Infektionsschutzgesetz ist verfassungswidrig! AfD strebt Klage an!

27/01/2021 Leserbriefe jouwatch

Ausschnitt aus der Pressekonferenz am Dienstag: AfD-Fraktion strebt Normenkontrollklage an und wirbt für Unterstützung bei anderen Oppositionsfraktionen. (Quelle)

Leserbriefe

Nachrichten, Kommentare, Leserbriefe - News im Minutentakt.

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Kein Witz: Corona-Wahn im Endstadium – Jetzt auch Abstandsregeln für Hunde

Gleich vorweg: Das ist kein Satirebeitrag, es ist gelebter Corona-Irrsinn in Deutschland. Und wäre es nicht zum Weinen, wäre es Der Beitrag Kein Witz: Corona-Wahn im Endstadium – Jetzt auch Abstandsregeln für Hunde erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Gastronomie-Shutdown: Reisst den Gastwirten jetzt der Geduldsfaden? von Maskenleugner

Eher kommt mein Eigenheim unter den Hammer, als ich mal in die Sprechstunde meines örtlichen Unionisten reinschaue. Ich bin schließlich Der Beitrag Kommentar zu Gastronomie-Shutdown: Reisst den Gastwirten jetzt der Geduldsfaden? von Maskenleugner erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Puttgarden: Bundespolizei überprüft Grenze zu Dänemark – Lübecker Nachrichten

Puttgarden: Bundespolizei überprüft Grenze zu Dänemark Lübecker Nachrichten ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Puttgarden: Bundespolizei überprüft Grenze zu Dänemark – Lübecker Nachrichten erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Gauland: Bundesregierung muss in der Öffnungsdebatte endlich handeln

Berlin, 26. Februar 2021. Zur anhaltenden Öffnungsdebatte teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Immer mehr Der Beitrag Gauland: Bundesregierung muss in der Öffnungsdebatte endlich handeln erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Russland kritisiert die USA für Verfolgung Andersdenkender

Ungewöhnlich scharfe Töne werden derzeit aus Russland in Richtung USA übermittelt. Die russische Regierung warnt vor einer jüngst dramatisch zunehmenden Der Beitrag Russland kritisiert die USA für Verfolgung Andersdenkender erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Hildegard von Bingen: Heilen mit der Kraft der Seele – Tugend anstatt Laster – Teil 20 (Video)

Eva Herman liest aus dem Buch von Wighard Strehlow: Die Psychotherapie der Hildegard von Bingen, Heilen mit der Kraft der Der Beitrag Hildegard von Bingen: Heilen mit der Kraft der Seele – Tugend anstatt Laster – Teil 20 (Video) erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Impfung für alle? von Susi

Sehr geehrter Herr Dr. Franz, dass sie das Wort „echauffiert“ verwendet haben, sagt mehr über SIE aus als über mich, Der Beitrag Kommentar zu Impfung für alle? von Susi erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu „New York Times“ attackiert neues Buch von Ayaan Hirsi Ali von Ralf Poehling

Das ist die Verschleierung der eigentlichen Absicht. Mit Rassismus hat das alles gar nichts zu tun und die harte Linke Der Beitrag Kommentar zu „New York Times“ attackiert neues Buch von Ayaan Hirsi Ali von Ralf Poehling erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Clan-Kriminalität, Justizversagen, Polizei-Chaos: Ein Staatsanwalt packt aus

Berlin. Dieses Enthüllungsbuch sorgt für jede Menge Zündstoff. Es ist die schonungslose Abrechnung mit dem Zustand von Justiz und Polizei. Der Beitrag Clan-Kriminalität, Justizversagen, Polizei-Chaos: Ein Staatsanwalt packt aus erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Rechtsexperte: „Politik hat jedes Maß verloren“ – RKI könnte Politik Anstoß zu Corona-Wende geben

Am kommendem Mittwoch steht eine weitere Corona-Runde von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten an. Der Widerstand gegen eine Verlängerung Der Beitrag Rechtsexperte: „Politik hat jedes Maß verloren“ – RKI könnte Politik Anstoß zu Corona-Wende geben erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Bundespolizisten aus Waidhaus ziehen gesuchte Gesetzesbrecher aus dem Verkehr – Onetz.de

Bundespolizisten aus Waidhaus ziehen gesuchte Gesetzesbrecher aus dem Verkehr Onetz.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Bundespolizisten aus Waidhaus ziehen gesuchte Gesetzesbrecher aus dem Verkehr – Onetz.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

