Thüringer VerfGH: Coronaverordnungen teilweise nichtig – Legal Tribune Online

05/03/2021 Leserbriefe Google, Landtagswahl Thüringen

Thüringer VerfGH: Coronaverordnungen teilweise nichtig Legal Tribune Online

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Nachrichten, Kommentare, Leserbriefe - News im Minutentakt.

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Kommentar zu „Antifa“-Flagge auf Schiff: CDU-Politiker kritisieren Evangelische Kirche von Günter Johannsen

Werter Genosse Bischof, sich an den Staat und linken Zeitgeist heran zu schleimen, ist vielleicht einträglich, aber der Kirche und Der Beitrag Kommentar zu „Antifa“-Flagge auf Schiff: CDU-Politiker kritisieren Evangelische Kirche von Günter Johannsen erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Bilder vom Polizei-Einsatz gegen Corona-Proteste in Berlin

Mehr als achttausend Menschen waren nach Berlin gekommen, um gegen die Coronapolitik zu demonstrieren – gegen den Bundeslockdown, der gestern Der Beitrag Bilder vom Polizei-Einsatz gegen Corona-Proteste in Berlin erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Warum ich der Änderung des Infektionsschutzgesetzes nicht zugestimmt habe von Physis

Warum ich keinen einzigen Flüchtling näher kenne? Nun, dass liegt daran, dass mir sogenannte Flüchtlinge seit jeher suspekt sind und Der Beitrag Kommentar zu Warum ich der Änderung des Infektionsschutzgesetzes nicht zugestimmt habe von Physis erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

China, Russland und die Gefahr eines Krieges

(ANDREAS UNTERBERGER) Gleich zwei große Atommächte bereiten derzeit ganz massiv Kriegshandlungen vor. Das ist extrem beunruhigend – auch wenn es Der Beitrag China, Russland und die Gefahr eines Krieges erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Corona-Maßnahmen: Würde die Polizei im Befehlsfall auf Mitbürger schießen? (Umfrage)

(David Berger) Das System Merkel und seine gleichgeschalteten Medien tun derzeit scheinbar alles, um die ohnehin aufgeheizte Situation weiter zu Der Beitrag Corona-Maßnahmen: Würde die Polizei im Befehlsfall auf Mitbürger schießen? (Umfrage) erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu AfD: Bundesregierung muß Beispiel Dänemarks folgen von Elke die Erste

Als Antwort auf Peter Ehrlich. Die gibt es auch in meiner Familie schon lange nicht mehr. Ich glaube, jeder braucht Der Beitrag Kommentar zu AfD: Bundesregierung muß Beispiel Dänemarks folgen von Elke die Erste erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Krankheiten im Schatten von Corona – Tödliche Verengung

★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Krankheiten im Schatten von Corona – Tödliche Verengung erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fußnoten zum Freitag

Wenn Grundrechte zu Privilegien werden, wird Widerstand zur Pflicht. *** Nur wenige tausend Kilometer vom Zentrum des Irrsinns entfernt Der Beitrag Fußnoten zum Freitag erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Slowenische Diplomatin vertritt ihr Heimatland in Nationaltracht

Am 14. April 2021 überreichte die Botschafterin der Republik Slowenien Lea Stančič in slowenischer Nationaltracht das Beglaubigungsschreiben des Präsidenten der Der Beitrag Slowenische Diplomatin vertritt ihr Heimatland in Nationaltracht erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Warum ich der Änderung des Infektionsschutzgesetzes nicht zugestimmt habe von Lesterkwelle

Ehrenwert, doch völlig unerheblich. Ebenso wie das Murren einiger MP heute. Es müssen schon konsequentere Schritte sein, jetzt ist der Der Beitrag Kommentar zu Warum ich der Änderung des Infektionsschutzgesetzes nicht zugestimmt habe von Lesterkwelle erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Per Scheinehe Ausländer eingeschleust? Durchsuchungen auch in Berlin – B.Z. Berlin

