Die juristische Presseschau vom 20. Januar 2021: Längerer Lockdown / Fortschritt im NSU-Verfahren / AfD als Verdachtsfall? – Legal Tribune Online

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Kommentar zu Unbequeme Wahrheit: Die Corona-Rechnung landet bei den Steuerzahlern von Cora

Ach und da hat man es so leichtfertig ausgegeben? Man muß sich schon fragen, ob es in einer staatsfreien Privatrechtgesellschaft Der Beitrag Kommentar zu Unbequeme Wahrheit: Die Corona-Rechnung landet bei den Steuerzahlern von Cora erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Tabu da „rassistisch“ (!): Extrem hoher Migrantenanteil unter Covid-Intensivpatienten

Nach einem Jahr Corona-Hysterie verdichte sich zur Gewissheit, was „Verschwörungstheoretiker“ stets behauptet haben, nämlich dass Migranten überproportional zu den Corona-Fällen Der Beitrag Tabu da „rassistisch“ (!): Extrem hoher Migrantenanteil unter Covid-Intensivpatienten erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Freitag, 05.03.2021 17:30 Uhr

+++ Reaktionen auf Corona-Deals: »Der moralische Kompass ist anscheinend vollkommen kaputt« +++ +++ CSU-Politiker Nüßlein zieht sich aus Politik zurück Der Beitrag Freitag, 05.03.2021 17:30 Uhr erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Wieder Angriff von Correctiv auf TE und die Pressefreiheit von Roland Tichy

Danke, das freut mich… ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Kommentar zu Wieder Angriff von Correctiv auf TE und die Pressefreiheit von Roland Tichy erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Geplante Schulöffnungen heizen Debatte in Thüringen an – Süddeutsche Zeitung

Geplante Schulöffnungen heizen Debatte in Thüringen an Süddeutsche Zeitung ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Geplante Schulöffnungen heizen Debatte in Thüringen an – Süddeutsche Zeitung erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

BPOLD-H: Bundespolizei erhält Verstärkung für Niedersachsen, Hamburg und Bremen – Presseportal.de

BPOLD-H: Bundespolizei erhält Verstärkung für Niedersachsen, Hamburg und Bremen Presseportal.de ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag BPOLD-H: Bundespolizei erhält Verstärkung für Niedersachsen, Hamburg und Bremen – Presseportal.de erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Hampel: Henning-Wellsow demonstriert die Ignoranz der Linken

Berlin, 5. März 2021. In einem Interview forderte die neue Vorsitzende der Linkspartei, Hennig-Wellsow, Auslandseinsätze der Bundeswehr zu beenden, konnte Der Beitrag Hampel: Henning-Wellsow demonstriert die Ignoranz der Linken erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Haldenwang und Seehofer müßten zurücktreten von Peter Kunze

Als Antwort auf Thomas M. Ja Sie haben RECHT ! Der jetzige zustand der Politik in Deutschland erinnert mich an Der Beitrag Kommentar zu Haldenwang und Seehofer müßten zurücktreten von Peter Kunze erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Co-Chefin der Linken kann keinen Bundeswehreinsatz benennen

Grundsätzlich ist es nicht falsch, einzelne Bundeswehreinsätze zu kritisieren. Warum muss Deutschland am Hindukusch verteidigt werden? Was haben wir in Der Beitrag Co-Chefin der Linken kann keinen Bundeswehreinsatz benennen erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Uwe Steimle über seinen Rausschmiss beim MDR – Das einzige Interview (Video)

Im Dezember 2019 wurde der Kabarettist Uwe Steimle, der beliebteste TV-Star und Schauspieler im Gebiet der ehemaligen DDR vom MDR Der Beitrag Uwe Steimle über seinen Rausschmiss beim MDR – Das einzige Interview (Video) erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Nach Naidoo und Wendler: Jetzt verlässt auch Corona-Kritiker Alexander Klaws DSDS

