Die juristische Presseschau vom 4. März 2021: AfD ist Verdachtsfall / Lobbyregister kommt / Erster BVerfG-Jahresbericht – Legal Tribune Online

Leserbriefe

Nachrichten, Kommentare, Leserbriefe - News im Minutentakt.

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Laschet oder Söder? Latschen oder Sneaker?

(Jesko Matthes) Alle Welt fragt sich: Laschet oder Söder? Ich frage mich: Latschen oder Sneaker? Dabei ist mir die phänomenologische Lächerlichkeit Der Beitrag Laschet oder Söder? Latschen oder Sneaker? erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Bundeswehr könnte bis Mitte August aus Afghanistan abziehen von Peter Ehrlich

Als Antwort auf Carsten Schulz. Gar nichts! 60 Soldaten und 3 Polizisten verloren ihr Leben für einen sinnlosen Krieg. Deutsche Der Beitrag Kommentar zu Bundeswehr könnte bis Mitte August aus Afghanistan abziehen von Peter Ehrlich erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

„Ausgeglichenes Verhältnis“ARD strebt Frauenquote bei Experten an

Die ARD hat klargestellt, Männer und Frauen gleichberechtigt als Fachleute in Beiträgen zeigen zu wollen. „Im Ersten wird ein ausgeglichenes Der Beitrag „Ausgeglichenes Verhältnis“ARD strebt Frauenquote bei Experten an erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Das Grundgesetz – Papier ohne Wert?

Noch ungefähr vor einem Jahr sollten wir alle „Verfassungspatrioten“ sein. Wir sollten uns zum Grundgesetz als gemeinschaftsbildende Verfassung bekennen, weil Der Beitrag Das Grundgesetz – Papier ohne Wert? erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Lebenslang für Mord an Ehefrau: „Eine Tat auf sittlich tiefster Stufe“

Ein 38 Jahre alter Mann wurde für den Mord an seiner Ehefrau zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Für das Gericht Der Beitrag Lebenslang für Mord an Ehefrau: „Eine Tat auf sittlich tiefster Stufe“ erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu „Das Virus verzeiht kein Zögern“ – Merkel verzichtet auf Argumente für Grundrechtseinschränkungen von Der nachdenkliche Paul

„Das Virus verzeiht kein Zögern“ Meine Antwort darauf: Frau Merk, Ihre sofortige Absetzung verzeiht keine Fehler. ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Kommentar zu „Das Virus verzeiht kein Zögern“ – Merkel verzichtet auf Argumente für Grundrechtseinschränkungen von Der nachdenkliche Paul erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wenn Araber mit ethnischen Säuberungen gegen Palästinenser vorgehen

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat den Irak gebeten, Beobachter zu den palästinensischen Parlamentswahlen zu entsenden, falls und wenn diese am Der Beitrag Wenn Araber mit ethnischen Säuberungen gegen Palästinenser vorgehen erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Impfstoff-Forscher: Winfried Stöcker spendete der AfD – DER SPIEGEL – DER SPIEGEL

Impfstoff-Forscher: Winfried Stöcker spendete der AfD – DER SPIEGEL DER SPIEGEL ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Impfstoff-Forscher: Winfried Stöcker spendete der AfD – DER SPIEGEL – DER SPIEGEL erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Bundeskanzlerin und Vize-Kanzler mit AstraZeneca geimpft

Die Entwicklungen rund um den AstraZeneca-Impfstoff finden Sie hier im Ticker. Der Beitrag Bundeskanzlerin und Vize-Kanzler mit AstraZeneca geimpft erschien Der Beitrag Bundeskanzlerin und Vize-Kanzler mit AstraZeneca geimpft erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BPOLI L: Bundespolizei stellt Tatverdächtigen nach Körperverletzung am Hauptbahnhof Leipzig – Presseportal.de

BPOLI L: Bundespolizei stellt Tatverdächtigen nach Körperverletzung am Hauptbahnhof Leipzig Presseportal.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag BPOLI L: Bundespolizei stellt Tatverdächtigen nach Körperverletzung am Hauptbahnhof Leipzig – Presseportal.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wieviel Hass auf Verfassung und Grundrechte darf sich eine Politikerbande leisten?