Per Scheinehe Ausländer eingeschleust? Durchsuchungen auch in Berlin B.Z. Berlin ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Per Scheinehe Ausländer eingeschleust? Durchsuchungen auch in Berlin – B.Z. Berlin erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu „Antifa“-Flagge auf Schiff: CDU-Politiker kritisieren Evangelische Kirche von Günter Johannsen

Als Antwort auf Wanderer. Man muss die Linksfaschisten als die vorführen, die sie in Wirklichkeit sind: brutale Gewalttäter, Schläger und Der Beitrag Kommentar zu „Antifa“-Flagge auf Schiff: CDU-Politiker kritisieren Evangelische Kirche von Günter Johannsen erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Warum ich der Änderung des Infektionsschutzgesetzes nicht zugestimmt habe von Lesterkwelle

Tiefensee erleichtert nach Entscheidung zu EU-Corona-Hilfe – RTL Online

Tiefensee erleichtert nach Entscheidung zu EU-Corona-Hilfe RTL Online ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Tiefensee erleichtert nach Entscheidung zu EU-Corona-Hilfe – RTL Online erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BPOL NRW: Bundespolizei verhaftet gesuchtes Pärchen nach Diebstahl – Presseportal.de

BPOL NRW: Bundespolizei verhaftet gesuchtes Pärchen nach Diebstahl Presseportal.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag BPOL NRW: Bundespolizei verhaftet gesuchtes Pärchen nach Diebstahl – Presseportal.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Repression nach Zahlen von Elke die Erste

Als Antwort auf Peter Black. Ich finde es unsozial, anderen Ländern deren Pflegekräfte abzuwerben, als würden diese dort nicht gebraucht. Der Beitrag Kommentar zu Repression nach Zahlen von Elke die Erste erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Warum ich der Änderung des Infektionsschutzgesetzes nicht zugestimmt habe von Lesterkwelle

Kanzlerkandidaten Bundestagswahl 2021: Wer folgt auf Angela Merkel im Kanzleramt? – Handelsblatt

Kanzlerkandidaten Bundestagswahl 2021: Wer folgt auf Angela Merkel im Kanzleramt? Handelsblatt ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Kanzlerkandidaten Bundestagswahl 2021: Wer folgt auf Angela Merkel im Kanzleramt? – Handelsblatt erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Großartig! #allesdichtmachen #niewiederaufmachen #lockdownfürimmer

(Dirk Maxeiner) Großartig: Mehr als 50 geniale Statements von bekannten Schauspielern. Mit ihnen lachen Sie die deutsche Corona-Politik einfach weg. Mehrmals Der Beitrag Großartig! #allesdichtmachen #niewiederaufmachen #lockdownfürimmer erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Oberbürgermeister lehnt Schließung der Suhler Asylunterkunft ab von Klaus Reichel

So kann man sich auch vor der Verantwortung drücken, wenn man nach dem St.-Florians-Prinzip „Unruhestifter“ einfach auf andere Heime verteilt. Der Beitrag Kommentar zu Oberbürgermeister lehnt Schließung der Suhler Asylunterkunft ab von Klaus Reichel erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ausgestoßene der Woche: Buchhaus, Damenhygiene, Eiernockerln…

(Kolja Zydatiss) Die Liste der "Ausgestossenen" ist in dieser Woche von rekordverdächtiger Länge. Wenn es so weiter geht müssen wir bald jede Woche ein Buch schreiben. Diesmal dabei sind das Buchhaus Loschwitz, Damenhygiene, Mineralwasser und Eiernockerln, aber auch Dutzende Wissenschaftler, Autoren (lebende und verstorbene) und sogar eine grüne Politikerin. Mit von der Partie ist auch Achgut.com, die Betroffenen befinden sich also in bester Gesellschaft. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Unsere Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz

(Carlos A. Gebauer) Gemeinsam mit Florian Post (MdB SPD) und drei weiteren Beschwerdeführern habe ich gestern gegen das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. Prof. Dr. Dietrich Murswiek, der ohne Zweifel einer der renommiertesten deutschen Staatsrechtler ist, vertritt uns. Achgut.com dokumentiert die gesamte Beschwerde. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Großartig! #allesdichtmachen #niewiederaufmachen #lockdownfürimmer

(Dirk Maxeiner) Großartig: Mehr als 50 geniale Statements von bekannten Schauspielern. Mit ihnen lachen Sie die deutsche Corona-Politik einfach weg. Mehrmals versuchen, wenn es nicht auf Anhieb klappt, die Seite scheint vollkommen überlastet zu sein. Alternativ weitere Statements auf Youtube. Mitlachen so lange sie noch da sind. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die deutsche Sprache bedankt sich

(Josef Bayer) Gerade erschien im Duden-Verlag das Werk „Sprachkampf. Wie die Neue Rechte die deutsche Sprache instrumentalisiert“. Schon der Untertitel dieses offenbar in Eile zusammengeschriebenen Buches setzt die Interessenten in Erstaunen, ist es doch allgemein bekannt, dass nicht die Neue Rechte – wer auch immer damit gemeint ist – sondern eine erstarkte links-grüne Bewegung die deutsche Sprache bis an die Grenzen des Erträglichen mit allerlei skurrilen Vorschriften befrachtet. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Dating mit Tom: Nur noch Ersatzteile

(Jan Tomaschoff) Die Kanzlerkandidaten von SPD und CDU stehen fest. Da hätte man auch gleich Roboter einsetzen können, findet Achgut.com-Karikaturist Jan Tomaschoff. Kaum vorstellbar, dass diese blassen Gestalten das Zentrum der Macht darstellen sollen. Vielleicht ist es ohnehin ratsamer, seinen Blick auf die wirklich wichtigen Geschehen zu lenken: Bevorteilung Geimpfter, Absprachen in Hinterzimmern – und die immer stärkere Regulierung der Bürokratisierung. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Schwule Tote stören immer noch

(Julian Marius Plutz) Zehn Monate ist es her, als im britischen Reading ein islamischer Terrorist drei Homosexuelle abschlachtete. Auch hierzulande werden Schwule Opfer und erhalten kaum Aufmerksamkeit, schon gar nicht, wenn es sich bei den Tätern um muslimische Zuwanderer handelt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Afghanistan: Zwanzig Jahre und kein bisschen weiter

(Rainer Bonhorst) Die Afghanen scheinen sich mit der westlichen Demokratie so wenig anfreunden zu können, wie seinerzeit mit dem Kommunismus und davor mit den britischen Herrschaften. Nach dem Abzug der Amerikaner wartet auf die Bevölkerung eine korrupte heimische Regierung, die nicht lange gegen die bitter entschlossenen Taliban wird bestehen können. Taliban – das ist der heutige Schreckensname der vormaligen Freiheitskämpfer. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Infektionschutzgesetz vom Bundesrat durchgewinkt: Wer war’s und warum?

(Dirk Maxeiner) Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat das Infektionsschutz Gesetz durchgewinkt. Wobei es ein großes Rätsel gibt: Wer war hat da eigentlich zugestimmt? Und vor allem: Warum? Es waren doch so viele Länderchefs dagegen. Wurden sie von einer Amnesie befallen? | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: AfD: Harmlosigkeit als fiese Tarnung