Die nächste Klatsche für Dieter Bohlen: Nach Naidoo und Michael Wendler verlässt mit Alexander Klaws nun auch der Gewinner der Der Beitrag Nach Naidoo und Wendler: Jetzt verlässt auch Corona-Kritiker Alexander Klaws DSDS erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Wieder Angriff von Correctiv auf TE und die Pressefreiheit von Roland Tichy

es geht um eine konkrete. Deswegen haben wir diese extreme zahl nicht in den Vordergrund gestellt. ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Kommentar zu Wieder Angriff von Correctiv auf TE und die Pressefreiheit von Roland Tichy erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Syrischer Sprachschüler sticht Lehrer Messer in den Kopf

Mölln, Schleswig-Holstein. Er wolle sich für einen neuen Sprachkurs anmelden, sagte ein 32-jähriger Syrer, als er am Donnerstag auf seinen Der Beitrag Syrischer Sprachschüler sticht Lehrer Messer in den Kopf erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

„Politik verliert sich in einem Durcheinander und verspielt die Glaubwürdigkeit“ – „Der Bürgerfrust ist kaum mehr beherrschbar“

Bund und Länder hatten sich am Mittwoch auf einen Fünf-Stufen-Plan für die Lockerungen der Corona-Auflagen verständigt. Bei denjenigen, deren wirtschaftliche Der Beitrag „Politik verliert sich in einem Durcheinander und verspielt die Glaubwürdigkeit“ – „Der Bürgerfrust ist kaum mehr beherrschbar“ erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

18 Monate Haft wegen Betrug – Luxemburger an Bundespolizei Trier ausgeliefert – Rhein-Zeitung

18 Monate Haft wegen Betrug – Luxemburger an Bundespolizei Trier ausgeliefert Rhein-Zeitung ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag 18 Monate Haft wegen Betrug – Luxemburger an Bundespolizei Trier ausgeliefert – Rhein-Zeitung erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Alternative Nachrichten Folge 583: Deutsche Volleyball-Nationalmannschaft zu weiß und zu elitär

Alternative Nachrichten Folge 583: Deutsche Volleyball-Nationalmannschaft zu weiß und zu elitär ★ Weiterlesen ★ Der Beitrag Alternative Nachrichten Folge 583: Deutsche Volleyball-Nationalmannschaft zu weiß und zu elitär erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Verwaltungsgericht untersagt dem Verfassungsschutz vorerst die Beobachtung der AfD

(Jürgen Fritz, 05.03.2021) Schwere Schlappe für das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Behörde darf die AfD vorerst nicht als Rechtsextremismus-Verdachtsfall einstufen. Der Beitrag Verwaltungsgericht untersagt dem Verfassungsschutz vorerst die Beobachtung der AfD erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Zweierlei Prüffall von Fritz aus Fritzlar

Als Antwort auf Diogenes. Genau das ist es. Aus der Umdeutung des Grundgesetzes und speziell der wahnsinnigen Ausdehnung des „Menschenwürde“-Artikels Der Beitrag Kommentar zu Zweierlei Prüffall von Fritz aus Fritzlar erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

21 NGO-Besatzungsmitglieder wegen Schlepperhilfe angeklagt

Etliche Deutsche zogen ins Feld bzw. zu Wasser, um jene, die nicht schnell genug zu uns kommen konnten, bei ihren Der Beitrag 21 NGO-Besatzungsmitglieder wegen Schlepperhilfe angeklagt erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kommentar zu Sozialismus – die gescheiterte Idee, die niemals stirbt von Franz Meier

@Cora. Einverstanden. Aber ich frage mich manchmal – ist es bei denen die ganz oben die Fäden ziehen in diesem Der Beitrag Kommentar zu Sozialismus – die gescheiterte Idee, die niemals stirbt von Franz Meier erschien zuerst auf Leserbriefe. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Traumwelt zum Platzen bringen

(Kolja Zydatiss) Politiker wollen nicht mehr gestalten und glauben an eine simple, selbstgeschaffene Pseudorealität, argumentiert der BBC-Filmemacher Adam Curtis. Er ist bekannt für kryptische, beinahe hypnotische Kollagen, die sich der Frage widmen, wie historische Mythen benutzen und gegebenenfalls abgewandelt werden, um Macht zu erlangen oder zu behalten. Seine neue Dokureihe erklärt, was das mit dem Populismus zu tun hat. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Corona: Schweden leuchtet uns heim