(David Berger) Wie Verurteilten, die 10 Jahre in Isolationshaft waren und dann in die reale Welt entlassen werden, geht es Der Beitrag Wieviel Hass auf Verfassung und Grundrechte darf sich eine Politikerbande leisten? erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Bürger wollen Söder

(Jürgen Fritz, 16.04.2021) Es sind keine “Momentaufnahmen”, die Ergebnisse sind seit 14 Monaten eindeutig: Die Wähler wollen auf keinen Fall Der Beitrag Die Bürger wollen Söder erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Merkel jetzt angefixt von Torsten

Wäre das keine Fake-News der Systempropagandisten, bestünde tatsächlich Grund zur Hoffnung. ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Kommentar zu Merkel jetzt angefixt von Torsten erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

AfD mahnt Sachsens MP Kretschmer erfolgreich ab

Von MANFRED ROUHS | Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat eine Veröffentlichung gegen die AfD gelöscht, nachdem ihn die Der Beitrag AfD mahnt Sachsens MP Kretschmer erfolgreich ab erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Bundeswehr könnte bis Mitte August aus Afghanistan abziehen von Peter Ehrlich

Als Antwort auf meine Meinung. Finde ich auch, dass die US-Truppen Deutschland endlich verlassen sollten. Fast 76 Jahre nach Kriegsende Der Beitrag Kommentar zu Bundeswehr könnte bis Mitte August aus Afghanistan abziehen von Peter Ehrlich erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

US-Geheimdienstchefin Avril Haines – Exotin ohne Müdigkeit

★ Weiterlesen ★ Der Beitrag US-Geheimdienstchefin Avril Haines – Exotin ohne Müdigkeit erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Miklós Szánthó: „Dziś wrogowie liberalizmu są przyjaciółmi demokracji“

Bogdan Sajovic Miklós Szánthó jest dyrektorem Węgierskiego Centrum Praw Podstawowych. Rozmawialiśmy m.in. o poprawności politycznej, marksizmie kulturowym, mediach i migracji. Der Beitrag Miklós Szánthó: „Dziś wrogowie liberalizmu są przyjaciółmi demokracji“ erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Freitag, 16.04.2021 17:20 Uhr

+++ Medien-Framing: Gute Demo, böse Demo: In Berlin »Rangeleien« – in Kassel »massive Auseinandersetzungen« +++ +++ Bilanz nach Mietendeckel-Demo! 48 Der Beitrag Freitag, 16.04.2021 17:20 Uhr erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Arbeitsmarkt zerstört? 6 Millionen Menschen ohne Job

★ Weiterlesen ★ In Deutschland tobt der Kampf gegen die Pandemie. Die nächsten Beschlüsse kommen – und werden weitere Einschnitte Der Beitrag Arbeitsmarkt zerstört? 6 Millionen Menschen ohne Job erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Thüringen:Müller: Bedarf an neuen Gesetzen nach Verfassungsänderung – n-tv NACHRICHTEN

Thüringen:Müller: Bedarf an neuen Gesetzen nach Verfassungsänderung n-tv NACHRICHTEN ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Thüringen:Müller: Bedarf an neuen Gesetzen nach Verfassungsänderung – n-tv NACHRICHTEN erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Laschet oder Söder? Latschen oder Sneaker?

(Jesko Matthes) Alle Welt fragt sich: Laschet oder Söder? Ich frage mich: Latschen oder Sneaker? Dabei ist mir die phänomenologische Lächerlichkeit beider Modelle durchaus bewusst. Ich entscheide mich für Latschen, die sind bequemer. Tatsächlich besteht meine hausärztliche Dienstkleidung aus blauem Poloshirt, weißen Hosen und blauen Gartenlatschen. So begegne ich manchmal mehreren Menschen und weiß gar nicht, ob ich ihnen so begegnen darf. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

