Kommentar zu Haben wir noch eine Zukunft, Herr Mai? von Georg J

  • Es gilt der Grundsatz: „Alles, was von Menschen geschaffen wurde, kann auch von Menschen verändert werden“
  • Ich denke, dass wir kein „Erkenntnisproblem“ haben. Die Probleme für unsere westlichen Gesellschaften liegen klar vor uns, werden aber nicht im Sinn der Gemeinschaft, weder im Sinne der Bürger in den Nationalstaaten, noch im Sinne der EU-Bürger, angegangen, sondern im Sinne einer kleinen „Machtelite“, die ihre Macht und ihren Reichtum auf Kosten der Gemeinschaft immer weiter ausdehnen möchte.
  • Der Souverän, die Bürger, werden durch die „Machtelite“ zunehmend als lästig empfunden mit ihren berechtigten Anliegen. Das Ziel ist es daher, die demokratische Beteiligung immer mehr auszuhöhlen. Die geschieht u.a. durch enge und intransparente Absprachen zwischen Berufspolitikern und den Megareichen und deren so genannten „Stiftungen“ und NGOs. Zunehmend macht sich Politik garnicht mehr die Mühe ihr undemokratisches Vorgehen zu kaschieren oder gar zu begründen.
  • Die Coronakrise bringt diese bereits seit Langem ablaufende Entwicklung zu einem Höhepunkt. Wenn die Bürger sich jetzt komplett entmachten und ihrer Grundrechte auf Dauer berauben lassen, dann war es das mit Rechtsstaat und Demokratie.

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