Ramelow spielt und schwätzt lieber, statt zu regieren

Otto von Bismarck wird fälschlich der Vergleich von Gesetzen mit Würsten zugeschrieben, bei denen man jeweils nicht wissen wolle, wie sie gemacht werden. Für die schweren Grundrechtsbeschränkungen heutzutage werden gar keine Gesetze mehr gemacht, sondern unseren Spitzenpolitikern genügt der Verordnungsweg, um die mangelnde Bedeutung der Grundrechte, ihrer Träger und auch der Parlamente zu unterstreichen. Diese Verordnungen werden wiederum von einem verfassungsmäßig gar nicht vorgesehenen Gremium verabredet, von dem ein hochrangiger Teilnehmer nun erzählte.

Thüringens Ministerpräsident Bodo „Ramelow entspannt in Bund/Länder-Konferenzen mit Handy-Spiel“. Der Linken-Politiker spielt nach eigener Aussage „Candy Crush und schaffe dabei bis zu zehn Level“. Da glaubten die Bürgerlichen bislang, die SED wolle die Freiheit absichtlich einschränken, doch in Wirklichkeit sind ihre Funktionäre nur gelangweilt. Wer weiß, welche Spiele beim Beschluss über den Mauerbau gespielt wurden? Vielleicht Monopoly?

Ebenso bedenklich ist es, wo der Genosse von seiner größeren Leidenschaft für Computerspiele als für gewissenhafte Entscheidungen über Leben und Tod, Freiheit und Bildung erzählte. Er ist ganz begeistert von der neuen App Clubhouse, die im Gegensatz zur Corona-App gut funktioniert, allerdings exklusiv nur auf iPhones und auf Einladung, um den Pöbel draußen zu halten. Deshalb war der Politprofi auch ganz verwundert, dass jemand aus der Gesprächsrunde mit großer Teilnehmerzahl ihn zitierte, da dies nach deren Geschäftsbedingungen doch gar nicht erlaubt sei. Wie naiv kann man sein? Auch weiterhin hat er viel Zeit für Clubhouse, welches er wie Candy Crush spannender findet als das Regieren. Ob „Merkelchen“, wie er die Bundeskanzlerin nennt, das auch so sieht? Zumindest ist sie klug genug, es nicht zu sagen.

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