„Niemand will über die gelebte Koexistenz sprechen“

(Orit Arfa) Gestern feierte Israel seinen Unabhängigkeitstag. Yishai Fleischer ist ein ehemaliger Journalist, der 2005 mit mir über den Abzug aus dem Gazastreifen berichtete. Jetzt arbeitet er als internationaler Sprecher für die jüdische Gemeinde von Hebron. Sein Blick vermittelt neue Perspektiven auf die Region: "Ein jüdischer Staat auf seinem Land mit Arabern um uns herum in ihrem Land, die in Kooperation zusammenarbeiten. Das ist es, was den Frieden ausmacht." | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Ausgangssperre in Mainz und zwei Landkreisen aufgehoben

(Fundstück von Dirk Maxeiner) Passend zur Rede von Angela Merkel, die mit sich selbst gerungen hat und als Ergebnis Ausgangs-Beschränkungen durchsetzen will, hier die neuste aktuelle Entscheidung deutscher Gerichte: Mainz setzt die Ausgangssperre vorerst aus. Das Verwaltungsgericht Mainz hatte einem Eilantrag gegen die Verordnung stattgegeben. Die Kreise Mainz-Bingen und Alzey-Worms stoppen die Sperre ebenfalls. Der SWR schreibt weiter: "In der Begründung des Gerichtes heißt es, eine Ausgangssperre dürfe nur angeordnet werden, wenn andere Maßnahmen zur Eindämmung von Corona nicht wirkten. Das müsse überprüft werden und das habe bisher weder die Stadt noch das Land getan. Einen Beleg für die Wirksamkeit der Ausgangssperre gebe es bisher nicht, sagt das Gericht. Sie sei deshalb zum jetzigen Zeitpunkt ein zu tiefer Eingriff in die Grundrechte." | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Und plötzlich steigt der Meeresspiegel noch langsamer

(Thilo Spahl) Die Schmelzgeschwindigkeit des antarktischen Eisschildes wird hauptsächlich durch den Anstieg der Ozeantemperaturen um die Antarktis herum gesteuert. Mit einer neuen, höher aufgelösten Klimamodell-Simulation fanden Wissenschaftler der Universität Utrecht einen viel langsameren Anstieg der Ozeantemperatur im Vergleich zu den bisherigen Simulationen heraus. Infolgedessen ist der prognostizierte Anstieg des Meeresspiegels in 100 Jahren um etwa 25 Prozent geringer als in den aktuellen Simulationen erwartet. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Statt Merkel im Bundestag: „Danser Encore“ – Hymne des Widerstands

(Felix Perrefort) Frankreich ist und bleibt ein Hort der Zivilisation. Während hierzulande im Bundestag immer Trostloseres vom Stapel gelassen wird, versammeln sich in Frankreich immer öfter Menschen im Freien, um tanzend ihren Unmut über die Corona-Politik loszuwerden. Ein Lied des französischen Künstlers HK entwickelt sich zu einer Hymne des Widerstands gegen den Lockdown: „Danser Encore“. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Hilfe, Wahlen! Zärtliche Musik ist auch schön.

(Rainer Bonhorst) Deutschland, verfolgt man die Medien, ist von einem neuen Untergang bedroht. Corona? Klimawandel? Ja, auch. Aber der aktuellste Untergang droht den Unionsparteien. Sie durchleben schreckliche Tage. Warum? Sie müssen wählen! Wählen zwischen zwei Kandidaten! Und das in zwei demokratischen Schwesterparteien. Dürfen die das überhaupt? | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Corona: Wie sag ich es einem Alien?

