch gesehen sind die Geheimdienste von Diktaturen skrupelloser als die von Demokratien. Das garantiert ihnen einen größeren Handlungsspielraum, ist aber auch ein Zeichen von Schwäche. Diktaturen müssen gewinnen, denn in Ermangelung des Sicherheitsventils der Wahlen kann jeder Nicht-Sieg eine Krise des Systems auslösen. Demokratien hingegen haben die Schwäche von Politikern in ständiger Leistungsangst (lies Wiederwahl), aber sie haben viel stabilere Gesellschaften. Das liegt daran, dass eine gescheiterte oder unglückliche Regierung bei der nächsten Wahl demokratisch besiegt werden kann. Das bedeutet, dass westliche Geheimdienste, um Chinas Regierungssystem zu untergraben, auf die interne Unzufriedenheit innerhalb des Drachen bauen müssen. Es ist kein Zufall, dass in den letzten zehn Jahren Chinas innere Repression nur noch härter geworden ist. Ungleiches Wirtschaftswachstum, Unterdrückung des freien Denkens, Verbot von Dissens und der Beginn eines potentiell verheerenden demographischen Ungleichgewichts. All dies konfrontiert die chinesische Führung mit einem sehr gefährlichen Feind: Informationen aus dem Inland. Wenn der Westen anfällig für die so genannten Fake News ist (zuerst die sowjetischen und jetzt die chinesischen), zittert die Verbotene Stadt vor den echten Nachrichten, die die Demokratien den Massen des Reichs der Mitte zeigen könnten.

Fabio Bozzo
Abschluss in Geschichte mit dem Schwerpunkt Moderne und Zeitgeschichte an der Universität Genua. Er ist Essayist und Autor von Ukraine in Flammen. Die Wurzeln einer angeündigten Krise (2016), Vom Vereinigten Königreich zum Brexit (2017), Nachbeben. „Kleine“ Konflikte nach dem Großen Krieg (2020) und Von Pontida nach Rom. Geschichte der Lega (2020, mit einem Vorwort von Matteo Salvini).

Dieser Beitrag erschien zuerst bei CENTRO MACHIAVELLI, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


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