(Fundstück von Wolfgang Röhl) Wie gefährlich ist der AfD-Wahlkampfslogan „Deutschland. Aber normal“? Sehr gefährlich, findet Clara Herdeanu, Linguistin, PR-Schaffende und Stipendiatin der „Deutschlandstiftung Integration“ (Vorsitzender des Stiftungsrates: Christian Wulff, Schirmherrin: Angela Merkel). Auf den ersten Blick bloß „drei zahme Wörter“, entpuppten sich diese jedoch bei genauer Betrachtung als „Paradebeispiel für ein unter rechten Populisten beliebtes Sprachmuster – die aufgesetzte und bewusste eingesetzte Harmlosigkeit als Tarnung.“ Populisten kommunizierten nämlich „nicht nur mit provokanten Äußerungen“, sondern sie benutzten auch „Wörter mit Code-Potenzial und Doppeldeutigkeit“. Erfahren Sie alles über die perfide Normalo-Kampagne im vom „Grimme-Institut“ preisgekrönten Mihigru-Portal Migazin (leider hinter der Bezahlschranke). | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Annalenas Sichtachse ins Unendliche

(Roger Letsch) Mit den überschwänglichen Facebook-Glückwunschkacheln deutscher Medien zur Kür von Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin der Grünen konnte man schon nach wenigen Stunden ein Bad neu fliesen. Ich habe schon Blattgold gesehen, das mehr Substanz hatte als solche allgegenwärtigen Lobhudeleien. Wink, wink, nudge, nudge. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Indubio Folge 120 – Mit Covid in Islamabad

(indubio) Den Aviatik-Experten Alexander Schlag hatte es auf Geschäftsreise in Pakistan übel erwischt: Trockener Husten und positiver PCR-Test ließen darauf schließen, dass er die bekannteste Krankheit der Gegenwart hatte. Als geneigter INDUBIO-Hörer nahm er Kontakt mit uns auf. Jetzt erzählt er im Interview mit Burkhard Müller-Ullrich von seinen medizinischen Erlebnissen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Das Skorpion-Gleichnis: Also sprach Lauterbach

(Gastautor) Von Egon Meyer. Ich hielt als Student Skorpione. Und es ergab sich folgende Rechung: Wenn nur jeder 100.000ste Einwohner des Landes von einem Skorpion gestochen würde, dann wäre das gesamte Land in der 10. Woche 6,6817-fach ausgerottet. Ein 6,6817-facher Overkill." Es wurde abschließend beschlossen: Eine nächtliche Ausgangssperre für das gesamte Wohnheim von 02.00 bis 14.00 Uhr. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Cora Stephan: Die Stimme der Provinz – Restaurantsterben

(Cora Stephan) Die Auberge des Piles etwa machte dicht, als die alte Madame nicht mehr in der Küche stehen mochte. Die kochte traditionell. Ein herber Verlust für Familienfeiern. Mal sehen, was am Ende der Panikkatastrophe übrigbleibt. In Frankfurt darf seit Oktober 2020 auf der Konstablerwache nicht mehr gegessen und getrunken werden. Die Luft wird dünn für all das, was wir lieben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Berlin 21.04.2021: Kein schöner Tag

(News-Redaktion) Gestern wurde im Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz durchgewinkt. Draußen versammelten sich Menschen um gegen die Außerkraftsetzung ihrer Grundrechte zu demonstrieren. Mit einem massiven Polizeiaufgebot zeigte der Staat, wie er Bürgerkritik und Bürgerprotest begegnen will. Achgut.com dokumentiert den Tag in Bildern: Schauen Sie sich hier diese hautnahe Bildreportage aus Berlin schon einmal als Vorgeschmack an. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Durchsicht: Neue Notstands-Normalität

(Achgut.tv) Am Mittwoch hat der Bundestag eine Art neues Notstandsgesetz beschlossen. Es sollte in der Debatte eigentlich um Freiheit und Grundrechte gehen, doch die kamen nur selten vor. Die entscheidende Bundestagssitzung war eher Ausdruck einer neuen Notstandsnormalität, in der ein Streit, wie er früher um die Notstandsgesetze geführt wurde, völlig undenkbar scheint. Und die von den Medien gefeierte neue Kanzlerinnenpartei glänzt mit konsequenter Enthaltung. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Morgenlage: Rakete und Reaktor

(News-Redaktion) Der Bundesrat befasst sich heute mit dem gestern im Bundestag beschlossenen Infektionsschutzgesetz, während die Zahl der Corona-Infizierten in Deutschland bei 0,37 Prozent liegt. Es gab wieder Tote durch einen islamistischen Anschlag in Pakistan, eine syrische Rakete schlug nahe einem israelischen Atomreaktor ein, bei Protesten in Russland gab es tausend Festnahmen und in Italien wurde ein Komplize des Nizza-Attentäters festgenommen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wer ist leichtgläubiger: Feine Leute oder gemeines Volk?