(Tamara Wernli) Ich habe mich mit einem Alien getroffen, das unbedingt wissen wollte, was es mit der Corona-Pandemie auf sich hat. Ich versuchte, diese definitiv schlimmste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg möglichst leicht verständlich zu erklären. Warum läuft das Impfen so schleppend, wenn die Krankheit so gefährlich ist? Was hat Ausgang nach 21 Uhr mit steigenden Infektionszahlen zu tun? Und überhaupt sollten wir auf diesem Planeten doch endlich mal Grundrechte einführen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Jetzt hat auch Hamburg einen

(Henryk M. Broder) Fünfzehn von 16 Ländern der Bundesrepublik haben inzwischen einen „Antisemitismusbeauftragten“. Es hat eine Weile gedauert, aber jetzt ist das Werk fast vollendet: Aus den Objekten einer groß angelegten Vernichtungsaktion sind Objekte staatlicher Fürsorge geworden. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Cora Stephan – Die Stimme der Provinz: Tourismus ist ein Segen

(Cora Stephan) Ich halte mich sehr gern im französischen Vivarais im Departement Ardèche auf. Dieses für seine Seide berühmte Gebiet verödete im 19. Jahrhundert, als eine Krankheit die Raupen dahinraffte. Heute wird die lange unterschätzte Region wieder wachgeküsst. Von Parisern, die ihre Stadt satt haben. Und von Touristen, die die überlaufene Provence leid sind. Frankreich ehrt seine Provinz und das Landleben. Vorbildlich! | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Morgenlage: Verfassungsklage und Verbote

(News-Redaktion) Russland kündigt Reaktionen auf neue US-Sanktionen an, der Türkei-Besuch des griechischen Außenministers endet mit einem Eklat, Händler planen Verfassungsklagen gegen das kommende Infektionsschutzgesetz, in Deutschland gelten aktuell 0,33 Prozent der Bevölkerung als Corona-Infizierte, in Mecklenburg-Vorpommern gilt ab Montag ein verschärfter Lockdown und Gerichte bestätigen in erster Instanz Verbote von Demonstrationen gegen Corona-Grundrechtseinschränkungen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Pneumonie und Covid-19: Weniger als erwartet und sinkende Tendenz

(Gastautor) Von Elmar Zipp. Sämtliche von der Bundesregierung angeführten offiziellen Daten zur Corona-Situation erscheinen sehr zweifelhaft, insbesondere aufgrund der unerklärlichen Schwankungen der Fallzahlen oder Inzidenzen trotz Lockdowns und strenger Beschränkungen. Überraschenderweise gibt es allerdings dennoch einen Datensatz in den RKI-Daten, der es erlaubt, eine robuste Einschätzung durchzuführen. Und der hat es in sich. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ausgestoßene der Woche: Blau blüht der Cancelwahn

(Kolja Zydatiss) Schlagersänger Heino geht im Herbst auf Tournee. Da er coronabedingt jedoch entgegen seiner Planung ohne Orchester auskommen muss, wurde seine Veranstaltung in „Heino goes Klassik – Ein deutscher Liederabend“ umbenannt. Der Intendant der Düsseldorfer Tonhalle will den Auftritt jedoch so nicht bewerben, weil „deutscher Liederabend“ „etwas tümelnd“ klinge. Man wies daher Heinos Management auf die städtische Richtlinie hin: „Städtische Räume sind kein Ort für Hetze.“ | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Für zwei Billionen im afghanischen Kreis gedreht

(Oliver M. Haynold) Allein die USA haben sich den Krieg in Afghanistan mehr als zwei Billionen Dollar kosten lassen, eine Summe, von der man sich Wohlverhalten vermutlich auch hätte kaufen können. So bizarr es ist, das Ende des Truppenabzugs ausgerechnet auf den 11. September zu datieren - er war überfällig, eigentlich schon seit 19 Jahren. Man hat sich Ziele gesetzt, die man nicht erreichen konnte. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wenn der „Disney Channel“ die jüdische Tradition abändert

(Stefan Frank) Jüdische Organisationen nehmen Anstoß an einem Kurzfilm, den der Disney Channel aus Anlass des jüdischen Pessachfestes ausgestrahlt hat. Darin wurde der wohl allen Juden bekannte Wunsch „Nächstes Jahr in Jerusalem“, der am Ende des Sedermahls gesprochen wird, zu „Nächstes Jahr im Heiligen Land“ abgeändert. Ein Bruch mit der jüdischen Tradition und ein Affront in einem Beitrag, der Juden doch eigentlich erfreuen sollte. Das wirft die Frage auf, was das soll. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Dating mit Tom: Wo sind denn alle?