EinBlick: Das Euro-Diktat – bald auch digital

EinBlick: Das Euro-Diktat – bald auch digital ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag EinBlick: Das Euro-Diktat – bald auch digital erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Die Tyrannei der Schwätzer von Horrex

Ein sehr gelungener, ein sehr schöner Beitrag. DANKE. ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Kommentar zu Die Tyrannei der Schwätzer von Horrex erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Affäre Georg Nüßlein: Korruptionsverdacht gegen CSU-Politiker

Kein Thema ist moralisch so aufgeladen wie Corona, die Lockdownbefürworter wissen das immer wieder auszuspielen. Einer von ihnen ist Georg Der Beitrag Die Affäre Georg Nüßlein: Korruptionsverdacht gegen CSU-Politiker erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Impfung für alle? von Falke

Eine Sache muss unbestritten sein: Von dem Augenblick an, da eine Impfung für jeden verfügbar ist, muss es wieder die Der Beitrag Kommentar zu Impfung für alle? von Falke erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

SED-Nachfolger: Westdeutsche Kommunistin zur Co-Vorsitzenden gewählt

Torsten Groß SED-Nachfolger: Westdeutsche Kommunistin zur Co-Vorsitzenden gewählt Am gestrigen Samstag hat die SED-Nachfolgepartei DIE LINKE auf ihrem virtuellen Parteitag Der Beitrag SED-Nachfolger: Westdeutsche Kommunistin zur Co-Vorsitzenden gewählt erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Peter Hahnes Corona-Jahresbilanz: Warum die Erde (k)eine Scheibe ist von blaubeerbaum

@Vox critica, letztgenannter Gedankengang ist für mich das eigentliche Erschütternde! Eine irre Regierung wäre noch ertragbar. Aber das ein Volk Der Beitrag Kommentar zu Peter Hahnes Corona-Jahresbilanz: Warum die Erde (k)eine Scheibe ist von blaubeerbaum erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Mit dem Virus leben – die bessere Gesellschaftsstrategie?

Die Gesellschaft scheint in Teilen zumindest wegen der diversen Maßnahmen im Kampf gegen die Verbreitung des Corona-Virus auch zu leiden. Der Beitrag Mit dem Virus leben – die bessere Gesellschaftsstrategie? erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BPOLI MD: An einem Tag: Bundespolizei in Sachsen-Anhalt vollstreckt sieben Haftbefehle – Presseportal.de

BPOLI MD: An einem Tag: Bundespolizei in Sachsen-Anhalt vollstreckt sieben Haftbefehle Presseportal.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag BPOLI MD: An einem Tag: Bundespolizei in Sachsen-Anhalt vollstreckt sieben Haftbefehle – Presseportal.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Schamlos: Spahn will Tagespflege-Budget HALBIEREN!

Seit Monaten benutzt die Merkel-Koalition das Wort „Solidarität“, um mit dröhnender Penetranz den moralischen Zeigefinger zu schwingen. Wie es aber Der Beitrag Schamlos: Spahn will Tagespflege-Budget HALBIEREN! erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

„Viele Maßnahmen der Orbán-Regierung entsprechen klassisch linker Politik“

(Interview) Der parteilosen Sozialdemokrat (und Achgut.com-Autor) Gunter Weißgerber sprach mit der Budapester-Zeitung über das schwierige deutsch-ungarische Verhältnis: "Ungarn und Polen retteten die Mitteleuropäer mehrfach in der Geschichte. Vergessen haben das nur die Westeuropäer. Ungarn, Polen und die Balten erinnern ihre Partner in der EU daran. In ihrer Überheblichkeit fühlen diese sich daraufhin schwer brüskiert und schlagen wild um sich." | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Über Filme und Freunde

(Vera Lengsfeld) Der Drehbuchautor Wolfgang Kohlhaase ist schon zu Lebzeiten für Filmleute eine Legende geworden. Mit der Neuauflage seines Buches „Um die Ecke in die Welt“, legt der Eulenspiegel-Verlag eine Art Kulturgeschichte des DDR-Films vor. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

50 Jahre „Tapestry“ von Carole King und der Heilige Gral des Songwritings

(Gastautor) Von Hans Scheuerlein. Vor fünfzig Jahren, im Februar 1971, erschien das zweite Solo-Album „Tapestry“ der Songwriterin Carole King. Es wurde zu einem der meistverkauften Alben der Musikgeschichte, mindestens die Hälfte der Stücke des Albums, von "I Feel the Earth Move" bis "It's Too Late" wurden zu Evergreens. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Polizisten in der Zwickmühle

