Polens Aufbauplan: exotische Bündnisse und taktische Manöver

Der sogenannte „Aufbaufonds“, der den 27 EU-Mitgliedsstaaten dabei helfen soll, nach der Corona-Pandemie wieder auf die Beine zu kommen, hat in den letzten Monaten große mediale Aufmerksamkeit erregt. Nicht unzutreffend war von einem weiteren Schritt in Richtung Schuldenunion die Rede, der einen Verzicht auf nationale Souveränität zugunsten Brüssels signalisiere. Kurz vor seiner Ratifizierung wurde der „nationale Aufbauplan“ (KPO) daher zum Zankapfel im polnischen Regierungslager. Während sich der Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (PiS) fest entschlossen zeigte, ihn rasch durchzupeitschen, stemmte sich der Koalitionspartner Solidarna Polska (Solidarisches Polen) gegen die von den selbsterklärten „Gesetzeshütern“ aus Straßburg eingeforderten Rechtsstaatsmechanismen.

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