(Jan Tomaschoff) Finden Sie nicht auch, dass es merkwürdig still ist? Man hört und sieht nichts. Das ist natürlich mitten im Lockdown auch kein Wunder. Irgendwie ist die Luft raus, alle langweilen sich – und der Frühling hat auch keine Lust. Kein Wunder, dass die Menschen kapitulieren und lebensmüde werden, findet Achgut.com-Karikaturist Jan Tomaschoff. Brauchen wir etwa bald Suizid-Assistenten? Immerhin ist passive Sterbehilfe schon legal ... | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Der andere Zweite Weltkrieg

(Gunter Weißgerber) Unsere gewohnte Perspektive ist die von Fröschen, die von ihrem Seerosenblatt über den Teich schauen. Von anderer Stelle aus, bereits wenige Zentimeter weiter, ist die Perspektive anders. Dan Diner zeigt in seinem neuen Buch: Wer vom Zweiten Weltkrieg spricht, ist besser beraten, von mindestens zwei Kriegen weltweiter Bedeutung zu sprechen, die miteinander verwoben und doch auch irgendwie nebenher abliefen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Johnson & Johnson: Plötzlich verboten

(Oliver M. Haynold) Ich lebe in den USA und wäre vorgestern mit dem Johnson & Johnson-Wirkstoff geimpft worden. Doch dann trat eine plötzliche Pausierung der Verabreichung in Kraft, weil sechs Thrombosefälle bei Geimpften bekannt geworden waren. Angesichts von sieben Millionen Geimpften in den USA keine besonders erhebliche Zahl. Doch die plötzlich umspringende Risikobewertung bei nicht wirklich veränderter Datenlage ist typisch für alle Corona-Maßnahmen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Verfassungsgericht kippt Berliner Mietendeckel

(News-Redaktion) Das Bundesverfassungsgericht hat den umstrittenen Berliner Mietendeckel gekippt. Das Gesetz sei mit dem Grundgesetz unvereinbar und deshalb nichtig, hätten die Karlsruher Richter am Donnerstag mitgeteilt. Regelungen zur Miethöhe für frei finanzierten Wohnraum, der auf dem freien Wohnungsmarkt angeboten werden kann, würden in die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes fallen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Indubio Folge 118 –  Ratlos im Bundestag

(indubio) Arnold Vaatz, MdB und stellvertretender CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender, spricht mit Burkhard Müller-Ullrich über das Infektionsschutzgesetz und die K-Frage, über Parteidisziplin aus Angst ums Mandat sowie über den Abschied vom gesunden Menschenverstand. Außerdem geht es um die permanente Propaganda in den Altmedien. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

“Zentralisierte Willkür”

(News-Redaktion) "Die Pandemie sollte nicht der Ausgangspunkt für staatsorganisatorische Interventionen/Veränderungen sein. Der Gedanke an eine neue Notstandsverfassung im Gesundheitsbereich drängt sich auf.“, heißt es in einer Stellungnahme zum neuen sogenannten Bevölkerungsschutzgesetz von einer zehnköpfigen Autorengruppe um Prof. Dr. med. Matthias Schrappe, einst stellvertretender Vorsitzender des Sachverständigenrates Gesundheit, zu der namhafte Mediziner und Juristen gehören. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kurz kündigt gleichzeitige Öffnungsschritte im Mai an

Bis Ende April sollen Österreichs Polizisten und Lehrer gegen das Coronavirus geimpft sein - und Pläne für die Öffnung von Gastronomie, Tourismus, Sport und Kultur vorliegen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Lockerung bei Ausreisetests geplant

Bisher konnten Maßnahmen nur aufgehoben werden, wenn die Inzidenz zehn Tage unter 200 liegt. Diese Marke soll angehoben werden, nachdem sie vor allem in Niederösterreich kritisiert wurde. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Rendi-Wagner: "Vorsichtige Schritte setzen, um Lockdown-Spirale zu vermeiden"

