USA setzen Kuba wieder auf Terrorliste

Das US-Außenministerium hatte die Entscheidung am Montag verkündet. “Mit dieser Maßnahme werden wir die kubanische Regierung erneut zur Rechenschaft ziehen und eine klare Botschaft senden”, erklärte Außenminister Mike Pompeo. “Das Castro-Regime muss seine Unterstützung für den internationalen Terrorismus und die Unterwanderung der US-Justiz beenden.”

Auf der US-Staatenliste der Terrorunterstützer stehen derzeit außerdem noch der Iran, Syrien und Nordkorea. Ein Eintrag auf der Liste hat für die jeweiligen Länder zur Folge, dass US-Entwicklungshilfe, Rüstungsexporte und bestimmte finanzielle Transaktionen beschränkt werden.

In den letzten Jahren verschlechterten sich die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba. Nach angeblichen Attacken mit Schallwellen zog Washington den Großteil seines diplomatischen Personals aus der Botschaft in Havanna ab. Zudem nahm die US-Regierung die meisten Lockerungen des Wirtschaftsembargos wieder zurück. Die US-Regierung wirft der kubanischen Führung vor, das eigene Volk zu unterdrücken und Venezuelas autoritären Präsidenten Nicolás Maduro zu stützen.

Als Begründung für das nun abermals verschärfte Vorgehen gegen Kuba führte das Außenministerium an, dass die dortige Führung “bösartiges Verhalten in der Region” an den Tag lege, insbesondere mit Blick auf Venezuela. Die Regierung habe Maduro darin unterstützt, seinen “Würgegriff” an dem Volk aufrechtzuerhalten, und ein “freizügiges” Umfeld für internationale Terroristen geschaffen. Außerdem biete Kuba zahlreichen Flüchtigen aus den USA Unterschlupf und bewahre sie so vor Strafverfolgung.

Interessant ist jedoch der Zeitpunkt der US-Aktion. Am 12. Januar wurde bekanntgegeben, dass Kuba seinen Corona-Impfstoff in der dritten Testphase zum Teil im Iran erproben wird. Vertreter beider Länder unterzeichneten bereits ein entsprechendes Abkommen. Der Iran verbot zudem unlängst, Covid-19-Impfstoffe aus den USA und England zu importieren.
Man könnte also meinen, die Setzung Kubas auf die US-Terrorliste ist mehr ein Racheakt für gescheiterte Geschäfte, als ein „Kampf gegen Terror“.

[Autor: M.M. Bild: Freepik Lizenz: -]

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