(Sebastian Bauer) Eine unbequeme Wahrheit: Im Vergleich zu den meisten anderen Ländern Europas, die ihren Bürgern Grundrechtsentzug, Lockdowns und allerlei Einschränkungen zumuten, steht Schweden mit seinem Sonderweg gut da – durch eine Kombination von teilweiser Herdenimmunität und Impfung der älteren Risikogruppen. Und: Es stehen keine Wahlen an, deretwegen sich Politiker profilieren müssten. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Warum Trump das Spiel am Ende verloren hat

(Gérard Bökenkamp) Trump war ein genialer PR-Stratege und schaffte es, das festgefahrene politische System um ihn herum aufzubrechen. Sein Fehler war es, dies als One-Man-Show zu tun. Wer die Verhältnisse nachhaltig verändern will, muss sich gleichzeitig eine Struktur aus Verbündeten und Verpflichteten schaffen. Wenn es nicht gelingt, zumindest einen Teil der Eliten für den eigenen Kurs zu gewinnen, dann hilft aller Enthusiasmus der Basis wenig. Da lässt sich ausgerechnet von Angela Merkel manches lernen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Bier, Klatsch und Antisemitismus

(Giuseppe Gracia) In einigen Ländern Europas nimmt der Hass auf Juden wieder zu, besonders unter dem Deckmantel der Israelkritik. Ein neueres Beispiel aus der Schweiz: ein Hakenkreuz mit Nazi-Parolen an der Tür der Synagoge in Biel. Die UNO veröffentlicht jedes Jahr mehr Resolutionen gegen Israel als gegen alle anderen Länder. Man misst mit zweierlei Maß, um eine allgemeine Stimmung gegen Israel zu erzeugen. Hier spielen linke und grüne Politiker eine traurige Rolle. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Fundstück: Bayerische Staatskanzlei untersagte Tiroler Landeshauptmann Durchreise

(Fundstück von Georg Etscheit) Wie die Tiroler Tageszeitung berichtete, wollte Tirols Landeshauptmann Günther Platter (oben im Bild) am Montag nach Wien zu einem Treffen mit Bundeskanzler Sebastian Kurz reisen. Dazu kam es aber nicht. Es sei korrekt, dass die Bayerische Staatskanzlei dem LH-Büro schriftlich mitgeteilt habe, dass eine Einreise aus Tirol sowie die Durchreise über das Große und Kleine Deutsche Eck nur in bestimmten Ausnahmefällen möglich sei. Weiter hieß es demnach in dem Schreiben aus Bayern: „Die geplante Reise von Herrn Landeshauptmann Platter fällt unter keine der definierten Ausnahmen", weshalb „der geplanten Durchreise daher nach den derzeitigen Bestimmungen nicht zugestimmt werden kann.“ | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Chinas globale Lockdown-Kampagne (11)

(News-Redaktion) Eine Gruppe Experten um den amerikanischen Anwalt und Autor Michael. P. Senger ist Chinas Aktivitäten in Sachen Corona-Krise detailliert nachgegangen. Im elften und letzten Teil unserer Serie: Prominente Lockdown-Unterstützer haben sich als ungewöhnlich gleichgültig gegenüber den verheerenden Folgen ihrer Politik erwiesen. Und diese Politik steht nach Ansicht der Autoren auf einem in erheblichem Maße von chinesischer Propaganda kontaminierten Fundament. Kein angenehmer Gedanke. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Morgenlage: Anklage und Ablehnung

(News-Redaktion) China will die Wahlen in Hongkong stärker kontrollieren und ein Wachstum von sechs Prozent erreichen, Schlepper warfen Migranten vor Dschibuti über Bord, eine italienische Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen deutsche Migrantenhelfer wegen Schleuser-Kontakten, die EU will bis Juli eine Digitalsteuer mit den USA vereinbart haben, Italien verschiebt einige Wahlen in den Herbst und die WHO lehnt die von der EU-Kommission geplanten Impfpässe ab. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Bankenaufsicht nach Art des Hauses Olaf Scholz