Die SPÖ-Chefin kritisiert die Regierung dafür, die Verantwortung im Corona-Management an die Landeshauptleute abgegeben zu haben. Es brauche österreichweite Standards und Kriterien, anhand derer sich die Bundesländer orientieren können. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Hofer dementiert Gerüchte über "fliegenden Koalitionswechsel"

Der freiheitliche Parlamentsklub sprach sich ausdrücklich gegen eine Regierungsbeteiligung in der aktuellen Gesetzgebungsperiode aus. Das lieferte Grund für Spekulationen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Auch ELGA-Abmelder erhalten künftig Gratis-Selbsttests

Wer sich von der Elektronischen Gesundheitsakte abgemeldet hat, kann einen Antrag auf Ausstellung eines Bestätigungsschreibens für den Erhalt von Gratis-Wohnzimmertests stellen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Klimaziele deutlich verfehlt: Rechnungshof warnt vor Milliarden-Kosten

Nach aktuellem Stand wird Österreich die Klimaziele der EU für 2030 deutlich verfehlen. Es drohen Kompensationszahlungen von über neun Milliarden Euro, warnt der Rechnungshof. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Gedenken an Covid-Tote: Kurz ruft zu Versöhnung auf

Corona habe tiefe Gräben in die Gesellschaft gebracht, sagt der Kanzler bei einer Gedenkveranstaltung. Bundespräsident Van der Bellen versichert den Angehörigen: Wir trauern mit Ihnen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

"Korrupt"-Posting: SJ und Blümel schließen Vergleich

"Außen fesch, innen korrupt, schrieb die Sozialistische Jugend zu einem Bild des Finanzministers. Nun spendete sie 2000 Euro an das Hilfswerk Wien. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Bildungsminister Faßmann mit AstraZeneca geimpft

Der 65-Jährige erhielt in einer Arztpraxis in Niederösterreich den ersten Stich. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Von Faymann bis Anschober: Es gibt ein Leben nach der Politik [premium]

Eva Glawischnig ist wieder da jedenfalls im Fernsehen. Andere ehemalige Spitzenpolitiker hingegen bleiben abgetaucht. Wiederum andere reden dafür umso mehr. Über die verschiedenen Typen im postpolitischen Raum. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Streit um Verantwortung für Fehler bei Impfstoff-Beschaffung

Bundeskanzler Kurz gibt dem früheren Impfstoff-Koordinator die Schuld, die Opposition dem Kanzler. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Edtstadler will aus EU-Wiederaufbaufonds jeden Euro holen

Die Europaministerin nennt jedoch weiter keine Details zur Einreichung des EU-Wiederaufbauplans. Gewerkschaften und Umweltorganisationen kritisieren das intransparente Vorgehen der Regierung. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Shredder-Causa aus der Asche [premium]

Im Bundeskanzleramt wurden Festplatten geshreddert. Die Ermittlungen wurden schon eingestellt - nun wird zu der Causa ein neuer Akt angelegt. Gegen zwei Beamte wird wegen Amtsmissbrauchs ermittelt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Noch keine Einigung auf Strafen für Maskenverweigerer im Parlament

In der Hausordnung des Parlaments ist zwar die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske verankert. Sanktionen für Abgeordnete, die sich nicht daran halten, gibt es aber noch nicht. Dafür bräuchte es eine Änderung der Geschäftsordnung - und für diese wiederum eine Zwei-Drittel-Mehrheit. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

"Gewagter Schritt": Lockdown-Ende im Burgenland als Thema im Landtag

Die ÖVP hatte eine Aktuelle Stunde beantragt, da sie Einsparungen durch die Landesregierung fürchtet. Im Zentrum der Debatte stand auch das Ende des Lockdowns - und das sorgte teilweise für Kritik. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Maturaklassen können leichter vom Schichtbetrieb abweichen

In den letzten Schulstufen ist nun keine Zustimmung der Schulbehörde mehr erforderlich, wenn vom Schichtbetrieb abgewichen wird. Damit soll den Schulen mehr Flexibilität eingeräumt werden. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ex-FPÖ-Strache wird der Prozess gemacht [premium]

