Nahles will Teile von Sozialstaatskonzept bis 2021 umsetzen

11/02/2019 Leserbriefe EPOCHTIMES

SPD-Chefin Nahles weist Bedenken wegen der Finanzierung ihrer Sozial-Pläne zurück. Bis zum Jahr 2021 will die Partei “eine ganze Reihe von Teilaspekten” umsetzen.

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Unterdessen fühlen sich die Schweden, nicht überraschend, in ihrem eigenen Land immer unsicherer. Vier von zehn Frauen haben Angst, draußen Der Beitrag Willkommen im Neuen Schweden! erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Flucht über das zugefrorene Haff aus der Täterperspektive

Unveröffentlichte Bilder eines früheren sowjetischen Piloten zeigen erstmals die Flüchtlingstrecks, die im Februar 1945 versuchten, sich über das Eis aus Ostpreußen zu retten, aus der Luft. Und sie beweisen: Für die Fliegerbesatzungen waren die lange | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

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Am vergangenen Wochenende ist es in Deutschland zu mehreren Messerangriffen gekommen. In Frankfurt am Main wurde dabei eine Frau getötet. In Nürnberg attackierte ein polizeibekannter Iraker eine 21Jährige und verletzte sie. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

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In der Phase des Zusammenbruchs von 1918 herrschte auf den Straßen das Rot der Sozialisten vor. Die alten Reichsfarben Schwarz-Weiß-Rot schienen dagegen fast verschwunden. Erst durch einen Kompromiß erhielt die Republik ihre neuen Farben. Fortan soll | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Grünen-Chef nach Schlepperei-Vorwürfen zurückgetreten

Der Kärntner Grünen-Chef Matthias Köchl ist nach Schlepperei-Vorwürfen vorübergehend zurückgetreten. Köchl war vergangene Woche am italienisch-österreichischen Grenzübergang Tarvis von den Carabinieri wegen Beihilfe zur Schlepperei festgenommen worde | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Union lehnt Anti-Extremismusklausel ab

Organisationen und Vereine, die im „Kampf gegen Rechts“ Steuergelder bekommen, müssen sich auch weiterhin nicht zum Grundgesetz bekennen. Ein entsprechender Antrag der AfD im Bundestag stößt einhellig auf Ablehnung. Selbst die CDU, die sich stets für | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Uni Kiel: Moslemische Studentin will gegen Schleierverbot klagen

Der Streit um das Tragen von Gesichtsschleiern an der Christian-Albrechts-Universität (CAU) Kiel geht in die nächste Runde. Eine moslemische Studentin will gegen das Schleierverbot juristisch vorgehen, da es sie an der Religionsausübung hindere und g | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Abgeordneten-Diäten steigen auf über 10.000 Euro.

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten könnten in diesem Jahr erstmals auf über 10.000 Euro pro Monat steigen. Grund hierfür ist die vom Statistischen Bundesamt errechnete Erhöhung der Nominallöhne für das vergangene Jahr. Für die Abgeordneten bedeute | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Nahles: „Die Hälfte der Welt gehört Frauen – und damit auch die Sitze“

SPD- und Fraktionschefin Andrea Nahles hat eine überparteiliche Initiative zur Änderung des Wahlrechts zu Gunsten von Frauen angekündigt. 1919 habe die erste Frau in der Weimarer Nationalversammlung eine Rede gehalten, 100 Jahre später liege der Frau | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Trump verlangt Aufnahme von gefangenen IS-Kämpfern in Europa

US-Präsident Donald Trump hat die europäischen Staaten aufgefordert, gefangen genommene Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) wieder aufzunehmen und zu verurteilen. Derzeit befinden sich demnach über 800 Dschihadisten in Gewahrsam der US-gef | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

SPÖ zu Foto auf E-Card: Seriöses Thema wird "völlig vergurkt"

Sozialsprecher Muchitsch warnt vor einem "teuren Bürokratiemonster" und ortet Probleme im Umgang mit Menschen, für die die Behörden kein elektronisch verfügbares Foto haben. Auch die Neos üben Kritik, die ÖVP rechtfertigt das Vorhaben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

ÖVP und FPÖ einig: Karfreitag wird ein halber Feiertag

Der Karfreitag fällt heuer auf den 19. April - und soll erstmals ein halber Feiertag sein, was eine Verschlechterung für evangelische Arbeitnehmer bedeutet. Die Gewerkschafter ist empört über den "Regierungspfusch", WKÖ und IV fordern einen | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kurz und Klitschko bei ÖVP-Aschermittwoch in Kärnten