(Joachim Nikolaus Steinhöfel) Olaf Scholz’ BaFin hat in der Zeitung gelesen, dass ein von ihr beaufsichtigtes Institut wohl pleite ist. Jahrelang hat sie tatenlos zugesehen, wie Einlagen in Milliardenhöhe in Klumpenrisiken geflossen sind. Die Konkurrenz in Deutschland hat im Umlageverfahren des Sicherungsfonds die Ehre, die Rechnung dafür zu bezahlen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Dr. Matthes und die Krise

(Achgut.tv) Das Corona-Komitee hat am Mittwoch kleinliche Regeln für ganz kleine Lockerungen vorgelegt und vor allem den Lockdown verlängert. Durch die Lockdown-Krise drohen inzwischen sogar Arztpraxen Entlassungen, obwohl doch derzeit angeblich alles für unsere Gesundheit getan wird. Wie das sein kann und wie man Corona-Politik im Alltag einer Arztpraxis erlebt, fragen wir den Hausarzt Dr. Jesko Matthes. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ausgestoßene der Woche: Wolfgang Thierse und die Schmutzigen 16

(Kolja Zydatiss) In der SPD marodiert ein durchgeknalltes Führungsduo durch die Reihen, in dieser Woche wurde das Urgestein Wolfgang Thierse aus dem Kreise der Anständigen ausgesondert. Es fällt zunehmend schwer in der schieren Zahl der in Ungnade gefallenen den Überblick zu bewahren. Dazu 16 weitere Beispiele aus dem In- und Ausland. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

ARD- und ZDF-Faktenchecker erwischt: Die Schamlosen

(Stefan Frank) Der sogenannte „Faktencheck“ ist häufig nichts anderes als ein ideologisches Unternehmen, das auf der Hoffnung beruht, im Wettbewerb der Meinungen einen Konkurrenten unlauter zu erledigen. Wie so etwas funktioniert zeigen hier zwei besonders dreiste Beispiele aus dem Wirken der Faktenchecker von ARD und ZDF aus jüngster Zeit. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Stunde Null: Wandern durchs Grau

(Georg Etscheit) Derzeit wandern wir durch graue Fußgängerzonen, ohne zu wissen, wann diese wiederbelebt sein werden. Wenn die Scherben nach dem Ende der Corona-Maßnahmen irgendwann zusammengekehrt sein werden, wird der Vertrauensverlust lange nachwirken. Zerbrochen ist das Vertrauen in Staat, Polizei, Justiz und die Zurechnungsfähigkseit von Mitmenschen. Bis in die privateste Sphäre sind die Ängste, der Argwohn und die Zwietracht vorgedrungen und werden dort lange verweilen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Dating mit Tom: Ich bin Erster!

(Jan Tomaschoff) Die Möglichkeiten sich zu profilieren sind im Lockdown mehr als begrenzt. Wer etwas Schwung in die Ödnis bringen will, sollte sich mit besonderer Test- und Impf-Freudigkeit ins Gespräch bringen, findet Achgut.com-Karikaturist Jan Tomaschoff. Letzteres bringt sogar den Reiz des Neuen und einen Hauch von Nervenkitzel mit sich. Wem das nicht genug ist, der kann es ja mal mit einem virtuellen Duell versuchen ... | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Ölpest als Waffe gegen Israel - eine neue Terror-Strategie

(Chaim Noll) Ein libysches Schiff hat nach israelischen Angaben in einem Akt von "Umwelt-Terrorismus" Israels Küste mit Schweröl verseucht. Der Auftraggeber im Hintergrund ist nach israelischen Angaben der Iran. Damit erhält ein unerklärter Krieg eine neue Dimension. Der Westen muss aus der Illusion erwachen, er hätte es in dieser Auseinandersetzung mit einem einigermaßen fairen, berechenbaren und vertragsbereiten Gegner zu tun. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Indubio Folge 106 – Burkaverbot und Wutausbruch

(indubio) Die Schweizer Bürger entscheiden an diesem Wochenende über ein landesweites Verhüllungsverbot. Darüber sowie über Konzept und Wirklichkeit der direkten Demokratie diskutieren der Journalist Alex Baur (Weltwoche) und der Satiriker Andreas Thiel mit Burkhard Müller-Ullrich. Außerdem enthalten die letzten viereinhalb Minuten dieses Podcasts einen künstlerischen Wutausbruch gegen die Corona-Diktatur. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Rettung naht: „Gay Games“ vielleicht in München!