(Gastautor) Von Rob Henderson. Warum Glauben wir manche Dinge und manche nicht? Welcher Rolle spielt die Person und der Status desjenigen, der eine Meinung ausspricht? Und glauben Menschen lieber das, was alle glauben? Wird eher eine Meinung vertreten, die Anerkennung verspricht? Und sind gebildete Menschen wirklich weniger manipulierbar? Lesen Sie hier, warum sie glauben, was sie glauben. Und warum es sehr nützlich ist, diese Mechanismen zu kennen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Deutschland im Katastrophen-Delirium

(Peter Heller) Jeder Mensch trägt Schätzungen zufolge mehrere hundert Billionen Viren einer unbekannten Variantenvielfalt mit sich herum, die ihn nicht beeinträchtigen. Deswegen schwingt in NoCovid-Konzepten und überhaupt in der Vorstellung, man könne SARS-CoV-2 ausrotten, eine mittelalterlich anmutende Naivität mit, die diese heute bekannten Umstände schlicht ignoriert. Selbst eine konsequente mehrwöchige Einzelhaft aller Bundesbürger wäre zwecklos. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Das Elend afrikanischer Zwangsprostituierter

(Volker Seitz) Das schreckliche Geschäft mit Zwangsprostitution aus Afrika ist weiterhin ein Thema. Afrikanische Mädchen werden nach Europa gelockt, der Obhut von nigerianischen Zuhälterinnen, Madames genannt, übergeben und auf den Strich geschickt. Man schätzt, dass es in Europa 500.000 Zwangsprostituierte gibt, davon stammen etwa 100.000 aus Nigeria. Allein in Italien sollen rund 40.000 Prostituierte aus Nigeria leben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Afghanistan ohne die Amerikaner

(Phyllis Chesler) Präsident Biden ist entschlossen, die restlichen Truppen aus Afghanistan bis zum 11. September abzuziehen. Auf dem Spiel stehen sowohl geopolitische Menschenrechtsfragen als auch militärische Fragen im Hinblick auf den Terrorismus. Obwohl die amerikanischen Truppen erst verteufelt und dann gelobt wurden, machen sich viele afghanische Zivilisten jetzt Sorgen darüber, was mit ihnen geschieht, wenn die US-Truppen weg sind. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wiener Schüler sollen zusätzlich PCR-Tests machen

Bildungsminister Faßmann und Bildungsstadtrat Wiederkehr rufen dazu auf, bei Alles Gurgelt der Stadt Wien mitzumachen - und somit für noch mehr Sicherheit für uns alle zu sorgen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Das harte Ringen um die Normalität [premium]

Neuer Gesundheitsminister, alte Debatten: Derzeit tüfteln Bund, Länder, Sozialpartner und Experten um eine Frühjahrsperspektive. Gastronomie und Hotellerie drängen auf Öffnungen schon zu Christi Himmelfahrt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Commerzialbank: Der Druck auf die SPÖ wird erhöht [premium]

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil gab sein Handy ab. Wiens Wohnbaustadträtin Kathrin Gaál hat Erklärungsnot. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

3820 Anzeigen wegen Sozialleistungsbetrugs im Vorjahr

Die Zahl der Anzeigen stieg gegenüber 2019 um fast 70 Prozent. Das liegt wohl auch an der neuen Taskforce, die seit 2018 ermittelt. Die Schadenssumme beträgt insgesamt 20,1 Millionen Euro. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wie Tanner Frauen für das Bundesheer begeistern will

