Chemiewaffenkonvention – Russland hält an die Bestimmungen die USA nicht

Das US-Außenministerium will die restriktiven Maßnahmen für zwölf Monate aufrecht zu erhalten.

„Vor vielen Jahren hat Russland die Vernichtung aller chemischen Waffen auf seinem Territorium erklärt und verifiziert.“ Man halte sich seither strikt an die Bestimmungen der entsprechenden Konvention, sagte Dimitri Peskow, der Sprecher des Präsidialamts. Es gebe keine chemischen Waffen auf dem Territorium Russlands, erklärte er weiters. „Im Übrigen erwarten wir, dass auch einige unserer Partner die Bestimmungen dieser Konvention einhalten”.

Gemeint damit ist die USA die nach wie vor chemische Waffen besitzt. Die Anschuldigungen gegen Moskau scheinen darauf abzuzielen Russland einzudämmen.

Das US-Außenministerium hatte zuvor erklärt, Russland habe “eine chemische Waffe gegen seine eigenen Staatsangehörigen eingesetzt und damit gegen das Chemiewaffenübereinkommen verstoßen”, was der Grund für die neuen US-Sanktionen sei. Laut Peskow entbehren solche Aussagen also jeglicher Logik.

Wenn Moskau mehrere Bedingungen erfülle, insbesondere “verlässliche Zusicherungen, dass es keine chemischen oder biologischen Waffen (…) gegen seine eigenen Staatsangehörigen einsetzen wird”, sei man bereit, Vorort-Inspektionen durch Beobachter der Vereinten Nationen oder andere international anerkannte, unparteiische Beobachter zuzulassen.“ Diese müssten erst überprüfen, dass es auch keine Vorbereitungen für den Einsatz chemischer oder biologischer Waffen gäbe – und dass man jenen, die von einem Einsatz chemischer oder biologischer Waffen betroffen sind, Wiedergutmachung leistet.

Damit sind die Vorwürfe der USA absurd, damit Kreml sprach wieder einmal ihre Doppelmoral.

[Autor: A.T. Bild: Wikipedia Lizenz: –]

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