(Julian Marius Plutz) In der Süddeutschen lese ich, dass München gute Chancen auf „Gay Games“ habe. Auf bitte was? Welchen Schwulentrend habe ich schon wieder verpasst? Homosexuelle Videospiele? Nö: Eine Sportveranstaltung nur mit homosexuellen Teilnehmern, gegründet 1980. In einer Stadt, die zu den schwulen Hochburgen in Deutschland gehört, ein Event für Gays zu veranstalten, ist ungefähr so sensationell, wie am Karfreitag Fisch zu essen. Wie wäre es stattdessen mit Gay Games in Katar? | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Chinas globale Lockdown-Kampagne (10)

(News-Redaktion) Eine Gruppe Experten um den amerikanischen Anwalt und Autor Michael. P. Senger ist Chinas Aktivitäten in der Corona-Krise detailliert nachgegangen. Im zehnten Teil unserer Serie: Mehrere führende Gesundheitsbeamte verschiedener Länder sind erschreckend unqualifiziert und zeigen eine auffällige Milde bis zur Bewunderung gegenüber China. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Morgenlage: Schüsse und Schuldenregeln

(News-Redaktion) In Burma sind mindestens 38 Demonstranten erschossen worden, in Schweden laufen nach einem Messerangriff Terror-Ermittlungen, Israel wirft dem Iran nach der Ölpest vor der eigenen Küste „Umweltterror vor, in Deutschland wird der Lockdown verlängert, allerdings mit ein paar kleinen Lockerungen, die in ein kompliziertes Regelwerk verpackt wurden, die EU will die Verschuldungs-Regeln ein Jahr länger aussetzen und Frankreich verbietet die Identitären. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Es muss ein Ende haben

(Carl Christian Jancke) Schweden hat nie einen Lockdown gehabt, in den USA fallen Restriktionen wie Dominosteine, in Texas gibt’s nicht einmal mehr Maskenpflicht. Deutschland ist derweil in einer Endlosschleife. Alle Wochen wieder: Merkel liefert eine irre Beschlussvorlage, dann werden ein paar Zuckerli zur Ruhigstellung verteilt. Wie die Schulkinder darf die Nation dann zur Kenntnis nehmen, wie sie in den nächsten Wochen leben darf. Schluss damit. Wir müssen unser Leben wieder selber in die Hand nehmen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Die Stimme der Provinz: Nix woke. Was tun! Mit den Händen.

(Cora Stephan) Was tun, das ist die Lingua Franca auf dem Land. Respekt verdient, wer etwas tut – mit den Händen. Nicht, wer etwas meint oder behauptet, dies oder jenes zu sein. In der Krise macht sich bemerkbar, was Mensch wirklich zum Leben braucht, und das ist weder die Antifa noch die Sprachpolizei oder antirassistischer Rassismus im Kampf gegen „Weißheit“, toxische Männer und unwoke Frauen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

"Ibiza-Detektiv" hat in Wirecard-Ausschuss ausgesagt

Der mutmaßliche Drathzieher des Ibiza-Videos hat in einer geheimen Sitzung tiefen Einblick in die Verstrickungen des Wirecard-Managements mit der FPÖ und der ÖVP gegeben", heißt es aus Berlin. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Was Vorarlberg anders macht oder auch nicht [premium]

Vorarlberg ist beim Infektionsgeschehen Musterschüler - und wird mit verfrühten Öffnungen belohnt. Doch warum steht Österreichs westlichstes Bundesland derzeit so gut da? | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Van der Bellen: Frauentag "keine reine Frauensache"

Bundespräsident Van der Bellen und First Lady Schmidauer luden virtuell in die Hofburg. Diskriminierung schade auch den Diskriminierenden, betont der Präsident. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Österreichischer Impfstoff-Zulieferer Polymun steigert Produktion

Bis zum Sommer werden fünf Millionen zusätzliche Dosen des Impfstoffes von Biontech/Pfizer für die EU hergestellt, etwa 100.000 davon gehen an Österreich. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Tirol: Platter durfte nicht durch Deutschland reisen