(Thilo Schneider) Die Polizisten sind in einer furchtbaren Zwickmühle: Ausgebildet, tatsächlich Kriminelle zu verhaften und bewaffnete Psychos durch Zureden zum Aufgeben zu bringen, sollen sie jetzt harmlosen Bürgern nachstellen, die zwanzig Meter vor dem Ende der „Maskenpflichtzone“ bereits den Gesichtslappen abnehmen. Und das, ohne sich dabei lächerlich zu machen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Neue Rassenkunde im ARD-Kulturmagazin

(Erik Lommatzsch) „Das Weiß-Sein ist ja konstruiert worden, um den transatlantischen Sklavenhandel zu rechtfertigen. Vorher waren Leute nicht weiß“, sagt die Autorin. Auch wenn es demnach keine weiße Identität gibt, eine schwarze bzw. der „Persons of Color“ gibt es natürlich. Im Schwarz-Sein ist nämlich „viel, viel mehr Menschlichkeit“ enthalten. Es ist noch gar nicht so lange her, da hätte man derartige Aussagen als Rassismus vom Feinsten gegeißelt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Indubio Folge 105 – Wieviele Freunde haben Sie verloren?

(indubio) Der Philosoph Matthias Burchardt und die Publizisten Karl Peter Schwarz und Markus Vahlefeld diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über Kipppunkte der Corona-Hysterie, über Parallelen zwischen dem herrschenden Virenfaschismus und der sterilen Sprache, die von den Cancel-Culture-Kämpfern propagiert wird, sowie über die Frage, wie die große gesellschaftliche Abrechnung aussehen wird, wenn diejenigen, deren Existenzen zerstört wurden, sich gegen die Mitläufer wenden, die das alles gut fanden und geschehen ließen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Hohenzollern, der Hitler und die SPD

(Hans-Hermann Tiedje) Kronprinz Wilhelm aus dem Hause Hohenzollern soll für die Naziherrschaft mitverantwortlich sein. jetzt fordern seine Nachkommen auch noch Entschädigungen für verlorene Ländereien und Kunstschätze und wollen Einfluss auf die Verwendung von Leihgaben haben. Dreist, oder? | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Chinas globale Lockdown-Kampagne (6)

(News-Redaktion) Eine Gruppe Experten um den amerikanischen Anwalt und Autor Michael. P. Senger ist Chinas Aktivitäten im Zusammenhang mit der Corona Pandemie detailliert nachgegangen. Im sechsten Teil unserer Serie: Studien, die eine signifikante asymptomatische Übertragung zeigen, was die einzige wissenschaftliche Grundlage für die Einsperrung gesunder Personen ist, stammen aus China. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wer hat’s gesagt? „„Wir vernichten zurzeit Existenzen“

(Gastautor) Von Klaus Kadir. Unter dem Titel „Wer hat’s gesagt?“ konfrontieren wir Sie am Sonntagmorgen mit einem prägnanten Zitat – und Sie dürfen raten, von wem es stammt. Sie sind außerdem herzlich eingeladen, Ihre Vermutungen in der Kommentarspalte zu verewigen. Eine Auswahl bekannter Namen wird Ihnen dabei jeweils helfen. Heute: „Wir vernichten zurzeit Existenzen. Und ganz nebenbei auch noch die Staatsfinanzen.“ | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Neue Deutsche Corona-Demokratie

(Henryk M. Broder) Der Generalsekretär der CSU, Markus Blume, hat den Begriff „Bewährung“ neu definiert. Gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“ sagte er, jede „Erleichterung“ der aktuellen Einschränkungen der Bürgerrechte könne „nur auf Bewährung stattfinden“. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Morgenlage: Linksextremismus und Ladenhüter

(News-Redaktion) Im Jemen gab es etliche Tote bei erneuten Gefechten, die Militärjunta in Burma hat den UN-Botschafter für abgesetzt erklärt, weil der zum Protest gegen die Junta aufgerufen hatte, Armeniens Präsident verwehrt dem Premierminister die Absetzung des Armeechefs, die EU ruft ihren Botschafter aus Kuba zurück und der Verfassungsschutz warnt vor „terroristischen Strukturen“ im Linksextremismus. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Der Sonntagsfahrer: Querfahren und Querbeten