Der Betreiber einer Wiener Privatklinik wünschte sich eine Gesetzesänderung - und bekam sie auch. Zuvor hat er an die FPÖ gespendet - Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache seine Yacht und einen Privatjet angeboten. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat den Strafantrag fertig. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

U-Ausschuss: Ex-Minister Kneissl und Moser sollen aussagen

Weitere prominente Zeugen für die nächsten Sitzungen sind die Manager Siegfried Wolf und Andreas Treichl. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Das Erfolgsprojekt des neuen Gesundheitsministers [premium]

Wolfgang Mückstein ist Gründungsmitglied des ersten Primärversorgungszentrums Österreichs einer Gruppenpraxis, die seit Jahren als Vorzeigemodell für ein Konzept gilt, das nun starken Aufwind bekommen könnte. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

"Wieder kulturelle Freiräume schaffen": Was von der Öffnungskommission erwartet wird

Die Kommission berät heute erstmals darüber, wie es mit Gastronomie, Tourismus, Kultur und Sport weitergeht. Im Vorfeld gab es Forderungen nach einem pragmatischen Plan und soliden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Impfstoff-Szenario in einer Serie aus 2013/2014

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Letzte Meldung . . .

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CORONA-Maßnahmen

🔴 CORONA-Maßnahmen Diejenigen, die Schutzmaßnahmen entwickelt haben,werden dafür bestraft : • Die Kneipe am Eck muss schließen, obwohl zwischen den Tischen Plexiglasabsperrungen stehen.• Das Restaurant geht pleite, weil es trotz der teuren Abluftanlage zugesperrt wird.• Die versprochenen Hilfen hängen immer noch in der Bürokratie des Wirtschaftsministers fest.• Der Handel stirbt.• Wer im Schnee mal LuftRead more Der Beitrag CORONA-Maßnahmen erschien zuerst auf QUERDENKEN.international. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wir verabschieden uns bis auf weiteres . . . ADIEU.

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Wirtschafts-Krise : “Wir werden alle zur Kasse gebeten” • Michael Mross | Kettner-Edelmetalle

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Corona-Impfung: Was bedeuten 90% Wirksamkeit eines #Impfstoff ? • Prof. Dr. Christian Rieck

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Corona-Diktatur : Thüringen trotzt dem Notstand Querdenken – Partner oder Feind? • COMPACT-TV | PI-NEWS TV

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Die große Selbstzerstörung : Die Welt, wie wir sie kannten, hieß es, wird bald verschwunden sein • Gunnar Kaiser

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MAX OTTE – Man darf den Anderen nicht dämonisieren • mit Dr. Aaron Brückner | PI Politik Spezial

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Broders Spiegel: Die ignorante CORONA-Infektion • Henryk M. Broder | Achgut.Pogo

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Der VfGH (Verfassungs-Gerichtshof) und sein Kniefall vor dem tödlichen Zeitgeist ! • Gerald Grosz

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Kritik an PCR-Test-Studie von Corman und Drosten : 22 Wissenschaftler fordern Widerruf ! • Epoch Times

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Corona-Quartett : Die Corona-Woche beim Corona-Quartett • Servus-TV

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CORONA-Lockdown : Die nächste Runde wird schon geplant ! • Markus Gärtner | PI Politik Spezial

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Merkels Corona-Tipps: „Die Regierenden sind nicht unsere Erziehungsberechtigten“ • BILD

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QUERDENKER vom Verfassungsschutz beobachtet : Wie gefährlich ist Protest? • Tichys Einblick

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Talk im Hangar-7 • Statt mehr Eigenverantwortung: Mit Vollgas in den nächsten Lockdown? | Servus-TV

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Der Corona-Komplex : Was passiert hier eigentlich gerade? • von Milosz Matuschek | Gunnar Kaiser

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POLIZEI • Gute Demonstranten – schlechte Demonstranten: unerträgliche Doppelmoral in Corona-Zeiten. • Boris Reitschuster

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Panik-Spahn: Ärzte und Apotheker müssen bei Corona-Impfung auf Linie sein ! • Suzie Grime reagiert | GROSSE FREIHEIT TV

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