Der Tiroler Landeshauptmann wollte am Montag zu einem Treffen mit der Regierung nach Wien. Dafür sahen die deutschen Behörden jedoch keine Ausnahme vor. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Run auf Hacklerregelung

Die Zahl der Frühpensionen ist 2020 deutlich angestiegen, mitverantwortlich dafür ist die zwischenzeitlich günstigere Hacklerregelung. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Michael Tojners Geldkarussell [premium]

Mit einem Netz aus Treuhändern sollen gemeinnützige Wohnbauträger abgeschöpft worden sein, mutmaßt die Staatsanwaltschaft. Es geht um Hunderte Millionen Euro. Tojner bestreitet alle Vorwürfe. Eine Anklage wird bald erwartet. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Anschober will strenger durchgreifen [premium]

Ausgangsbeschränkungen sollen bereits ohne drohende Überlastung der Spitäler möglich sein. Das Treffen von Gruppen will man auch in Privaträumen unterbinden können. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

HPV-Infektionen: "Man könnte das auch als Pandemie bezeichnen" [premium]

80 Prozent der Österreicher sind im Laufe ihres Lebens zumindest einmal mit HPV infiziert. Die kostenlose Impfung für Kinder bleibt aber zu oft ungenutzt. Jugendministerin Raab will mehr Bewusstseinsbildung, insbesondere bei Burschen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Neos "schockiert" über Pläne für leichter zu verhängende Ausgangsbeschränkungen

Gesundheitsminister Anschober will nächtliche Ausgangsbeschränkungen auch schon bei nicht mehr funktionierender Kontaktnachverfolgung verhängen können. Auch von der FPÖ kommt Kritik. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Unternehmerin Spiegelfeld: "Das Spenden war völlig nebensächlich"

Gabriela Spiegelfeld, die 2017 Veranstaltungen mit potenziellen Unterstützern von Sebastian Kurz organisiert hatte, wehrt sich um U-Ausschuss gegen die Bezeichnung als Spendensammlerin. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

FPÖ Burgenland schließt früheren Klubchef Molnar aus

Die Landespartei wirft dem Landtagsabgeordnetenvor, seit einem Jahr nicht mehr im Klub oder in Ausschüssen mitgearbeitet zu haben. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Klagenfurts ÖVP-Chef nach Niederlage zurückgetreten

Stadtrat und Spitzenkandidat Markus Geiger wirft das Handtuch. Landesgeschäftsführerin Julia Löschnig übernimmt seine Agenden als geschäftsführende Parteiobfrau. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Bürgermeisterinnen sind in Österreich immer noch die Ausnahme

Die Kommunalpolitik in Österreich ist männlich dominiert, zeigt der Sora-Gleichstellungsindex 2021. Nur neun Prozent Prozent der Gemeindeoberhäupter bzw. Bezirksvorsteher sind demnach Frauen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Regionale Lockerungen: Nicht hinter der Komplexität verstecken [premium]

Im Westen etwas Neues und sonst? Die Regierung hat bisher keine Kriterien für künftige regional abgestufte Lockerungen genannt. Experten skizzieren, wie so ein Stufenplan aussehen könnte Probleme inklusive. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

100.000 Impfdosen für Schwaz: Österreichs Werk und Europas Beitrag [premium]

Am Dienstag dem Bild-Cover zufolge noch im Clinch mit den EU-Impfversagern, bedankte sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch bei der EU-Kommission: Die 27 EU-Staaten überlassen Österreich (und Tschechien) einen Teil ihrer Impf-Kontingente, um die südafrikanische Variante zurückzudrängen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Freude in Tirol über Impfungen im Bezirk Schwaz

Grüne und Arbeiterkammer sehen ihre Forderungen nach einem Impf-Schutzschirm umgesetzt. Die ÖVP appelliert an die Schwazer, sich impfen zu lassen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Tiroler Bezirk Schwaz soll durchgeimpft werden

Um die südafrikanische Coronavirus-Mutante auszulöschen, will die Regierung die Bewohner von Schwaz impfen. Dafür erhält Tirol 100.000 zusätzliche Impfdosen. Die Neos kritisieren die Triage, Rechtsanwälte-Präsident Wolff ist skeptisch. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Kickl ruft zur Teilnahme an Protest gegen Coronapolitik auf

