Es geht los: Impflicht vorerst bei Bundeswehr kurz vor Umsetzung

Schon wieder wird eine „Verschwörungstheorie“  von „Corona-Leugnern“ traurige Gewissheit – derartige Wandlungen vollziehen sich bei uns bereits im Tagesrhytmus. Diesmal ist es die Behauptung, dass das gegenwärtige Regime am liebsten heute statt morgen die Covid-Impfplicht durchpeitschen will. Konkret: Die Impflicht kommt!

Aus Schikanen wird Zwang – Startschuss und Tabubruch beim Militär

 Um dieses, mitunter totbringende Vorhaben umzusetzen laufen gerade Planungen, wie man die Impfplicht durch die Hintertür bewerkstelligen könnte. Impfpässe und Schikanen, wie Flugverbot für Nichtgeimpfte, werden bereits angekündigt. Weitere Gemeinheiten werden gerade ausgebrütet.

Im Umgang mit Soldaten gelten jedoch seit jeher andere Spielregeln – hier ist blinder Gehorsam gefragt. Hier wird befohlen und gehorcht. Kriege sind eben nicht anders zu führen, darüber brauchen wir nicht zu diskutieren. Und das soll zu Durchsetzung der Impfplicht missbraucht werden.

Regime lässt Bundeswehr vorpreschen

„Bundeswehr prescht vor: Impfen wird bei der Truppe PFLICHT!“ lautet die Schlagzeile eines Berichtes der „Bild“-Zeitung unter Berufung auf eine Sprecher des Kommandos Sanitätsdienst der Bundeswehr in Koblenz. Die Aufnahme der Corona-Impfung ins Impfschema der Bundeswehr sei geplant, aber offiziell noch nicht erfolgt, heiß es. In der Bundeswehr soll die Corona-Impfung zur Pflicht werden!

Rechtliche Voraussetzungen für Impfzwang vorerst nur bei Bundeswehr

Die genannte Zeitung berichtet weiter, dass im Dezember das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden hat, das Strafen gegen Impfverweigerer bei der Bundeswehr rechtmäßig seien. Der konkrete Fall: Ein Hauptfeldwebel hatte die Teilnahme an der sogenannten Basisimpfung verweigert, weil er sein Asthma und seine Neurodermitis auf vorangegangene Impfungen zurückführte. Daraufhin war gegen ihn ein achttägiger Arrest verhängt worden. Zu Recht, wie die Richter entschieden. Die Begründung:

Übertragbare Krankheiten beeinträchtigten die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Deshalb müssten Soldaten die Einschränkung des Rechts auf Unversehrtheit hinnehmen. Nur bei einer „erheblichen Gefahr für Leben oder Gesundheit“ sei eine Impfung nicht zumutbar.

Einige Punkte bleiben dabei offen:

  • Wieso ist die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr dabei betroffen? In der Altersgruppe der Soldaten gibt es so gut wie keine Corona-Fälle und überhaupt keine Toten.
  • Wieso spricht man plötzlich von „Recht auf Unversehrtheit“? Bisher wurden und die Corona-Impfungen doch als lebensrettender Segen verkauft. Jetzt bedroht sie plötzlich die „Unversehrtheit“.
  • Wieso werden die aktuellen Todesfälle nach den Impfungen – und das sind mittlerweile nicht nur Senioren, nicht als „erhebliche Gefahr für Leben oder Gesundheit“ eingestuft?

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