Die Verteidigungsministerin verweist auf ein "starkes Maßnahmenpaket", um den Frauenanteil im Heer zu erhöhen und präsentiert anlässlich des Girls Day eine neue Werbekampagne. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Keine Einigung auf Masken-Strafen im Nationalrat

Koalition und SPÖ konnten sich vorerst nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen, auch wenn alle drei Fraktionen für Strafen bei Verstößen gegen die Hausordnung sind. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Notstandshilfe bleibt erhöht, Exekutionsrecht wird erneuert

Der Nationalrat hat weitere Corona-Hilfen beschlossen. In der ersten Fragestunde mit Arbeitsminister Kocher ging es unter anderem um den MAN-Standort in Steyr und um die Corona-Langzeitarbeitslosen-Offensive "Sprungbrett. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Vor Öffnungsgipfel: Forderung nach "eindeutigem, klaren Zeitplan"

Bund, Länder und Gemeinden besprechen am Freitag die für Mai versprochenen Öffnungsschritte. Tirols Landeshauptmann geht von Lockerungen in Gastronomie, Hotellerie, Sport und Kultur aus. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Auch kleine Klassen dürfen ab Montag zurück in den Vollbetrieb

Neben Volksschulen und Abschlussklassen soll es auch für Klassen mit weniger als 18 Schülern zurück in den Vollbetrieb gehen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Haimbuchner nach Corona-Erkrankung zurück im Amt

Der FPÖ-Politiker kehrt sowohl in sein Landesregierungsamt als auch an die Spitze der Landes-FPÖ zurück. Er will sich aber noch etwas schonen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Informationsfreiheit: Ministerien gegen kürzere Auskunftsfrist

Die Ministerien lehnen in ihren Stellungnahmen die geplante Halbierung der achtwöchigen Auskunftsfrist ab. Das Bildungsressort will Schulen davon ausgenommen haben, das Arbeitsministerium warnt vor einer völligen Lahmlegung der Verwaltung. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kocher: "Regierung nimmt viel Geld für Arbeitsmarkt und Wirtschaftsförderung in die Hand"

Nach seinen ersten 100 Tagen im Amt stellt sich der Arbeitsminister am Donnerstag seiner ersten parlamentarischen Fragestunde. Es gehe nun vor allem darum, nachhaltig Arbeitsplätze zu schaffen, dies wolle man mit dem größten Arbeitsmarktbudget aller Zeiten erreichen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Nationalrat: Maßnahmen für den Arbeitsmarkt und Covid-Hilfen im Fokus

Am Donnerstag steht im Nationalrat zu Beginn eine Fragestunde mit Arbeitsminister Kocher auf dem Programm. Es geht am zweiten Plentartag aber auch um die Kickl-"Auslieferung. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

U-Ausschuss: VfGH fordert Kanzler-Mails ein

Der Verfassungsgerichtshof fordert das Bundeskanzleramt auf, auch persönliche E-Mails und Unterlagen des Kanzlers vorzulegen - und setzt ihm dafür eine Frist. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ibiza-Video: OGH erlaubt Fotos von Anwalt M.

Die Pressefreiheit stehe in der vorliegenden Konstellation über den Persönlichkeitsrechten, entschied der Oberste Gerichtshof. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Jedes fünfte Kind bleibt nur ein Wunsch [premium]

Das Ziel, ein Baby zu bekommen, wird oft aufgeschoben oder verworfen. Aus dem Ausland stammende Mütter kriegen das erste Kind zwei Jahre vor im Inland geborenen Frauen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Mücksteins Warnung: Die Pandemie ist noch lang nicht vorbei

Der neue Gesundheitsminister wird auch von einem Großteil der Opposition freundlich empfangen, Kritik kommt von der FPÖ. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Nationalrat beschließt Steuerfreiheit für freiwillige Impfhelfer