(Dirk Maxeiner) Mein Philosoph des Monats heißt Walter Röhrl. Der Ex-Rallye-Weltmeister bemerkte politisch durchaus unkorrekt: „Ich bin 74 und habe keine Zeit mehr, die ich an Ladesäulen verschwenden könnte.“ Es gibt in der Tat lustigere Arten seine Zeit zu verbringen. Ich beispielsweise möchte Börsen-Rallye fahren und mit Bitcoins das "Neue Deutschland" kaufen. Ist gerade günstig zu haben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

The Oyster is my world: XXL-Penis hat meine Oma getötet

(Archi W. Bechlenberg) Keine Frage: Die Menschheit ist auf dem Weg zurück. Zurück zu ihren Wurzeln. Den aufrechten Gang hat man geopfert, inzwischen bewegt sich die Mehrheit wieder auf allen Viren. Und das dürfte kaum das Ende der Regression sein – Ziel ist der wirbellose Mensch, der sich ohne Rückgrat auf einer Schleimspur bewegt. Falls er sich bewegt und nicht wie eine Seegurke einfach da verharrt, wo es ihn hin verschlagen hat. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Dein altes Leben kriegst du nicht wieder

(Claudio Casula) Was, wenn mir jemand diesen Wahnsinn vor einem Jahr prophezeit hätte? Im Hamburger Jenisch-Park verfolgt die Polizei mit zwei Autos einen 17-Jährigen, der sich mit einer Umarmung von seinen Freunden verabschiedet hat. Eine Szene wie aus einem Tollhaus. Und doch mittlerweile Alltag im ganzen Land. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Der Corona-Antisemitismus in Europa nimmt stark zu

(Stefan Frank) Keine Woche vergeht, ohne dass eine Person des öffentlichen Lebens das Thema „Corona-Impfstoff“ benutzt, um Israel zu diffamieren. Die jüngsten schockierenden Beispiele kommen aus Norwegen und Portugal. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Steuergeld verbrennen ist die „deutlich günstigere Wahl“

(Manfred Haferburg) Händler bleiben massenweise auf Winterware sitzen, die durch Corona nicht verkauft werden konnte. Eventuell sollen diese Textilien nun verbrannt werden – alles andere rechne sich nicht. Die Händler bekommen dafür vom Staat eine Erstattung. Tja, liebe deutsche Steuerzahler, die Winterkleidung habt ihr schon auf Kredit gekauft und auch bezahlt. Nur habt Ihr sie nicht bekommen. Das meiste wird durch den Schornstein gehen. Und die Enkel zahlen dann den Kredit ab. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Nicht klagen, öffnen!

(Vera Lengsfeld) Lange, viel zu lange haben die Bürger den Ausnahmezustand mit Geduld ertragen. Das ist zweifellos ein Erfolg der Corona-Propaganda, die täglich auf die Bevölkerung niederprasselt. Nun scheint sich die Geduld der Deutschen aber doch zu erschöpfen. Einige Unternehmen haben Klage eingereicht. Nur: Warum nicht gleich öffnen? Wenn an einem bestimmten Tag das alle tun würden und genügend Kunden kämen, wäre der Corona-Spuk von einem Tag auf den anderen vorbei. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Chronik des Irrsinns: der Februar

(Claudio Casula) Der zweite Monat des Jahres 2021 geht zu Ende und damit das zweite Zwölftel eines Irrsinns. Die vom Klammerbeutel Gepuderten erhöhen die Schlagzahl, der Chronist kommt kaum hinterher. Daher dokumentieren wir den geistigen Zustand der Eliten monatlich. Lesen Sie, staunen Sie! | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Super-Mario Nummer Zwei

(Gastautor) Von Alberto Noceti. An der Spitze der neuen - wievielten seit den letzten Wahlen? - italienischen Regierung steht ein erfahrener Berufspolitiker: Mario Draghi, ehemaliger Chef der Europäischen Zentralbank. Er hat den Euro vor dem Verfall gerettet und muss nun versuchen, Italien zu retten. Buona fortuna, Signor Draghi! | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Das neue Deutschland sieht bald alt aus

(Fundstück von Wolfgang Röhl) Die Partei „Die Linke“ will ihrer Tageszeitung Neues Deutschland offenbar den Stecker ziehen . Die gekegelte Belegschaft könnte womöglich versuchen, sich nach Vorbild der „Taz“ künftig als Genossenschaft durchzuschlagen, spekulieren Beobachter. Dass „Die Linke“ nicht länger Geld in ihr kümmerliches Organ (verkaufte Auflage noch rund 20.000 Exemplare) versenken möchten, macht Sinn. Denn es gibt genügend Sympathisanten in auflagestarken Medien wie der SZ, die den SED-Nachfolgern immer wieder mal den Hof machen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Überraschend hohe Wahlbeteiligung in Kärnten