Die Veranstaltung am 6. März steht unter dem Motto "Let's get ready for Europe". Der ehemalige Box-Weltmeister und heutige Bürgermeister von Kiew, sei "Vorbild einer ganzen Generation", wird dessen Einladung begründet. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

"Plumpe, sexistische Äußerungen": Jarolim schreibt Brief an Trump

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Der Streit um die (Spät-)Abtreibung [premium]

Eine Anti-Abtreibungs-Petition hat die Diskussion wieder entfacht. Das Parlament holt nun Stellungnahmen von Experten ein. Die Fristenlösung wird aber nicht angetastet. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ab sofort dürfen im Grasser-Prozess die Zeugen sprechen

Rund 160 Zeugen wurden in Österreichs größten Korruptionsprozess bereits beantragt, heute eröffnen den Reigen zwei Mitarbeiter aus dem einstigen Kabinett von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Sozialwirtschaft: Einigung bei Kollektivvertragsverhandlungen

Beschäftigte erhalten 3,2 Prozent mehr Lohn, Lehrlinge bekommen 100 Euro mehr - und bestimmte Arbeitnehmer einen Urlaubstag dazu. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Europawahl: Rechte Parteien am Weg zur zweitstärksten EU-Kraft

Eine aktuelle Prognose zeigt Verschiebungen zugunsten nationalistischer Kräfte. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wirbel um ÖVP-Inserat: "Österreich ist gegen Atomstrom - Nur die SPÖ nicht"

Durch das Nein der SPÖ im Bundesrat scheiterte eine Novelle des Ökostromgesetzes. Die Retourkutsche vom ÖVP-Parlamentsklub ließ nicht lange auf sich warten. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

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Kärntner Grünen-Sprecher tritt wegen Schlepperei-Verdachts zurück

Matthias Köchl hatte einen Iraker bei sich im Auto, als er zu einer Kontrolle in Tarvis angehalten wurde. Letzterer hatte keine Papiere bei sich. Köchl wurde festgenommen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

SPÖ Niederösterreich stellt Rezepte gegen Ärztemangel vor

Das Bild des Allgemeinmediziners müsse mit einer "großen Imagekampagne" verbessert werden, fordert Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Philosoph Levy tritt für Sanktionen gegen Österreich ein

Der Philosoph kritisiert die Koalition aus ÖVP und FPÖ - und geht mit Kanzler Kurz ins Gericht: "Euer Kurz hat etwas von Donald Trump an sich, das ich nicht mag." | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Grüne holen sich Fernsehköchin Sarah Wiener als Kandidatin

Österreichs Grüne werden mit der prominenten (Fernseh-)Köchin Sarah Wiener als Listenzweite den Europawahlkampf bestreiten. Bundessprecher Werner Kogler präsentierte sie in einer Pressekonferenz am Sonntag als Kandidatin. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Rendi-Wagner kritisiert Kurz-Lob für Donald Trump

Bundeskanzler Sebastian Kurz lobte Donald Trumps außenpolitische Agenda im "Presse"-Interview als "sehr erfolgreich". SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner reagiert darauf in einer Aussendung, sie hält dies für "äußerst g | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Opposition will Unabhängigkeit von Statistik Austria in Verfassung verankern

Mit einem gemeinsamen Entschließungsantrag unterstützen SPÖ, NEOS und Jetzt den Statistik Austria-Chef Konrad Pesendorfer in seiner Forderung, die Behörde an den Nationalrat anzugliedern. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Norbert Hofer: "Es gibt Lkw-Fahrer, die während der Fahrt fernsehen" [premium]

Infrastrukturminister Norbert Hofer über die Zukunft des Verkehrs und die Gegenwart der türkis-blauen Koalition. Abbiegeassistenten für Lkw will er gesetzlich vorschreiben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Nordkorea-Passaffäre: Ermittler sehen Amtsmissbrauch von Ex-Spionageabwehr-Chef

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Sonntagsfrage: ÖVP voran, FPÖ verliert, SPÖ stabil

Wären am kommenden Sonntag Nationalratswahlen, würde die Volkspartei auf 34 Prozent kommen. Zuwächse gibt es auch für die Neos und die Grünen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Moser fordert Express-Abschiebungen für Asylwerber

Asylwerber sollten künftig binnen 48 Stunden abgeschoben werden können, schlägt Justizminister Josef Moser vor. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Personenzug der ÖBB in Bahnhof entgleist!

Ein Personenzug mit 50 bis 60 Passagieren ist am Dienstagvormittag in Oberösterreich entgleist. Der City Jet stellte sich beim Einfahren Der Beitrag Personenzug der ÖBB in Bahnhof entgleist! erschien zuerst auf Oesterreich.press. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

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