Der Kostenersatz für Länder und Gemeinden für coronabedingte Zusatzausgaben wurde verlängert, die Abgabe von Antigentests in Hausapotheken gesetzlich (nach-)geregelt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Psychiatrie-Ressourcen bis Datenschutz: Kritik an Unterbringungsgesetz

Ziel der Reform ist, neben der besseren Vorbeugung von Selbst-und Fremdgefährdung die Rechte von psychiatrischen Patienten zu stärken und ihre Betreuung zu verbessern. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kickl wird vom Nationalrat "ausgeliefert"

Das Parlament ermöglicht dem Magistrat Wien die Verfolgung des FPÖ-Klubchefs. Grund ist seine Teilnahme an einer Demonstration gegen die Coronapolitik von ÖVP und Grünen. Die FPÖ ortet Willkür. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Impfstoff-Szenario in einer Serie aus 2013/2014

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Letzte Meldung . . .

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CORONA-Maßnahmen

🔴 CORONA-Maßnahmen Diejenigen, die Schutzmaßnahmen entwickelt haben,werden dafür bestraft : • Die Kneipe am Eck muss schließen, obwohl zwischen den Tischen Plexiglasabsperrungen stehen.• Das Restaurant geht pleite, weil es trotz der teuren Abluftanlage zugesperrt wird.• Die versprochenen Hilfen hängen immer noch in der Bürokratie des Wirtschaftsministers fest.• Der Handel stirbt.• Wer im Schnee mal LuftRead more Der Beitrag CORONA-Maßnahmen erschien zuerst auf QUERDENKEN.international. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wir verabschieden uns bis auf weiteres . . . ADIEU.

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Wirtschafts-Krise : “Wir werden alle zur Kasse gebeten” • Michael Mross | Kettner-Edelmetalle

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Corona-Impfung: Was bedeuten 90% Wirksamkeit eines #Impfstoff ? • Prof. Dr. Christian Rieck

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Corona-Diktatur : Thüringen trotzt dem Notstand Querdenken – Partner oder Feind? • COMPACT-TV | PI-NEWS TV

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Die große Selbstzerstörung : Die Welt, wie wir sie kannten, hieß es, wird bald verschwunden sein • Gunnar Kaiser

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MAX OTTE – Man darf den Anderen nicht dämonisieren • mit Dr. Aaron Brückner | PI Politik Spezial

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Broders Spiegel: Die ignorante CORONA-Infektion • Henryk M. Broder | Achgut.Pogo

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Der VfGH (Verfassungs-Gerichtshof) und sein Kniefall vor dem tödlichen Zeitgeist ! • Gerald Grosz

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Kritik an PCR-Test-Studie von Corman und Drosten : 22 Wissenschaftler fordern Widerruf ! • Epoch Times

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Corona-Quartett : Die Corona-Woche beim Corona-Quartett • Servus-TV

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CORONA-Lockdown : Die nächste Runde wird schon geplant ! • Markus Gärtner | PI Politik Spezial

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Merkels Corona-Tipps: „Die Regierenden sind nicht unsere Erziehungsberechtigten“ • BILD

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QUERDENKER vom Verfassungsschutz beobachtet : Wie gefährlich ist Protest? • Tichys Einblick

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Talk im Hangar-7 • Statt mehr Eigenverantwortung: Mit Vollgas in den nächsten Lockdown? | Servus-TV

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Der Corona-Komplex : Was passiert hier eigentlich gerade? • von Milosz Matuschek | Gunnar Kaiser

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POLIZEI • Gute Demonstranten – schlechte Demonstranten: unerträgliche Doppelmoral in Corona-Zeiten. • Boris Reitschuster

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Panik-Spahn: Ärzte und Apotheker müssen bei Corona-Impfung auf Linie sein ! • Suzie Grime reagiert | GROSSE FREIHEIT TV

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