465.256 Personen küren ihre Gemeinderäte und Bürgermeister. 105.612 Wahlkarten wurden ausgegeben, so viele wie nie zuvor. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Rendi-Wagner will Impfstoff-Produktion in Österreich

Unternehmen, die in Österreich an Impfstoffen forschen bzw. diese produzieren, will Rendi-Wagner finanziell fördern. Ein nationaler Impffonds soll mit drei Milliarden Euro dotiert werden. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Regierung legt sich bei Lockerungen nicht fest

Die Öffnungsschritte vom 8. Februar hätten bisher noch keinen ansteigenden Trend der Neuinfektionen gezeigt. Man wolle die jetzige stabile Situation aber nicht leichtfertig aufs Spiel setzen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ex-Minister Brandstetter bestätigt Beschwerde bei Pilnacek

Brandstetter bestreitet weiterhin, Informationen weitergegeben zu haben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Vizekanzler Kogler: "Ich erwarte, dass die Attacken der ÖVP aufhören" [premium]

Vizekanzler und Justizminister Werner Kogler findet die vorläufige Suspendierung von Christian Pilnacek nachvollziehbar. Was Wolfgang Brandstetter betrifft, werde es aber keine Zurufe an den Verfassungsgerichtshof geben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Causa Brandstetter: VfGH leistete Staatsanwälten Amtshilfe

Die FPÖ kritisiert inzwischen das Schweigen des VfGH-Präsidenten. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Rendi-Wagner warnt vor Öffnungen

Sie sei für Weg der Sicherheit, der Kontrolle und der Vorsicht, sagt die SPÖ-Chefin. Öffnungen müssten "nachhaltig" sei, Testen alleine könne einen Anstieg nicht verhindern. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Novomatic-Spenden breit gefächert: Von Lauda bis Verein "Puls"

Die Novomatic hat bei ihren Sponsorings ein breites Feld beackert, teils auch mit Politbezug. Das geht aus der Spendenliste hervor, die in Teilen veröffentlicht wurde. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Als die Justiz ein Fall für die Justiz wurde [premium]

Brisante Chats haben zu einer Suspendierung im Justizministerium und einer Beinahe-Durchsuchung im Verfassungsgerichtshof geführt. Was ist an den Vorwürfen der Staatsanwaltschaft dran? Ein Blick in die Akten. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Nur seine Kollegen könnten Wolfgang Brandstetter absetzen [premium]

Die Mitglieder des Verfassungsgerichtshofs haben keinen Vorgesetzten, und sie sind besonders geschützt. Wer sich als vertrauensunwürdig erweist, kann zwar suspendiert werden oder sein Amt ganz verlieren. Aber über all diese Fragen entscheidet das Richterkollegium selbst. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Causa Novomatic: Ermittler prüfen Finanz- und Außenministerium

Ein entsprechendes Amtshilfeersuchen erging an das Außenministerium. Das Finanzministerium beauftragte den Chef der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, mit der Staatsanwaltschaft zu koordinieren. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

EU reagiert auf WKStA-Anzeige

In den Fall jener Presse-Journalistin, die mit einer Anzeige bedroht wurde, schaltet sich die Vizepräsidentin der EU-Kommission ein. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Neues Urheberrecht: Opposition will hinschauen, "wo es weh tut"

Zeit für die Umsetzung ist bis 7. Juni. SPÖ, FPÖ und Neos sehen bei Uploadfilter, Leistungsschutzrecht und der Verantwortung der Konzerne noch Gesprächsbedarf. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Rekordzahl von 105.612 Wahlkarten in Kärnten

Mit finalen Ergebnissen der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am Sonntag, vor allem in größeren Städten, rechnet man erst am Montag. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Parteispenden: Novomatic bringt Anzeige wegen Info-Weitergabe ein

Wegen Recherchen mehrerer Medien bringt die Novomatic in der Causa um mutmaßliche Spenden an die ÖVP eine Anzeige gegen Unbekannt ein. Informationen sollen unrechtmäßig weitergegeben worden sein. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Den Gemeindefinanzen drohen Turbulenzen