Man werde keine Rückkehr zur Normalität erleben, solange Kurz und Kogler in der Regierung seien, sagt der FPÖ-Klubchef. Er will am Samstag demonstrieren gehen. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Rotes Kreuz beriet Regierung um 100.000 Euro monatlich

Allein für die "Zurverfügungstellung" von Bundesrettungskommandant Foitik gab es zunächst 10.000 Euro im Monat. Nach den ersten drei Monaten wurde der Betrag nach und nach geringer. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Wir verabschieden uns bis auf weiteres . . . ADIEU.

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Wirtschafts-Krise : “Wir werden alle zur Kasse gebeten” • Michael Mross | Kettner-Edelmetalle

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Corona-Impfung: Was bedeuten 90% Wirksamkeit eines #Impfstoff ? • Prof. Dr. Christian Rieck

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Corona-Diktatur : Thüringen trotzt dem Notstand Querdenken – Partner oder Feind? • COMPACT-TV | PI-NEWS TV

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Die große Selbstzerstörung : Die Welt, wie wir sie kannten, hieß es, wird bald verschwunden sein • Gunnar Kaiser

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MAX OTTE – Man darf den Anderen nicht dämonisieren • mit Dr. Aaron Brückner | PI Politik Spezial

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Broders Spiegel: Die ignorante CORONA-Infektion • Henryk M. Broder | Achgut.Pogo

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Der VfGH (Verfassungs-Gerichtshof) und sein Kniefall vor dem tödlichen Zeitgeist ! • Gerald Grosz

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Kritik an PCR-Test-Studie von Corman und Drosten : 22 Wissenschaftler fordern Widerruf ! • Epoch Times

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Corona-Quartett : Die Corona-Woche beim Corona-Quartett • Servus-TV

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CORONA-Lockdown : Die nächste Runde wird schon geplant ! • Markus Gärtner | PI Politik Spezial

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Merkels Corona-Tipps: „Die Regierenden sind nicht unsere Erziehungsberechtigten“ • BILD

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QUERDENKER vom Verfassungsschutz beobachtet : Wie gefährlich ist Protest? • Tichys Einblick

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Talk im Hangar-7 • Statt mehr Eigenverantwortung: Mit Vollgas in den nächsten Lockdown? | Servus-TV

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Der Corona-Komplex : Was passiert hier eigentlich gerade? • von Milosz Matuschek | Gunnar Kaiser

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POLIZEI • Gute Demonstranten – schlechte Demonstranten: unerträgliche Doppelmoral in Corona-Zeiten. • Boris Reitschuster

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Panik-Spahn: Ärzte und Apotheker müssen bei Corona-Impfung auf Linie sein ! • Suzie Grime reagiert | GROSSE FREIHEIT TV

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GEZ-Abzocke geht in die nächste Runde : Sender wollen klagen! • Norbert Kleinwächter

Die öffentlich-rechtlichen Sender bleiben unersättlich und hartnäckig. Jetzt wollen sie ihre Rundfunkgebührenerhöhung gar vor dem Bundesverfassungsgericht einklagen. Gerade in der jetzt schwierigen Zeit für viele Bürger ist das an Dreistigkeit kaum zu überbieten ! Der Beitrag GEZ-Abzocke geht in die nächste Runde : Sender wollen klagen! • Norbert Kleinwächter erschien zuerst auf QUERDENKEN.international. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Willkommen 2021 – Das Jahr der Freiheit und des Friedens ! • Infos zur Demo am 31.12.2020 in Berlin | QUERDENKEN 711

Der Beitrag Willkommen 2021 – Das Jahr der Freiheit und des Friedens ! • Infos zur Demo am 31.12.2020 in Berlin | QUERDENKEN 711 erschien zuerst auf QUERDENKEN.international. | ⭐ ➡ WEITERLESEN ⬅ ⭐

Unter Generalverdacht: Schulen/Kitas geschlossen! • Tina Romdhani im Gespräch mit RA Ulrike Petersen | Klagepaten

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