Erneut beklagt das Zentrum für Verwaltungsforschung, dass die bisherigen Hilfspakete des Bundes nicht ausreichen werden. Dringende Reformen bei den Strukturen und die Mittel des Europäischen Aufbauplans sollen helfen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Was die Staatsanwälte von Gernot Blümel wissen wollen [premium]

Der Finanzminister wird heute zum Verdacht der illegalen Finanzierung der ÖVP durch Novomatic befragt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ibiza U-Ausschuss muss warten - auf SMS und den Detektiv

Was schrieb Heinz-Christian Strache an Sebastian Kurz? Und Thomas Schmid an Gernot Blümel? Der U-Ausschuss wartet auf Akten. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Mehr Asylanträge trotz Corona: Österreich als Antithese zum Rest der EU [premium]

Der Druck vom Balkan ist sehr, sehr groß, sagt der Chef der Schleppereibekämpfung zur aktuellen Asylstatistik. Während im Rest Europas die Anträge sinken, steigen sie in Österreich - auch weil die Balkanroute wieder an Bedeutung gewinnt. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

"Erneuerbaren Ausbau Gesetz" verzögert sich

Ein Grund für die Verzögerung dürfte die Forderung der ÖVP sein, das Gaswirtschaftsgesetz zeitgleich zu beschließen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wir verabschieden uns bis auf weiteres . . . ADIEU.

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Wirtschafts-Krise : “Wir werden alle zur Kasse gebeten” • Michael Mross | Kettner-Edelmetalle

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Corona-Impfung: Was bedeuten 90% Wirksamkeit eines #Impfstoff ? • Prof. Dr. Christian Rieck

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Corona-Diktatur : Thüringen trotzt dem Notstand Querdenken – Partner oder Feind? • COMPACT-TV | PI-NEWS TV

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Die große Selbstzerstörung : Die Welt, wie wir sie kannten, hieß es, wird bald verschwunden sein • Gunnar Kaiser

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MAX OTTE – Man darf den Anderen nicht dämonisieren • mit Dr. Aaron Brückner | PI Politik Spezial

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Broders Spiegel: Die ignorante CORONA-Infektion • Henryk M. Broder | Achgut.Pogo

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Der VfGH (Verfassungs-Gerichtshof) und sein Kniefall vor dem tödlichen Zeitgeist ! • Gerald Grosz

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Kritik an PCR-Test-Studie von Corman und Drosten : 22 Wissenschaftler fordern Widerruf ! • Epoch Times

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Corona-Quartett : Die Corona-Woche beim Corona-Quartett • Servus-TV

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CORONA-Lockdown : Die nächste Runde wird schon geplant ! • Markus Gärtner | PI Politik Spezial

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Merkels Corona-Tipps: „Die Regierenden sind nicht unsere Erziehungsberechtigten“ • BILD

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QUERDENKER vom Verfassungsschutz beobachtet : Wie gefährlich ist Protest? • Tichys Einblick

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Talk im Hangar-7 • Statt mehr Eigenverantwortung: Mit Vollgas in den nächsten Lockdown? | Servus-TV

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Der Corona-Komplex : Was passiert hier eigentlich gerade? • von Milosz Matuschek | Gunnar Kaiser

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POLIZEI • Gute Demonstranten – schlechte Demonstranten: unerträgliche Doppelmoral in Corona-Zeiten. • Boris Reitschuster

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Panik-Spahn: Ärzte und Apotheker müssen bei Corona-Impfung auf Linie sein ! • Suzie Grime reagiert | GROSSE FREIHEIT TV

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GEZ-Abzocke geht in die nächste Runde : Sender wollen klagen! • Norbert Kleinwächter

Die öffentlich-rechtlichen Sender bleiben unersättlich und hartnäckig. Jetzt wollen sie ihre Rundfunkgebührenerhöhung gar vor dem Bundesverfassungsgericht einklagen. Gerade in der jetzt schwierigen Zeit für viele Bürger ist das an Dreistigkeit kaum zu überbieten ! Der Beitrag GEZ-Abzocke geht in die nächste Runde : Sender wollen klagen! • Norbert Kleinwächter erschien zuerst auf QUERDENKEN.international. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Willkommen 2021 – Das Jahr der Freiheit und des Friedens ! • Infos zur Demo am 31.12.2020 in Berlin | QUERDENKEN 711

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Unter Generalverdacht: Schulen/Kitas geschlossen! • Tina Romdhani im Gespräch mit RA Ulrike Petersen | Klagepaten

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